DE112009004443B4

DE112009004443B4 - Verstellmechanismus für Fahrzeugsitze

Info

Publication number: DE112009004443B4
Application number: DE112009004443.3T
Authority: DE
Inventors: Robert Wahls
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2009-03-05
Filing date: 2009-03-05
Publication date: 2014-05-15
Anticipated expiration: 2029-03-06
Also published as: BRPI0920491A2; WO2010101569A1; CN102369118A; US20110304189A1; CN102369118B; DE112009004443T5; BRPI0920491B1; US8523281B2

Abstract

Verstellmechanismus (26) für einen Fahrzeugsitz, der über eine Welle (28) mit einem zweiten Verstellmechanismus (26') verbunden ist, wobei der Verstellmechanismus (26) umfasst: eine Führungsplatte (42), die zur Befestigung an einem Sitzunterteil (22) oder einer Sitzlehne (24) eingerichtet ist, wobei die Führungsplatte (42) eine Mittelöffnung und eine Vielzahl von Führungsstrukturen (44) aufweist; eine Zahnradplatte (30), die zur Befestigung an dem anderen Element von dem Sitzunterteil (22) und der Sitzlehne (24) eingerichtet ist, wobei die Zahnradplatte (30) einen Innendurchmesser (36) hat und die Zahnradplatte (30) eine Vielzahl von Innen-Zahnradzähnen (32) aufweist; und wobei eine Nabe (54) in der Mittelöffnung der Führungsplatte (42) aufgenommen ist; eine Klemme (74) zwischen den Innendurchmesser (36) der Zahnradplatte (30) und die Nabe (54) eingesetzt ist; ein Nocken (48) schwenkbar zwischen der Führungsplatte (42) und der Zahnradplatte (30) angeordnet ist; ...

Description

Hintergrund der Erfindung
1. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft Verstellmechanismen für Fahrzeugsitzanordnungen und insbesondere manuell betätigte Verstellmechanismen.
2. Technischer Hintergrund
Fahrzeugsitze enthalten normalerweise ein Sitzunterteil und eine Sitzlehne, die über einen Verstellmechanismus verbunden sind, der zulässt, dass die Sitzlehne so positioniert wird, dass sie an verschiedene Körpertypen sowie den persönlichen Komfort von Insassen angepasst wird. Verstellmechanismen für Fahrzeugsitze ermöglichen Schwenken der Sitzlehne, so dass ein Insasse den Sitz nach vom oder hinten neigen kann.
Manuell betätigte Verstellmechanismen haben eine arretierte Position, in der die Sitzlehne nicht geschwenkt werden kann, und eine entarretierte Position, in der die Sitzlehne geschwenkt werden kann. Der Verstellmechanismus wird manuell von einer arretierten Position an eine entarretierte Position bewegt. Nach dem Einstellen des Verstellmechanismus muss vollständiger Eingriff des Verstellmechanismus in der arretierten Position gewährleistet sein.
Verstellmechanismen müssen Leistungsvorgaben erfüllen oder übertreffen und müssen sich von den Benutzern einfach gebrauchen lassen. Die Komponenten von Verstellmechanismen müssen mit engen Toleranzen hergestellt werden, um akzeptable Leistung zu gewährleisten. Komponenten, die Toleranzanforderungen für die Komponenten nicht erfüllen, können zu unbeständigen Ergebnissen, nicht akzeptablen Ausschussquoten und anderen Problemen bei der Herstellung führen.
In der US 2008/0073962 A1 wird eine zweiteilige Verstellvorrichtung für die Lehne eines Fahrzeugsitzes offenbart. Hier sind zwei baugleiche Verstellelemente an entgegengesetzten Seiten des Sitzes angeordnet und mit einer über einen Hebel drehbaren Welle verbunden. Jedes dieser Verstellelemente wiederum beinhaltet eine Führungsplatte und eine darauf drehbar gelagerte Zahnradplatte. Zwischen diesen beiden Komponenten sind Arretierelemente angeordnet, die über einen mit der Welle gekoppelten Nocken radial bewegt werden können. In einem Ruhezustand sind die Arretierelemente so vorgespannt, dass sie über an ihnen angeordnete Zahnräder in entsprechende Zahnräder der Zahnradplatte eingreifen und damit eine Rotation dieser blockieren. Durch Betätigung des Hebels können die Arretierelemente mit Hilfe des Nockens radial nach innen und damit aus dem Eingriff mit den Zahnrädern der Zahnradplatte bewegt werden, wodurch die Bewegung der Zahnradplatte freigegeben wird.
In den Dokumenten US 6,634,713 B2 , WO 2008/086598 A1 und US 6,039,400 werden Verstellmechanismen für Fahrzeugsitze beschrieben, bei denen die Führungsplatte Vertiefungen aufweist, in die die Arretierelemente eingesetzt werden, um diese zu führen.
Die US 7,100,987 B2 offenbart einen Verstellmechanismus für Sitzlehnen, bei dem zwischen der Führungsplatte und der Zahnradplatte vier Arretierelemente vorgesehen sind um so die Haltekraft zu erhöhen. Diese Ausführung lässt wenig Platz für zusätzliche Komponenten zwischen der Zahnradplatte und der Führungsplatte.
In der US 6,364,413 B1 wird eine besondere Stellung der Arretierelemente zueinander beschrieben, die das Herstellungsverfahren besonders günstig machen soll. Es ist fraglich, ob eine solche Anordnung eine ausreichende Stabilität bietet.
Die US 5,681,086 offenbart einen Verstellmechanismus, bei dem die Vorspannung des Nockens, sodass die Arretierelemente mit ihren Zahnrädern in die Zahnräder der Zahnradplatte eingreifen, durch drei zwischen der Führungsplatte und der Zahnradplatte angebrachte Federn realisiert wird.
In der US 2005/0264076 A1 , der US 6,648,414 B2 , der US 5,779,313 und der US 7,195,318 B2 werden weitere Verstellmechanismen für Fahrzeugsitze beschrieben, die sich z. B. in der Form des Nockens oder der auf der Führungsplatte vorgesehenen Führungselemente unterscheiden.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verstellmechanismus für einen Fahrzeugsitz bereitzustellen, der mechanisch stabil ist und den Komfort eines Fahrzeuginsassen nicht beeinträchtigt.
Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Verstellmechanismus gemäß Anspruch 1, ein Verstellsystem gemäß Anspruch 7 bzw. eine Sitzanordnung gemäß Anspruch 10. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.
Verstellmechanismen enthalten im Allgemeinen eine Zahnradplatte und eine Führungsplatte, die sich relativ zueinander drehen. Beide Platten können in einem Feinschneidvorgang aus Metall hergestellt werden, um die erforderlichen strengen Toleranzen zu erfüllen. Die Zahnradplatte und die Führungsplatte können ein schabendes Geräusch erzeugen, wenn erstere eingesetzt wird, um die Position der Sitzlehne einzustellen. Das schabende Geräusch wird durch den Kontakt von Metall mit Metall zwischen der Zahnradplatte und der Führungsplatte erzeugt. Wenn die Führungsplatte eine Lagerfläche nahe an den Zähnen der Zahnradplatte hat, ist es sehr wahrscheinlich dass ein schabendes Geräusch erzeugt wird, wenn die Führungsplatte in Kontakt mit den Zahnradzähnen kommt.
Zusammenfassung der Erfindung
Geschaffen wird ein Verstellmechanismus für einen Fahrzeugsitz, der eine Führungsplatte, die zur Befestigung an einem Sitzunterteil oder einer Sitzlehne eingerichtet ist, und eine Zahnradplatte hat, die zur Befestigung an dem anderen Element von dem Sitzunterteil und der Sitzlehne eingerichtet ist. Die Zahnradplatte ist mit der Führungsplatte um eine Schwenkachse herum schwenkbar verbunden. Die Zahnradplatte ist mit einer Vielzahl von Zahnradzähnen versehen. Es ist ein Nocken vorhanden, der schwenkbar mit der Zahnradplatte verbunden ist. Der Nocken hat wenigstens zwei Nockenflächen. Es sind wenigstens zwei Arretierelemente vorhanden, die mit der Führungsplatte und dem Nocken zur Verschiebung relativ zu der Führungsplatte zusammenwirken. Die Arretierelemente haben jeweils ein Außenzahnradsegment an einem radial nach außen gerichteten Abschnitt jedes Arretierelementes, der mit den Zahnradzähnen zusammenwirkt. Die Arretierelemente bilden jeweils ein Eingriffselement, das mit der Nockenklinke zusammenwirkt. Drehung des Nockens bewirkt, dass sich die Eingriffselemente der Nockenflächen die Arretierelemente radial nach innen bewegen. Die Außen-Zahnradzähne werden jeweils von den Innen-Zahnradzähnen gelöst, wenn die Arretierelemente radial nach innen bewegt werden. Es sind zwei Federn an der Führungsplatte vorhanden, die den Nocken so drücken, dass die Außen-Zahnradzähne in Eingriff mit den Innen-Zahnradzähnen gebracht werden. Eine Klemme ist in eine Öffnung eingesetzt, die einen Innendurchmesser der Zahnradplatte bildet. Die Klemme bildet eine Lagerfläche, an der sich die Zahnradplatte relativ zu der Führungsplatte dreht.
Geschaffen wird ein Verstellsystem zum Einsatz in einem Fahrzeug, das ein Paar Verstellmechanismen aufweist. Jeder des Paars von Verstellmechanismen enthält eine Führungsplatte, die zur Befestigung an einem Sitzunterteil oder einer Sitzlehne eingerichtet ist, und eine Zahnradplatte, die zur Befestigung an dem anderen Element von dem Sitzunterteil und der Sitzlehne eingerichtet ist. Die Zahnradplatte ist mit der Führungsplatte so verbunden, dass sie um eine Schwenkachse herum geschwenkt wird. Die Zahnradplatte ist mit Innen-Zahnradzähnen versehen. Ein Nocken ist mit wenigstens zwei Nockenflächen versehen. Zwei Arretierelemente wirken mit der Führungsplatte und dem Nocken zusammen. Die Arretierelemente weisen jeweils ein radial nach außen gerichtetes Zahnradsegment auf, das mit den Innen-Zahnradzähnen in Eingriff ist. Jedes der Arretierelemente weist ein Eingriffselement auf, das mit einer der Nockenfachen zusammenwirkt. Der Nocken wird gedreht, um zu bewirken, dass die Nockenflächen mit den Eingriffselementen der Arretierelemente in Kontakt kommen und die Außen-Zahnradzähne von den Innen-Zahnradzähnen trennen. Es sind Federn vorhanden, die mit der Führungsplatte und dem Nocken zusammenwirken, um den Nocken zwangsweise zu veranlassen, das Arretierelement zu verschieben, wodurch die Außen-Zahnradzähne mit den Innen-Zahnradzähnen der Zahnradplatte in Eingriff kommen. Eine Buchse bewirkt, dass sich der Nocken um die Schwenkachse herum dreht. Die Buchse ist so aufgebaut, dass sie eine Welle aufnimmt, die einen der Verstellmechanismen mit einem zweiten Verstellmechanismus verbindet. Eine Klemme ist zwischen die Buchse und die Zahnradplatte eingesetzt. Die Klemme bildet eine Lagerfläche für die Zahnradplatte, die die Klemme in einem Innendurchmesser einer Öffnung in der Zahnradplatte aufnimmt.
Eine Sitzanordnung zum Einsatz in einem Fahrzeug ist mit einem Sitzunterteil, einer Sitzlehne, einem Paar von Verstellmechanismen und einer Welle versehen. Eine Buchse nimmt eine Welle auf, die die Verstellmechanismen des Paars verbindet. Jeder der Verstellmechanismen hat eine Führungsplatte, die zur Befestigung an dem Sitzunterteil eingerichtet ist, sowie eine Zahnradplatte, die zur Befestigung an der Sitzlehne eingerichtet ist, die um eine Schwenkachse herum schwenkbar mit der Führungsplatte verbunden ist. Jede Zahnradplatte ist mit Innen-Zahnradzähnen versehen und hat einen Innendurchmesser. Es ist ein Nocken vorhanden, der wenigstens zwei Nockenflächen aufweist. Zwei Arretierelemente werden durch den Nocken relativ zu der Führungsplatte bewegt. Die Arretierelemente weisen jeweils ein Außen-Zahnradsegment auf, das radial nach außen gerichtet ist und mit einem der Innen-Zahnradzähne zusammenwirkt. Der Nocken ist mit jedem Arretierelement an zwei Kontaktpunkten in Eingriff, um die Außen-Zahnradzähne in die Innen-Zahnradzähne hineinzubewegen, wenn sich die paarigen Verstellmechanismen in einer arretierten Position befinden. Die Arretierelemente weisen jeweils ein Eingriffselement auf, das mit der Nockenklaue zusammenwirkt. Die Nocken drehen sich, um zu bewirken, dass die Nockenflächen mit den Eingriffselementen an einem Kontaktpunkt in Eingriff kommen, um die Arretierelemente zu bewegen. Der Nocken wird geschwenkt, um die Außen-Zahnradzähne von den Innen-Zahnradzähnen zu lösen. Zwei Federn wirken mit der Führungsplatte und dem Nocken zusammen, um den Nocken zwangsweise zu veranlassen, die Außen-Zahnradzähne in Eingriff mit den Innen-Zahnradzähnen zu bewegen. Eine Halteklemme ist an der Buchse angebracht und hat eine Lagerfläche, die den Innendurchmesser der Zahnradplatte aufnimmt.
Diese und andere Merkmale der Erfindung werden aus den beigefügten Zeichnungen und der folgenden ausführlichen Beschreibung der dargestellten Ausführungsform besser verständlich.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Perspektivansicht einer Sitzanordnung;
2 ist eine Innenansicht einer Ausführungsform einer Zahnradplatte eines Verstellmechanismus;
3 ist eine Innenansicht der Führungsplatte, des Nockens, von Arretierelementen und Federn des Verstellmechanismus in 2; und
4 ist eine Schnittansicht des Verstellmechanismus entlang der Linie 4-4 in 3.
Ausführliche Beschreibung von Ausführungsformen der Erfindung
In 1 ist eine Sitzanordnung dargestellt und allgemein mit Bezugszeichen 20 gekennzeichnet. Die Sitzanordnung 20 enthält ein im Allgemeinen horizontales Sitzunterteil 22. Die Sitzanordnung 20 enthält des Weiteren eine aufrechtstehende Sitzlehne 24. Paarige Verstellmechanismen 26, 26 verbinden das Sitzunterteil 22 mit der Sitzlehne 24, Die Verstellmechanismen 26, 26' sind über eine Welle 28 miteinander verbunden. Die Welle 28 verbindet die Verstellmechanismen 26, 26' so, dass ein Griff 29 verwendet werden kann, um die Sitzlehne 24 relativ zu dem Sitzunterteil 22 zu arretieren oder zu entarretieren.
In 2 ist die Innenfläche einer Zahnradplatte 30 dargestellt, die einen Teil des Verstellmechanismus 26 bildet. Die Zahnradplatte 30 weist einen Ring von Innen-Zahnradzähnen 32 auf, die nach innen gerichtete Zähne sind, die an einer axial verlaufenden zylindrischen Fläche der Zahnradplatte 30 vorhanden sind. Ein Innendurchmesser 36 bzw. eine Lagerfläche wird durch die Zahnradplatte 30 gebildet. Der Innendurchmesser 36 umfasst eine zylindrische Fläche einer Mittelöffnung, die in der Zahnradplatte 30 vorhanden ist. Eine Vielzahl von Schweißstegen 38 sind um den Innendurchmesser 36 herum angeordnet. Die Schweißstege 38 sind zum Anschweißen an einer Sitzlehne oder einem Sitzunterteil bestimmt und können mit einem MIG-Schweißgerät, Laser-Schweißgerät oder dergleichen geschweißt werden. Eine Verkleidung 40 erstreckt sich über die Breite der Zahnradplatte 30, um den Verstellmechanismus 26 zusammenzuhalten, wie dies weiter unten unter Bezugnahme auf 3 und 4 ausführlicher erläutert wird.
Die Innenseite einer Führungsplatte 42 enthält, wie in 3 gezeigt, eine Vielzahl von Führungsstrukturen 44 bzw. Führungsabschnitten. Die Führungsstrukturen 44 werden in einem Metallstanzvorgang in der Führungsplatte 42 ausgebildet. Die Führungsstrukturen 44 führen Verschiebungsbewegung von Arretierelementen 46. Die Arretierelemente 46 sind mit einem Nocken 48 in Eingriff. Nocken 48 enthält eine Nockenfläche 50, die so eingerichtet ist, dass sie mit einer Nocken-Eingriffsfläche 52 in Eingriff kommt, die an einer Seite der Arretierelemente 46 ausgebildet ist. Der Nocken 48 wird geschwenkt und bewirkt, dass die Nockenfläche 50 mit der Nocken-Eingriffsfläche 52 der Arretierelemente 46 in Eingriff kommt, um die Arretierelemente radial nach innen und nach außen zu bewegen. Jedes der Arretierelemente 46 hat eine Vielzahl äußerer Zähne 53, die mit den inneren Zähnen 32 in Eingriff kommen, wenn die Arretierelemente radial nach außen bewegt werden.
Eine Nabe 54 nimmt die Zahnradplatte 30, die Führungsplatte 42 und den Nocken 48 auf. Federn 56 sind an Feder-Halteelementen 58 befestigt, die integral an der Führungsplatte 42 ausgebildet sein können. Die Federn 56 kommen mit Federeingriffs-Erhebungen 60 in Eingriff, die an dem Nocken 48 vorhanden sind. Die Federn 56 spannen den Nocken 58 an die in 3 gezeigte Position, wobei die Arretierelemente 46 ausgefahren sind und äußere Zähne 53 mit den in 2 gezeigten inneren Zähnen 32 in Eingriff sind.
Was die Nockenfläche 50 sowie die Nocken-Eingriffsfläche 52 im Einzelnen angeht, so sind paarige Schultern 62 an dem Nocken 48 an einander gegenüberliegenden Seiten eines Nocken-Hakens 64 ausgebildet. Die Schultern 62 sind mit der Nocken-Eingriffsfläche 52 der Arretierelemente 56 an zwei beabstandeten Eingriffspunkten 68 in Eingriff. Eine Haken-Aufnahme 70 ist zwischen den zwei beabstandeten Eingriffspunkten 68 vorhanden, um einen der Nocken-Haken 64 aufzunehmen. Die Nocken-Haken 64 werden mit der Haken-Aufnahmeeinrichtung 70 in Eingriff gedreht, um die Arretierelemente 46, von den Führungsstrukturen 44 geführt, radial nach innen zu ziehen.
Eine Klemme 74 bildet, wie in 4 dargestellt, eine Lagerfläche 76, an der der Innendurchmesser/die Lagerfläche 36 anliegt, wenn der Verstellmechanismus 26 betätigt wird. Die Klemme 74 enthält eine Lippe 80, die in einer Nut 82 aufgenommen wird, die in der Nabe 54 ausgebildet ist. Die Lippe 80 hält den Verstellmechanismus 26 an der Nabe 54, indem der Verstellmechanismus 26 zwischen Klemme 74 und einem radialen Flansch 84 eingeschlossen wird, der so ausgebildet ist, dass er sich von den anderen Teilen der Nabe 54 radial nach außen erstreckt.
Eine Lagerfläche 86 ist an der Nabe 54 vorhanden und mit einem Innendurchmesser 88 der Führungsplatte 42 in Eingriff. Die Führungsplatte 42 kann sich relativ zu der Nabe 54 drehen, wobei der Innendurchmesser 88 der Führungsplatte 42 auf der Lagerfläche 86 gleitet, die an der Nabe 54 ausgebildet ist.
Ein Nocken-Aufnahmering 90 ist an der Nabe 54 vorhanden, um den Nocken 48 aufzunehmen. Der Nocken 48 ist mittels Keilprofilen oder anderer Verbindungselemente nicht drehbar so an dem Nocken-Aufnahmering 90 befestigt, dass, wenn die Nabe 54 geschwenkt wird, der Nocken 48 formschlüssig mit der Nabe 54 in Eingriff kommt.
Der Griff 29 dient dazu, die Nabe 54 zu schwenken. Der Griff 29 kann mit Keilprofilen (nicht dargestellt) an der Nabe 54 befestigt sein, wie dies in der Technik bekannt ist.
Die Zahnradplatte 30 ist mittels der Verkleidung 40 an der Führungsplatte 42 befestigt. Verkleidung 40 ist ein schalenförmiges Ringelement, das einen axial verlaufenden Kranz 94 und einen sich radial nach innen erstreckenden Flansch 96 enthält. Der axial verlaufende Kranz 94 ist an der Führungsplatte 42 angeschweißt oder anderweitig befestigt. Der sich radial nach innen erstreckende Flansch 96 der Verkleidung 40 erstreckt sich an der der Führungsplatte 42 gegenüberliegenden Seite der Zahnradplatte 30 und schließt die Zahnradplatte zwischen dem sich radial nach innen erstreckenden Flansch 96 und der Führungsplatte 42 ein. Ein Kunststoffring kann im Inneren des sich radial nach innen erstreckenden Schenkels vorhanden sein, um Reibung zu verringern. Der Ring kann aus Polytretrafluorethylen (PTFE) bestehen, um die Reibung weiter zu verringern und ungehinderte Bewegung der Zahnradplatte 30 relativ zu der Führungsplatte 42 beim Einstellen der Verstelleinrichtung zu erleichtern.
Zwischen den Führungen 44 und den Zähnen 32 ist, wie in 4 gezeigt, ein erheblicher Raum vorhanden, um unerwünschtes Geräusch zu verhindern, das verursacht wird, wenn die Zähne 32 mit den Führungen 44 in Eingriff kommen, wenn die Zahnradplatte 30 relativ zu der Führungsplatte 42 gedreht wird. Der Innendurchmesser 36 der Zahnradplatte 30 kommt in engen Eingriff mit der Lagerfläche 76 der Klemme 74, so dass sich die Zahnradplatte 30 ungehindert relativ zu der Führungsplatte 42 drehen kann.
Obwohl Ausführungsformen der Erfindung dargestellt und beschrieben worden sind, sollen diese Ausführungsformen nicht alle möglichen Formen der Erfindung darstellen und beschreiben. Vielmehr sind die in der Patentbeschreibung verwendeten Formulierungen beschreibende und keine beschränkenden Formulierungen, und es versteht sich, dass verschiedene Veränderungen vorgenommen werden können, ohne vom Geist und vom Schutzumfang der Erfindung abzuweichen.

Claims

Verstellmechanismus (26) für einen Fahrzeugsitz, der über eine Welle (28) mit einem zweiten Verstellmechanismus (26') verbunden ist, wobei der Verstellmechanismus (26) umfasst: eine Führungsplatte (42), die zur Befestigung an einem Sitzunterteil (22) oder einer Sitzlehne (24) eingerichtet ist, wobei die Führungsplatte (42) eine Mittelöffnung und eine Vielzahl von Führungsstrukturen (44) aufweist; eine Zahnradplatte (30), die zur Befestigung an dem anderen Element von dem Sitzunterteil (22) und der Sitzlehne (24) eingerichtet ist, wobei die Zahnradplatte (30) einen Innendurchmesser (36) hat und die Zahnradplatte (30) eine Vielzahl von Innen-Zahnradzähnen (32) aufweist; und wobei eine Nabe (54) in der Mittelöffnung der Führungsplatte (42) aufgenommen ist; eine Klemme (74) zwischen den Innendurchmesser (36) der Zahnradplatte (30) und die Nabe (54) eingesetzt ist; ein Nocken (48) schwenkbar zwischen der Führungsplatte (42) und der Zahnradplatte (30) angeordnet ist; wenigstens ein Arretierelement (46) zwischen der Führungsplatte (42) und der Zahnradplatte (30) angeordnet ist, wobei das Arretierelement (46) durch Drehung des Nockens (48) bewegt wird und durch die Führungsstrukturen (44) zur Verschiebung relativ zu der Führungsplatte (42) geführt wird, das Arretierelement (46) Außen-Zahnradzähne (53) hat, die mit den Innen-Zahnradzähnen (32) der Zahnradplatte (30) in Eingriff sind, das Arretierelement (46) eine Nocken-Eingriffsfläche (52) hat, die mit dem Nocken (48) zusammenwirkt, und Drehung des Nockens (48) bewirkt, dass der Nocken (48) mit einer der Nocken-Eingriffsflächen (52) in Eingriff kommt, um die Arretierelemente (46) nach innen zu ziehen und die Außen-Zahnradzähne (53) von den Innen-Zahnradzähnen (32) zu lösen; und wenigstens eine Feder (56) an der Führungsplatte (42) angebracht ist und die Außen-Zahnradzähne (53) des Arretierelementes (46) in Eingriff mit den Innen-Zahnradzähnen (32) der Zahnradplatte (30) spannt; dadurch gekennzeichnet, dass die Klemme (74) eine Lagerfläche (76) bildet, mit der der Innendurchmesser (36) der Zahnradplatte (30) zur Drehung der Zahnradplatte (30) relativ zu der Führungsplatte (42) in Eingriff kommt, und die Zahnradplatte (30) an der Lagerfläche (76) der Klemme (74) geschwenkt wird, wenn der Nocken (48) gedreht wird, um die Außen-Zahnradzähne (53) des Arretierelementes (46) von den Innen-Zahnradzähnen (32) der Zahnradplatte (30) zu lösen.
Verstellmechanismus (26) nach Anspruch 1, wobei die Klemme (74) an der Nabe (54) über eine radial nach innen gerichtete Lippe (80) angebracht ist, die von einer Nut (82) in der Nabe (54) aufgenommen wird.
Verstellmechanismus (26) nach Anspruch 1, wobei die Klemme (74) an der Nabe (54) angebracht ist, um die Führungsplatte (42) und die Zahnradplatte (30) an einander gegenüberliegenden Seiten des Nockens (48) und der Arretierelemente (46) aneinander zu befestigen.
Verstellmechanismus (26) nach Anspruch 1, wobei die Führungsstrukturen (44) eine radial nach außen gewandte Außenfläche haben, die von den Innen-Zahnradzähnen (32) nach innen beabstandet ist.
Verstellmechanismus (26) nach Anspruch 1, wobei die Führungsplatte (42) eine Verkleidung (40) hat, die an der Führungsplatte (42) befestigt ist und sich über den Außenumfang der Zahnradplatte (30) erstreckt, und die Verkleidung (40) einen radial nach innen gerichteten Flansch (96) aufweist, der die Zahnradplatte (30) in einer an die Führungsplatte (42) angrenzenden Position hält.
Verstellmechanismus (26) nach Anspruch 1, wobei die Zahnradplatte (30) an der Klemme (74) geschwenkt wird, wenn die Zahnradplatte (30) relativ zu der Führungsplatte (42) geschwenkt wird.
Verstellsystem zum Einsatz in einem Fahrzeug, das umfasst: ein Paar Verstellmechanismen (26, 26'), die jeweils enthalten: eine Führungsplatte (42), die zur Befestigung an einem Sitzunterteil (22) oder einer Sitzlehne (24) eingerichtet ist; eine Zahnradplatte (30), die zur Befestigung an dem anderen Element von dem Sitzunterteil (22) und der Sitzlehne (24) eingerichtet ist und um eine Schwenkachse herum schwenkbar mit der Führungsplatte (42) verbunden ist, wobei die Zahnradplatte (30) eine Vielzahl von Innen-Zahnradzähnen (32) und eine innere Lagerfläche (76) aufweist, und wobei ein Nocken (48) schwenkbar zwischen der Führungsplatte (42) und der Zahnradplatte (30) angeordnet ist, wobei der Nocken (48) wenigstens zwei Nockenflächen hat; zwei Arretierelemente (46) mit der Führungsplatte (42) und dem Nocken (48) zur Verschiebung relativ zu der Führungsplatte (42) zusammenwirken, wobei die Arretierelemente (46) jeweils Außen-Zahnradzähne (53) haben, die mit den Innen-Zahnradzähnen (32) zusammenwirken, die Arretierelemente (46) jeweils eine Nocken-Eingriffsfläche (52) haben, die mit einer der Nockenflächen zusammenwirkt, und Drehung des Nockens (48) bewirkt, dass jede der Nockenflächen mit einer der Nocken-Eingriffsflächen (52) in Eingriff kommt, um zwangsweise nach innen gerichtete radiale Bewegung der äußeren Arretierelemente (46) zu bewirken, durch die jeder der Außen-Zahnradzähne (53) von den Innen-Zahnradzähnen (32) gelöst wird; wenigstens eine Feder (56) an der Führungsplatte (42) angebracht ist und den Nocken (48) schwenkbar spannt, so dass die Außen-Zahnradzähne (53) in Eingriff mit den Innen-Zahnradzähnen (32) gebracht werden; eine Buchse (54) eine Welle (28) aufnimmt, die den Verstellmechanismus (26) mit einem zweiten Verstellmechanismus (26') verbindet; eine Klemme (74) zwischen die Buchse (54) und die Zahnradplatte (30) eingesetzt ist und die Zahnradplatte (30) an der Buchse (54) befestigt und eine Welle (28) die Buchsen (56) der paarigen Verstellmechanismen (26, 26') an einander gegenüberliegenden Enden aufnimmt, um die Funktion der paarigen Verstellmechanismen (26, 26') zu koordinieren; wobei, wenn die Welle (28) manuell gedreht wird, jede der Buchsen (56) bewirkt, dass sich jeder der Nocken (48) dreht, jede der Nockenflächen mit jeder der Nocken-Eingriffsflächen (52) in Eingriff kommt, um die Arretierelemente (46) radial nach innen zu bewegen und jede der Zahnradplatten (30) zu entarretieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemme (74) eine äußere Lagerfläche (76) zur Drehung der Zahnradplatte (30) an der inneren Lagerfläche (36) derselben bildet und sich die Zahnradplatten (30) an der Lagerfläche (76) drehen können, wenn die Welle (28) manuell gedreht wird.
Verstellsystem nach Anspruch 7, wobei die Klemme (74) an der Buchse (54) über eine radial nach innen gerichteten Lippe (80) angebracht ist, die von einer Nut (82) in der Buchse (54) aufgenommen wird.
Verstellsystem nach Anspruch 8, das des Weiteren einen Griff (29) umfasst, der an der Buchse (54) angebracht ist, wobei der Griff (29) in einer Richtung gedrückt wird, um die Spannung der Feder (56) zu überwinden und zuzulassen, dass sich die Zahnradplatte (30) relativ zu der Führungsplatte (42) dreht.
Sitzanordnung zum Einsatz in einem Fahrzeug, die umfasst: ein Sitzunterteil (22); eine Sitzlehne (24); ein Paar Verstellmechanismen (26, 26'), die jeweils enthalten: eine Führungsplatte (42), die zum Befestigen an dem Sitzunterteil (22) eingerichtet ist; eine Zahnradplatte (30), die zum Befestigen an der Sitzlehne (24) eingerichtet ist, wobei die Zahnradplatte (30) einen Innendurchmesser (36) hat und die Zahnradplatte (30) eine Vielzahl von Innen-Zahnradzähnen (32) aufweist, ein Nocken (48), der wenigstens zwei Nocken-Haken (64) aufweist, zwischen der Führungsplatte (42) und der Zahnradplatte (30) angeordnet ist, wobei zwei Arretierelemente (46) mit der Führungsplatte (42) und dem Nocken (48) zur Verschiebung relativ zu der Führungsplatte (42) zusammenwirken, wobei die Arretierelemente (46) jeweils eine Vielzahl von Außen-Zahnradzähnen (53) haben, die mit den Innen-Zahnradzähnen (32) zusammenwirken, der Nocken (48) mit jedem Arretierelement (46) in Eingriff kommt, um die Außen-Zahnradzähne (53) in die Innen-Zahnradzähne (32) hinein zu drücken, wenn sich die paarigen Verstellmechanismen (26, 26') in einer arretierten Position befinden, die Arretierelemente (46) jeweils eine Eingriffsfläche haben, die mit einer der Nockenflächen zusammenwirkt, und Drehung des Nockens (48) bewirkt, dass jeder der Nocken-Haken (64) die Arretierelemente (46) in einer Richtung radial nach innen einzieht, so dass die Außen-Zahnradzähne (53) des Arretierelementes (46) von den Innen-Zahnradzähnen (32) gelöst werden; zwei Federn (56), die an der Führungsplatte (42) angeordnet sind, den Nocken (48) schwenkbar spannen, so dass die Außen-Zahnradzähne (53) der Arretierelemente (46) in Eingriff mit den Innen-Zahnradzähnen (32) gebracht werden; und eine Buchse (54) eine Welle (28) aufnimmt, die den Verstellmechanismus (26) mit einem zweiten Verstellmechanismus (26') verbindet; um Zusammenwirken zwischen den paarigen Verstellmechanismen (26, 26') zu bewirken; eine Halteklemme (74) an der Buchse (54) angebracht ist; und und die Welle (28) manuell gedreht wird, um die Buchsen (54) und die Nocken (48) zu drehen, und durch Drehung der Nocken (48) die Arretierelemente (46) radial nach innen gezogen werden, um jede der Zahnradplatten (30) zu entarretieren, und damit zuzulassen, dass die Sitzlehne (24) verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklemme (74) eine Lagerfläche (76) hat, die den Innendurchmesser (36) der Zahnradplatte (30) aufnimmt, und jede der Zahnradplatten (30) sich an der Lagerfläche (76) dreht, wenn jede der Zahnradplatten (30) entarretiert ist.