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"Unsichtbar angeordnetes Scharnier, insbesondere für Möbeltrüren"
Die Erfindung richtet sich auf ein unsichtbar angeordnetes Scharnier, insbesondere
für Möbeltüren, mit einem an der Möbelwand anschraubbaren Basisteil, einem diesem
gegenüber in zwei zueinander senkrechten Richtungen justierbaren Tragarm und mit
einem mit letzterem über Lenker verbundenen Flügelträger.
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Derartige Scharniere sind heute für Möbel, insbesondere für Küchenmöbel,
wegen ihres großen Vorteils der verdeckten anordnung so gut wie ausschließlich im
Gebrauch, jedoch haben sich bei den bekannten Scharnieren dieser Art in der Praxis
noch einige störende nachteile herausgestellt. So erfordert das Aufschrauben des
Basisgliedes des Tragarms an der Möbelwand relativ viel Handarbeit und - was als
noch unangenehmer empfunden wird -verkratzt die Möbelwände beim suseinander- und
Aufeinanderlegen zu ransportzwecRen, da das Basisteil hierbei an der Möbelwand befestigt
bleibt. Hinzu kommt, daß beim xbnehmen der Möbeltüren zu Transportzwecken das Scharnier
geteilt wird, so daß entsprechend
viele Einzelteile desselben aufbewahrt
werden müssen und folglich leicht Verluste zueinander passender Teile auftreten
können. Bin weiterer wesentlicher Nachteil der bisher bekannten Scharniere dieser
Art besteht darin, daß diese bei ihrer Justierung in zwei zueinander senkrechten
Richtungen jeweils de Verstellung von zwei Justierschrauben bedürfen, wobei eine
Verstellung der einen Schraube eine Nit- bzw. Nachverstellung der anderen Justierschraube
erfordert d.h. eine richtige Justierung in der einen Richtung kann eine vorher erfolgte
richtige Justierung in der anderen Richtung beeinträchteigen, so daß häufig ein
mehrfaches Hin und Hervestellen beider Schrauben erforderlich ist, was ebenfalls
sehr zeitraubend ist. Schließlich hat es sich noch gezeigt, daß bei mit den bisher
bekannten Scharnieren ausgerüsteten Möbeltüren häufig ein Lockern oder sogar teilweises
Herausreißen des Flügelträgerteils vorkommt, wenn bei einer um 90°, d.h. vollständig
geöffneter Tür, ein Stoß gegen die Tür in Richtung eines weiteren Offnens erfolgt,
was naturgemäß selbst bei geringfügigen Lageänderungen des Flügelträgerteils im
Flügel kein richtigen Schließen desselben mehr erlaubt.
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Aufgabe der Erfindung ist daher die Schaffung einer Lösung, welche
bei einfacher Ausbildung die vorbeschriebenen Nachteile vermeidet, d.h. die Befestigung
des Scharniers in einfachere nur wenig Handarbeit erfordernder Weise ermöglicht
und während des Transports glatte Flächen der einzelnen Möbelteile zur Vermeidung
von
Verkratzungen derselben zuläßt,sowie die Justierung des Scharniers im angeschlagenen
Zustand schnell und zeitsparend gestattet, gegen Stoßbeanspruchungen bei geöffnetem
Flügel unempfindlicher ist und während des Transports aus einem Stück besteht, so
daß Verluste zueinander passender Teile nicht auftreten können.
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Bei einem Scharnier der eingangs bezeichneten Art wird dies gemäß
der Erfindung dadurch erreicht, daß das Basisteil als in eine Bohrung der Möbelwand
eingreifendes Spreizelement ausgebildet ist, welches mit dem Tragarm mittels einer
beim Anziehen das Spreizelement mit der Bohrung der Möbelwand fest verspannenden
Schraube verbindbar ist, wobei am Arm eine direkt gegen die Möbelwand greifende
Justierschraube angeordnet ist.
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Diese Ausbildung ermöglicht es im Zuge der automatischen Wandplattenherstellung,
die erforderlichen Bohrungen in den Möbelwänden zur Aufnahme der Spreizelemente
ohne de Handarbeit anzubringen, so daß bei der Montage das Basisteil durch anziehen
einer einzigen Befestigungsschraube leicht in der zugeordneten Bohrung der Möbelwand
verspannt werden kann und dann genau so einfach wieder herausgenommen werden kann,
so daß während einer zu Transportzwecken erfolgenden Demontage die betreffende Möbelwand
ohne vorspriagende Teile ist und damit benachbarte Teile nicht verkratzen kann.
Das Scharnier selbst kann beim
Lösen in einem Stück verbleiben,
so daß ain Verlust bzw. eine Vertauschung zueinander passender Teile nicht eintreten
kann.
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Die Justierung des Scharniers im angeschlagenen Zustand ist besonders
einfach, da die Befestigungsschraube für das Spreizelement gleichzeitig als eine
Justierschraube dient, wenn man, wie bekannt, die Befestigungsöffnung au tragarm
als Langloch ausbildet, so daß die andere, am Arm vorgesehene Justierschraube unabhängig
von der vorerwähnten Befestigungsschraube eine Verstellung in der zur ersten Verstellrichtung
senkrechten Verstellrichtuii.g ermöglicht.
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Hierbei empfiehlt es sich, den Tragarm aus hartelastischem Material
herzustellen, weil hierdurch einerseits eine genügende Tragfähigkeit des Tragarmes
und uldererseits eine genügende Elastizität zur Justierung des Scharniers in der
einen der beiden Verstellrichtungen gewährleistet ist, abgesehen davon, daß die
Elastizität des Tragarmes Stöße gegen den geöffneten Türflügel teilweise aufzufangen
vermag, so daß ein Herausreißen bzw. Lösen einzelner Scharnierteile vermieden wird.
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Es empfiehlt sich, das Spreizelemente als geschlitzte Hülse mit konischer
Innenfläche sowie entsprechend konischem, mittels der Befestigungsechraube in axialer
Richtung beweglichem Spannglied auszubilden, da es sich gezeigt hat, daß aufgrund
einer derartigen Ausbildung eine außerordentlich feste Verspannung
und
damit Befestigung des Basisteils mit der betreffenden Möbelwand ermöglicht wird,
die jederzeit wieder lösbar ist, ohne hierbei Beschädigungen an den miteinander
zu verbindenden Teilen hervorzurufen, welche eine erneute Befestigung beeinträchtigen
könnten.
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Zu einer festen Verbindung mit der Möbelwand trägt es noch bei, wenn
man die Außenfläche der geschlitzten Hülse profiliert ausbildet, beispielsweise
mit einem Gewinde versieht.
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Weiterhin kann man den im Inneren der Bohrung liegenden Rand der geschlitzten
Hülse verjüngen und derart gezahnt ausbilden, daß bei Möbelmittelwänden und in diesen
vorgesehenen durchgehenden Bohrungen, die Innenrander von beidseitig in eine solche
durchgehende Bohrung eingesetzten geschlitzten Hülsen ineinandergreifen. Hierdurch
wird einerseits das Einsetzen der Spreizhülsen in die Bohrungen erleichtert und
zum anderen eine große Eindringtiefe auch bei von beiden Seiten in eine durchgehende
Bohrung einer Mittelwand eingesetzten Spreizelementen aufgrund des Überlappungsbereiches
der beiden Spreizelemente gewährleistet, was naturgemäß zu einem festen Sitz der
Spreizelemente unu danit der Scharniere beiträgt.
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flen Tragarm kann man etwa im mittleren Bereich mit einem zur Möbelwand
parallelen Schlitz versehen, was die Elastizität desselben noch verbeset.
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Sodann empfiehlt es sich, in der Möbelwand gegenüber der Justierschraube
des Tragarmes ein metallisches Gegenlager vorzusehen, um ein Einbohren der Justierschraube
in die Möbelwand zu vermeiden, sofern man das freie t'nae der Justierschraube nicht
mit einer breiteren Anlagefläche versehen will.
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Hierbei ist es besonders vorteilhaft 2 das Gegenlager versenkt mit
in mängsrichtung des Tragarmes verlaufender inne auszubilden, da hierdurch gewährleistet
wird9 daß sich der Tragarm nicht um die Befestigungsschraube desselben urehen und
damit ein absenken des flügels hervorrufen kann0 Die rinnenförmige ausbildung des
Gegenlagers erlaubt dabei eine Justierung des Tragarmes in dessen Längsrichtung.
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Schließlich empfiehlt es sich noch, am Flügelträger eine Bohrung für
eine schräg in den Flügel einschraubbare Schraube vorzusehen, um eine noch festere
Verbindung zwischen Flügel -träger und Flügel zu schaffen9 was deshalb in Verbindung
mit den vorbeschriebenen anderen Merkmalen der Erfindung besonders günstig ist,
weile wie erwähnt, das Scharnier gemaß der Erfindung in der Lage ist, Stöße auf
den geöffneten Türflügel aufzunehmen, so daß das Flügelträgerteil des Scharniers
mit dem Flügel selbst durch die vorerwähnte zusätzliche Befestigungsschraube fest
verbunden sein kann, ohne die Gefahr einer übermäßigen Beanspruchung der zusammenwirkenden
Teile mit sich zu bringen.
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Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise
näher erläutert. Diese zeigt in Fig. 1 einen Schnitt durch ein Scharnier gemäß der
Erfindung im angeschlagenen Zustand bei geschlossenem Türflügel, wobei die Stellung
des Türflügels in geöffneter Stellung desselben strichpunktiert wiedergegeben ist,
i?ig.ia eine Ansicht des Gegenlagers für die Justierschraube im Tragarm in Richtung
des Pfeiles h der Fig. 1 bei fortgelassenem Tragarm, Fig. ib eine Stirnansicht der
Spreizhülse in Richtung des Pfeil B der Fig. 1 gesehen, Fig. 2 eine Draufsicht auf
den Tragarm des Scharniers gemäß der BrfinduxT, Fig. 5 eine Draufsicht auf das Flügelträgerteil
und in Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie C-C der Pig. 3.
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Das in der Zeichnung wieaergegebene Scharnier besteht im wesentlichen
aus einem in Porm eines Spreizelementes ausgebildeten Basisteil t, einem mit diesem
verbindbaren Tragarm 2 und mit letzterem über Lenker 3 verbundenen Flügelträgerteil
4.
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Im einzelnen besteht hierbei das Spreielement bzw. Basisteil 1 aus
einer geschlitzten Hülse 5 mit konischer Innenfläche 6 sowie entsprechend konischem,
mittels einer Befestigungsschraube 7 in axialer Richtung beweglichem Spannglied
8. Die geschlitzte Hülse 5 besteht aus elastischem Material und ist mit einer Schulter
9 versehen, mit der diese auf dem Rand einer Bohrung 10 in einer Möbelwand 11 aufsitzt.
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Zur Erleichterung des Einsetzens der geschlitzten Hülse 5 in die Bohrung
10 ist der untere bzw. innere Rand etwas einwärts verjüngt, wie 2'ig. 1 zeigt. Außerdem
ist der Innenrand der Hülse 5 gezahnt ausgebildet, wie insbesondere ig. 1 b zeigt,
derart, daß bei Möbelmittelwänden und in diesen vorgesehenen aulchgehenden Bohrungen
die Innenränder von beidseitig in eine solche durchgehende Bohrung eingesetzten
geschlitzten Hülsen ineinandergreifen bzw. sich ein Stück überlappen können, so
daß bei gleichhleibend starker Möbelmittelwand dennoch ein reStiv tiefer Sitz jedes
opreizelementes in der entsprechenden Bohrung der Mittelwand gewährleistet ist.
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Der Tragarm 2 besteht vorzugsweise aus hartelastischem Kunststoff
und ist an seinem in der Nähe er Lenker 3 liegenden Ende mit einer Justierschraube
12 versehen, deren freies Ende in ein in der Möbelwand 11 versenktes Gegenlager
13 mit einer Rinne 14 eingreift, derart, daß bei einer Verstellung des Tragarmes
2 in dessen LängsrichtungD die durch Ausbildung einer Befestigungsöffnung 15 als
Langloch möglich ist, für die Justierschraube
12 ein ausreichendes
Spiel vorhanden ist, so daß diese bei einer Verstellung des tragarmes in dessen
Längsrichtung nicht mitverstellt zu werden braucht.
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Um die Elastizität des Tragarmes 2 zu vergrößern, ist dieser in seinem
mittleren Bereich mit einem etwa parallel zur Möbelwand 11 angeordneten Schlitz
16 versehen. Es ist erkennbar, daß aufgrund der beschriebenen ausbildung eine Verstellung
des Türflügels 17 in der anderen Richtung, d.h. senkrecht zur Längsrichtung des
Tragarmes 2, ebenfalls durch einfache Verstellung der Justierschraube 12 möglich
ist, ohne daß hierdurch eine Beeinflussung in der anderen Justierrichtung hervorgerufen
wird.
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Wie die Fig. 1 und 3 zeigen, ist im Flügelträgerteil 4 neben den Bohrungen
16 für die üblichen Befestigungsschrauben 19 noch eine weitere Bohrung 20 ausgebildet,
durch die eine Schraube 21 schräg in den Flügel 17 einschraubbar ist, so daß das
Flügelträgerteil 4 wesentlich fester im Plügel 17 befestigt ist, als dies mittels
der bisher üblichen, nur leicht in den Flügel 17 einschneidenden Befestigungsschrauben
19 möglich ist.
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Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiels in vielfacher
Hinsicht abänderbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. So könnte das Spreizelement
auch in anderer Weise ausgebildet sein, beispielsweise in orm eines eine Anzahl
von Haken aufweisenden Spreizringes, welche Haken durch eine Spannschraube
in
die Bohrung der Möbelwand eintreibbar sind. Jedoch hat sich die beschriebene geschlitzte
Hülse als besonders einfach und vorteilhaft erwiesen.
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Patentansprüche: