DE69513920T2

DE69513920T2 - Spritze mit zurückziehbarer Nadel

Info

Publication number: DE69513920T2
Application number: DE69513920T
Authority: DE
Inventors: Howard S. Berger; Sandor Gyure; Robert B. Odell
Original assignee: Becton Dickinson and Co
Current assignee: Becton Dickinson and Co
Priority date: 1994-09-28
Filing date: 1995-09-21
Publication date: 2000-06-15
Anticipated expiration: 2015-09-22
Also published as: CA2157564C; CA2157564A1; JPH08107931A; EP0704225B1; US5533970A; EP0704225A2; EP0704225A3; DE69513920D1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

ANWENDUNGSGEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft hypodermische Spritzen. Im einzelnen betrifft die vorliegende Erfindung eine Spritze mit einer Struktur zum Zurückziehen der hypodermischen Nadel in die Spritzentrommel nach deren Gebrauch.

BESCHREIBUNG DES BEKANNTEN TECHNISCHEN STANDES

Allgemein formuliert, schließt eine Spritze eine zylindrische Trommel, die üblicherweise aus thermoplastischem Material oder Glas hergestellt wird, mit einem distalen Ende, das mit einer spitzen Nadelkanüle verbunden ist, und einem proximalen Ende ein, das eine Baugruppe aus Stopfen und Plungerkolben aufnehmen kann.
In den letzten Jahren hat sich eine wachsende Beunruhigung hinsichtlich der Übertragung von Krankheiten, Infektionen oder ähnlichem auf die Benutzer von Spritzen und auf Mitarbeiter im medizinischen Dienst herausgebildet, die sich zufällig oder durch unachtsamen Umgang mit einer hypodermischen Nadel stechen, während sie gebrauchte hypodermische Spritzenerzeugnisse beseitigen. In vielen Bereichen eines Krankenhauses, in denen Erzeugnisse mit Nadelkanülen benutzt werden, werden Abfallbehälter bereitgestellt, so daß eine Spritze oder ein anderes Erzeugnis mit Nadelkanüle sofort in einen sicheren, festen Behälter beseitigt werden kann. Es gibt jedoch Bereiche in der medizinischen Praxis, wie die Notaufnahme oder andere Bereiche, in denen Abfallbehälter nicht ohne weiteres verfügbar oder praktisch sind, in denen Erzeugnisse wünschenswert sind, die selbständige Sicherheitsmerkmale haben. In der Theorie wird, nachdem eine solche Spritze zur Injektion einer Medikation oder für einen anderen Zweck benutzt worden ist, eine innerhalb der Spritze vorhandene Sicherheitsvorrichtung aktiviert, um den weiteren Kontakt mit der scharfen Nadelspitze zu verhindern. Ein Typ einer Sicherheitsspritze schließt eine Struktur ein, die das Zurückziehen der hypodermischen Nadel in die Spritzentrommel einschließt, um die Wahrscheinlichkeit eines weiteren Kontakts mit der scharfen Nadelspitze auf ein Minimum zu senken. Eine Spritze, deren Nadel zurückgezogen worden ist, kann sicherer zu einem Abfallsystem transportiert werden.
Eine solche Spritze mit zurückziehbarer Nadel nach dem bekannten technischen Stand schließt eine zerbrechliche Zone ein, welche die Abtrennung der vorderen Wand der Trommel, die mit der hypodermischen Nadel verbunden ist, von der Seitenwand der Trommel erlaubt. Die Spritze weist außerdem auf der Innenseite der Vorderwand und der Außenseite des Kolbens eine Struktur zur selektiven Anbringung des Kolbens an der Vorderwand auf, so daß der Benutzer den Kolben gewaltsam verdrehen kann, um das zerbrechliche Mittel zu zerbrechen und die Vorderwand, einschließlich der hypodermischen Nadel, in die Spritzentrommel zu ziehen. Diese Konstruktion verlangt einen Kompromiß bei der Konstruktion der Spritzentrommel. Die Trommel muß ausreichend fest sein, um während des normalen Gebrauchs intakt zu bleiben, und sie muß gleichzeitig ausreichend schwach sein, um von jedwedem Benutzer, ungeachtet seiner Kraft, abgetrennt werden zu können.
Viele Spritzen mit zurückziehbarer Nadel nach dem bekannten technischen Stand weisen ähnliche Mängel wie die oben beschriebenen auf. Im einzelnen müssen die Nadel oder der Nadelträger einer Spritze mit zurückziehbarer Nadel während des normalen Gebrauchs von der Spritzentrommel sicher gehalten werden, was oft beachtliche hydraulische Drücke, die während der Injektion auftreten, vor allem bei stark viskosen Flüssigkeiten, und erhebliche Kräfte einschließt, einschließlich der zum Durchstechen der Gummistopfen der Medikamentenampullen erforderlichen. Die Spritzentrommel muß den Nadelträger bis zu einem Grad halten, der durch die Kräfte beim normalen Gebrauch nicht überwunden wird, und trotzdem muß dieser durch Kräfte abgetrennt werden können, die auf eine verhältnismäßig flexible und schwache Plungerkolbenstange ausgeübt werden, die vom offenen proximalen Ende der Spritzentrommel ausgeht. Viele Spritzen nach dem bekannten technischen Stand weisen eine Konstruktion auf, bei der die Abtrennung der Nadel oder des Nadelträgers nicht ohne weiteres möglich ist, wenn sie ausreichend fest gemacht werden, um den Kräften beim normalen Gebrauch standzuhalten. Andererseits führt die leichte Abtrennbarkeit der Nadel oder des Nadelträgers zu einer Struktur, die den Kräften beim normalen Gebrauch nicht standhalten kann.
Viele Spritzen mit zurückziehbarer Nadel basieren auf Strukturen, bei denen eine zusätzliche Distalbewegung des Plungerkolbens erforderlich ist, um den Plungerkolben am Nadelträger oder der Nadel anzubringen. Folglich schiebt der Benutzer, nachdem der Injektionsvorgang abgeschlossen ist und die Nadel aus dem Patienten zurückgezogen wurde, die Plungerkolbenstange weiter nach vorn, um die Plungerkolbenstange zum Zurückziehen in die Spritzentrommel am Nadelträger oder der Nadel zu befestigen. Bei diesen Strukturen verbleiben wertvolle Medikamente oder restliche Körperflüssigkeit wie Blut in der Spritzentrommel. Die Menge des eingeschlossenen oder vergeudeten Medikaments ist eine Funktion der Axialbewegung des Plungerkolbens aus seiner Position in der Trommel am Ende der Injektion bis zu seiner weiteren Distalposition in der Trommel, wenn er an der Nadel oder am Nadelträger befestigt worden ist. Außerdem werden dieses eingeschlossene Medikament oder die Flüssigkeit oft unbeabsichtigt gewaltsam in die medizinische Umgebung ausgestoßen, wenn der Plungerkolben mit dem Nadelträger verbunden wird.
Viele Spritzenkonstruktionen nach dem bekannten technischen Stand erlauben die wiederholte Verbindung und Entriegelung der Plungerkolbenstange mit/von dem Nadelträger und das wiederholte Zurückziehen und erneute Freilegen der Nadel. Unter bestimmten Umständen kann das unerwünscht sein, da es zur zufälligen oder unbefugten Wiederverwendung einer kontaminierten Spritze führen kann.
Außerdem stellen die meisten Konstruktionen von Spritzen mit zurückziehbarer Nadel nach dem bekannten technischen Stand keine Struktur bereit, um die Nadel in ihrer zurückgezogenen Position in der Trommel zu halten, und obwohl die Nadel permanent an der Plungerkolbenstange befestigt sein kann, was eine weitere Wiederverwendung der Spritze verhindert, kann es trotzdem sein, daß die Nadel zufällig wieder aus der Spritze herausgeschoben wird, wodurch sie eine Sicherheitsgefahr darstellt.
US-PS 5188601 beschreibt und patentiert eine Einweg-Sicherheitsspritzen-Baugruppe, die folgende Komponenten aufweist:
(a) eine im wesentlichen längliche Trommelbaugruppe, wobei die Trommelbaugruppe ein vorderes Ende, ein hinteres Ende, eine Außenfläche und einen Innenfläche hat, wobei die Innenfläche einen Innenraum definiert, und worin die Trommelbaugruppe an ihrem hinteren Ende offenendig ist und worin das vordere Ende mit einem verengten Halsabschnitt versehen ist, der eine Bohrung, die zumindest teilweise durch diesen verläuft, und an dessen Ende einen abbrechbaren Nadelverschluß hat:
(b) eine vorwärts und rückwärts gleitfähige Nadelbaugruppe, die innerhalb der Trommelbaugruppe angeordnet ist, wobei die Nadelbaugruppe ein im wesentlichen zylindrisches Verbindungsstück mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende einschließt, worin das hintere Ende mit einem Arretierungselement versehen ist und das vordere Ende mit einem verengten Halsabschnitt versehen ist, wobei das Verbindungsstück außerdem eine durchführende Bohrung zur Verbindung mit dem Innenraum der Trommelbaugruppe hat, und worin der verengte Halsabschnitt der Nadelbaugruppe eine solche Größe und Form hat, daß er lösbar in Keilpassung in den verengten Halsabschnitt der Trommelbaugruppe paßt, und
worin die Nadelbaugruppe außerdem eine Hohlnadel einschließt, die innerhalb des vorderen Endes des Verbindungsstücks befestigt ist und durch den verengten Halsabschnitt führt, und
(c) eine Plungerkolben-Baugruppe, die einen Stangenabschnitt einschließt, der im Verhältnis zur Spritzentrommel-Baugruppe beweglich ist, wobei der Stangenabschnitt ein Dichtungselement einschließt, das auf der Stange nahe von deren vorderem Ende angebracht ist, und an seinem vorderen Ende in einem Arretierungselement endet, wobei das Arretierungselement in der Lage ist, mit dem Arretierungselement der Nadelbaugruppe zu arretieren und sich von diesem zu lösen;
(d) worin das Arretierungselement auf der Nadelbaugruppe aus der aufnehmenden Hälfte eines T-Mechanismus' von 1/4 Gewindegang besteht.
GB-A 2266667 beschreibt eine Spritze mit einem Nadelbefestigungsendteil, das mit Hilfe von Vorsprüngen und ringförmigen Rillen abnehmbar mit der Trommel verbunden wird. Der Plungerkolben hat Flansche, die innerhalb von Führungen gleiten, um so die Drehung des Plungerkolbens innerhalb der Trommel zu verhindern, und er hat eine bajonettverschlußartige Haltevorrichtung für den Eingriff in eine Kehle des Endteils, um die Verbindung mit diesem und das anschließende Zurückziehen des Endteils und der Nadel in die Trommel zu ermöglichen. Nach diesem Zurückziehen kann der Plungerkolben durch den Eingriff der Vorsprünge auf den Flanschen in die Vorsprünge auf der Trommel innerhalb der Trommel arretiert werden, um dadurch die Wiederverwendung der Spritze zu verhindern.
In US-PS 5273543 schließt eine Spritze mit geschützter Nadel eine Trommel ein, die eine Innenfläche, welche eine Kammer bildet, ein offenes proximales Ende und ein distales Ende hat. In fluid-dichtem Eingriff mit der Innenfläche der Trommel ist ein beweglicher Träger angeordnet und schließt ein distales Ende, ein proximales Ende und einen durch diesen hindurchführenden Durchgang in Fluid-Verbindung mit der Kammer ein. Eine Nadelkanüle steht vom distalen Ende des Trägers nach außen vor und schließt einen Hohlraum in Fluid-Verbindung mit dem Durchgang ein. Eine Plungerkolben-Baugruppe ist gleitfähig in fluid-dichtem Eingriff mit der Innenfläche der Trommel angeordnet. Es ist eine Struktur vorhanden, damit das distale Ende des Plungerkolbens in den Träger eingreifen kann, um die Übertragung von axial gerichteten Kräften und Drehkräften, die auf das proximale Ende des Plungerkolbens ausgeübt werden, auf den Träger zu ermöglichen. Es ist eine Kontrollstruktur vorhanden, um die Bewegung des Trägers im Verhältnis zur Trommel während des normalen Gebrauchs der Spritze, während der sich die Kontrollstruktur in einer ersten, arretierten Position befindet, verhindern zu helfen, und um es zu ermöglichen, daß der Nadelträger durch Kräfte, die auf den Plungerkolben ausgeübt werden, während sich die Kontrollstruktur in einer zweiten, entriegelten Position befindet, in Proximalrichtung in die Kammer bewegt werden kann.
Obwohl der bekannte technische Stand viele verschiedene Spritzenbaugruppen beschreibt, die über die Möglichkeit verfügen, die Nadel nach dem Gebrauch in die Spritzentrommel zurückzuziehen, besteht weiterhin die Forderung nach einer einfachen, unkomplizierten, zuverlässigen, leicht herstellbaren Spritze mit zurückziehbarer Nadel, die eine Arretierungsstruktur hat, um die Nadel im Verhältnis zur Trommel in Position zu halten, welche ausreichend fest ist, um den oft beachtlichen Kräften standzuhalten, die während des normalen Gebrauchs auftreten, und die leicht deaktiviert werden kann, um die zum Zurückziehen der Nadel in die Trommel benötigte Kraft zu verringern. Außerdem besteht die Forderung nach einer Spritze mit zurückziehbarer Nadel, bei der kein Medikament dadurch vergeudet wird, daß eine zusätzliche Axialbewegung der Plungerkolbenstange erforderlich ist, um die Plungerkolbenstange an dem Nadelträger zu befestigen. Weiterhin besteht die Forderung nach einem Einweg-Arretierungsmechanismus, so daß sich die Plungerkolbenstange nicht vom Träger löst, wenn sie am Träger befestigt worden ist; abschließend besteht, wenn die Nadel in das Innere der Trommel zurückgezogen worden ist, die Forderung nach einem Arretierungsmechanismus, um zu verhindern, daß die Nadel später so bewegt wird, daß sie aus der Trommel vorsteht.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Eine Spritze mit zurückziehbarer Nadel nach der vorliegenden Erfindung schließt eine längliche Trommel ein, die eine Innenfläche, die eine Kammer definiert, ein offenes proximales Ende und ein distales Ende hat. Ein länglicher Plungerkolben ist gleitfähig in fluid-dichtem Eingriff mit der Innenfläche der Trommel angeordnet. Der Plungerkolben schließt ein distales Ende, ein proximales Ende, das sich vom offenen Ende der Trommel nach außen erstreckt, und einen in Radialrichtung zeigenden Vorsprung auf dem distalen Ende der Plungerkolbenstange ein. Ein beweglicher Träger ist in fluid-dichtem Eingriff mit der Innenfläche der Trommel angeordnet, der Träger schließt eine Außenfläche, ein distales Ende, ein proximales Ende und einen durchführenden Durchgang in Fluid-Verbindung mit der Kammer ein. Das proximale Ende des Nadelträgers schließt eine offenendige Rille ein, die so bemessen und geformt ist, daß sie den Vorsprung des Plungerkolbens aufnehmen kann. Die Rille schließt einen Axialabschnitt und einen Umfangsabschnitt ein. Der Plungerkolben kann in Axialrichtung, distal und proximal, bewegt werden, so daß der Vorsprung des Plungerkolbens in den Axialabschnitt der Rille eintreten und aus diesem austreten kann. Die Drehung des Plungerkolbens im Verhältnis zum Träger bewirkt, daß der Vorsprung in den Umfangsabschnitt der Rille eintritt, wobei der Vorsprung aufgenommen oder eingeschlossen wird, so daß die Plungerkolbenstange eine axial gerichtete Kraft und eine Drehkraft auf den Träger ausüben kann. Eine Nadelkanüle steht vom distalen Ende des Trägers nach außen vor. Die Kanüle schließt ein distales Ende, ein proximales Ende und einen durchführenden Hohlraum in Fluid-Verbindung mit dem Durchgang des Nadelträgers ein. Es ist eine Kontrollstruktur vorhanden, um die Bewegung des Trägers im Verhältnis zur Trommel während des normal en Gebrauchs der Spritze, während der sich die Kontrollstruktur in einer ersten, arretierten Position befindet, zu verhindern, und um es zu ermöglichen, daß der Träger durch Kräfte, die auf den Plungerkolben ausgeübt werden, während sich die Kontrollstruktur in einer zweiten, entriegelten Position befindet, in Proximalrichtung in die Kammer der Trommel bewegt werden kann. Der Übergang zwischen der ersten, arretierten Position und der zweiten, entriegelten Position und das Zurückziehen der Kanüle in die Trommel werden durch wenigstens zwei Bewegungen des Plungerkolbens im Verhältnis zur Trommel erreicht, während das distale Ende des Plungerkolbens in den Träger eingreift. Die erste Bewegung ist eine Drehbewegung, um den Träger im Verhältnis zur Trommel um einen spitzen Winkel zu drehen, gefolgt von einer zweiten, einer Axialbewegung, die proximal gerichtet ist, um den Träger ausreichend weit in die Trommel zu bewegen, so daß das distale Ende der Kanüle nicht über das distale Ende der Trommel hinaus vorsteht. Es sind Mittel vorhanden, um den in Radialrichtung zeigenden Vorsprung auf der Plungerkolbenstange im Umfangsabschnitt der offenendigen Rille zu arretieren. Die Erfindung sieht außerdem vor, daß sich der in Radialrichtung zeigende Vorsprung auf dem proximalen Ende des Trägers befinden kann, während sich die Rille in der Plungerkolbenstange befindet.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Spritze mit zurückziehbarer Nadel nach der vorliegenden Erfindung.
Fig. 2 ist eine Darstellung in aufgelösten Einzelteilen, welche den Aufbau der Spritze aus Fig. 1 zeigt.
Fig. 3 ist eine vergrößerte Teilansicht von Fig. 2, die das distale Ende der Spritzentrommel, die Plungerkolbenstange und den Träger veranschaulicht.
Fig. 4 ist ein Seitenriß des distalen Endes des Plungerkolbens aus Fig. 3.
Fig. 5 ist ein Seitenriß des proximalen Endes des Trägers aus Fig. 3.
Fig. 6 ist ein partieller Querschnitt-Seitenriß der Spritze aus Fig. 1, der die Position des Plungerkolbens veranschaulicht, während die Medikation aus der Spritze herausgedrückt wird.
Fig. 7 ist die Spritze aus Fig. 6, wobei die Position der Plungerkolbenstange nach dem Ausstoßen der Medikation aus der Spritze gezeigt wird.
Fig. 8 ist die Spritze aus Fig. 7, wobei die Arretierung des Plungerkolbens mit dem Träger gezeigt wird.
Fig. 9 ist die Spritze aus Fig. 8, wobei die Entriegelung des Trägers von der Trommel gezeigt wird.
Fig. 10 ist die Spritze aus Fig. 9, wobei der Nadelträger und die Nadel in die Trommel zurückgezogen gezeigt werden.
Fig. 11 ist die Spritze aus Fig. 10, worin der Nadelträger und die Nadel weiter bis zu einer arretierten Position in die Trommel zurückgezogen worden sind und das proximale Ende der Plungerkolbenstange abgebrochen und vom distalen Ende der Plungerkolbenstange entfernt worden ist.
Fig. 12 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel des Trägers und der Nadel der vorliegenden Erfindung.
Fig. 13 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel des Trägers und des Plungerkolbens der vorliegenden Erfindung.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG

Zwar wird diese Erfindung durch Ausführungsbeispiele in vielen verschiedenen Formen erfüllt, in den Zeichnungen gezeigt und hier im Detail beschrieben aber werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung mit der Maßgabe, daß die vorliegende Offenlegung als exemplarisch für die Prinzipien der Erfindung zu betrachten ist und nicht beabsichtigt, den Rahmen der Erfindung auf die veranschaulichten Ausführungsbeispiele zu beschränken. Der Rahmen der Erfindung wird bestimmt durch die beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente.
Es wird auf Fig. 1 bis 11 verwiesen, eine Spritzenbaugruppe mit zurückziehbarer Nadel 20 schließt eine längliche Trommel 21 ein, die eine Innenfläche 22 hat, die eine Kammer 23 bildet. Die Trommel 21 schließt auch ein offenes proximales Ende 25 und ein distales Ende 27 ein.
Für den Zweck der Beschreibung der vorliegenden Erfindung ist beabsichtigt, daß sich der Begriff "distales Ende" auf das Ende der Spritze bezieht, von dem die Nadelkanüle vorsteht, während der Begriff "proximales Ende" sich auf das Ende der Spritze beziehen soll, das dem Haltenden der Spritze am nächsten und von der Spitze der Nadel am weitesten entfernt ist.
Ein beweglicher Nadelträger 28 ist im fluid-dichten Eingriff mit der Innenfläche 22 der Trommel 21 am distalen Ende 27 angeordnet. Der Nadelträger schließt ein distales Ende 29, ein proximales Ende 31 und einen durch diesen hindurchführenden Durchgang 32 in Fluid-Verbindung mit der Kammer 23 ein. Bei diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel schließt der Nadelträger eine Umfangsrille 33 ein. In der Rille 33 ist ein ringförmiger elastomerer Ring 34 angeordnet und kontaktiert die Innenfläche der Trommel, um einen fluid-dichten Eingriff zwischen der Innenfläche der Trommel und dem Träger herbeiführen zu helfen. Der elastomere Ring kann eine Vielzahl von Querschnittsformen haben, beispielsweise kreisförmig, rechteckig, quadratisch und ähnliche. Es liegt im Bereich der vorliegenden Erfindung, daß sie einen Träger ohne einen elastomeren Ring einschließen kann. Ein solcher Träger kann aus Kunststoff hergestellt werden, und in seinen Körper kann eine ringförmige Rippe eingeformt sein. Die ringförmige Rippe kann so geformt sein, daß sie elastisch ist. Außerdem könnte die ringförmige Rippe auch steif sein und eine fluiddichte Abdichtung mit der Trommel auf der Grundlage der Elastizität der Trommel erreicht werden. Außerdem kann der Träger durch eine Gewindestruktur auf der Außenseite des Trägers und der Innenseite des distalen Endes der Trommel an der Trommel angebracht werden.
Eine Nadelkanüle 37 steht nach außen vom distalen Ende 29 des Trägers vor. Die Kanüle 37 schließt ein distales Ende 38, ein proximales Ende 39 und einen durch diese hindurchführenden Hohlraum in Fluid-Verbindung mit dem Durchgang 32 ein. Die Nadelkanüle schließt in diesem Ausführungsbeispiel eine scharfe distale Spitze 41 ein, um die Benutzung der Nadel zum Durchstechen der Haut zur Verabreichung von therapeutischen Flüssigkeiten oder zur Entnahme von Körperflüssigkeiten wie Blut zu erleichtern. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Nadel fest am Träger befestigt.
Die vorliegende Erfindung schließt einen Plungerkolben 42 ein, der gleitfähig im fluid-dichten Eingriff mit der Innenfläche der Trommel angeordnet ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel schließt das Plungerkolbenmittel eine längliche Plungerkolbenstange 43, die ein proximales Ende 44 und ein distales Ende 45 hat, und einen ringförmigen Dichtungsring 46 ein, der zwischen einem distalen Dichtungsringflansch 47 und einem proximalen Dichtungsringflansch 49 gehalten wird. Der ringförmige Dichtungsring 46 kann eine Vielzahl von Querschnittsformen haben, beispielsweise kreisförmig, rechteckig, quadratisch und ähnliche. Der Zweck des Dichtungsrings ist es, einen fluid-dichten Eingriff zwischen dem Plungerkolben und der Trommel zu schaffen. Es liegt im Rahmen der vorliegenden Erfindung, daß sie einen Plungerkolben ohne einen gesonderten ringförmigen Dichtungsring einschließen kann. Ein solcher Plungerkolben könnte vollständig aus Kunststoff hergestellt werden und auf ihm könnte etwa in der Position des ringförmigen Dichtungsrings 46 des bevorzugten Ausführungsbeispiels eine ringförmige Rippe angeformt sein. Diese Rippe würde jedoch integral mit dem Plungerkolben hergestellt und so geformt, daß sie elastisch oder biegefähig ist, um die fluid-dichte Abdichtung mit der Trommel zu erreichen. Außerdem könnte die ringförmige Rippe so geformt werden, daß sie verhältnismäßig steif ist, und die Trommel könnte mit einer dünnen Seitenwand geformt werden, so daß die fluid-dichte Abdichtung durch das Durchbiegen oder die Elastizität der Trommel erreicht wird. Die Plungerkolbenstange ist außerhalb des proximalen Endes der Trommel zugänglich und wird dafür bereitgestellt, den Dichtungsring längs der Trommel zu bewegen, um Fluid durch den Durchgang in die oder aus der Kammer zu drücken. Als eine geeignete Struktur zur Ausübung von Kraft zur Bewegung der Plungerkolbenstange im Verhältnis zur Trommel wird ein Plungerkolbenstangen-Flansch 50 bereitgestellt. Ein Trommelflansch 51 ist vorhanden, um den Benutzer bei der Ausübung von Axial kraft zwischen der Plungerkolbenstange und der Trommel zu unterstützen.
Es sind Eingriffsmittel vorhanden, um den Eingriff des distalen Endes der Plungerkolbenstange mit dem Träger zu ermöglichen, damit proximal gerichtete Kräfte und Drehkräfte, die auf den Plungerkolben ausgeübt werden, auf den Träger übertragen werden können. Bei diesem Ausführungsbeispiel schließen die Eingriffsmittel einen in Radialrichtung zeigenden Vorsprung 55 am distalen Ende 45 der Plungerkolbenstange ein. Bei diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind zwei in Radialrichtung zeigende Vorsprünge 55 vorhanden. Der zweite in Radialrichtung zeigende Vorsprung befindet sich auf der dem distalen Ende der Plungerkolbenstange gegenüberliegenden Seite. Beide Vorsprünge wirken auf dieselbe Weise. Die Eingriffsmittel schließen außerdem eine offenendige Rippe 57 am proximalen Ende 31 des Nadelträgers ein. Die Rille 57 ist so bemessen und geformt, daß sie den Plungerkolben-Vorsprung 55 aufnimmt. Die Rille 57 schließt einen Axial abschnitt 58 und einen Umfangsabschnitt 59 ein. Bei diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind zwei offenendige Rillen 57 vorhanden, wobei sich die zweite offenendige Rille auf der Seite des Trägers befindet, die der ersten offenendigen Rille gegenüberliegt. Das proximale Ende 31 des Nadelträgers schließt eine Aussparung 35 ein, die so bemessen und geformt ist, daß sie das distale Ende der Plungerkolbenstange mit einem minimalen Luftraum zwischen dem distalen Ende der Plungerkolbenstange und der Aussparung im Träger aufnimmt. Wie am deutlichsten in Fig. 6 und 7 veranschaulicht wird, kann der Plungerkolben in Axialrichtung, distal und proximal, bewegt werden, so daß der Plungerkolben-Vorsprung 55 in den Axialabschnitt 58 der Rille 57 eintreten und aus diesem austreten kann. Die Drehung des Plungerkolbens im Verhältnis zum Nadelträger bewirkt, daß der Vorsprung 55 in den Umfangsabschnitt 59 der Rille eintritt, wobei die Rille den Vorsprung aufnimmt, so daß die Plungerkolbenstange dafür genutzt werden kann. Axial- und Drehkräfte auf den Träger auszuüben.
Der in Radialrichtung zeigende Vorsprung und der Umfangsabschnitt der offenendigen Rille sind für eine einmalige Nutzung konstruiert. Im einzelnen kann, wenn der Plungerkolben in die am weitesten distale Position nach vorn bewegt wird, wobei die in der Spritze befindliche Medikation ausgestoßen wird, die Plungerkolbenstange im Uhrzeigersinn gedreht werden, wie das am deutlichsten in Fig. 8 veranschaulicht wird, um den Eintritt des in Radialrichtung zeigenden Vorsprungs 55 in den Umfangsabschnitt 59 zu bewirken. Der Vorsprung und der Umfangsabschnitt der offenendigen Rille sind so konfiguriert, daß der Vorsprung im Umfangsabschnitt arretiert ist und nicht aus diesem entfernt werden kann, wenn der Vorsprung im Umfangsabschnitt positioniert worden ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird die Arretierungsfunktion dadurch erreicht, daß Haltekanten 56 auf dem Vorsprung vorhanden sind, die in Haltekanten 60 auf dem Umfangsabschnitt einschnappen und eingreifen, wie das am deutlichsten in Fig. 8 veranschaulicht wird. Dieses Merkmal verhindert die Benutzung der Spritze, sobald der Vorsprung 55 in den Umfangsabschnitt 59 eingerastet ist. Es können verschiedene Formen und Konfigurationen für einen Vorsprung angewendet werden, der in den Umfangsabschnitt der Rille einrastet. Auf dem Vorsprung und/oder in der Rille können zusätzliche Befestigungselemente aus Metallblech eingesetzt werden, um eine sichere Arretierungsanordnung zu schaffen. Die Arretierung kann auch durch die Verwendung von gekapseltem Klebstoff erreicht werden, wobei die Klebstoffkapseln aufgebrochen werden, wenn der Vorsprung in den Umfangsabschnitt der Rille eintritt. Außerdem liegt es im Bereich der vorliegenden Erfindung, daß der Vorsprung von der Aussparung im Träger radial nach innen verlaufen kann und daß die Rille auf dem distalen Ende des Plungerkolbens gebildet wird. Dieses Ausführungsbeispiel würde auf dieselbe Art und Weise wie das oben beschriebenen wirksam, wobei sich der Vorsprung vom Plungerkolben zum Nadelträger bewegt und die Rille sich vom Träger zum Plungerkolben bewegt.
Die vorliegende Erfindung schließt Kontrollmittel ein, um die Bewegung des Nadelträgers im Verhältnis zur Trommel verhindern zu helfen, wenn sich das Kontrollmittel in einer ersten, arretierten Position befindet, und um die proximale Bewegung des Trägers in die Kammer zu ermöglichen, wenn sich das Kontrollmittel in einer zweiten, entriegelten Position befindet. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel schließen die Kontrollmittel eine Kontrollrille 61 auf der Außenfläche 36 des Trägers ein. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind zwei Kontrollrillen vorhanden, eine auf jeder Seite des Trägers. Jede Kontrollrille schließt ein geschlossenes proximales Ende 62 und ein offenes distales Ende 63 ein. Nach innen gerichtete Vorsprünge 65 auf der Innenfläche der Trommel werden innerhalb der Rille positioniert, wenn sich der Nadelträger am distalen Ende der Trommel befindet. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Vorsprünge zylindrisch und haben einen kreisförmigen Querschnitt. Wie in Fig. 6, 7 und 8 veranschaulicht wird, verhindern die Vorsprünge die proximale und distale Bewegung des Nadelträgers im Verhältnis zur Trommel, wenn sich die Vorsprünge in den geschlossenen Enden 62 der Kontrollrillen 61 befinden. Folglich kann eine beachtliche Axial kraft in proximal er oder distal er Richtung ausgeübt werden, ohne den Träger in die Trommel zu drücken oder ohne ihn von der Trommel abzutrennen und die Spritze unbrauchbar zu machen. Das distale Ende der Trommel kann auch einen nach innen vorstehenden Flansch haben, um der distalen Bewegung des Trägers aus der Trommel heraus entgegenzuwirken.
Um der Drehbewegung des Nadelträgers weg vom geschlossenen Ende 62 der Rillen im Verhältnis zu den Vorsprüngen 65 entgegenwirken zu helfen, schließt jede Rille angrenzend an das geschlossene Ende 62 eine Verengung oder einen Abschnitt 67 von geringerer Tiefe ein. Der Abschnitt der Verengung oder von geringerer Tiefe ist flacher als die Länge des Vorsprungs 65, so daß eine zusätzliche Drehkraft gebraucht wird, um den Träger in eine oder aus einer Position zu bewegen, in der sich die Vorsprünge 65 an den geschlossenen Enden 62 der Rillen befinden. Die Verengung kann in dieser Erfindung auch ein Abschnitt von geringerer Breite in der Rille, angrenzend an deren geschlossenes Ende sein, der so konfiguriert ist, daß eine zusätzliche Drehkraft gebraucht wird, um den Träger in die oder aus der Position zu bewegen, in der sich die Vorsprünge 65 an den geschlossenen Enden 62 der Rillen befinden.
Die Spritze der vorliegenden Erfindung kann auf dieselbe Weise wie eine herkömmliche hypodermische Spritze nach den bekannten und akzeptierten sicheren Benutzungsverfahren eingesetzt werden. Am Ende des Injektionsvorgangs, bei welchem dem Patienten die Medikation verabreicht wird, wie das in Fig. 7 veranschaulicht wird, dreht der Benutzer den Plungerkolben im Verhältnis zur Trommel im Uhrzeigersinn, wie das in Fig. 8 veranschaulicht wird, so daß der in Radialrichtung zeigende Vorsprung 55 auf dem distalen Ende der Plungerkolbenstange in den Umfangsabschnitt 59 der offenendigen Rille 57 eintritt. Bei diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Vorsprung nun in der Rille arretiert. Jeder Versuch, den Vorsprung zu entriegeln, bewirkt, daß die Haltekanten 56 auf dem Vorsprung mit den Haltekanten 60 in der offenendigen Rille ineinandergreifen. Folglich kann bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dieser Schritt nicht umgekehrt werden.
Es sollte beachtet werden, daß ein Hauptvorteil der vorliegenden Erfindung darin besteht, daß sie so konfiguriert werden kann, daß fast die gesamte in der Kammer befindliche Medikation während des Injektionsvorgangs ausgestoßen wird, da keine zusätzliche distale Bewegung der Plungerkolbenstange notwendig ist, um die Plungerkolbenstange am Träger zu befestigen, zum Erreichen dieses Ergebnisses wird nur eine Drehkraft benötigt.
Dieses bevorzugte Ausführungsbeispiel schließt auch Mittel zum Ausrichten des Plungerkolbens im Verhältnis zur Trommel ein, so daß der in Radialrichtung zeigende Vorsprung 55 auf dem Plungerkolben allein durch eine distal gerichtete Axialbewegung des Plungerkolbens in den Axialabschnitt 58 der offenendigen Rille 57 eintritt, ohne daß der Benutzer den Plungerkolben im Verhältnis zur Trommel oder zum Träger zu drehen braucht. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel wird ein beachtlicher Abschnitt der länglichen Plungerkolbenstange von vier mit gleichen Zwischenräumen angeordneten Längsrippen 52 gebildet, die einen kreuzförmigen Querschnitt haben. Der Raum zwischen zwei benachbarten Rippen wirkt als Längsrille längs der Plungerkolbenstange. Die Drehung der Plungerkolbenstange im Verhältnis zur Trommel kann dadurch verhindert werden, daß ein nach innen gerichteter Ansatz oder Vorsprung in der Trommel vorgesehen werden, die in die Rille oder den Raum zwischen den Rippen 52 vorstehen. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird ein nach innen gerichteter Ansatz durch Formung der Trommel mit einem H-förmigen Spalt 69 in der Trommelwand gebildet, was dazu führt, daß in der Trommelwand einseitig eingespannte Ansätze 70 gebildet werden. Nach dem Formen werden die einseitig eingespannten Ansätze 70 durch die Anwendung von Druck oder von Druck und Wärme nach innen gedrückt, um nach innen vorstehende Ansätze zu bilden, wie das am deutlichsten in Fig. 10 veranschaulicht wird. Diese Ansätze verhindern die Drehung der Plungerkolbenstange und können dafür genutzt werden, den Vorsprung der Plungerkolbenstange mit dem Axialabschnitt der offenendigen Rille auszurichten. Jeder nach innen gerichtete Vorsprung, der in der Trommel oder durch ein gesondertes Element, das an der Trommel angebracht wird, gebildet wird, kann dazu genutzt werden, die Retention des Plungerkolbens zu verhindern. Nachdem der Vorsprung in die offenendige Rille im Träger eingetreten ist, ist es nicht wünschenswert, die Drehung der Plungerkolbenstange zu verhindern. Folglich werden in der Plungerkolbenstange Ausschnitte 71 vorgesehen, um die Drehung der Plungerkolbenstange im Verhältnis zur Trommel zu ermöglichen, wenn der in Radialrichtung zeigende Vorsprung 55 sich in der offenendigen Rille 57 befindet. Die Drehung wird möglich, weil die Ausschnitte 71 tiefer als der Vorsprungsabstand des Ansatzes 70 ist. Wie unten ausführlicher beschrieben werden wird, dienen die Ansätze 70 auch als Arretierungsmittel, um die Plungerkolbenstange in der zurückgezogenen Position zu halten, nachdem die Nadel in die Trommel zurückgezogen worden ist.
Nachdem die Medikation ausgestoßen und die Plungerkolbenstange im Uhrzeigersinn gedreht worden ist, um mit dem Träger ineinanderzugreifen, so daß der in Radialrichtung zeigende Vorsprung 55 im Umfangsabschnitt 59 der offenendigen Rille 57 arretiert ist, ist die Plungerkolbenstange dauerhaft am Träger befestigt. Um den Träger von der Trommel zu trennen, wird auf den Plungerkolbenstangen-Flansch 50 eine zusätzliche Drehkraft im Uhrzeigersinn ausgeübt, wie das am deutlichsten in Fig. 9 veranschaulicht wird. Diese zusätzliche Drehung bewirkt, daß sich der Nadelträger 28 im Uhrzeigersinn dreht, so daß die nach innen gerichteten Vorsprünge 65 dadurch aus den geschlossenen proximalen Enden 62 der Kontrollrille 61 gelöst werden, daß der Vorsprung bis hinter den Abschnitt 67 mit geringerer Tiefe in jeder Kontrollrille gedrückt wird und der Vorsprung 65 in die offenen distalen Enden 61 der Kontrollrillen gedrückt wird. An diesem Punkt kann der Benutzer dann die Plungerkolbenstange in einer proximalen Richtung im Verhältnis zur Trommel ziehen, um den Träger und die Nadel bis hinter das offene distale Ende in die Trommel zu ziehen, wie das in Fig. 10 veranschaulicht wird. An diesem Punkt kann die Spritzenbaugruppe sicher zu einem Abfallbehälter transportiert werden.
Ein anderes Merkmal der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß die Plungerkolbenstange einen Abschnitt 53 mit geringerer Stärke aufweist. Die Plungerkolbenstange kann aus der Trommel bis zu einer Position zurückgezogen werden, in der sich der Abschnitt mit geringerer Stärke außerhalb der Trommel befindet. An diesem Punkt kann eine Biegekraft auf die Plungerkolbenstange ausgeübt werden, was dazu führt, daß der proximale Abschnitt der Plungerkolbenstange vom distalen Abschnitt der Plungerkolbenstange abgebrochen wird, wie das in Fig. 11 veranschaulicht wird. Auch durch dieses Merkmal wird die Spritzenbaugruppe unbrauchbar gemacht und dazu beigetragen, daß die zufällige Bewegung des Nadelträgers in einer distalen Richtung, durch welche die scharfe Nadelspitze freigelegt würde, verhindert wird.
Ein weiteres Sicherheitsmerkmal der vorliegenden Erfindung sind Mittel zur Arretierung der Plungerkolbenstange in der Trommel, nachdem die Nadelkanüle in die Trommel zurückgezogen worden ist. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird die Arretierung durch die Wechselwirkung des Arretierungsflanschs 54 auf der Plungerkolbenstange mit den nach innen gerichteten Ansätzen 70 in der Trommel erreicht. Nachdem der Nadel träger in die Trommel zurückgezogen worden ist, zieht der Benutzer den Nadelträger weiter in einer proximalen Richtung, bis der Arretierungsflansch 54 die Ansätze 70 ablenkt und dazwischen eingeschlossen wird, wie das am deutlichsten in Fig. 11 veranschaulicht wird. An diesem Punkt kann sich die Plungerkolbenstange nicht axial im Verhältnis zur Trommel bewegen. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Ansätze, welche die Drehung der Plungerkolbenstange verhindern, auch die Ansätze, die den Arretierungsflansch einschließen. Das muß aber nicht so sein, vielmehr können für die einzelnen Mittel auch getrennte Strukturen bereitgestellt werden. An der Trommel und/oder dem Plungerkolben können zusätzliche Elemente, beispielsweise Strukturen aus Metallblech, angebracht werden, die miteinander zum Eingriff kommen und die Plungerkolbenstange im Verhältnis zur Trommel arretieren. Bei Ausführungsbeispielen, welche die Struktur zum Arretieren der Plungerkolbenstange im Verhältnis zur Trommel aufweisen, sollte die Plungerkolbenstange abgebrochen werden, nachdem der Eingriff in den Arretierungsmechanismus erfolgt ist, damit die Plungerkolbenstange nicht aus der Trommel austritt, wenn versucht wird, die Plungerkolbenstange am Abschnitt von geringerer Stärke abzubrechen.
Außerdem liegt es im Bereich der vorliegenden Erfindung, daß sie einen Gewindeeingriff zwischen der Trommel und dem Träger einschließen kann. Beispielsweise kann der Nadelträger einen distalen Gewindevorsprung einschließen, der auf einen Gewindeabschnitt in der Trommel abgestimmt ist. Die Gewinde dienen nur dazu, die Spritzentrommel und den Träger miteinander zu verbinden, und die Wirkungsweise der Spritze hinsichtlich der Bewegung der Nadelbaugruppe und des Trägers in die Trommel ist exakt die gleiche, wie sie oben beschrieben worden ist, mit der Ausnahme, daß sie mit mehr Drehbewegung der Plungerkolbenstange ausgeführt wird. Bei einer Gewindeverbindung sollten die Gewindegänge in einer Richtung verlaufen, die es dem Benutzer erlaubt, den Träger zum Entriegeln in die richtige Richtung zu drehen. Es steht eine breite Vielfalt von Strukturen zur Verfügung, die den Eingriff des Trägers mit der Trommel ermöglichen, und die vorstehend beschriebenen Strukturen sind nur repräsentativ für diese zahlreichen Möglichkeiten, die im Bereich der vorliegenden Erfindung liegen.
Fig. 12 veranschaulicht einen alternativen Nadelträger nach der vorliegenden Erfindung. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Nadelkanüle Teil einer Nadelbaugruppe 73, welche eine Nadelkanüle 37 und ein Nadelverbindungsstück 74 einschließt. Das Nadelverbindungsstück und der Nadelträger 72 haben eine zusammenwirkende Struktur, so daß die Nadelbaugruppe abnehmbar am Nadelträger angebracht wird. Das Nadelverbindungsstück schließt eine kegelstumpfförmige Innenstruktur ein, die für den Reibungseingriff mit einer konischen Lüer-Spitze 75 am distalen Ende des Nadelträgers geeignet ist. Um den Eingriff des Nadelverbindungsstücks mit dem Nadelträger weiter zu erleichtern, greifen Vorsprünge 76 auf dem proximalen Ende des Nadelverbindungsstücks in eine innere Spiralnut 77 des Trägers ein, so daß die Drehung der Nadel im Verhältnis zum Träger bewirkt, daß die Vorsprünge in Proximalrichtung längs der Spiralnut gezogen werden, um den Reibungseingriff der konischen Lüer-Spitze 75 mit der kegelstumpfförmigen Aussparung des Nadelverbindungsstücks 74 festzuziehen und zu sichern. Die hier beschriebene Nadelbaugruppe ist eine bekannte und kommerziell verfügbare Nadelbaugruppe, die für den Einsatz mit Spritzen oder anderen Instrumenten vorgesehen ist, die äußere Arretierungspassungen des Lüer-Typs haben. In jeder anderen Hinsicht funktioniert der alternative Träger, der in Fig. 12 veranschaulicht wird, auf die gleiche Weise und wirkt mit den gleichen Plungerkolben und Spritzentrommeln zusammen, wie sie im Ausführungsbeispiel von Fig. 1 bis 11 beschrieben worden sind.
Fig. 13 veranschaulicht einen alternativen Nadelträger und Plungerkolben der vorliegenden Erfindung. Bei diesem Ausführungsbeispiel schließt der Nadelträger 78 eine offenendige Rille 107 ein, die einen Axialabschnitt 108 und einen Umfangsabschnitt 109 hat. Der Plungerkolben 92 schließt ein distales Ende 94 mit einem in Radialrichtung zeigenden Vorsprung 105 ein. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der in Radialrichtung zeigende Vorsprung kreisförmig ausgeführt.
Bei bestimmten Anwendungen, beispielsweise dann, wenn die Spritze dafür genutzt wird; eine Probe menschliches Blut abzunehmen, kann es wünschenswert sein, nach der Benutzung der Spritze jedwedes Fluid, das im Hohlraum der Nadelkanüle verblieben ist, zurück zur Kammer der Trommel hin zu ziehen, so daß das Fluid nicht unbeabsichtigt in das Umfeld abgegeben werden kann. Diese Funktion kann durch eine leichte proximale Bewegung des Plungerkolbens im Verhältnis zur Trommel erreicht werden, um das Fluid zur Kammer hin zu ziehen. Das Ausführungsbeispiel von Fig. 13 ist so konstruiert, daß es diese proximale Bewegung des Plungerkolbens im Verhältnis zur Trommel ermöglicht. Im einzelnen zeigt der Umfangsabschnitt 109 der offenendigen Rille 107 in Proximalrichtung, so daß sich beim Eintritt des in Radialrichtung zeigenden Vorsprungs 105 auf dem Plungerkolben 92 in den Umfangsabschnitt 109 der Plungerkolben im Verhältnis zur Trommel in Proximalrichtung bewegen muß, da sich der in Radialrichtung zeigende Vorsprung längs des Umfangsabschnitts bewegt, der in Proximalrichtung verläuft. Die leichte proximale Bewegung des Plungerkolbens im Verhältnis zur Trommel bewirkt, daß Fluid in der Nadelkanüle hin zur oder in die Spritzentrommel gezogen wird. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der in Radialrichtung zeigende Vorsprung 105 kreisförmig ausgeführt. In jeder anderen Hinsicht funktionieren der Plungerkolben und der Träger des Ausführungsbeispiels von Fig. 13 im wesentlichen auf die gleiche Weise wie der Plungerkolben und der Träger des Ausführungsbeispiels von Fig. 1 bis 11.
Die Trommel der Spritze mit geschützter Nadel der vorliegenden Erfindung kann aus einer breiten Vielfalt von Materialien hergestellt werden, wobei Thermoplast- und Glasmaterialien bevorzugt werden. Die nach innen gerichteten Vorsprünge am distalen Ende der Trommel können aus dem Trommelmaterial geformt werden oder als zusätzliche Komponenten gebildet werden, die aus einem geeigneten starren Material, wie Thermoplastik und korrosionsbeständigem Metall, wie rostfreiem Stahl, hergestellt werden.
Die Plungerkolbenstange und der Träger der vorliegenden Erfindung können aus einer breiten Vielfalt von Materialien hergestellt werden, wobei Thermoplastmaterialien, wie Polypropylen, Polyethylen und Polystyrol, wünschenswert sind. Eine breite Vielfalt von Materialien, wie Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und thermoplastische Elastomere, ist für die Herstellung des ringförmigen elastomeren Rings und des ringförmigen Dichtungsrings geeignet. Für die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung, die steril sein sollen, sollten die für die Komponenten verwendeten Materialien so gewählt werden, daß sie dem anzuwendenden Sterilisationsverfahren standhalten.
Man kann also feststellen, daß die vorliegende Erfindung eine einfache, unkomplizierte, zuverlässige, leicht herzustellende Spritze mit zurückziehbarer Nadel bereitstellt, die eine Arretierungsstruktur zum Halten der Position der Nadel im Verhältnis zur Trommel hat, die ausreichend fest ist, um den oft beachtlichen Kräften standzuhalten, die während der normalen Benutzung auftreten, und die leicht deaktiviert werden kann, um die Kraft zu verringern, die zum Zurückziehen der Nadel in die Trommel gebraucht wird. Die vorliegende Erfindung stellt eine Spritze mit zurückziehbarer Nadel bereit, bei der keine Medikation dadurch vergeudet wird, daß eine zusätzliche Axialbewegung der Plungerkolbenstange notwendig ist, um die Plungerkolbenstange am Nadelträger zu befestigen. Die vorliegende Erfindung stellt außerdem einen Einweg- Arretierungsmechanismus bereit, so daß die Plungerkolbenstange, wenn sie am Träger befestigt ist, nicht vom Träger getrennt wird; schließlich muß der Arretierungsmechanismus nach dem Zurückziehen der Nadel in das Innere der Trommel verhindern, daß die Nadel später wieder bewegt wird, so daß sie aus der Trommel vorsteht.

Claims

1. Spritze (20) mit zurückziehbarer Nadel, die folgende Komponenten aufweist:

eine längliche Trommel (21), die eine Innenfläche (22), die eine Kammer (23) definiert, ein offenes proximales Ende (25) und ein distales Ende (27) hat;

einen länglichen Plungerkolben (42), der gleitfähig in fluid-dichtem Eingriff mit der Innenfläche (22) der Trommel (21) angeordnet ist, wobei der Plungerkolben (42) ein distales Ende (45) und ein proximales Ende (44) hat, das sich von dem offenen Ende der Trommel (21) nach außen erstreckt;

einen beweglichen Nadelträger (28), der in fluid-dichtem Eingriff mit der Innenfläche (22) der Trommel (21) an dem distalen Ende (27) der Trommel (21) angeordnet ist, wobei der Träger (28) eine Außenfläche, ein distales Ende (29), ein proximales Ende (31) und einen durchführenden Durchgang (32) in Fluid-Verbindung mit der Kammer (23) hat;

wobei ein in Radialrichtung zeigender Vorsprung (55) auf entweder dem distalen Ende (45) der Plungerkolbenstange (43) oder dem proximalen Ende (31) des Trägers (28) vorhanden ist und eine offenendige Rille (57) auf dem anderen, entweder dem distalen Ende (45) der Plungerkolbenstange (43) oder dem proximalen Ende (31) des Trägers (28), vorhanden ist;

wobei die Rille (57) so bemessen und geformt ist, daß sie den Vorsprung (55) aufnehmen kann, wobei die Rille (57) einen Axialabschnitt (58) und einen Umfangsabschnitt (59) hat; wobei der Plungerkolben (42) in Axialrichtung, distal und proximal, beweglich ist, so daß der Vorsprung (55) in den Axialabschnitt (58) der Rille (57) eintreten und aus diesem austreten kann, die Drehung des Plungerkolbens (42) im Verhältnis zu dem Träger (28) bewirkt, daß der Vorsprung (55) in den Umfangsabschnitt (59) der Rille (57) eintritt, die den Vorsprung (55) aufnimmt, so daß die Plungerkolbenstange (43) eine axial gerichtete Kraft und eine Drehkraft auf den Träger (28) ausüben kann;

eine Nadelkanüle (37), die von dem distalen Ende (29) des Trägers (28) nach außen vorsteht, wobei die Kanüle (37) ein distales Ende (38), ein proximales Ende (39) und einen durchführenden Hohlraum in Fluid-Verbindung mit dem Durchgang (32) hat;

Kontrollmittel (61, 65), um die Bewegung des Trägers (28) im Verhältnis zu der Trommel (21) während der normalen Benutzung der Spritze (20), während der sich die Kontrollmittel in einer ersten, arretierten Position befinden, verhindern zu helfen, und um es zu ermöglichen, daß der Träger (28) durch Kräfte, die auf den Plungerkolben (42) ausgeübt werden, während sich die Kontrollmittel in einer zweiten, entriegelten Position befinden, in Proximalrichtung in die Kammer (23) bewegt werden kann, wobei der Übergang zwischen der ersten, arretierten Position und der zweiten, entriegelten Position und das Zurückziehen der Kanüle (37) in die Trommel (21) durch wenigstens zwei Bewegungen des Plungerkolbens (42) im Verhältnis zu der Trommel (21) erreicht werden, während das distale Ende (45) des Plungerkolbens (42) in den Träger (28) eingreift, wobei die erste Bewegung eine Drehbewegung ist, um den Träger (28) im Verhältnis zu der Trommel (21) um einen spitzen Winkel zu drehen, gefolgt von einer zweiten, einer Axialbewegung, die proximal gerichtet ist, um den Träger (28) ausreichend weit in die Trommel (21) zu bewegen, so daß das distale Ende (38) der Kanüle (37) nicht über das distale Ende (27) der Trommel (21) hinaus vorsteht;

dadurch gekennzeichnet, daß die Spritze (20) außerdem Mittel (60) einschließt, um den in Radialrichtung zeigenden Vorsprung (55) in dem Umfangsabschnitt (59) der offenendigen Rille (57) zu arretieren.

2. Spritze (20) nach Anspruch 1, bei welcher der Vorsprung (55) auf dem distalen Ende (45) der Plungerkolbenstange (43) befindet und die Rille (57) sich auf dem proximalen Ende (31) des Trägers (28) befindet.

3. Spritze (20) nach Anspruch 2, die außerdem Mittel (52, 70) einschließt, um den Plungerkolben (42) im Verhältnis zu der Trommel (21) auszurichten, so daß der in Radialrichtung zeigende Vorsprung (55) auf dem Plungerkolben (42) nach einer distal gerichteten Axialbewegung des Plungerkolbens (42) in die offenendige Rille (57) eintritt, ohne den Plungerkolben (42) im Verhältnis zu dem Träger (28) zu drehen.

4. Spritze (20) nach Anspruch 2, bei welcher der Plungerkolben (42) eine Längsrille einschließt und die Trommel (21) einen nach innen gerichteten Ansatz einschließt, der innerhalb der Rille positioniert ist, um den in Radialrichtung zeigenden Vorsprung (55) auf dem Plungerkolben (42) mit dem Axialabschnitt der offenendigen Rille (57) auf dem proximalen Ende (31) des Trägers (28) auszurichten, so daß der Vorsprung (55) nach einer Distalbewegung des Plungerkolbens (42) in die offenendige Rille eintritt, ohne den Plungerkolben (42) im Verhältnis zu dem Träger (28) zu drehen.

5. Spritze (20) nach Anspruch 2, bei welcher der in Radial richtung zeigende Vorsprung (55) auf der Plungerkolbenstange (43) und der Umfangsabschnitt der offenendigen Rille (57) so konfiguriert sind, daß der Vorsprung (55) in dem Umfangsabschnitt arretiert wird, wenn der Vorsprung (55) in dem Umfangsabschnitt positioniert ist.

6. Spritze (20) nach Anspruch 2, bei der die Nadel abnehmbar an dem Träger (28) befestigt ist.

7. Spritze (20) nach Anspruch 2, bei welcher der Träger (28) zwischen dem Träger (28) und der Trommel (21) einen ringförmigen elastomeren Ring (34) einschließt, der um den Umfang des Trägers (28) verläuft, um eine fluid-dichte Abdichtung zwischen der Außenfläche des Trägers (28) und der Innenfläche (22) der Trommel (21) zu bilden.

8. Spritze (20) nach Anspruch 2, bei welcher der Plungerkolben (42) eine zerbrechliche Zone (53) zwischen dem distalen Ende (45) des Plungerkolbens (42) und dem proximalen Ende (44) des Plungerkolbens (42) einschließt, so daß das proximale Ende (44) des Plungerkolbens (42) vom distalen Ende (45) des Plungerkolbenmittels (42) getrennt werden kann, nachdem der Träger (28) ausreichend weit in die Trommel (21) bewegt worden ist, so daß das distale Ende (38) der Nadelkanüle (37) nicht über das distale Ende (28) der Trommel (21) hinaus vorsteht.

9. Spritze (20) nach Anspruch 2, die außerdem Mittel zum Arretieren der Plungerkolbenstange (43) in der Trommel (21) einschließt, nachdem die Nadelkanüle (37) in die Trommel (21) zurückgezogen worden ist.

10. Spritze (20) nach Anspruch 2, die außerdem Mittel zum Zurückziehen von Fluid aus der Nadelkanüle (37) einschließt, wenn der Plungerkolben (42) im Verhältnis zu dem Träger (28) gedreht wird, was den Eintritt des in Radialrichtung zeigenden Vorsprungs (55) in den Umfangsabschnitt der offenendigen Rille (57) bewirkt.