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Die Erfindung betrifft eine Entriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz mit wenigstens einem Beschlag, umfassend ein erstes und ein zweites Beschlagteil, die miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Beschlagachse verdrehbar sind, eine Übertragungsstange, deren Drehung den Beschlag entriegelt, und ein Entriegelungselement, dessen Betätigung zum Entriegeln des Beschlags die Übertragungsstange dreht.
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Die Druckschrift
DE 10 2006 030 239 B3 beschreibt einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, die über einen ersten Verstellbeschlag und einen zweiten Verstellbeschlag neigungsverstellbar beidseitig an einem Sitzteilrahmen des Kraftfahrzeugsitzes gelagert ist, wobei die beiden Verstellbeschläge durch eine Übertragungsstange miteinander gekoppelt sind, die zur Übertragung eines Drehmoments Durchgangsöffnungen der Verstellbeschläge formschlüssig durchgreift. Die Breite des Rückenlehnen-Rahmens eines Kraftfahrzeugsitzes, und damit auch der Abstand zwischen den beidseitig vorgesehenen Verstellbeschlägen zu seiner Neigungsverstellung, weist fertigungstechnisch bedingt Toleranzen im Millimeterbereich auf. Trotzdem soll die Übertragungsstange eine ordnungsgemäße, gleichzeitige Verstellung beider Verstellbeschläge mittels einer Antriebsvorrichtung gewährleisten. Bei der Montage wird die einstückig ausgeführte Übertragungsstange auf die Riffelung der Durchgangsöffnung des zweiten Verstellbeschlags gezogen beziehungsweise gedrückt, wodurch sich die Riffelung drehfest in die Übertragungsstange eingräbt. Da der Formschluss zwischen der Übertragungsstange und dem zweiten Verstellbeschlag erst durch den Montagevorgang selbst erzeugt wird, die wechselseitigen Formschlusselemente also nicht ortsfest auf der Übertragungsstange beziehungsweise in der Durchgangsöffnung vorgegeben sind, werden vorhandene Toleranzen ausgeglichen.
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Die Druckschrift
DE 10 2010 054 314 A1 offenbart ein Beschlagsystem, welches wenigstens einen Beschlag, eine Übertragungsstange, einen Handhebel, ein Überlastelement und optional eine Lehnenkompensationsfeder umfasst. Das Überlastelement, welches in Wirkverbindung einerseits mit dem Handhebel und andererseits mit der Übertragungsstange steht und welches in wenigstens eine Drehrichtung den Handhebel und eines der Beschlagteile relativ zueinander in Anschlag bringt, erfüllt folgenden Funktionen: Eine erste Funktion ist die Übertragung des Drehmoments des betätigten Handhebels auf die Übertragungsstange, welche das Drehmoment in die Beschläge überträgt, wenn der Handhebel in die Entriegelungsrichtung geschwenkt wird. Die zweite Funktion ist die spielfreie und missbrauchsgesicherte Positionierung des Handhebels in seiner Ausgangsstellung. Hierzu ist vorzugsweise eine Rückstellfeder vorgesehen, welche das Überlastelement relativ zu einer Stützbuchse in eine Ausgangsstellung schwenkt. Die Vorspannung der Rückstellfeder eliminiert das vorhandene Spiel, wodurch der Handhebel entklappert ist.
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Die Druckschrift
DE 10 2010 025 112 A1 beschreibt einen Beschlag für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil und einem zweiten Beschlagteil, welche miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Achse verdrehbar sind, einer Übertragungsstange, deren Drehung den Beschlag entriegelt, und einem Handhebel, dessen Betätigung zum Entriegeln des Beschlags die Übertragungsstange dreht. Es wird ein Anschlagmodul vorgesehen, welches in Wirkverbindung einerseits mit dem Handhebel und andererseits mit der Übertragungsstange steht und welches in wenigstens eine Drehrichtung den Handhebel und eines der Beschlagteile relativ zueinander in Anschlag bringt. Die Druckschrift beschreibt ein Anschlagmodul, welches dafür sorgt, dass die Übertragungsstange in der Verriegelungsrichtung entklappert ist.
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Ein weiterer gattungsgemäßer Entriegelungsmechanismus eines Fahrzeugsitzes ist aus der Druckschrift
DE 10 2004 030 320 B4 bekannt.
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Bei der Anmelderin existieren komfortable Lösungen zur Bedienung von Beschlägen, bei denen die Entriegelungselemente an einem Fahrzeugsitz in komfortabler Weise nach vorn verlegt sind, so dass die Entriegelung der Entriegelungseinheit über Fern-Entriegelungselemente erfolgt.
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Zwischen der Entriegelungseinheit des Beschlags, die zumeist direkt am Beschlag angeordnet ist, und dem oder den Entriegelungselementen müssen ebenfalls Toleranzen beachtet werden, um ein Klappern des oder der Entriegelungselemente zu verhindern. Für solche Fern-Entriegelungselemente bietet der genannte Stand der Technik keine Lösungen.
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Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu schaffen, die dafür sorgt, dass eine Entriegelungseinheit eines Fahrzeugsitzes zur Entriegelung einer Rückenlehne gegenüber einem Sitzteil mittels eines Fern-Entriegelungselementes unter Ausgleich von Toleranzen am Fahrzeugsitz klapperfrei angeordnet und komfortabel bedienbar ist.
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Ausgangspunkt der vorliegenden Erfindung ist eine Entriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz mit wenigstens einem Beschlag, wobei der Beschlag ein erstes und ein zweites Beschlagteil umfasst, die miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Beschlagachse verdrehbar sind. Die Entriegelungseinheit umfasst ferner eine Übertragungsstange, deren Drehung den Beschlag entriegelt, sowie ein Entriegelungselement, dessen Betätigung zum Entriegeln des Beschlags die Übertragungsstange dreht. Das Entriegelungselement ist fern des Beschlags angeordnet, wodurch die Betätigung des Entriegelungselementes zum Entriegeln des Beschlags über ein Verbindungselement erfolgt, welches über ein Toleranzausgleichselement mit der Übertragungsstange in Wirkverbindung steht.
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Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Toleranzausgleichselement zweiteilig ist und eine Grundplatte, eine Drehplatte und ein Federelement umfasst, wobei die Grundplatte zur Ausbildung des Toleranzausgleichselementes - in einem Zusammenbauzustand - auf die Übertragungsstange aufgesteckt und die Drehplatte auf die Grundplatte aufgeschoben ist und die Drehplatte gegenüber der Grundplatte verdreht ist, wodurch das Entriegelungselement, welches über das Verbindungselement mit dem Toleranzausgleichselement in Wirkverbindung steht, durch das Verdrehen der Drehplatte gegenüber der Grundplatte unter Spannen des Federelementes vorgespannt ist.
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In vorteilhafter Weise sorgt das Toleranzausgleichselement in dem System der Entriegelungseinheit dafür, dass die im System befindenden Toleranzen ausgeglichen werden, wodurch insbesondere bisher toleranzbehaftete Bauteile derart miteinander verbunden sind, dass vorhandene Toleranzen ausgeglichen werden und die Bauteile insbesondere nicht klappern. In vorteilhafter Weise ist das Toleranzausgleichselement einfach aufgebaut, wobei ferner in vorteilhafter Weise dafür gesorgt ist, dass ein Werker problemlos in der Lage ist, das System zu demontieren, wie nachfolgend näher erläutert wird.
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Mit anderen Worten, die Grundplatte und Drehplatte sowie das Federelement sind von dem Werker in einen Zusammenbauzustand bringbar, wobei die Grundplatte auf die Übertragungsstange aufgesteckt und anschließend die Drehplatte auf die Grundplatte aufgeschoben wird. Die Drehplatte wird dann vom Werker gegenüber der Grundplatte verdreht, wobei das Entriegelungselement, welches über das Verbindungselement mit dem Toleranzausgleichselement in Wirkverbindung steht, durch das Verdrehen der Drehplatte gegenüber der Grundplatte unter Spannen des Federelementes vorgespannt ist. Diese Montageschritte zur Ausbildung des Toleranzausgleichselementes sind von dem Werker einfach durchführbar, wie in der nachfolgenden Beschreibung im Detail erläutert wird.
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In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung wird als Verbindungselement eine Verbindungsstange vorgesehen, die als Teil der Entriegelungseinheit mit ihrem ersten Ende drehbar an dem Entriegelungselement und mit ihrem zweiten Ende drehbar an der Drehplatte des Toleranzausgleichselementes angreift. Als Entriegelungselement wird in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ein schwenkbarer Hebel mit einem Griff vorgesehen. Verbindungsstange und Hebel sind in geeigneter Weise mit der Struktur des Sitzteiles verbunden.
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Durch die Ausbildung der Grundplatte und der Drehplatte wird in vorteilhafter Weise eine axiale Sicherung der Drehplatte gegenüber der Grundplatte bewirkt. Die Grundplatte umfasst Kulissensteine, die vor einem Verdrehen der Drehplatte gegenüber der Grundplatte in Kulissen der Drehplatte eingreifen. Durch das Verdrehen der Drehplatte gegenüber der Grundplatte wird in vorteilhafter Weise eine axiale Sicherung der Drehplatte gegenüber der Grundplatte bewirkt.
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Die Ausbildung der Grundplatte ermöglicht in vorteilhafter Weise ferner, dass die Grundplatte in axialer Richtung auf die Übertragungsstange aufsteckbar und verrastbar ist. Die Grundplatte weist dazu in axialer Richtung abstehende flexible Endabschnitte auf, die einen eigenen flexiblen Kragen bilden. Die Innenkontur des flexiblen Kragens korrespondiert dabei mit der Außenkontur der Übertragungsstange. An mindestens zwei gegenüber liegenden Endabschnitten sind Rastnasen angeordnet, die mit Vertiefungen innerhalb eines Endstückes der Übertragungsstange korrespondierenden. Über die Rastnasen kann die Grundplatte in den Vertiefungen des Endstückes verrastet werden, sobald die Grundplatte in axialer Richtung auf die Übertragungsstange aufgesteckt worden ist.
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Die Grundplatte und die Drehplatte sind ferner in vorteilhafter Weise dahingehend aufeinander abgestimmt, dass die Grundplatte einen Kragenzug und die Drehplatte einen Hohlkragen aufweist, die durch Aufschieben der Drehplatte auf die Grundplatte ineinander eingreifen. Dadurch wird ein Toleranzausgleichselement aus Grundplatte und Drehplatte gebildet, welches in vorteilhafter Weise geringen Bauraum benötigt.
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Dem Hohlkragen kommt ferner eine besondere Bedeutung zu, die darin besteht, dass der Hohlkragen nach dem Zusammenbau des Toleranzausgleichselementes dafür sorgt, dass das Toleranzausgleichselement insgesamt gegen ein axiales Abziehen von der Übertragungsstange gesichert ist. Ein innerer Schenkel des u-förmig ausgebildeten Hohlkragens der Drehplatte ist nach dem Zusammenbau an die flexible Endabschnitte des flexiblen Kragens der Grundplatte herangeführt. Die flexiblen Endabschnitte werden dadurch an einer radialen Bewegung (kein Ausrasten möglich) gehindert.
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Nach der erfolgten Montage des gesamten Systems wird das Entriegelungselement in vorteilhafter Weise federunterstützt über das Toleranzausgleichselement in eine untere Position gezogen und dort vorgespannt klapperfrei gehalten. Diese vorteilhafte Funktion wird dadurch erreicht, dass die mit ihrem zweiten Ende in der Drehplatte fixierte Verbindungsstange mit ihrem ersten Ende in das zu der Verbindungsstange weisende Ende des Entriegelungselementes in einem Moment drehbar eingehängt wird, wobei die Drehbewegung der Drehplatte (beim Zusammenbau des Toleranzausgleichselementes) gegenüber der Grundplatte noch nicht abgeschlossen ist. Die abgeschlossene Drehbewegung der Drehplatte gegenüber der Grundplatte führt schließlich zu einem vorgespannten Zustand der Verbindungsstange zwischen Entriegelungselement und Toleranzausgleichselement.
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Ausgehend von diesem vorgespannten Zustand erfolgt die Entriegelung des Beschlags durch Betätigung des Entriegelungselementes. Durch die Bewegung des Entriegelungselementes in seine obere Position (bis zu einem Endanschlag) wird eine horizontale Verlagerung der einerseits mit dem Entriegelungselement und andererseits mit der Drehplatte in Wirkverbindung stehenden Verbindungsstange bewirkt.
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Die durch die Verbindungstange in einer Drehbewegung versetzte Drehplatte nimmt dabei die Grundplatte zwangsweise mit. Wie erläutert ist die Grundplatte zuvor fest (unverdrehbar) mit der Übertragungsstange verbunden worden. Durch die von dem Entriegelungselement ausgeübte und über die Verbindungsstange auf das Toleranzausgleichselement übertragene Kraft kommt es schließlich zur Drehbewegung der Übertragungsstange, wodurch der Beschlag in den gewünschten Entriegelungszustand kommt.
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Die Erfindung wird nachfolgend in Ausführungsbeispielen anhand der zugehörigen Zeichnungen näher erläutert.
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Für die Zwecke der vorliegenden Beschreibung soll mit „+x“ („plus x“) die übliche Fahrtrichtung eines Fahrzeugs bezeichnet werden, mit „-x" („minus x“) die Richtung entgegen seiner üblichen Fahrtrichtung, mit „y“ wird die Richtung in der Horizontalen quer zur x-Richtung bezeichnet, und mit „z“ wird die Richtung in der Vertikalen quer zur x-Richtung bezeichnet. Diese Bezeichnungsweise der Raumrichtungen in kartesischen Koordinaten entspricht dem in der Kraftfahrzeugindustrie allgemein verwendeten Koordinatensystem. Innerhalb aller Figuren werden nachfolgend die gleichen Bezugszeichen für gleiche Bauteile verwendet, wobei gegebenenfalls nicht in jeder Figur erneut alle bereits vorgestellten Bauteile anhand der Bezugszeichen nochmals erläutert werden.
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Es zeigen:
- 1 eine Struktur eines Fahrzeugsitzes in einer Seitenansicht;
- 2A ein Toleranzausgleichselement in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben;
- 2B eine Grundplatte des Toleranzausgleichselement in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben;
- 2C ein Federelement des Toleranzausgleichselementes in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben;
- 2D eine Drehplatte des Toleranzausgleichselement in einer perspektivischen Absicht schräg von oben;
- 2E einen Beschlag und das Toleranzausgleichselement gemeinsam auf einer Übertragungsstange in einer perspektivischen Ansicht schräg von vorn;
- 2F den Beschlag und das Toleranzausgleichselement in einer Ansicht von unten;
- 2G den Beschlag und das Toleranzausgleichselement gemeinsam auf der Übertragungsstange in einer perspektivischen Ansicht schräg von hinten;
- 3A eine perspektivische Ansicht zur Verdeutlichung des Anbaus einer Grundplatte an den Beschlag des Fahrzeugsitzes;
- 3A' einen horizontalen Schnitt A-A durch die Grundplatte;
- 3B eine perspektivische Ansicht zur Verdeutlichung des Anbaus eines Federelementes an der Grundplatte;
- 3B' eine weitere perspektivische Ansicht zur Verdeutlichung der Anordnung des Federelementes an der Grundplatte;
- 3C eine perspektivische Ansicht zur Verdeutlichung des Anbaus einer Drehplatte und einer Verbindungsstange an den Beschlag des Fahrzeugsitzes;
- 3D eine Seitenansicht auf das Toleranzausgleichselement im zusammengebauten Zustand;
- 3D' einen horizontalen Schnitt B-B durch die Grundplatte und die Drehplatte und das Federelement passend zu der Position der Grundplatte und der Drehplatte gemäß 3D vor einem Verdrehen der Drehplatte gegenüber der Grundplatte in einen vorgespannten Ruhezustand;
- 4A eine Seitenansicht auf das Toleranzausgleichselement während eines Vorganges zur Verriegelung und Sicherung der Drehplatte gegenüber der Grundplatte und zur Einnahme des vorgespannten Ruhezustandes des Toleranzausgleichselementes;
- 4B, 4C jeweils eine Seitenansicht auf die Struktur des Fahrzeugsitzes unter Darstellung der Montage der Verbindungsstange während der Einnahme des vorgespannten Ruhezustandes des Toleranzausgleichselementes;
- 5A, 5B, 5C jeweils eine Seitenansicht des Toleranzausgleichselementes während der Verstellbewegung des Entriegelungselementes ausgehend von dem vorgespannten Ruhezustandes des Toleranzausgleichselementes gemäß 5A;
- 5A', 5B', 5C' jeweils eine Seitenansicht der Struktur des Fahrzeugsitzes mit dem daran angeordneten Entriegelungselementen analog zu den 5A, 5B, 5C.
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1 zeigt eine Struktur eines Fahrzeugsitzes 100 in einer Seitenansicht. Der Fahrzeugsitz 100 umfasst eine Rückenlehne 110 und ein Sitzteil 120. Unterhalb des Sitzteiles 120 ist ein Bodenschienenpaar 130 angeordnet, mittels dem der Fahrzeugsitz 100 gegenüber einer nicht näher dargestellten Karosserie in beziehungsweise entgegen der Fahrtrichtung (+/-x-Richtung) verschiebbar ist.
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Die Rückenlehne 110 ist schwenkbar mit dem Sitzteil 120 verbunden. Die Verbindung wird durch einen Beschlag 200, insbesondere einen Rastbeschlag, hergestellt. Der Rastbeschlag 200 des Fahrzeugsitzes 100 ist entriegelbar, so dass sich die Neigung der Rückenlehne 110 verstellen lässt.
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Erfindungsgemäß ist dem Rastbeschlag 200 ein Toleranzausgleichselement 300 zugeordnet.
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Das Toleranzausgleichselement 300 wird im Folgenden noch näher detailliert erläutert. An dem Toleranzausgleichselement 300 greift mit ihrem zweiten Ende 400-2 eine Verbindungsstange 400 an, die mit ihrem ersten Ende 400-1 an einem Hebel 500 angreift, dessen Betätigung zur reversiblen Lehnenentriegelung führt. Endseitig des Hebels 500 ist ein ergonomisch geformter Griff 501 angeordnet.
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Das grundsätzliche Konzept der Erfindung besteht im Wesentlichen darin, dass durch Verspannen zweier drehbar zueinander gelagerter Platten 310, 320 des Toleranzausgleichselementes 300 mittels eines Federelementes 330 erreicht wird, dass das toleranzbehaftete Hebelsystem aus Verbindungsstange 400 und Hebel 500, welches zur Entriegelung der Rückenlehne 110 dient, vorgespannt ist, wodurch einem möglichen Klappern des Hebelsystems 400, 500 entgegengewirkt wird.
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Das Toleranzausgleichselement 300 gleicht die fertigungsbedingten Toleranzen der Bauteile des Hebelsystems 400, 500 aus.
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Die 2A zeigt das Toleranzausgleichselement 300 in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben.
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Das Toleranzausgleichselement 300 ist zusammenbaubar und umfasst mehrere Bauteile.
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Die 2A zeigt das Toleranzausgleichselement 300 im zusammengebauten Zustand. Es umfasst eine Grundplatte 310, eine Drehplatte 320 und ein Federelement 330.
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Die 2B zeigt Grundplatte 310 des Toleranzausgleichselementes 300 in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben. Die Grundplatte 310 weist auf ihrer im Zusammenbauzustand zu der Drehplatte 320 weisenden Fläche hakenförmige Kulissensteine 311 auf. Die Haken der Kulissensteine 311 sind dabei in radialer Richtung zur Grundplatten-Längsachse, die mit der Beschlagachse Y1 übereinstimmt, ausgerichtet und zur Fläche der Grundplatte 310 beabstandet.
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Die Grundplatte 310 umfasst ferner einen bezogen auf die Beschlagachse Y1 in axialer Richtung kreisförmig ausgebildeten Kragenzug 312.
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Innerhalb des Kragenzuges 312 sind an die Grundplatte 310 ebenfalls in axialer Richtung flexible Endabschnitte 313 angeformt, die einen eigenen flexiblen Kragen bilden, dessen Innenkontur mit der Außenkontur einer Übertragungsstange 600 korrespondiert.
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Auf der Innenseite von mindestens zwei gegenüber liegenden Endabschnitten 313 sind Rastnasen 313-1 angeordnet, die mit Vertiefungen 610-1 innerhalb eines Endstückes 610 der Übertragungsstange 600, die durch den Beschlag 200 geführt ist und deren Längsachse im Zusammenbauzustand genau auf der Beschlagachse Y1 liegt, hinsichtlich der Form korrespondieren.
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Die 2C zeigt das Federelement 330 in einer perspektivischen Einzeldarstellung schräg von oben.
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Die 2D zeigt die Drehplatte 320 des Toleranzausgleichselementes 300 in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben. Die Drehplatte 320 umfasst Kulissen 321, die in Umfangsrichtung liegende längliche Kulissenbereiche 321-1 ausbildet, von denen in radialer Richtung Kulissen-Einstecköffnungen 321-2 abgehen.
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Die Drehplatte 320 weist ferner einen u-förmigen Hohlkragen 322 auf, der in etwa als Negativform des Kragenzuges 312 der Grundplatte 310 ausgebildet ist, so dass eine Öffnung 322-1 des Hohlkragens 322 von außen zugänglich ist, während die Stirnseite des Kragenzuges 312 der Grundplatte 310 im Zusammenbauzustand des Toleranzausgleichselementes 300 nahe der Fläche der Innenseite des Hohlkragens 322 endet.
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Die Drehplatte 320 weist ferner eine kleine Öffnung 323 auf, in die das zweite Ende 400-2 der Verbindungsstange 400 einsteckbar beziehungsweise einhängbar ist.
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Den Zusammenbauzustand zeigen die nachfolgenden 2E bis 2G mit gleichen Bezugszeichen für gleiche Bauteile.
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Die 2E zeigt den Beschlag 200 und das Toleranzausgleichselement 300 im Zusammenbauzustand gemeinsam auf der Übertragungsstange 600 und der Verbindungsstange 400 in einer perspektivischen Ansicht schräg von vorn.
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Die 2F zeigt den Beschlag 200 und das Toleranzausgleichselement 300 in einer Ansicht von unten, wobei insbesondere deutlich wird, dass die Verbindungsstange 400 mit ihrem zweiten Ende 400-2 in axialer Richtung abgewinkelt ist und mit dem abgewinkelten Ende in die Öffnung 323 der Drehplatte 320 eingreift.
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Die 2G zeigt vervollständigend den Beschlag 200 und das Toleranzausgleichselement 300 im Zusammenbauzustand gemeinsam auf der Übertragungsstange 600 in einer perspektivischen Ansicht schräg von hinten. Es wird deutlich, dass die Verbindungsstange 400 in +x-Richtung nach vorn zu dem Hebel 500 gerichtet in Fahrtrichtung +x verläuft.
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Innerhalb der weiteren Figuren werden wiederum die gleichen Bezugszeichen für gleiche Bauteile verwendet, wobei nachfolgend nicht zu jeder Figur erneut alle bereits vorgestellten Bauteile anhand der Bezugszeichen nochmals erläutert werden.
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Die 3A bis 3D und die das Verständnis unterstützenden 3A', 3B' sowie 3D' zeigen den Anbau und den Zusammenbau des Toleranzausgleichselementes 300 an dem Beschlag 200 des Fahrzeugsitzes 100 und erläutern die Funktion des Toleranzausgleichselementes 300.
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Der Anbau und der Zusammenbau des Toleranzausgleichselementes 300 erfolgt gemäß den 3A und 3A' durch Aufstecken der Grundplatte 310 auf das Endstück 610 der Übertragungsstange 600. Die flexiblen Endabschnitte 313 bilden eine Vierkant-Innenkontur, die mit der Vierkant-Außenkontur des Endstückes 610 korrespondiert.
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Die Grundplatte 310 wird in axialer Richtung auf die Übertragungsstange 600 aufgesteckt, wobei die Grundplatte 310 mittels der Rastnasen 313-1 in den flexiblen Endabschnitten 313 in den Vertiefungen 610-1 des Endstückes 610 verrastet, wie insbesondere 3A' verdeutlicht.
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Anschließend wird gemäß den 3B und 3B' das Federelement 330 an der Grundplatte 310 montiert. Das Federelement 330 umfasst jeweils endseitig einen ersten Schenkel 330-1 und einen zweiten Schenkel 330-2. Der erste Schenkel 330-1 ist in axialer Richtung abgewinkelt und wird in einer Fixieröffnung 314 der Grundplatte 310 eingesteckt. Das Federelement 330 ist somit über die Befestigung des ersten Schenkels 330-1 in der Fixieröffnung 314 gegenüber der Grundplatte 310 gegen Verdrehen gesichert. Der zweite Schenkel 330-2 ist in radialer Richtung abgewinkelt und liegt auf der zu der Drehplatte 320 weisenden Fläche der Grundplatte 310 auf.
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Gemäß 3C wird die Drehplatte 320 jetzt auf die Grundplatte 310 aufgeschuht, das heißt aufgeschoben. Die Pfeile in 3C verdeutlichen, dass jeweils die Kulissen 321 die hakenförmigen Kulissensteine 311 in ihren Kulissen-Einstecköffnungen 321-2 schuhartig aufnehmen.
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In 3D wird gezeigt, wie die hakenförmigen Kulissensteine 311 in die Kulissen-Einstecköffnungen 321-2 eingesteckt werden. In dieser durch die Position der Einstecköffnungen 321-2 festgelegten Montageposition der Drehplatte 320 gegenüber der Grundplatte 310 übergreifen die Haken der Kulissensteine 311 die länglichen Kulissenbereiche 321-1 noch nicht.
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Die 3D' verdeutlicht in einem horizontalen Schnitt B-B durch die Grundplatte 310 und die Drehplatte 320 und das Federelement 330 passend zu der Position der Grundplatte 310 und der Drehplatte 320 gemäß 3D (noch vor einem Verdrehen der Drehplatte 320 gegenüber der Grundplatte 310 in einen vorgespannten Ruhezustand I), dass im Zusammenbauzustand ein selbständiges Öffnen der flexiblen Endabschnitte 313 verhindert wird, da der Hohlkragen 322 u-förmig ausgebildet ist.
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Das offene „U“ nimmt im Zusammenbauzustand den Kragenzug 312 auf. Der innere Schenkel 322-2 des kreisförmig umlaufenden „U“ ist dabei soweit an die flexiblen Endabschnitte 313 herangeführt, dass die flexiblen Endabschnitte 313 nicht mehr in radialer Richtung ausweichen können, wodurch die Rastnasen 313-1 nicht mehr aus ihren Vertiefungen 610-1 ausrasten können. Die Drehplatte 320 sichert somit die Lage der Grundplatte 310 am Endstück 610 der Übertragungsstange 600 gegen Verdrehen gegenüber der Übertragungsstange 600.
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Aus der 3D wird noch deutlich, dass die Drehplatte 320 auf ihrer zu der Grundplatte 310 weisenden Seite einen Mitnehmer 324 aufweist. Die Drehplatte 320 ist in 3D transparent dargestellt, wodurch deutlich wird, dass der Mitnehmer 324 in der gezeigten Montageposition der Drehplatte 320 gegenüber der Grundplatte 310 genau im Bereich des zweiten Schenkels 330-2 des Federelementes 330 auf der Fläche der Grundplatte 310 zur Anlage kommt.
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Im Ausführungsbeispiel ist der Mitnehmer 324 in der Art eines Hutes ausgebildet, der dem zweiten Schenkel 330-2 des Federelementes 330 beidseitig übergreift. Das hat zur Folge, wie nachfolgend anhand der 4A gezeigt ist, dass bei einem Verdrehen der Drehplatte 320 gegenüber der Grundplatte 310 gemäß dem Pfeil um die Mittelachse der Drehplatte 320 durch den Mitnehmer 324 eine Mitnahme des zweiten Schenkels 330-2 des Federelementes 330 erfolgt.
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In 4A wird anhand des Pfeiles verdeutlicht, dass sich die Drehplatte 320 gegenüber der Grundplatte 310 in Uhrzeigerrichtung dreht. Die Grundplatte 310 ist wie erläutert unverdrehbar auf dem Endstück 610 der Übertragungsstange 600 fixiert.
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Durch das Verdrehen der Drehplatte 320 gegenüber der Grundplatte 310 hintergreifen die Haken der Kulissensteine 311 die länglichen Kulissenbereiche 321-1 der Drehplatte 320, da sie in die länglichen Kulissenbereiche 321-1 hinein gedreht werden. Gleichzeitig wird der zweite Schenkel 330-2 des Federelementes 330 von dem Mitnehmer 324 der Drehplatte 320 mitgenommen. Durch diesen Vorgang erfolgt eine Verriegelung und Sicherung der Drehplatte 320 gegenüber der Grundplatte 310 auch in axialer Richtung. Das Toleranzausgleichselement 300 kann ohne Verdrehen der Drehplatte 320 in ihre ursprüngliche Position nicht mehr gelöst werden, so dass das Toleranzausgleichselement 300 in axialer Richtung dauerhaft und spielfrei gesichert ist.
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Dieser Vorgang des Zusammenbaus und Spannens des Systems erfolgt unter gleichzeitiger Montage der Verbindungsstange 400, wie nachfolgend erläutert wird.
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Wie die 4B und 4C zeigen wird das erste Ende 400-1 der Verbindungsstange 400 in das zu der Verbindungsstange 400 weisende Ende des Hebels 500 in einem Moment ( 4B) drehbar eingehängt, in dem die Drehbewegung der Drehplatte 320 gegenüber der Grundplatte 310 noch nicht abgeschlossen ist. Die Drehbewegung ist gemäß 4C erst abgeschlossen, wenn die Kulissensteine 311 seitlich an den Endanschlägen 321-1A der länglichen Kulissenbereiche 321-1 anschlagen. Das System ist in diesem Moment fertig montiert und befindet sich jetzt in dem vorgespannten Ruhezustand I.
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In diesem vorgespannten Ruhezustand wirkt das Drehmoment des vorgespannten Federelementes 330 entgegen der Uhrzeigerrichtung, wodurch die Verbindungsstange 400 stets von dem Toleranzausgleichselement 300 in Richtung Beschlag 200 gezogen wird, wodurch der drehbar an einer Haltekonstruktion 125 des Sitzteiles 120 angeordnete Hebel 500 federunterstützt in eine untere Position 500' gezogen wird. Diese untere Position 500' des Hebels 500 wird sowohl in 4C als auch in den 5A und 5A' verdeutlicht.
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Die 5A bis 5C verdeutlichen in Seitenansichten jeweils die Position der Grundplatte 310 gegenüber der Drehplatte 320 sowie die Position des Endstückes 610 der Übertragungsstange 600.
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Die zugehörigen 5A' bis 5C' zeigen jeweils die Struktur des Fahrzeugsitzes 100 mit dem daran angeordneten Hebelsystem 400, 500, wobei die 5B, 5B den Moment zeigen, bei dem der Hebel 500 aus seiner unteren Position 500' heraus bewegt wird.
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Die 5C, 5C' zeigen eine obere Position 500" des Hebels 500, in der die Rückenlehne 110 gegenüber dem Sitzteil 120 entriegelt ist. Die Entriegelung des Beschlags 200 erfolgt, da durch die Schwenkbewegung des Hebels 500 in die obere Position 500" eine horizontale Verlagerung der Verbindungsstange 400 (nach links gemäß dem dargestellten Pfeil) in Fahrtrichtung +x erfolgt.
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Dadurch wird die Drehplatte 320 in Uhrzeigerrichtung verdreht. Die Endanschläge 321-1A der länglichen Kulissenbereiche 321-1 schlagen dabei an die seitlichen Bereiche der Kulissensteine 311 an und nehmen die Kulissensteine 311 und mithin die Grundplatte 310 zwangsweise in Uhrzeigerrichtung mit. Wie erläutert ist die Grundplatte 310 fest mit der Übertragungsstange 600 verbunden, so dass die ausgeübte Kraft auch für eine Drehbewegung der Übertragungsstange 600 in Uhrzeigerrichtung sorgt, wie der dargestellte Pfeil verdeutlicht.
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Durch diese Drehbewegung der Übertragungsstange 600 kommt es zu einer Entriegelung des Beschlags 200 und zur Einnahme eines Entriegelungszustandes II des Beschlags 200, so dass die Rückenlehne 110 gegenüber dem Sitzteil 120 entriegelt ist und sich die Lehnenneigung entsprechend einstellen lässt. Für die Entriegelung der Rückenlehne 110 innerhalb des Beschlags 200 durch die Drehung der Übertragungsstange 600 können verschiedene Lösungen zum Einsatz kommen.
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Sobald der Bediener den Hebel 500 loslässt, sorgt das Federelement 330 innerhalb des Toleranzausgleichselementes 300 stets dafür, dass der Hebel 500 seine untere Position 500' einnimmt, wobei wieder der vorgespannte Ruhezustand I eingenommen wird, bei dem der Hebel 500 klapperfrei ist, während der Beschlag in seinem Verriegelungszustand ist.
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Bezugszeichenliste
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- 100
- Fahrzeugsitz
- 110
- Rückenlehne
- 120
- Sitzteil
- 125
- Haltestruktur
- 130
- Bodenschienenpaar
- 200
- Beschlag (Rastbeschlag)
- 300
- Toleranzausgleichselement
- 310
- Grundplatte
- 311
- Kulissensteine
- 312
- Kragenzug
- 313
- Endabschnitte
- 313-1
- Rastnasen
- 314
- Fixieröffnung
- 320
- Drehplatte
- 321
- Kulissen
- 321-1
- länglicher Kulissenbereich
- 321-1A
- Endanschläge
- 321-2
- Kulissen-Einstecköffnungen
- 322
- Hohlkragen
- 322-1
- Öffnung
- 322-2
- innerer Schenkel
- 323
- Öffnung
- 324
- Mitnehmer
- 330
- Federelement
- 330-1
- erster Schenkel
- 330-2
- zweiter Schenkel
- 400
- Verbindungselement/Verbindungsstange
- 400-1
- erstes Ende
- 400-2
- zweites Ende
- 500
- Entriegelungselement/Hebel
- 500'
- untere Position
- 500"
- obere Position
- 501
- Griff
- 600
- Übertragungsstange
- 610
- Endstück (Vierkant)
- 610-1
- Vertiefungen
- Y1
- Beschlagachse
- I
- Verriegelungszustand (vorgespannter Ruhezustand)
- II
- Entriegelungszustand
- +x
- Richtung in der üblichen Fahrtrichtung eines Fahrzeugs
- -x
- Richtung entgegen der üblichen Fahrtrichtung +x
- y
- Richtung in der Horizontalen quer zur x-Richtung
- z
- Richtung in der Vertikalen quer zur x-Richtung
