DE8404384U1

DE8404384U1 - Einen durchgeführten Eingriffsversuch oder Eingriff anzeigender Verschluß für Behälter mit einem mit Gewindegängen versehenem Hals

Info

Publication number: DE8404384U1
Application number: DE8404384U
Authority: DE
Original assignee: Sunbeam Plastics Corp
Current assignee: Silgan Plastic Food Containers Corp
Priority date: 1983-02-14
Filing date: 1984-02-14
Publication date: 1988-06-30
Also published as: FR2541241A1; NZ207148A; AU573568B2; GB8403496D0; AU2440684A; GB2134892A; US4446979A; CA1248912A; JPS59209542A; DE3405188A1; GB2134892B; ZA841042B

Description

Einen durchgeführten Eingriffsversuch oder Eingriff anzeigender Verschluß für Behälter mit einem mit Qewindofanaen versehenem Hals

Die vorliegende Erfindung bezieht sieh auf Verschlüsse fUr Behalter, Insbesondere auf Verschlüsse des Typs, die einen durchgeführten Zugriffsversuch oder Zugriff anzeigen.

Es sind zahlreiche unterschiedliche Arten von Verschlüssen für Behälter bekannt, die dazu bestimmt sind, dem Verbraucher einen Hinweis darauf zu geben, daß ein Behälter geöffnet oder zumindest 1n einen Zustand zum Öffnen desselben, nachdem er gefüllt worden 1st, versetzt worden 1st. Der Zweck derartiger Verschlüsse 1st, sicherzustellen, daß die Verbraucher darauf vertrauen können, daß ein Verschluß in seiner geschlossenen Stellung verblieben 1st, nachdem der Behälter gefüllt worden 1st, und nicht etwa vor dessen Kauf geöffnet wurde.

Grundsätzlich liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen einen durchgeführten oder versuchten Zugriff anzeigenden Verschluß zu schaffen, der keinen speziellen Behälter erfordert und daher fur eine große Vielfalt von

W Behältern mit üblicher Form verwendet werden kann. Im ein» zeInen besteht die Aufgabe für die Erfindung darin, einen einen durchgeführten oder versuchten Zugriff anzeigenden Verschluß zu schaffen, der einen in Worten ausgedrückten Hinweis geben kann, der aussagt, daß der Verschloß bereits geöffnet oder in einen Zustand zu dessen Öffnung versetzt worden ist. Erfindungsgemäß soll der einen durchgeführten oder versuchten Zugriff anzeigende Verschluß aus einer ein-

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faehen zweiteiligen Konstruktion bestehen, die eine leichte Herstellung und einen einfachen Zusammenbau ermöglicht.

Die Aufgabe fü> die vorliegende Erfindung wird durch einen S einen dirrcfffe?tihrt#n ader vernichten Zugriff anzeigenden Verschluß gelöst, der einen Kappenabschnitt für einen Verschraubungse1ngr1ff mit einem mit Gewinde versehenen NaIs eines Behälters und eine Einlage, die 1n der Lage 1st, den Verschluß abzudichten« hat. Der Verschluß hat komplementäre mitnehmende und mitzunehmende Fliehen, die ermöglichen, die Kappe erstmals auf eine Behalter, nachdem dieser gefüllt worden 1st, derart aufzusetzen, daß die Einlage 1n einen ab- - dichtenden Zustand kommt. Es sind noch weitere komplementäre mitnehmende und mitzunehmende Fischen vorgesehen, die 1n Eingriff miteinander kommen, nachdem die Kappe relativ zu dem stationären Einlageelement gedreht worden 1st, um einen Hinwels sichtbar zu machen oder einen Zustand des Verschlusses herzustellen, der Aufschluß darüber gibt, daß der Verschluß entweder von dem Behalter entfernt oder 1n einen Zustand relativ zu dem Behälter versetzt worden 1st, durch den er zu dessen öffnung hätte bewegt werden können. Diese komplementären mitnehmenden and mitzunehmenden Flächen ermöglichen es, daß die Kappe und die EinTage als eine Einheit bis zu einer völlig geöffneten Stellung bewegt werden kön-( 2S nen. Außerdem sind zusätzliche zusammenwirkende mitnehmende und mitzunehmende Flächen vorgesehen, die sicherstellen, daß der Verschluß wieder auf den Behälter gesetzt werden kann, nachdem er einmal abgenommen worden ist, während gleichzeitig der Anzeigezustand des Verschlusses erhalten bleibt, um Gevfi&beit in bezog auf ilen vorgelesenen Sffmmfsziistantf ze geben.

Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele fir die vorTiefende Erfindimg anhand der Figuren i« einzelnen beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine Draufsicht eines Verschlusses genräß

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einifli Ausftihrungeeeitplel fur die vorliegende Erfindung» bei (tem Teile weggebrochen bzw. entfernt worden sind.

S FiQ. 2 »ifgt eine Schnittansieht fSngs einer Linie 2-2 in Fig. f.

Fig. 3 zeigt eine Sehnfttansient lKngs einer gekrümmten Linie 3-3 in Fig. 1.

Fig. * zeigt eine Schnittansicht Ihnlich Fig. 3, veranschaulicht jedoch einen anderen Zustand nach einer

Pig. S zeigt eine perspektivische Ansieht eines «eiteren Au8f4hrimg*be1sp1els für die vorliegende Erfindung, wobei der Verschluß in einen anfinglichen geschlossenen zustand relativ zu einem Behälter, von dem nur ein Teil gezeigt 1st, veranschaulicht wird.

Fig. 6 zeigt eine Ansicht ShnHch der in Fig. S, die den Zustand des Verschlusses veranschaulicht, nachden dieser einmal In einen Zustand zu seinem öffnen versetzt »erden ist.

Fig. ? zeigt eine Schnittansicht längs einer gekrümmten Schnittlinie 7-7 in Fig. S.

Fig. & zeigt eine Schnittansieht ähnlich der in Fig. 7, die einen ItodiffJtatfMi des Aesföbrettgsfeelspiels, das in Fig. 7 dargestellt ist, veranschaulicht.

Fig. 9 zeigt eine Modifikation eines Teils des Verschlusses

in den ersten AasfahrtmfSbeipieien for die vorlie* §eitde Erfindung.

Fig. 10 zeigt ein weiteres Aasführungsbeispiel for die vor-

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1legende Erfindung in einer Schnittansicht ähnlich der in Fig. 2 dargestellten.

Fig. Jl zeigt eine Schnittansicht eines anderen Ausfübrungsbeispiels für die. vorliegende Erfindung.

Fig. 12 zeigt eine Schnittansicht längs einer Linie 12-12 in Fig. 11.

Fig. 13 zeigt eine allgemeine Schnittansicht längs einer Linie 13-13 in Fig. 11.

Fig. 14 zeigt eine schanatische Schnittansicht, aus der

die Beziehung von Elementen in Fig. 11 u. Fig. 12 zueinander hervorgeht.

Fig. 15 u. Fig. 16 zeigen schematische Schnittansichten ähnlich F1g. 14, die Variationen der Elemente in Flg. 14 veranschaulichen.
20

Flg. 17 zeigt eine Schnittansicht ähnlich der In F1g. 11 gezeigten, die eine Modifikation des AusfUhrungsbe1sp1e1s für die vorliegende Erfindung, das In F1g. 11 dargestellt 1st, veranschaulicht. ( 25

Flg. 18 zeigt eine Ansicht ähnlich der In F1g. 17 gezeigten, wobei Teile weggebrochen sind, und veranschaulicht eine weitere Modifikation der Erfindung, die dazu bestimmt 1st, zusammen mit Standardformen von Dichtungselementen verwendet zu werden.

F1g. 19 zeigt eine allgemeine Schnittansicht längs einer Linie 19-19 1n F1g. 18.

M Pfg. 20 2-efgt eine wettere Modifikation dei AirifUhnmg*be1-spieis, das In Fig. 18 dargestellt 1st.

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Ein einen Zugriff anzeigender Verschluß, der ein Ausführungsbeispiel for die vorliegende Erfindung darstellt, ist allgemein mit 10 bezeichnet und zur Verwendung mit Behältern 12 bestimmt, die einen Hals 14 haben, der eine Öffnung 16 bildet, durch weiche ein Inhalt eingefüllt und aus dem Behälter entnommen werden kann. Die Außenseite des Halses 14 hat äußere Gewindegänge 18, die dazu bestimmt sind, komplementäre Gewindegänge des Verschlusses 10 aufzunehmen.

Der Verschluß 10 enthält eine topfförmige Kappe 20 mit einem im allgemeinen flachen Oberteil 22 und einer nach unten

r _} weisenden ringförmigen Schürze 24. Die Schürze 24 ist mit inneren Gewindegängen 26 versehen, die komplementär zu den Gewindegängen 18 auf dem Äußeren des Halses des Behälters .15 sind. Der Verschluß 10 enthält außerdem ein Einlageelement 30, das innerhalb der topfförmigen Kappe 20 angeordnet ist. Das Einlageelement 30 1st mit einem nach unten welsenden ringförmigen Flansch 32 versehen, der einen äußeren, ringförmigen zylindrischen Reibungsring oder eine Reibungsoberfläche 34 hat, die in Eingriff mit einer Innenseite 35 der Öffnung 16 1n dem Kais 14 des Behälters 12 eingesetzt 1st. Unterhalb der Reibungsoberfläche 34 ist eine Nockenfläche vorgesehen, die als Führung aufgrund der Einführung des Einlageelements 30 in die öffnung 16 Innerhalb des Halses 14

( 25 des Behälters 12 wirkt.

Das Einiageeiement 30 wird relativ zu der Kappe 20 durch einen zentralen nach unten welsenden hohlen Halter 38 gehalten, der 1n Einheit mit der Kappe 20 ausgebildet ist und sich durch eine Öffnung 40 koaxial mit dem Einlageelement erstreckt. Das Ende des Halters 38, das durch die öffnung vorsteht, 1st verformt, um einen nietartigen Kopf 42 zu bilden, durch welchen das Einlageelement 30 1n einem festen VerhKUnii zu der Kippt 20 gehalten wird. Diese HaUe*nord-

3£ nirng erliubt eine Drehbewegung des EinUgee lernen te 30 relativ zu der Kappe 20 und gleichzeitig einen kleinen Betrag einer relativen Axialbewegung. Sowohl dft Kappe id als tuch

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d&s Einlageelement 30 können aus ähnlichen oder unterschiedlichen Plastikmaterialien gegossen sein, die den Teilen eine bestimmte Auslenkung relativ zueinander gestatten. Beispielweise kann die Kappe aus-einem Polypropylen hergestellt sein, um den Schraubeingriff zu verstärken, während das Einlageelement aus einem hochdichten Polyäthylen hergestellt sein kann.

Das Einlageelement 30 hat ein Paar von symmetrischen Ausnehmungen 44, die bogenförmig mit einem Abstand von der

Achse des Einlageelements 30 angeordnet sind. Die sich ge-• genüberstehenden Enden der Ausnehmungen 44 haben Wände 46 und 48, die mitzunehmende Flächen bilden, welche mit einem Mitnehmeransatz 50 in Eingriff zu bringen sind, wovon jewells einer in jeder der Ausnehmungen 44 angeordnet und in

Einheit mit der topfförmigen Kappe 20 ausgebildet 1st.

Wie aus Fig. 1 &agr;. Fig. 2 ersichtlich, stehen die Mitnehmeransätze 50 in Eingriff mit den Wänden 46, so daß eine Drehung der Kappe 20 im Uhrzeigersinne wirksam wird, um die Kappe 20 und das Einlageelement 30 als eine Einheit zu bewegen, durch welche Bewegung die komplementären Gewindegänge 18 und 26 miteinander In Eingriff zu bringen sind, um so den Verschluß 10 in Schließrichtung drehen zu können. Eine der-&ldquor;( 25 artige Bewegung veranlaßt den Verschluß 10, sich axial relativ zu dem Behälter zu bewegen, so daß die Nockenflächen 36 In die Öffnung 16 In dem Hals 14 eintreten, und eine folgende Schraubdrehung Im Uhrzeigersinne veranlaßt, daß die zylndrische Reibungsoberfläche 34 axial In einen aufsitzenden Eingriff mit der Innenseite der Öffnung 16 kommt. Eine derartige axiale Bewegung wird von der Kappe 20 auf das Einlageelement 30 mittels Eingriffsflächen SI, die um die Basis des Halters 38 auf der Kappe 20 angeordnet sind, und mittels einer ringförmigen Fliehe 52, die die Öffnung 40

M uingfifrt, Übertragen. Zusätzlich fet eine ringförmige Knft-UbertragungefUche 54 tn Nachbarschaft des Inneren Umfangebereiehs der Kappe 20, wie dies 1n PIf. 2 gezeigt 1st» zum

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Eingriff in einen kraftUbertragenden Flansch 56 ausgebildet. Die Kraftübertragungsflächen 54 und der Flansch 56 sind komplementär zueinander, und wenn die Kappe 20 auf den Hals des Behälters 12 geschraubt wird, wird das Einlageelement 30 5 in axialer Richtung abwärts gedrückt, um die zylindrische ■■! Reibungsoberfläche 34 in Eingriff mit der inneren Oberfläche

der Öffnimg in dem Hals zu bringen. Wenn sich der Verschluß 10 in seiner vollständig geschlossenen Stellung befindet, steht die Reibungsoberfläche 34 mit dem Inneren der Öffnung in dem Hals Ober einen axialen Bereich in Eingriff, was eine dauernde Berührung sicherstellt, bevor der Verschluß in seine vollständig geschlossene Position kommt. In der vollf, ständig geschlossenen Position bildet der Boden des Flan-'' sches 56 eine Dichtung, die in Eingriff mit einer oberen

^: 15 Lippe 58 des Halses 14 gedruckt wird. Zusätzlich dazu, daß ;' eine axiale zylindrische Ausdehnung einer Reibungsoberfläche

vorgesehen 1st, ist der äußere Durchmesser der Reibungs- ! Oberfläche 34 geringfügig größer als der Durchmesser der

Öffnung 16 in dem Hals 14, und die Reibungsoberfläche kann ihren weicheren Umfang als eine Dichtung wirken. Vorzugsweise ist das Einiageelernent aus einem Piastikmaterfai hergestellt, das bestimmte Elastizitätseigenschaften hat, die eine Deformierung und Bewegung in eine aufsitzende Position erlauben.
&igr; ) 25

In der anfänglich geschlossenen Position des Verschlusses 10 auf dem Behälter 12 stehen die Mitnehmeransätze 50 1n Eingriff mit den Wänden 46 der Ausnehmungen 44, 1n welchem Fall ein Fenster 60, das in dem Oberteil 22 der Kappe 20 ausgebildet 1st, In Ausrichtung auf einen Hinweis oder Aufdruck, der R{t 62 bezeichnet let, steht. In de« gezeigten Au&fUhrungsbeispiei für die vorliegende Erfindung hat der Aufdruck 62 die Form des Wertes »SEALED" (dicht verschlossen). Dies lit der Hinweis, &aacgr;&tgr; erseheInt, nachdem der Behälter 12 J SS füültt und mn eine» VtrtehTuß 10 tfrtw*d*r i»iMte11 ¹J auto*at1sch zur tre ttmnal ver sch lotsen worden 1st.

.19.

Um den Vtnohiuft 10 zu öffnen und Ihn von dem ithlHtr 12 «u tntftrnen, wird dta Kappe 20 In herkömmlicher Welse gftgMf« fan und In etntr Richtung entgegen dam IMirzelgerefnne gedreht, wte dtee fn ff9. 1 ftfttft fit. W&nrend einer derartigen Drehbewegung der Kappt SO in Richtung entgegen dem Uhrzeigersinne verbleibt das Einlegeelement JO stat1oft«r relativ tu dt» Hai· 14, und zwar wege* des eingreifenden Iltita und dta großflilchigen Eingrifft der Reibungeoberfia"-ehe 84 fn da· Innere der öffnung 16. Dft» veranlaßt die Mitnehmeransitze BO, Hch aus dan Eingriff mit dtn Minden 1n Richtung auf dft Winde 48 zu bewegen.

Nenn die Mitntftmtransltze schließlich In Eingriff mit den Winden 48 kommen, wann die Kappe t$ entgegen dam Uhr2e1ger-

!6 sinne gedreht wird, wird das Fenster 60 außer Ausrichtung mit dam Aufdruck 62 und In Ausrichtung mit einem zweiten Aufdruck oder Hinweis, dar mit 64 bezeichnet 1st, bewegt. Dieser Aufdruck oder der Hinwels besagt, daß dar Behälter geöffnet worden 1st.

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Vor dem Zeitpunkt, zu dem die R1tnehmtransät2e 50 In Eingriff mit den wanden 48 aufgrund der Bewegung Im Uhrzeigersinne der Kappe 20 in Sffnungsrichtung kommen, müssen die rtitnehmeransätze 50 Über einen Kinkel 30° oder mehr bewegt ( 25 werden, zu welcher Zeit untere Enden 65 der Mitnehmeransätze 50 gleichzeitig in Eingriffsnockenf!Sehen 66 eingreifen, die auf Rampenelementen 68 ausgebildet sind, weiche ihrerseits in Einheit mit dem dichtenden Einiageeiement 30 an dem Bödfe.r jeder der Ausnehmungen 44 ausgebildet sind.

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Sie relativ bewegliche Kappe veranlaßt die unteren Enden 65, in die EingriffsnockenflSehen 66 einzugreifen, so daß die Kappe 20 axial relativ zu des Einlageelement 30 ausgeleufct wird, bis die Hitnehmeransätze §0 zu der anderen Seite der Rampeneieeente 68 durchtreten, bei welchem Funkt die Ritnehmeransätze in Hohlräume 70 einrasten, die innerhalb der Ausnehmungen 44 jeweils zwischen einen Rampenelement

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und der Wand 48 ausgebildet sind. Wenn tier Mitnehmeransatz SO diese Petition erreicht hat, 1st das Fenster 60 1n bezug auf den Aufdruck 64, der anzeigt, daß der Behälter 1n den Zustand versetzt worden fet« 1n den er geöffnet werden kann» aufgerichtet. E1n& weitergehende Drehung entgegen dem Uhrzeigersinne der Kappe 20 bringt die MUnehmeransatze 50 In Eingriff mit den Münden 48, so daß eine weitere Drehung die Kappe 20 und das Einlageelement 30 als eine Einheit bewegt, so daß sich der Verschluß 10 axial bewegt und die zylindrisehe Reibungsoberfilche 34 sich außer Eingriff mit dem Inneren des Halses 14 bewegt» wodurch der Verschluß vollständig von dem Behalter abgenommen werden kann.

wahrend der anfanglichen Bewegung ties Mitnehmeransatzes 60 aus der abgedichteten Stellung des Verschlusses 10 bis zu dem Punkt, an dem der Mitnehmeransatz die Eingriff nockenwelle 66 erreicht, wird die Kappe 20 durch angenähert 30° eines Bogenwinkeis bewegt, was 2u einer korrespondierenden axialen Bewegung der Kappe 20 führt, wahrend dieser Zelt verbleibt das Einlageelement 30 nichtdrehbar fest relativ zu der öffnung 1n dem Hals, so daß der Behalter dicht verschlossen bleibt. Eine derartige Bewegung der Kappe bewirkt, daß sich die Kraftübertragungsfläche §4 und der kraftübertragende Flansch 56 außer Eingriff voneinander bewegen und sich trennen» so daß die einzige Kraft, die durch die Kappe 20 auf das Einlageelement 30 oder die Dichtung ausgeübt wird, diejenige 1st, die durch die Enden 65 der Ansätze auf die Eingriffsnoekenfläehe 66 übertragen wird. Diese Kraft 1st eine minimale Kraft und Im wesentlichen geringer als die Reibung, die zwischen <ter zylindrischen Reikiiftg&oberf lache 34 und der inneren Oberfläche der Öffnung in dem Hals 14 erzeugt wird. Auf diese Weise werden die Reibungskräfte zwischen der Kappe und der Dichtung, nämlich dem EinTageelement 30, welche die Dichtung drehen konnten, auf ein Hi-

SS nimmt gebracht and geringer als die Reibung an der Reibungsoberflache 34 gehalten.

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Na ch tie in der Verschluß 10 einmal von dem Se haltet" 12 entfernt worden 1st, befindet sich das Fenster 50 in Ausrichtung mit dem Aufdruck 64, ier anzeigt, daß der VersenIuB geöffnet worden 1st. Auf um Wiederaufsetzftn des Verfehlusies TO auf den Behälter 12 hin wird die Kappe 20 in Uhrzeigersinne gedreht. Dies bringt die sich gegenüberliegenden Oberflachen der Mitnehmeransätze 60 In Eingriff mit einer mitzunehmenden &Pgr;«ehe oder Anschlagfläche 72, die gegenüber der Eingriffe· nockenfliehe 66 auf den Rampenelement 68 ausgebildet 1st. In

TO dieser Position verbleibt das Fenster 60 1n Ausrichtung mit dem Aufdruck 64, der anzeigt, daß der Verschluß 10 geöffnet worden 1st. Gleichzeitig 1st ein Mittel gegeben, durch welches der Mitnehmeransät&zgr; 60 die Bewegung entgegen dem Uhrzeigersinne auf die Dichtung überträgt, so daß die Kappe 20 und das Einlageelement 30 axial als eine Einheit bewegt werden, um die zylindrische Reibungsoborflache 34 in Eingriff mit dem Inneren der öffnung 16 des Halses zu bringen.

Aus Fig. 3 u. Fig. 4 wird ersichtlich, daß die Tiefe der

Ausnehmungen 44, die durch die Wände 46 und 48 gebildet sind, größer als die Höhe der Rampenelemente 68 1st. Diese Dimensionierung stellt sicker, daß die Mitnehmeransätze 50 nicht nach oben um eine Distanz ausgelenkt werden, die größer als die Höhe der Flächen der Wände 46 und 48 1st, um andererseits sicherzustellen, daß die Ansätze an einem Passieren der Wände 46 und 48 sowohl in Schließ- als auch in Öffungsrichtting des Verschlusses 10 gehindert werden. Außerdem ist die Höhe der Rampenelemente 68 so ausgewählt, daß sie in axialer Richtung größer als irgendeine axiale Bewegtrog ist, die zwischen aer Kappe 20 mti den Einlageeienent 30 durch den Kalter 38 in aer öffnung 48 möglich wäre. Dies stellt sicher, daß wenn sieh der Hitnehmeransat* SO Ober das Rampenelement 68 bewegt, die Kappe 20 und das Einlageelement 30 relativ zueinander ausgelenkt werden nüssen und das untere Ende des Hitnehraeransatzes axial in den Hohlraum 70 zurückgeholt wird. Dies stellt den Eingriff der Hitnehaeransätze SO in die Anschlagflächen 72 sicher, wenn die Kappe

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vn Schl1e&r1cfitung zum Zweeke dtr Rückführung dta Vtrschluüsee 10 Im seine abdichtende HtIlung auf dem BeMlter 12 zurückgedreht wird.

S Btf bekanntem inneren Durchmesser dtp Öffnung 16 1n dem »als 14 des Behälters 12 1st tt leicht möglich, tint Abmessung für die iußere zylindrische Reibungsoberfliehe 34 auszuwählen, die dan Eingriff und die notwendige Rtibimg sicherstellt, so daß ain ausreichender Wideretand gegen die Ort· hung dta Einlageelemente 30 relativ tu de« Behälter 12 wehrend dtr Drthung dtr Keppt 20 aus Ihrer geschlossenen 1n ihre geöffnete Position gegeben 1st.
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Es sei hier angemerkt, daß die Ausnehmungen 44, die wende 46, 48 end die R1tnthmerans8tze 60 sowie dit Hohlräume 70 in Paaren diametral einander gegenüberliegend angaerdntt sind. Ebtnso 1st selbstverständlich, daß eine gerade odtr ungerade Anzahl solcher Elemente gleichförmig Über den Umfang der : Kappe 20 und des Einlageelements 30 verteilt sein können. In ; 20 dem beschriebenen Ausfuhrungsbeispiel, in dem Paart dtr betrtfftndtn Elemente benutzt werden, 1st das Einlageelement ; 30 mit zwei setzen von Aufdrucken 62 und 64, die ebenfalls diametral einander gegenüberliegend angeordnet sind, versehen. Dies macht as möglich, dia Kappe 20 und das Einiageej, , 25 lernent 30 derart zusammenzubauen, daß jeweils ein ausge-' wShlter Mitnehmeransatz 60 In einem der Hohlräume 70 angeordnet sein kann. Außerdem erfordert der Zusammenbauvorgang, da ein wesentlicher Winkel zwischen den Wänden 46 und den Rampenelementen 68 besteht, keine genaue Ausrichtung der Kappe 20 nod des Einsatzelements 30, wodurch eine einfachere ZasamBenbaoeinriehttmo. and einfachere Techniken ermöglicht sind.

In Fig. S, Fig. 6 u. Fig. 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel für die vorliegende Erfindung gezeigt, wobei alle Einzelheiten dieselben wie in dem Ausführungsbeispiel, das in Fig. 1 bis Fig. 4 gezeigt sind, mit der Ausnahme die

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gleichen sind, daß die Kappe 20 mit einem Fenster 60a ausgestattet ist, das in der geschlossenen Position eines Verschlusses 10a auf den Behälter 12 mit einem Abdeckelement versehen ist. Das Abdeckelement 80 definiert einen bo&enförmigen Abschnitt, der an dem Rest einer Kappe 20a durch geschwächte oder zerstörbare Bereiche (Sollbruchbereiche) sitzt, die mit 82 in Fig. 7 bezeichnet sind. Die Unterseite des Abdecke lenient s 80 ist mit Nockenelementen 84 und 86 versehen, die dazu bestimmt sind, in eine Plattform 88 einzugreifen, die auf dem Oberteil eines Einlageelements 30a ausgebildet ist. Die Oberseite des Abdeckelements 80 kann mit einem Hinweis, beispielsweise mit dem Wort "SEALED" (dicht verschlossen), versehen sein, und die Oberseite der Plattform 88 kann mit einem Hinweis» beispielsweise dem Wort "OPENED" (geöffnet), versehen sein.

Die Arbeitsweise des Ausfuhrungsbeispiels gemäß Fig. 5 bis Fig. 7 ist prinzipiell dieselbe wie die des zuvor beschriebenen Ausfuhrungsbeispiels, bei der während der Öffnungsbewegung des Verschlusses 10a das Einlageelement 30a stationär relativ zu dem Hals 14 des Behälters U bleibt, jedoch das Abdeckelernent 80 aufgrund des Eingriffs des Nockeneieaents 84 In die Plattform 88 ausgebogen wird und die angrenzenden Sollbruchbereiche zerbrechen. Auf diese Welse brechen, wann das Nockenelament 86 1n Eingriff mit der Plattform 88 kommt, die benachbarten zerbrechlichen Abschnitte 82 weg, so daß das Abdeckelement 80 von dem Rast der Kappe 20a getrennt wird. Dies läßt ein offenes Fenstar 60a zurück, das dan Hinwels "OPENED" (geöffnet) auf dar Plattform 88 freilegt.

Auf diese Wellt verbleibt» wenn der Verschluß 10a einmal 1n den Zustand zu dessen Öffnung gebracht worden 1st, der Aufdruck auf der Plattform 88 1n dem Fenster 60a, da die Mitnehmeransätze 60 1n den Hohlräumen 70 Hegen, wie dies 1n FIf. 4 gezeigt Ut, to daß die Plattform wahrend aller fraefrfoTgenden öffnung*- und Sehiteftbeweffunger» dureh des Fenster 60a sichtbar bleibt.

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Eine Modifikation des Ausführungsbeispiels gemäß Flg. 5 bis Fig. 7 ist in Fig. 8 gezeigt, gemäß der ein Abdeckbereich auf drei Seiten durch Linien einer Schwächling und zerbrechlicher Abschnitte 82 abgeteilt ist. Indessen verbleibt zumindest ein Ende des Abdeckbereiches 90 bei einem Schwenkpunkt 92 an dem Rest der Kappe 20. Gemäß dieser Modifikation der vorliegenden Erfindung tritt ein Nockenabschnitt 9$ auf der Unterseite des Abdeckbereiches 90 aufgrund der Drehung einer Kappe 20b in Eingriff mit einer Plattform 96, um Oen Abdeckbereich 90 anzuheben und ihn an dem Schwenkpunkt 92 zu schwenken. In dieser Version wird eine durchgeführte Öffnungsbewegung durch die Auslenkung des Abdeckbereiches 90 aus der flachen oder fluchtenden Lage in bezug auf den Rest des Oberteils der Kappe ersichtlich. Die Kappe 20b wird gegen eine Drehung relativ zu einer Einlage 30b durch das Positionleren der Mitnehmeransätze 50 in den Hohlräumen 70 gehalten, so daß sich die Kappe 20b und die Einlage 30b als eine Einheit drehen und der Nockenabschnitt 94 1n der aufgesetzten Position auf der Plattform 96 bleibt, um den Abdeckbereich 90 relativ zu dem Oberteil der Kappe versetzt zu halten, um so einen Hinweis auf einen durchgeführten Zugriff sversuch zu geben.

In den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 5 bis Fig. 8 wird eine Öffnungsbewegung erreicht, während die Einlage 30a oder 30b stationär relativ zu dem Hals 14 des Behälters aufgrund der Wirkung des Reibungsringes oder der Reibungsoberfläche 34 bis zu einem Zeltpunkt bleibt, zu dem der Mitnehmeransatz 50 1n die mitzunehmende Wand 46 auf dem Einlageelement 30a oder 30b eingreift.

Entsprechend Flg. 9 kann es bei einigen Anwendungsfällen für die vorliegende Erfindung notwendig sein, die Reibung, die durch die Reibungsoberfläche 34 ausgeübt wird, zu variieren, i! (HnJS Fff. 9 wfaä dies durch e#t* Vftfmfti van Rippen WQ erreicht, die auf der Außenseite de* Flansche! 32 ausgebildet sind, um eine Reibungseingriffsflache 102 zu bilden. In

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diesem Fall können die Anzahl, der Abstand und der Grad des Eingriffs mit dem inneren Durchmesser des Halses 14 jeweils variiert werden, um den Grad der Reibung genau einzustellen, die durch den Eingriff der Rippen 100 in das Innere des Halses 14 ausgeübt wird.

In Fig. 10 ist ein weiteres Altsführungsbeispiel für die vorliegende Erfindung gezeigt, bei dem ein Verschluß 110 vorgesehen ist, der zur Verwendung in einem Behälter 12 TO bestimmt ist, der identisch mit demjenigen ist, auf welchen die anderen Ausfiihrungsbeispiele für die vorliegende Erfin-, dung angewendet werden. Der Verschluß 110 enthält eine topfförmige Kappe 112, die in einem Schraubeingriff mit Gewindegängen auf dem Hals 14 des Behälters 12 steht. Innerhalb der Kappe 112 ist ein Einlageelement 114 angeordnet, das gegen eine Trennung von der Kappe 112 durch einen Halteflansch 116, der auf der Innenseite der Kappe 112 ausgebildet und in d<e Unterseite eines ringförmigen Flansches 117 an dem Au&en^mfang des Einlagelements 114 eingreifen kann, gehalten wird. Das Einlageelement 114 enthält einen ringförmigen Reibungsflansch &Pgr;8, der dazu bestimmt ist, in der Öffnung 16 innerhalb des Halses 14 zu sitzen. Der Reibungsflansch 118 kann in Segmente 120 aufgeteilt sein, die bei 122 schwenkbar relativ zu dem äußeren Flansch 117 ange-(. 25 bracht sind. Ein zentraler Abschnitt des Einlageelements 1st mit einer Plattform 124 versehen und dazu bestimmt, in die Unterseite der Kappe 112 einzugreifen. Wenn die Kappe 112 auf den Behälter aufgesetzt 1st, greifen die Gewtndegänge ein und die Kappe 112 druckt 1n axialer Richtung auf die Plattform 124, um die Segmente 120 um deren Schwenkpunkte 122 auszuienken, damit diese In Eingriff »1t der Innenwand der Öffnung 16 gebracht werden, um so die Reibung herzustellen, die notwendig 1st, um einer Drehung des Einlageelementi 114 während der öffnungsbewegung des Veras sch*u.&i*s IHO entgegeniuwlrken. Bf&eegr; p*rtgfttPm>lfftF BepHefr lift fn NteMraf*eti,*ft der Plattform 124 kann mit mttzunehmenden Flächen Ihnlieh den Fliehen 46, 48 u. 72 veriehen tefn.

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Außerdem hat die Kappe 112 Mitnehmeransätze 128. Schließlich kann die Kappe 112 mit einem Fenster und mit einem einen Hinwels darstellenden Aufdruck oder einem Mechanismus gemäß den vorhergehenden Ausführungsbeispielen versehen sein.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel für die vorliegende Erfindung 1st In Flg. 1&Ggr; bis Flg. 15 gezeigt, bei dem ein Verschluß 130 eine topfförraige Kappe 132 und ein topfförroiges Einlageelement 134 enthält. Der Verschluß 130 1st in mancher Beziehung ähnlich dem Verschluß 10 und arbeitet In ähnlicher Meise, um den Zustand des Verschlusses und des Behälters anzuzeigen, d. h. daß aer Behälter dicht verschlossen ist oder er In einen Zustand versetzt worden 1st, In welchem er geöffnet werden kann, wodurch die Gewißheit Über einen möglichen Zugriff auf den Inhalt des Behälters gegeben 1st.

Das topfförmige Einlageelement 134 wird innerhalb der Kappe 130 gehalten und ist in der Achse der Kappe durch einen Halter 136 angebracht. Die Anbringung des Halters 136 unterscheidet sich von derjenigen in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen darin, daß 1n dem Oberteil der Kappe 132 eine ringförmige Nut 138 ausgebildet 1st. Der Halter 136 erlaubt dem Einiageeiement 134, sich relativ zu der Kappe 132 wahrend des normalen Versen Heßens oder öffnens zu drehen. Indessen wird, wenn ein Versuch unternommen wird, die Kappe 132 und das Einlageeiement 134, beispielsweise durch KraftausUbung auf die beiden Teile 1n axialer Richtung relativ zueinander zu trennen, der Halter 136 von dem Rest der Kappe 132 wegen eines dünnen, serbrechbaren Arms oder Abschnitts 140 wegbrechen. Ein solches Weg>rechen des Halters 136 erbringt einen weiteren Hinweis auf einen Zugriffsversuch, der durch Inaugenscheinnahme des Verschlusses 130 offenkundig wird.

Kappe 132 und das E1n1*gee1ement 134 können 1n SchiIt* richtung relativ zu einem mit Gewindegifrigtn versehenen Bt-

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hliittr 12 mUteU eines Paare* von sich diametral gegenubtrstth#ftd>tn und tffttn Abstand veneinandtr ftufwtistnden Ansltten 144 gedreht werden, dft In Inn»rtn tftr Kappe 112 ausgebildet ifnd und steh r*d1a1 nach Innen eritrfteken, um &bgr; 1n koeplernentare Abschnitte fn Form eines Paarte ven Nasen 146, d1t an dtr Außenwand das Einiageeiements 134 ausgebiidtt sind und siel) radial nach außen erstrecken, einzugreifen. Aufgrund u%r relativen Drehung &uacgr;·&tgr; Kappe 192 und des Einlageelements 134 1n entgegengesetzter Richtung, d. h.

entgegen dem Uhrzeigersinne, greifen die Ansitze 144 in Abschnitte 1n Form eines Paares ven Nasen 148 ein, wie dies In Flg. 12 gezeigt 1st. Die Anordnung ven M1tnahmer&bgr;lementen, wie die Ansitze bzw. Nasen 144, 146 u. 148, an dem Hußeren Umfang des Verschlusses 190 laßt die eberen Abschnitte &aacgr;&tgr; Kappe 132 und des Einieaeeiements 134 verfügbar fur die Anzeige und eine Einrast- oder E inwegmU nehmer anordnung, was für Verschlüsse mit kleineren Abmessungen wichtig 1st.

Das Oberteil des topfförmigen Einlageelements 134 1st n1t vier Rampenelementen ISt versehen, die jeweils eine Nockenfische 1S2 haben und 1n dem unteren Teil einer ringförmigen Ausnehmung 154 angeordnet sind, weiche 1n dem oberen Teil des Einlageelements 134 ausgebildet 1st. Die Rampenelemente 150 wirken mit vier flexiblen Elementen 1S6 zusammen, die 1n Einheit mit der Unterseite der Kappe 132 ausgebildet sind. Die flexiblen Elemente 156 wirken als Blattfedern, und wenn die Kappe 132 aus Ihrer geschlossenen Position in ftffnimgsrichtung relativ zu dem Einlageelement 134 gedreht wird, treffen die flexible« Elemente 156 Ie die Heefceaflachen der Rampeneiemente 150 ein und biegen sieh nach oben, bis die Rampenelemente 150 vorbeibewegt worden sind, wonach die flexiblen Elemente 156 in ihre normale Position auf der gegenüberliegenden Seite der Rampenelemente ISO zurückkehren. Dies ist die Sffmingspositie« des Verschlusses 130, nach deren Einstellung alle weiteren Schließbewegungen des Verschlusses 130 durch den Eingriff von Enden 158 der fle-

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&Iacgr; ^;: &iacgr; &Ggr;/&ngr;&ngr;·&iacgr;· &Iacgr;

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xiblen Elemente 156 in Winde 160 bewerkstelligt werden, wie dlei In Fig. 14 2u sehen 1st. Auf dltte Weite bilden die flexiblen Elemente 156 und die Ramptneiemente ISO ein EinwtgmUnehmer- oder E1nrattm1ttel ttff der Kappe und dem EIn-S Tageeieiiient, das eine relative Bewegung der Kappe 132 und des Einiagaeiements 134 1n einer Richtung erlaubt, jedoch die relative Bewegung 1n der entgegengestzten Richtung verhindert.

Das topfförmige Einlageelement 134 hat einen ringförmigen Flansch 162, dessen äußere Fläche eine Vielzahl von Rippen 164 ähnlich den Rippen 100, wie sie In Flg. 9 gezeigt sind, aufweist. Die Rippen 164 haben eine Sägezahnform und bilden Reibungsflächen, die In die Innenwand der öffnung 16 des

U Behälters 12 eingreifen, der In F1g. 2 gezeigt 1st. Nährend der Bewegung des Einlageelements 134 1n Schließrichtung, beispielsweise 1m Uhrzeigersinne, erlaubt - wie 1n F1g. 13 gezeigt - die Form der Rippen 164 oder Zähne eine relativ freie Drehung relativ zu dein Behälter 12, um eine leichte Schließbewegung zu ermöglichen. Indessen neigen die Sippen 164 oder Zähne bei einer Bewegung In Öffnungsrichtung dazu, in die Innenwand des Halses des Behälters einzugreifen, um sieherzustellen, daß das Einlageelement 134 in stationärem Zustand bleibt und daß eine relative Bewegung zwischen der

2S topffarmigen Kappe 132 und dem Einlageelement 134 während der anfänglichen Öffnungsbewegung des Verschlusses 130 auftritt. In einem realisierten Ausführtingsbeispiei für die vorliegende Erfindung haben sieh acht derartiger Zähne, die gleichförmig um 45° gegeneinander versetzt angeordnet sind»

3t@ als geiegnet herausgestellt. Das Einiageeleittent 134 1st mit einer ringförmigen Lippendichtung 168 versehen, die dazu bestimmt ist, in die obere Lippe 58 eines Behälters 12 einzugreifen und den Inhalt des Behälters jedesmal dann, wenn der Verschloß 130 in seine geschlossene Position zuriickgebracht worden ist, abzudichten.

In der anfänglichen geschlossenen Position erscheinen if in«

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weise, wie beispielsweise die Worte "SEALED" (dicht verschlossen), Del 169 In einem Paar von sieh diametral gegenüberliegenden Penstern 170. Die Fenster 170 sied dadurch verschlossen, daß sie einen I1chtdu>rchHiesigen 6treIch 172 an der oberen Flüche i»r tfrpfföriHgon Kappe 132 haben. Der Rest der topfförmigen Kappe 1st undurchsichtig. Bein Herstellungsprozeß wird dies dadurch erreicht· daft die topfförmige Kappe 132 vollständig transparent gemacht wird und darauffolgend eine Beschichtung aus Farbstoff oder dergi. auf die verbleibenden IuNrM Fliehen der Kappe aufgebracht wird. Die verschlossenen aber transparenten Fenster 170 wirken dahingehend, daß sie den Zugang zu dem topffurmigen EIniageelenient 194 erschweren, um es schwieriger zu mtchen, die einen Zugriff anzeigenden Eigenschaften des Verschlusses 130 zu umgehen.

Es sei angemerkt, daß ein Paar von Fenstern 170 sich diametral gegenüberliegend angeordnet 1st, daß die Worte "SEALED" und "OPENED" oder andere vergleichbare Hinwelse 169 In ein« ander benachbarten ersten und zweiten Sektoren ausgebildet sind und daß ein zweiter Satz der gleichen Körte 1n einem dritten und einem vierten Sektor ausgebildet 1st. Als Ergebnis macht das Paar von Fenstern 170 gleichzeitig entweder die Horte "SEALED" in zwei der Sektoren oder die Worte ( 25 "OPENED" in den beiden anderen Sektoren sichtbar.

Nenn der Verschluß anfänglich auf den Behälter aufgebracht wird, erscheinen die Horte "SEALED", und wenn der Verschluß 130 auf den Behälter aufgeschraubt wird, greift das Paar von Ansätzen 144 in die Rasen 146 ein, on den ringförmigen Flansch 162 in die öffnung des Behälters ztt bewegen and mn die Lippendichtung 168 in eng dichtenden Eingriff mit der oberen Lippe 58 des Behälters zu bringen. Die ist das einzige Mal, bei dem die Rasen 146 ins Spiel kommen. Danach findet eine Drehung der Rappe 132 in Öffnungsrichtung relativ zu dem stationären liniageeiement 134 statt, das in einer relativen festen Beziehung zu dem Behälter durch den

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ringförnrtfen Flansch 162 und die zähne 164 steht. Mehrend der relativen Drehbewegung zwischen d«r Kappe 132 und dem Einlagelenrens 114 In Öffnungsrichtung bewegen sieh die flexiblen Elemente oder Federn 196 Über die Rainpenelemente 160» B »&ogr; daß df» Fenster 170 auf die Werte »OPEMED" ausgerichtet werden. Danach treten bei einer wiederholten Öffnung und Schließung des Verschlusses 130 wlhrend des öffnen&bgr; die AnsStze 144 In Singriff mit den Ra»en 148» und die Enden 1*8 der flexiblen Elemente 166 greifen wahrend des öffnens In die Winde 160 ein, um die relative lewegung der Kappe 182 des Einlageelemente 134 zu begrenzen, um se die Fenster

'\ ₍ , 170 auf die Nerte "OPENED- ausgerichtet zu halten

wahrend der anfänglichen Öffnungebewegung erlauben die fle-

YS jtibien Elemente 166 eine relative Drehbewegung alt einem minimalen Ammaß eines Widerstandes, wenn sich die flexiblen Elemente 166 Über die Rempanel««ent&bgr; 160 bewegen, wodurch die Anforderungen an die MIttel, die zwischen dem Einlageelement 134 und dem Behälter wirken, um das Einlageelement relativ stationär wehrend der Bewegung der Kappe zu halten» gering sind.

Obgleich die flexiblen Elemente 156 so dargestellt sind» daß sie der Kappe 1n Flg. 11, F1g. 12 und Flg. 14 zugeordnet < 25 sind, kennen flexible Elemente 176 1n Einheit mit dem Einlageelement 134 zum Eingriff In AnsStze 178 an 4er Kappe 132 ausgebildet sei«, wie dies 1n Flg. 15 gezeigt 1st. Außerdem kann, wenn dies gefordert wird, anstelle eines einzigen Satzes von flexiblen Elementen - wie die flexiblen Elemente 156 »der 176 - ein Paar von flexiblen Elementen 188 omi 182 verwendet werden, and es kennen die Rampenelemente ISO oder die AnsStze 178 fortgelassen werden. Sie Arbeitsweise des Verschlusses 13&THgr; mit den Federeleaenten 1st dabei, wie In den Figuren 14, 15 u. 16 gezeigt, 1m wesentlichen die oleiehe.

Eine modifizierte form des Verschlusses 130 1st In Flg. 17

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gezeigt, die insbesondere dazu bestimmt ist, in Behältern verwendet zu werden, die herkömmliche Einlagen oder Dichtungen haben, wie sie durch eine Dichtungsanordnung 184 dargestellt ist. In diesem Fall bleibt die Kappe 132 unverändert, jedoch ist das Einlageelement 134 durch Fortlassen der Lippendichtung 168 und des Stopfendichtungsteils, das durch den Flansch 162 gebildet ist, modifiziert. Dies führt zu einem Einlageelement 186, das einen flachen Außenumfangsrand 188 hat, der in den oberen Teil der Dichtungsan-

Ordnung 184 eingreift. Die Dichtungsanordnung 184 enthält

ein Einlageflächenelement 190, das aus einer Metallfolie r oder einem "Glassin"-Mater1al o. S- hergestellt sein kann. Das innere Einlageflächenelement 190 1st abnehmbar an einem Einlagerückseitenelement 192 mittels eines Materials wie

>5 Wachs, das zwischen die beiden Elemente oJer Lagen 190 u. 192 eingefügt ist, befestigt. Die Dichtungsanordnung 184 1st an dem Einlageelement 186 durch einen Kleber an der oberen Fläche des EiniagerUckseitenelements 192 befestigt. Wenn der Verschluß 130, der In F1g. 17 gezeigt 1st, auf einen Behälter 12 aufgebracht wird, wird das Einlageflächenelement an einer oberen Lippe 58 des Behälters 12 festgehalten. In dem Fall, 1n dem eine metallische Folie verwendet wird, wird eine solche Folie typischerweise mit einen Plastiküberzug versehen, und wenn der verschlossene Behälter einer Indukv 25 tionsbeheizung ausgesetzt wird, wird eine Verklebung zwischen dem EiniagerUckseiteneiement 192 und dem Behälter 12 gebildet. In dem Fall, 1n dem ein "Glassin'-Materiai o. ä. verwendet wird, wird typischerweise ein Kleber auf die obere Lippe 58 aufgebracht, so daß dann, wenn das Einiageflächenelement 190 In Eingriff gebracht wird, eine ähnliche dichtende Verklebung gebildet wird, um den Inhalt des Behälters 12 dicht zu verschließen.

Die Dichtungsanordnung \B4 wtrd »owont an de« Einlegtelament &Tgr;&bgr;&bgr; at· auch air dem »halter If beftttigt und bildet das Kittal zum Halten dei Einiaeeitmentt stationär relativ zu dam KaI)IHaP T2 unabhängig von dar Kappe 132 während einer

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anfanglichen Öffnungsbewegvng des Verschlusses 130, um die Fenster 170 in Ausrichtung mit den Sektoren zu bringen, die die Hinweise darauf enthalten, daß der Behälter geöffnet worden ist. Nachdem der Verschluß 130 seine offene Position erreicht hat, veranlaßt eine fortgesetzte Bewegung in Öffnungsrichtung das Einlageflächenelement 190 und das Einlagerückseitenelement 192, sich voneinander zu trennen, da die Verklebung, die aus dem Wachs zwischen diesen beiden Lagen gebildet ist, wesentlich schwächer als die Klebverbindung zwischen dem Einlageflächenelement 190 und dem Behälter 12 sowie dem Einlagerückseitenelement 192 und dem Einlageelement ist. Das Einlageflächenelement 190 verbleibt dichtend auf dem Behälter 12 und muß zerstört oder entfernt werden, um Zugriff zu dem Behältereinhalt zu erlangen. Diese Anordnung erlaubt die Verwendung des Verschlusses 130 mit einer inneren Folien- oder "Glass1n"-Dichtung.

In Fig. 18 ist ein weiteres Mittel zum Einbringen eines Reibungswiderstandes zum Zwecke des Haltens des Einiageelements in einem stationären Zustand, während die Kappe relativ dazu verdreht wird, gezeigt. In diesem Fall hat ein Verschluß 200 eine topfförmige Kappe 132, die identisch mit derjenigen 1st, die In dem 1n F1g. 11 gezeigten AusfUhrungsbeispiei benutzt wird. Indessen ist das Einlageelement so modifiziert, daß es ein Einlageelement 202 bildet. Diese Modifikation der Erfindung 1st Insbesondere zur Verwendung bestehender und herkömmlicher Einlagen oder Dichtungen, die allgemein mit 203 bezeichnet sind, bestimmt. Beispielswelse haben zahlreiche Pharmaziefirmen bereits ihre speziellen Dichtungen, die amtlich geprüft sind, und der Verschluß 200 macht es möglich, solche vorhandenen, anerkannten Dichtungen zu verwenden.

Das Ein lage lenient 202 des Verschlusses 200 hat fm allgemei-3:5 nen «frtt Topffopm rn.1t #Φ&eegr;&bgr;&tgr; «u&trtn rtirgfermfgen Schürze 204, deren Innere Wandung mit einer Vielzahl von mit einem gleichförmigen Abstand voneinander und radial nach Innen

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weisenden Noppen 206 versehen ist. Die Noppen 206 wirken mit einem oder mehreren Verklinkungszähnen 208 zusammen, die auf einem Behälter 209 ausgebildet sind. Wie in den Figuren gezeigt, sind die Verklinkungszähne im wesentlichen diametral zueinander angeordnet, sind jedoch angenähert um die Hälfte des Abstandes zwischen den jeweils benachbarten Noppen 206 versetzt, um sicherzustellen, daß ein Paar von Verklinkungszähnen 208 nicht gleichzeitig mit der äußeren Seite eine Paares von Noppen ein Eingriff kommen kann. Im günstigsten Fall greift nur «In Verklinkungszahn 208 in eine

Noppe 206 ein, und der verbleibende Verklinkungszahn 208 , wird zwischen den Noppen eines Paares benachbarter Noppen 206 positioniert.

Während einer anfänglichen Schließbewegung beim Aufbringen des Verschlusses 200 auf den Behälter 12 streifen die Noppen 206 ttfcer die äußeren Enden der Verklinkungszähne 208, um eine relativ fr*ie Drehung des Verschlusses 200 relativ zu dem Behälter IZ -u erlauben. Andererseits greifen, wenn eine Drehung in entgegengesetzter Richtung, nämlich entgegen dem Uhrzeigersinne, versucht wird, wie dies In Flg. 19 gezeigt 1st, die Verklinkungszähne 208 In zumindest eine der Noppen 206 ein, um eine Verdrehung des Einlagelements 202 relativ zu dem Behälter 12 zu verhindern. Indessen zwingt, nachdem ' 25 die Kappe 132 1n eine Öffnungsstellung bewegt worden 1st, in der das Fenster 170 auf einen Sektor ausgerichtet 1st, der das Wort "OPENED" trägt, jede weitere Drehung der topfförmigen Kappe 132 1n Öffnungsrichtung die Verklinkungszähne 208 hinter die Noppen 206, um eine Entfernung des Ver-Schlusses 200 als eine Einheit von dem Behälter zu gestatten.

In dieser speziellen Version kann jede Form von Dichtungselement 203 fur die anfängliche Dichtung des Behälters bett nutzt wtrderr. Dft Dichtung 2&udiagr;§ nruS rricM an de» Etnttgttl··- flitrtt 202 beföitfgt sein, da §1e, wenn He einmal in PoaUfon gebracht worden 1st, von den Noppen 2Cr6 festgehalten wird»

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bis der Verschluß 200 auf den Bebälter 12 aufgebracht und die Dichtung mit diesem - beispielsweise durch Induktionsbeheizung oder mittels eines Klebers - verklebt ist.

Die unterschiedlichen AusfiihrungsbeispieTe, die bis hierher beschrieben worden sind, haben jeweils Aufdrucke, die von oben zu lesen sind, d. h. Hinweise wie "OPENED" oder "SEALED", die an der Oberseite der äußeren Kappe sichtbar sind.

10

In Fig. 20 1st eine Kodifizierte Ausführungsform gezeigt, . , bei der ein VerschluE 220 eine äußere topfförmige Kappe und ein inneres Einiageelement 224, das im allgemeinen ähnlich dem inneren Einlageelement 202 ist, welches in Fig.

gezeigt ist, hat. Die prinzipiellen Abänderungen der Kappe 220 bestehen darin, daß Öffnungen oder Fenster 226 ?n der Seite der Kappe 220 ausgebildet sind, die in Ausrichtung auf Aufdrucke oder Hinweise zu bringen sind, die mit 228 bezeichnet und auf der Außenseite einer ringförmigen Schürze 230, die einen Teil des Einlageelements 224 darstellt, ausgebildet sind. In allen anderen Hinsichten kann die Kappe 220 in der Konstruktion und in der Wirkungswelse ähnlich der des Verschlusses 200 sein, der in Flg. 18 gezeigt 1st.

Es 1st ersichtlich, daß die 1n F1g. 1, Flg. 11 u. Flg. 17 gezeigten Ausfuhrungsbeispiele selbstverständlich ebenfalls »1t von de«* Seite zu lesenden Hinwelsen anstelle der von oben zu !«senden Hinwelse versehen sein können.

Es werdtn verschiedene Ausflihrun£<tbe1sp1e1e von einen durchgeführten Zugriff oder Zugr1ffsversi*ch anzeigendem Verschlüssen vorgeschlagen, bei denen ein Zugriff oder ein Zugriffsversuch, d h. das Verbringen de« Verschlusses 1n einen Zustand, 1n dem er geöffnet werden kann» entweder

ift durch fttitm Hinweis oder durch d«s Erscheinungsbild tfts Verschlusses offenbar gemacht werden kann. Xn einigen Au·- fUhruii&ebeiepteien für die vorliegende Erfindung erscheint

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e1n aufgedruckter Hinweis auf der Oberfläche des Verschlusses, dar anzeigt, daß dar Verschluß abgedichtet worden lit» •&ogr; dal darauf folgend, wann eine Kappe In Öffnungsrichtung gedreht wird, dar Hinweis In einen §olclven gelindert wird, &bgr; dar anzeigt, daß dar Verschluß geöffnet oder 1n einen Zustand varaattt warden 1st, durch den er bitte geöffnet werden können. Danach kanu der Verschluß wieder auf den Behälter aufgebracht oder wieder «en dem Behälter entfernt werden, wann dies gewünscht wird, dach wird &uacgr;·&tgr; Hinweis oder dar Vorschlußiustand ständig &bgr;nieIgen, daß die Kappe bereits einmal geöffnet werden 1st. Die Änderung das Hinweises wird durch eine relativ bewegbare Kappe und ein Einlagelement, * wobei das Einlageelement In einer festen Position relativ zu den Behälter mittels eines EiA#r1ffere1t>unga*1tzes auf dem Einlageelement und der drehbaren Kafrpe gehalten wird, bewerkstelligt, wehrend der relativen Drehung war (tan die Hinwelse oder dar Zustand dar Rappe verändert, und die Kappe wird um einen kleinen Betrag axial aus dem Reibungsschluß mit dam Einlageelement herausbewegt, um die Reibungskräfte auf einen minimalen Betrag zu bringen, was dazu fahren kann, daß das Einlageelement bewegt werden kann, bis die Kappe In Ihre endgültige Position kommt, die anzeigt, daß der Verschluß geöffnet worden 1st.

( 25 In allen der Ausführungsbeispiele für die vorliegende Erfindung wird ein durchgeführter Zugriff oder Zugriffsversuch durch ein Einlageelement angezeigt, das stationär während einer relativen Drehung einer äußeren Kappe aus ihrer ursprünglichen schließenden Position in eine Öffnungsposition bleibt. Wenn tffe Kappe einmal in die öffmmgspos-iiiim bewegt worden ist, verbleibt es In dieser Position ober alle folgenden Schließ- und Öffnungsbewegungen des Verschlusses und des Behälters hinweg.

Claims

Ansprüche:

1. Einen durchgeführten Zugriffsversuch oder Zugriff anzeigender Verschluß für Behälter mit einem mit Gewindegängen versehenen, eine Öffnung bildenden Hals, dadurch g e kennzeichnet, daß eine topfförmige Kappe (20), die innere Gewindegänge (26) hat, welche 1n die Gewindegänge (18) an der Außenseite des Halses (14) des Behälters (12) eingreifen, vorgesehen 1st, daß ein Einlageelement (30) vorgesehen 1st, das von der Kappe (20) relativ dazu drehbar gehalten wird, daß das Einlageelement (30) einen ringförmigen Flansch (32) mit einer radial nach außen welsenden Reibungsoberfläche (34) für einen Reibungsschluß mit einer komplementären Fläche auf der Innenwandung der öffnung (16) des iaiiit* (14) hat, d&ß das EinUgaeUment (30) einen ersten und einen zweiten Sektor, welche einander benachbart angeordnet sind, aufweist, auf die ein Fenster (60) In der

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Kappe (20) so ausgerichtet werden kann, daß mit dem ersten Sektor ein anfänglicher geschlossener Zustand oder mit dem zweiten Sektor angezeigt wird, daß der Verschluß geöffnet worden ist, daß zusammenwirkende Mitnehmereiemente vorgesehen sind, die zumindest einen Mitnehmeransatz (50) auf einem der Elemente haben, der in eine von mitzunehmenden Flächen an dem anderen der Elemente eingreifen kann, daß die mitzunehmende Fläche eine erste Anschlagfläche enthält, in die der Mitnehmeransatz (50) eingreift, wenn das Fenster (60) auf den ersten Sektor aufgrund einer anfänglichen Drehbewegung der Kappe (20) und einer Dichtungsanordnung a&ldquor;s eine Einheit in SchHeßrleitung ausgerichtet ist, in welcher die Dichtungsanordnung axial in eine aufsitzende Position relativ zu dem Hals (14) des Behälters (12) bewegt wird, daß eine zweite Anschlagfläche vorgesehen ist, in die der MItnehmeransatz (50) bei einer nachfolgenden Bewegung dsr Kappe (20) in Öffnungsrichtung relativ zu dem Einlageelement (30), während welcher die Reibungsoberfläche (34) ihren Sitz oder Reibungsschluß beibehält und sich das Fenster (60) zu einer Ausrichtung auf den zweiten Sektor hin bewegt, eingreift, wonach die Kappe (20) und das Einlageelement (30) als eine Einheit bewegbar sind, um die Reibungsoberfläche (34) aus Ihrer aufsitzenden Position zu nehmen, daß eine dritte Anschlagfläche zwischen der ersten und der zweiten Anschiagfläche vorgesehen 1st, in die der Mitnehmeransatz (50), wenn d&s Fenster (60) auf den zweiten Sektor ausgerichtet ist, 2ur Drehung der Kappe (20) und des Einlageelements (30) als eine Einheit für alle nachfolgenden Bewegungen des Verschlusses (10) 1n öffnungs- oder 1n Schließrichtung e1ngreifen kann, daß eine E1ngr1f*sc«ekenflache (66) vorgesehen 1st, die der dritten AnschiagfIXche (72) zugeordnet 1st, um den Mitnehmeransatz (50) axial auslenken zu können, damit er sich In eine Position zwischen der zweiten Anschiagflache und der dritten Anschiagiieche bewegen kann, wahrend die

$S totbMitfiofeftrfYlefet (34) auffitzend vtrbteibt, und «tee «tor Widerstand gegen eine axiale Auslenkung dei Mitnehmeranittzt» (50) geringer al» der Widerstand gtfen eine Drehung

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.3-

und eine axiale Bewegung der Re1bungsoberfiKche (34) aus der aufsitzenden Poenton 1it.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch g e fc^e &eegr; &eegr; -

&zgr; &bgr; 1 c h &eegr; e t , daß die Rt1frung*oberflache (34) eIrren Süßeren Durchmesser hat, tfar §rQ&9r ala der Innendurchmesser der Öffnung (16) dta Halses (14) des BehHiters (12) 1st, um einen Eingriff zwischen der RtibunfsoberfiKche (34) und dem Behllter (12) zu ftwBhrleisten.

3. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine bogenförmige Ausnehmung (44) In eine· der Elemente vorgesehen 1st, die die erste und die zweite Anschlagfliehe, nSmHch Nlnde (46, 48), an den sich gegenüberliegenden Enden for Ausnehnmg (44) bildet.

4. Verschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsnockenfläche (66) am Beden der Ausnehmung (44) ausgebildet 1st.

5. Verschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsnockenflache (66) eine axiale Höhe hat, die geringer als die axiale Länge der zylindrischen Dichtungsanordnung 1st.

6. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch g e k e &eegr; &eegr; zeichnet, daß ringförmige komplementäre Kraftübertragungssitzflächen in de** Kappe (20) und dem Einlageelernent (30) ausgebildet sind, um die Reibungsoberfläche (34) aufgruftd einer Schließbewegung der Kappe (20) axial In eine aufsitzende Position zu bewegen.

7. Verschluß nach Anspruch 6, dadurch g e k e &eegr; &eegr; -

&zgr; e i c h &eegr; e t , daß die dritte Anschlagsfläche (72) dichter an 6er zweiten Anschlagsfläche als an der ersten Anschlagsfläche angeordnet 1st, um eine Drehbewegung der Kapp« (20) relativ zu dem Einlageelement (30) zwischen der ersten

&Iacgr;&eegr;·&iacgr; &Ggr;/&ngr;&ngr;&psgr;

-4.

und der dritten Anschlagsflache zu erlauben_t um so die komplementären Krtftttbfrrtf*gtuiniess1tzf1»eh#n &ußtw Eingriff m nehmen, um efntn kleinen Widerstand gtgen eine Bewegung der Kappe &EEgr;&THgr;) relativ zu der Dichtungsanordnung In Öffnung*· richtung beizubehalten.

8. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch g e k e &eegr; &eegr; &zgr; e 1 c h &eegr; e t , daß die einander benachbart angeordneten ersten und zweiten Sektoren einen ersten Satz von Sektoren und einen zweiten Satz von Sektoren, der aus einem zusätzlichen ersten und einem zusätzlichen zweiten Sektor besteht, bilden und daß das fenster (60) jeweils auf einen der Sätze von Sektoren ausrichtbar 1st.

IS 9. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet« daß der erste und der zweite Sektor zusammen nicht mehr als einen Bogenwinkei von 100° überdecken.

10. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch g e k e &eegr; &eegr; &zgr; e 1 c h &eegr; e t , daß der Mitnehweransatz (§0) eine bogenwinkelmäßige Ausdehnung hat, die wesentlich kleiner als der bogenw1f»kelfflSß1ge Abstand der zweiten und dritten Anschlagflachen voneinander 1st.

2§ 11. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch g e k e &eegr; &eegr;. 2 e 1 e h &eegr; e t , daß die zylindrische Fläche der Dichtungsanordnung über einen axialen Bereich aufsitzend bleibt, der größer als die axiale Auslenkung des MHnehmeransätzes (SO) durch dfe Eingriffsnockenfläche (66) 1st.

12. Verschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige Flansch (32) mit einer Vielzahl von einen gleichförmigen Abstand voneinander aufweisenden, sieh axial erstreckenden Rippen (100) zm Ein- griff in eine komplementäre Fläche auf der Innenwandung der Öffnung (16) in dem Hals (14) versehen ist.

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13. Verschluß nach Ansprueh 1, dadurch § e k e &eegr; &eegr; -

&zgr; &bgr; 1 c h &eegr; e t t daß das EiniftgteTemerrt (30) au &bgr; lenk bar ist» um die Reibungseberfliehe (34) 1n Eingriff mit Aer komplementären FIK eh &bgr; auf iw Innertwandung der öffnung (T6) S In dem Hals (M) zu drucken.

14. Verschluß nach Ansprueh 13, dadurch g e k e &eegr; &eegr; - &igr; a 1 c h &eegr; e t , daß die ReibungsoberfiBehe durch eine Vielzahl von Segmenten (120) gebildet 1st, dia aufklappbar

(122) relativ zu dem Rest des Einlageelements (114) zur Auslenkung aufgrund der axialen Bewegung der Kappe (112) In Schließrichtung für den BeftttUer (12) gehalten werden.

15. Verschluß nach Ansprueh 1, dadurch g e k e &eegr; &eegr; -

IS 2 e 1 c h &eegr; e t , daß das Fenster (170) in der Kappe (132) durch ein Abdeckelement (130), das mit dem Rest der Kappe (132) durch zerstörbare Abschnitte (140) verbunden 1st» verschlossen ist und daß das Abdeckelement (130) mit Nockenabschnitten ausgebildet 1st, die mit komplementären Nockenabschnitten auf dem Einlageelement aufgrund einer Bewegung der Kappe (132) in Öffnungsrichtung zusammenwirken können, um die zerstörbaren Abschnitte (140) zu zerbrechen.

16. Verschluß nach Ansprueh 15, dadurch g e k e &eegr; &eegr; -

&zgr; e 1 c h &eegr; e t » daß das Abdeckelement (130) vollständig von dem Fenster (17&THgr;) trennbar ist.

17. Verschluß nach Ansprueh 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdecke lenient (130) relativ zu dem Fenster (170) verdrefcbar angebracht ist und daß die zerstörbaren Abschnitte (140) das Abdeckelement (130) in eine versetzte Position bewegen,

anzeigender Verschluß für Behälter mit einem mit Gswindegangen versehenen KaIs₉ dadurch gekennzeichnet, daß eine topfformige Kappe (20> vorgesehen ist, die innere

MfI iv·;·· ^Li·

.6-

Gewindeginge zum Eingreifen In die Gewindering* auf dem (14) hat, daß ein Efnfageeiement (30) vorgesehen fat, de» durch die Kappe (20) so gehalten wird, daft es sieh relativ zu dieser drehen kann, daß da· EfnUgteleitient (2t) einen S ringförmigen Flansch (32) mit einer radial naeh außen welsenden Reibungsoberfliehe (34) zum Eingreifen 1n eine hompiementlre Oberfliehe auf der Innenfliehe der Öffnung (16) des Halses (14) hat, daß die Reibungsoberfliebe (34) auf um Einlageelement (30) einen lußeren Durehmesser hat, der gHl·· ßer als der Innere Durchmesser des Maises (14) zu» Ausüben efaer radialen Kraft 1st, die eine axiale Bewegung des Sfn-) lageiements (30) relativ zu dem Hals (14) In einem begrenz· ten axialen Bereich erlaubt, wlhrend der Reibungsschluß erhalten bleibt, daß des Einlageelement (30) einander benachbart angeordnete erste und zweite Sektoren het, die bestimmte Hinweise oder Aufdrucke (62, 64) voneinander trennen, daß ein Fenster (60) vorgesehen 1st, das auf den ersten Sektor, welcher einen anfInglichen geschlossenen

&igr; Zustand anzeigt, oder auf den zweiten Sektor, uw anzeigt, ZO daß der Verschluß (10) geöffnet worden 1st, ausrichtbar 1st,

' daß eine bogenförmige Ausnehmung (44) an der Oberseite des

: Einlageelements (30) vorgesehen 1st, daß ein Mitnehmeransatz (50), der auf uw Kappe (20) ausgebildet 1st und in der Ausnehmung (44) positioniert ist und 1n ein Ende der Aus·

' ⁽ 25 nehmung (44) eingreifen kann, wenn das Fenster (60) auf den ersten Sektor ausgerichtet 1st, um die Kappe (20) und eine Dichtungsanordnung als ein Einheit in Schließrichtung zu

, drehen, sowie in das andere Ende der Ausnehmung (44) eingreifen kann, wenn das Fenster (60) auf den zweiten Sektor

. 30 ausgerichtet ist, um die Kappe (20) und die Dichtungsanordnung als eine Einheit in Öffnungsrichtung zu drehen, vorgesehen ist, daß ein Ranpeneiement (68) vorgesehen ist, das in der Ausnehmung (44) angeordnet ist und in den Hitneheeransatz (50) eingreifen kann, um die Kappe (20) axial auszalenken und um eine Drehbewegung der Kappe (2&THgr;) relativ zu dem Einlageelement (30) aus der schließenden Position in die geöffnete Position zu gestatten, daß das Ranpenelernent (68)

i.t.

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einen Anschlag bildet, der mit dem Mitnehmeransatz (50) in Eingriff treten kann, um eine relative Bewegung der Kappe (20) und der Dichtungsanordnung zu verhindern und um das Fenster (60) in Ausrichtung auf den zweiten Sektor während aller folgenden Schließbewegungen des Verschlusses (10) zu halten, daß das Rampenelement (68) eine axiale Ausdehnung hat, die größer als der begrenzte axiale Spielraum und kleiner als die Tiefe der Ausnehmung (44) 1st, und daß eine radial gerichtete Dichtungskraft einer Drehbewegung des

Einlageelements (30) relativ zu dem Behälter (12) einen

Kiderstand entgegensetzt, der grüßer als die Kraft ist, die r der Mitnehmeransatz (50) auf das Rampenelement (68) während der Bewegung der Kappe (20) aus der schließenden Stellung in die geöffnete Stellung ausübt.

15

19. Einen ausgeführten Zugriffsversuch oder Zugriff anzeigender Verschluß für Behälter mit einem mit Gewindegängen versehenen, eine Öffnung bildenden Hals, dadurch gekennzeichnet, daß eine topfförmige Kappe (20) vorgesehen 1st, die Innere Gewindegänge (26) zum Eingreifen 1n die 6ew1ndegänge des Halses (14) des Behälters (12) hat, daß ein Einlageelement (30) vorgesehen 1st, das Innerhalb aer Kappe (20) angeordnet ist und In deren Achse zu einer Drehung relativ dazu angebracht 1st, daß die Kappe (20) und C 25 das Einlageelement (30) Abschnitte haben, die Ineinander zu einer Bewegung der Kappe (20) und des Einiageeiements (30) als eine Einheit sowohl In der anfänglichen Schließstellung als auch 1n einer Öffnungsstellung eingreifen und relativ zueinander auf die anfängliche Schließsteilung 1n die Öffnungsstellung folgend beweglich sind, daß das Einlageelement (30) einander benachbarte erste und zweite Sektoren bildet, daß ein Fenster (60) In der Kappe (20) vorgesehen 1st, das auf den ersten Sektor ausrichtbar 1st, der einen anfänglichen geschlossenen Zustand aiwetgt, wenn sieh dia Kapp· (20) fn Ihrer anfilngiichtn gtechiottftfttn Position befindet, daß •Ine EInwegm1tnehmeranordnung auf for Kappe (20) und dem E1nlagee1ement (30) vorgesehen fet, die eine Bewegung der

;v···; I^s

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Kappe (20) in einem anfänglichen Bereich aus der geschlossenen Stellung in die Öffnungssteliung gestattet und die Rückbewegung in einem zweiten Bereich über eine zweite Schließstellung hinaus, in welcher das Fenster (60) auf den zweiten Sektor, der anzeigt, daß der Verschluß (10) in eine Öffnungssteilung bewegt worden ist, ausgerichtet ist, begrenzt, daß Mittel vorgesehen sind, die einen Abstand von den Gewindegängen aufweisen und zwischen dem Einlageelement (30) und dem Behälter (12) zum Halten des Einlageelements

(30) relativ dazu unabhängig von der Kappe (20) während einer Drehbewegung der Kappe (20) relativ zu dem Einlageelement (30) wirksam sind, und daß das Einlageelement (30) von dem Behälter (12) als eine Einheit mit der Kappe (20) abgenommen werden kann, wenn das Fenster (60) auf den zweiten Sektor ausgerichtet 1st und sich die Elemente in der Öffnungssteiiung befinden.

20. Verschluß nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Reibungsflächen eine Vielzahl von einen Abstand voneinander aufweisenden eine Reibung erzeugenden Abschnitten aufweisen.

21. Verschluß nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Reibung erzeugenden Ah- schnitte eine Konfiguration haben, die eine relativ freie Drehung des Einlageelements relativ zu dem Behälter in einer Richtung erlauben und einer Drehung In entgegengesetzter Richtung einen Widerstand entgegensetzen.

22. Verschluß nach Anspruch 20, dadurch g e k e &eegr; &eegr; zeichnet, daß eine Reibungsf18che auf der Kappe ausgebildet 1st.

23. Verschluß nach Anipruch 19, dadurch § «kennze lehnet, d&6 ein Fenster (266) 1n der Kappe Kill) fn den Seitenwinden der topfformIgen Kippe (222) ausgebildet und auf einen ausgewählten dtp erittn und zweiten Sektoren,

&Iacgr; M-"! &igr; /VVf

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die auf dem Einlageelement (224) ausgebildet sind, ausrichtbar ist.

24. Verschluß nach Anspruch 19, dadurch g e k e &eegr; &eegr; &zgr; e i c h &eegr; e t , daß das Fenster (170) in der Kappe (132) durch einen lichtdurchlässigen Abschnitt (172) verschlossen ist, um einen Zugang zu dein Einlageelement (134) zu verhindern .

25. Verschluß nach Anspruch 19, dadurch g e k e &eegr; &eegr; -

&zgr; e 4 c h &eegr; t , daß ein zweites Fenster (170) in der Kappe ₍-, (132) ausgebildet ist und daß ein dritter und ein vierter

Sektor in dem Einlageelement (134) ausgebildet sind, auf die das zweite Fenster (170) jeweils ausrichtbar 1st, wenn das erste Fenster (170) auf den ersten bzw. den zweiten Sektor ausgerichtet ist.

26. Verschluß n«tch Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet» daß die Kappe (132) und das Einlageelement (134) durch ein Anbringungsmittei, das in Einheit mit einem dieser Elemente ausgebildet 1st und durch eine öffnung in dem anderen der Elemente verläuft, miteinander verbunden sind.

( ' 25

27. Verschluß nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß das Anbringungsmittel als ein Halter (136) 1n Einheit mit der Kappe (132) ausgebildet und drehbar Innerhalb einer Öffnung in dem Einlageelement (134) gehalten 1st.

30

28. Verschluß nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Anbringungsmittel an der Kappe (132) durch einen geschwächten Abschnitt (140) angebracht 1st» der ein Wegbrechen der Kappe (132) von diem Etniageele-

3¹S(IOiRt (134) in MMnfftgtetfe von einer axialen Krafteinwirkung auf die Kappe (132) relativ zu dem Einlageelement (134) erlaubt.

Il

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29. Verschluß nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Einwegmitnehmeranordnung zusammenwirkende Elemente auf der Kappe (20) und dem Einlageelement (3U) enthält, wobei eines der Elemente flexibel 1st, um eine Auslenkung relativ zu dem anderen der Elemente aufgrund einer Bewegung des Verschlusses (10) aus der anfänglichen geschlossenen Position 1n die Öffnungsposition zu gestatten.

30. Verschluß nach Anspruch 29, dadurch g e k e &eegr; &eegr; -

ze Ichnet, daß das flexible Element der E*rwegm1tnehmeranordnung In Einheit mit der Kappe (20) ausgetildet , ) ist.

31. Verschluß nach Anspruch 29, dadurch g e k e &eegr; &eegr; -

&zgr; e i c h &eegr; e t , daß das flexible Element der Einwegmitnehmeranordnung in Einheit mit dem Einlageelement (30) ausgebildet ist.

32. Verschluß nach Anspruch 29, dadurch g e k e &eegr; &eegr; -

zeichnet, daß beide der zusammenwirkenden Elemente der Einwegmitnehmeranordnung flexibel sind.

33. Verschluß nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschnitte auf der Kappe und den

^{ - 25 Einiageeiement, die miteinander In Eingriff treten können, an den Selten der Kappe und des Einiageeienents ausgebildet sind und daß die Einwegmitnehmeranordnung auf der Unterseite der Kappe und der Oberseite des Einlageelements ausgebildet ist.
30

34. Verschluß nach Anspruch 19, dadurch g e k &bgr; &eegr; &eegr; -

&zgr; e 1 c h &eegr; e t , daß die MIttel zum Halten des Einlageelements (30) relativ zu dem Behälter(hi) eine Dichtungsanordnung umi MIttel zum Verbinden der Dichtungsanordnung »5 itt dem Behälter (12) und dem EInIage« 1 einent (30) enthalten.

36. Verich!ufil nach Anspruch 34, dadurch g e k &bgr; &eegr; &eegr; -

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zeichnet, daß die Dicbtungsanardriiwif eine trete Lage» die eine Beschichtung hat, welche vtfHrrdib*r mit dem Ben»!ter (12) 1it_f eine zweite Lage, welche eine BeselHehtung trat, die mit dem EtnUgeeTeinent (90) vti»btniJ&*r.1et_t S entrillt» und daß die erete und dl« zweite Lage miteinander trennbar dureh eine relative Bewegung der Legen aufgrund einer Bewegung der Kappe (20) relativ zu dem Einlageelement (30) (leer die üffnungsposition hinaus verbunden sind.

M. Verschluß nach Anspruch 19, dadurch g e k &bgr; &eegr; &eegr; &zgr; e 1 c &eegr; &eegr; e t * das des Einlageelement elfgemein topfförm1g tat und daß das HitteT zum Kelten dee Einlageelementa relativ iu dem Behälter (12) aus einer Vielzahl von einen gleichförmigen Abstand voneinander aufweisenden Ansetzen besteht, die auf der Innenwand des iepffftrmifen EiniageeTements ausgebildet sind und In das Äußere des Halses (14) des Behalters (12) eingreifen kttnnen.

37. Verschluß nach Anspruch 36, dadurch g e k e &eegr; &eegr; -

&zgr; e 1 c h &eegr; e t , daß ein Nasenelement vorgesehen 1st, das auf dem Äußeren des Behälters zum Zusammenwirken mit den Ansetzen ausgebildet 1st, um der Drehung des Einlageeiements aufgrund einer Bewegung der Kappe In öffnttngsriebtung einen Widerstand entgegenzusetzen.
( 25

38. Verschluß nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweites Nasenelement vorgesehen 1st, das Im wesentlichen diametral zu dem ersten Nasenelemenert angeordnet 1st.

39. Verschluß nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, daß ein Siehtungseieerait (203) vorgesehen 1st, das in dent topffirnigen Einlageelement (202) angeordnet ist und darin durch die Ansitze gehalten wird.