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Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, umfassend zumindest ein Sitzteil, eine Rückenlehne, eine Kinematik zur Überführung des Fahrzeugsitzes von einer Gebrauchsstellung in eine Einstiegsstellung und zurück, eine Längsverstelleinrichtung zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes und einen Einstiegsstellungsanschlag.
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Stand der Technik
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Im Stand der Technik sind verschiedene Easy-Entry-Systeme bekannt, welche einen erleichterten Einstieg in eine zweite Sitzreihe eines Fahrzeuges ermöglichen. Das Easy-Entry-System ist durch einen Entriegelungshebel, welcher üblicherweise an einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes angeordnet ist, betätigbar, wodurch die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes aus einem Einstiegsbereich schwenkt. Ist der Fahrzeugsitz auf Schienen angeordnet, kann der Fahrzeugsitz bei Betätigung des Entriegelungshebels zusätzlich oder alternativ in Fahrtrichtung aus dem Einstiegsbereich heraus verschiebbar sein.
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Beim Überführen des Fahrzeugsitzes von der Gebrauchsposition in die Easy-Entry-Position wird sowohl ein Lehnenbeschlag als auch eine Sitzlängsverriegelung gelöst. Das Lösen des Lehnenbeschlags ermöglicht ein Verschwenken der Sitzlehne des Fahrzeugsitzes nach vorn in Richtung eines Sitzteils des Fahrzeugsitzes, während das Lösen der Sitzlängsverriegelung ein Vorschieben des gesamten Fahrzeugsitzes in Fahrtrichtung ermöglicht. Ein Fahrzeuginsasse erlangt somit Zugang zu den Rücksitzen des Fahrzeugs.
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Aufgabe
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere einen Fahrzeugsitz, der von einer Gebrauchsstellung in eine Einstiegsstellung und zur Bereitstellung eines Notausstiegs von der Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung beziehungsweise in eine Notausstiegsstellung überführbar ist, mit wenigen Bauteilen und dadurch reduzierten Kosten bereitzustellen.
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Lösung
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
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Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz umfasst zumindest ein Sitzteil, eine Rückenlehne, eine Kinematik zur Überführung des Fahrzeugsitzes von einer Gebrauchsstellung in eine Einstiegsstellung und zurück, eine Längsverstelleinrichtung zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes und einen Einstiegsstellungsanschlag. Der Einstiegsstellungsanschlag ist dabei eingerichtet, in der Einstiegsstellung eine auf die Rückenlehne einwirkende Kraft aufzunehmen und zur Bereitstellung eines Notausstiegs freizulaufen.
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Dadurch, dass der Einstiegsstellungsanschlag eingerichtet ist, in der Einstiegsstellung eine auf die Rückenlehne einwirkende Kraft aufzunehmen, kann die Kinematik, beispielsweise eine Spindelantriebseinheit der Kinematik zur Überführung des Fahrzeugsitzes zwischen der Gebrauchsstellung und der Einstiegsstellung, von auf die Rückenlehne einwirkenden Kräften entlastet werden. Eine Lebensdauer des Fahrzeugsitzes lässt sich somit erhöhen und eine mechanische Beanspruchung sowohl der Kinematik als auch der Rückenlehne reduziert werden. Der Fahrzeugsitz kann elektromotorisch angetrieben von der Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung überführbar sein.
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Dadurch, dass der Einstiegsstellungsanschlag eingerichtet ist, zur Bereitstellung eines Notausstiegs freizulaufen, kann die Überführung des Fahrzeugsitzes in eine Einstiegsstellung beziehungsweise in eine Notausstiegsstellung in jeder Längsposition des Fahrzeugsitzes sichergestellt werden. Zur Bereitstellung des Notausstiegs kann der Fahrzeugsitz elektromotorisch und/oder manuell von der Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung, auch Notausstiegsstellung genannt, überführbar sein. Durch den Freilauf des Einstiegsstellungsanschlags wird vermieden, dass die Überführung des Fahrzeugsitzes von der Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung beziehungsweise in die Notausstiegsstellung blockiert wird.
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Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.
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Die Kinematik kann beispielsweise zumindest ein Schwingenpaar und eine Spindelantriebseinheit zur Verstellung des Schwingenpaares aufweisen, um den Fahrzeugsitz aus der Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung, insbesondere eine Easy-Entry-Position, zu bringen. In der, im Laufe einer Fahrzeugnutzung mehrfach einnehmbaren Einstiegsstellung muss der Fahrzeugsitz jeweils eine Last von beispielsweise 650 N an einer Oberseite der Rückenlehne tragen können. Eine solche Last kann zu einer sehr hohen Belastung des Spindelantriebs führen.
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Mit dem Einstiegsstellungsanschlag, insbesondere in Form eines Easy-Entry-Endanschlags, kann eine Belastung auf den Spindelantrieb reduziert werden. Ohne einen solchen Einstiegsstellungsanschlag wäre eine Ausbildung eines großen Spindeldurchmessers erforderlich, um solche Lasten beziehungsweise Kräfte aufnehmen zu können. Die Ausbildung oder Verwendung solcher Spindelantriebseinheiten kann zu erhöhten Kosten und Bauraumbedarf führen. Um Kosten und Bauraum zu reduzieren, ist der Einstiegsstellungsanschlag vorgesehen, der eingerichtet ist, eine auf die Rückenlehne einwirkende Kraft aufzunehmen.
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Der Einstiegsstellungsanschlag kann zumindest einen an einer Schwinge der Kinematik schwenkbar angeordneten Anschlag und zumindest einen mit einem festen Schienenelement der Längsverstelleinrichtung fest verbundenen Gegenanschlag umfassen.
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Der Anschlag kann in eine erste Richtung aus einer Ausgangsposition in eine Anschlagposition schwenkbar ausgebildet sein. Der Anschlag kann in eine zweite Richtung aus der Ausgangsposition in eine Freilaufposition schwenkbar ausgebildet sein.
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Zum Beispiel entspricht die erste Richtung eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn. Die zweite Richtung kann eine Drehbewegung im Gegenuhrzeigersinn entsprechen. Insbesondere kann der Anschlag um eine Drehachse der Schwinge schwenkbar ausgebildet sein.
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Damit bei einem beispielsweise manuellen Notausstieg in jeder Längsposition, in der der Fahrzeugsitz aus seiner Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung zu überführen ist, vermieden wird, dass der Anschlag und der Gegenanschlag in blockierenden oder behindernden Kontakt gelangen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Einstiegsstellungsanschlag, insbesondere der Anschlag, zur Bereitstellung des Notausstiegs freilaufen kann. Der Anschlag kann entgegen einer Drehrichtung der Schwinge weg und in den Freilauf bewegt werden. Dadurch wird ermöglicht, dass der Fahrzeugsitz in einer über eine Position des Gegenanschlags hinausgehende Längsposition und/oder einer anderen Längsposition aus der Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung beziehungsweise in die Notausstiegsstellung überführbar ist. Durch den Freilauf wird vermieden, dass der Anschlag mit einer Schienenabdeckung und/oder anderen Objekten im Bereich der Längsverstelleinrichtung in blockierenden Kontakt gelangt.
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Der Gegenanschlag kann im Bereich einer vorderen Längsposition, beispielsweise einer Längseinstellposition, der Längsverstelleinrichtung angeordnet sein. Der Gegenanschlag kann zumindest eine sich senkrecht erstreckende erste Gegenanschlagfläche und eine sich horizontal erstreckende zweite Gegenanschlagfläche umfassen. Der Gegenanschlag kann aus einem Profilelement und einer Verblendung zusammengesetzt sein. Der Gegenanschlag kein ein blockförmig und/oder massiv ausgebildet sein.
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Die Überführungsbewegung des Fahrzeugsitzes aus einer Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung kann eine kombinierte Bewegung der Kinematik und die der Längsverstelleinrichtung sein. Zumindest ein bewegliches Schienenelement der Längsverstelleinrichtung und die Kinematik können parallel oder sequentiell elektronisch verfahren werden. In der Einstiegsstellung ist der Fahrzeugsitz, insbesondere das Sitzteil und die Rückenlehne, nach vorne geschwenkt, um den Zutritt zu einer hinteren Sitzreihe zu erleichtern. Mittels der Längsverstelleinrichtung kann der Fahrzeugsitz zur Einnahme der Einstiegsstellung zusätzlich nach vorne verschoben sein. Die Längsverstelleinrichtung kann zumindest ein Schienenpaar aus einem festen Schienenelement und einem zu dem festen Schienenelement beweglichen Schienenelement aufweisen.
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In der Einstiegsstellung kann der Fahrzeugsitz mittels der Längsverstelleinrichtung in die vordere Längsposition verschoben und mittels der Schwinge der Kinematik nach vorne geschwenkt sein, wobei der Anschlag mit der Schwinge der Kinematik um eine gemeinsame Drehachse in die Anschlagposition gestellt und mit der ersten Gegenanschlagfläche des Gegenanschlags in Anlage gebracht sein kann. Der Anschlag kann sich zur Aufnahme einer auf die Rückenlehne einwirkenden Kraft gegen die Gegenanschlagfläche des Gegenanschlags abstützen. Eine Kraft beziehungsweise Last wird beispielsweise an der Oberseite der Rückenlehne nur in vorderen Längspositionen, beispielsweise in der vordersten Längsposition des Fahrzeugsitzes aufgebracht. Daher kann der Anschlag in einer vorderen Längsposition des Fahrzeugsitzes und/oder nur in der vordersten Längsposition in die Anschlagposition stellbar oder aktivierbar sein.
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Zur Bereitstellung des Notausstiegs wird verhindert, dass sich der Anschlag des Einstiegsstellungsanschlags in eine Anschlagposition dreht. Durch den Freilauf lässt sich der Anschlag in eine der Anschlagposition entgegengesetzte Richtung drehen.
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In der Notausstiegsstellung kann der Fahrzeugsitz in jeder Längsposition über die Position des Gegenanschlags bewegt und nach vorne geschwenkt sein. Die Schwinge der Kinematik kann beim Bewegen über die Position des Gegenanschlags um die Drehachse nach vorne geschwenkt werden, wobei der Anschlag in einem Bereich oberhalb des Gegenanschlags angeordnet und durch Anlage an der zweiten Gegenanschlagfläche des Gegenanschlags um die Drehachse in die Freilaufposition gestellt sein kann. Durch den Freilauf kann der Anschlag am Drehgelenk der Schwinge angeordnet und mitführbar sein. Dadurch kann der Anschlag kompakt und mit weniger Bauteilen am Fahrzeugsitz, insbesondere an der Kinematik, befestigt werden.
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Der Anschlag kann zumindest eine Anschlagklinke und einen Anschlaghalter umfassen, wobei die Anschlagklinke mittels des Anschlaghalters schwenkbar an der Schwinge gelagert sein kann. Der Anschlaghalter kann mit der Schwinge fest verbunden sein. Der Anschlaghalter kann beispielsweise ein Haltering sein. Der Anschlaghalter kann beispielsweise mit der Schwinge verschweißt und/oder verklebt sein.
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Zur Bereitstellung des Notausstiegs wird verhindert, dass sich beispielsweise die Anschlagklinke in eine Anschlagposition dreht, wobei in der Notausstiegsstellung sich die Anschlagklinke relativ zum Anschlaghalter freilaufend drehen lässt. Der Anschlag kann mit einem Freilauf an einem unteren Drehpunkt der Kinematik, insbesondere der Schwinge, befestigt sein. Insbesondere kann der Anschlaghalter am unteren Drehpunkt der Schwinge fixiert sein, wobei die Anschlagklinke an dem Anschlaghalter relativ zu diesem schwenkbar gelagert sein kann.
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Die Anschlagklinke kann zumindest einen axial abstehenden Anschlagnocken umfassen, der mit zumindest einem radial abstehenden Gegenanschlagnocken des Anschlaghalters in Wirkverbindung ist.
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Die Anschlagklinke kann zumindest einen radial abstehenden Anschlagarm umfassen, der mit dem Gegenanschlag in Anlage bringbar ist. Der Anschlagarm der Anschlagklinke kann mit einem Pufferelement versehen sein.
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Der Anschlag kann zumindest ein Rückstellelement umfassen, welches eingerichtet ist, die Anschlagklinke relativ zum Anschlaghalter in die Ausgangsposition vorzuspannen. Zum Beispiel kann der Freilauf federbelastet sein.
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Figuren und Ausführungsformen der Erfindung
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Im Folgenden ist die Erfindung anhand von in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Es zeigen:
- 1: in schematischer Darstellung einen Fahrzeugsitz mit einer Längsverstelleinrichtung nach dem Stand der Technik,
- 2: eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes in Einstiegsstellung, wobei der Fahrzeugsitz zumindest ein Sitzteil, eine Rückenlehne, eine Kinematik zur Überführung des Fahrzeugsitzes aus einer Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung, eine Längsverstelleinrichtung und zumindest einen Einstiegsstellungsanschlag umfasst,
- 3: ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes in einer Einstiegsstellung,
- 4: ausschnittsweise eine weitere perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes in der Einstiegsstellung,
- 5: ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes in Sitzstellung (auch Designstellung genannt) und eine Explosionsansicht eines Anschlags des Einstiegsstellungsanschlags,
- 6: eine perspektivische Ansicht einer Anschlagklinke des Anschlags,
- 7 bis 9: einen Überführungsablauf des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes aus seiner Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung, und
- 10 und 11: einen Überführungsablauf des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes in eine Notausstiegsstellung aus einer vordersten Längseinstellung.
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Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
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Ein in der 1 zum Stand der Technik schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 100 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 100 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeugs entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 100 verläuft die Vertikalrichtung z vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeughochachse.
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Die verwendeten Positionsangaben und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im Fahrzeugsitz 100 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 100 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Rückenlehne 104 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der Fahrzeugsitz 100 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung, verbaut oder bewegt werden. Soweit nicht abweichend beschrieben, ist der Fahrzeugsitz 100 spiegelsymmetrisch zu einer senkrecht zur Querrichtung y verlaufenden Ebene aufgebaut.
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Die Rückenlehne 104 kann schwenkbar an einem Sitzteil 102 des Fahrzeugsitzes 100 angeordnet sein. Hierzu kann der Fahrzeugsitz 100 optional einen Beschlag 106, insbesondere einen Einstellbeschlag, Drehbeschlag, Rastbeschlag oder Taumelbeschlag, umfassen.
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Die verwendeten Positionsangaben und Richtungsangaben, wie beispielsweise radial, axial und in Umfangsrichtung, beziehen sich auf eine Drehachse 108 des Beschlags 106. Radial bedeutet senkrecht zu der Drehachse 108. Axial bedeutet in Richtung oder parallel zu der Drehachse 108.
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Der Fahrzeugsitz 100 kann optional eine Längsverstelleinrichtung 110 umfassen. Die Längsverstelleinrichtung 110 umfasst beispielsweise eine Schienenanordnung 112 mit einem ersten Schienenelement 114 und einem zweiten Schienenelement 116.
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Das erste Schienenelement 114 ist relativ in Längsrichtung x zum zweiten Schienenelement 116 verstellbar. Das erste Schienenelement 114 ist an dem Sitzteil 102 befestigt. Das zweite Schienenelement 116 ist an einem Strukturelement eines Fahrzeugs, zum Beispiel einem Fahrzeugboden, befestigt.
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Zur besseren Übersichtlichkeit wird das erste Schienenelement 114 in der nachfolgenden Beschreibung als bewegliche Schiene 114 oder Oberschiene 114 bezeichnet. Diese Oberschiene 114 (auch Laufschiene oder Schlitten genannt) ist dem Fahrzeugsitz 100 zugeordnet und eingerichtet, diesen Fahrzeugsitz 100 zu tragen. Das zweite Schienenelement 116 wird im Weiteren als feste Schiene 116 oder Unterschiene 116 bezeichnet. Die Unterschiene 116 ist fest und beispielsweise mit dem Boden eines Fahrzeuges verbunden.
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Des Weiteren ist zwischen dem Fahrzeugsitz 100, insbesondere zwischen dem Sitzteil 102, und der Längsverstelleinrichtung 110 und/oder einem Fahrzeugboden eine Kinematik 120 zur Überführung des Fahrzeugsitzes 100 von einer Gebrauchsstellung 200, wie in 7 gezeigt, in eine Einstiegsstellung 210 (Easy-Entry-Stellung), wie in 2 gezeigt, angeordnet. Die Gebrauchsstellung 200 dient einem Transport wenigstens eines Sitzinsassen. Die Einstiegsstellung 210 ermöglicht einen bequemen Zutritt zu einer hinter dem Fahrzeugsitz 100 angeordneten Sitzreihe.
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Die Kinematik 120 kann zumindest zwei Schwingen 122, 124 aufweisen, wobei jede Schwinge 122, 124 zwei Enden aufweist. Im Bereich dieser Enden ist jeweils ein Drehgelenk I, II, III, IV vorgesehen.
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2 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 100, umfassend zumindest ein Sitzteil 102, eine Rückenlehne 104, eine Kinematik 120 zur Überführung des Fahrzeugsitzes 100 aus einer Gebrauchsstellung 200 (in 7 gezeigt) in eine Einstiegsstellung 210 und zurück, eine Längsverstelleinrichtung 110 zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes 100 und zumindest einen Einstiegsstellungsanschlag 300.
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Der Einstiegsstellungsanschlag 300 ist dabei eingerichtet, in der Einstiegsstellung 210 eine auf die Rückenlehne 104 einwirkende Kraft F aufzunehmen und zur Bereitstellung eines Notausstiegs freizulaufen.
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Dadurch, dass der Einstiegsstellungsanschlag 300 eingerichtet ist, in der Einstiegsstellung 210 eine auf die Rückenlehne 104, insbesondere an einer Oberseite 104.1 oder Oberkante der Rückenlehne 104, einwirkende Kraft aufzunehmen, kann die Kinematik 120 von auf die Rückenlehne 104 einwirkenden Kräften F entlastet werden. Die Rückenlehne 104 kann eine Aufnahmeanforderung von beispielsweise 650 N in einem Einstiegs-/Ausstiegsdauerlauf aufweisen.
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Dadurch, dass der Einstiegsstellungsanschlag 300 eingerichtet ist, zur Bereitstellung eines Notausstiegs freizulaufen, kann die Überführung des Fahrzeugsitzes 100 in eine Einstiegsstellung 210 sowie in eine Notausstiegsstellung 220, wie in 11 gezeigt, in jeder Position des Fahrzeugsitzes 100 sichergestellt werden. Durch einen solchen Freilauf des Einstiegsstellungsanschlags 400 wird vermieden, dass die Überführung des Fahrzeugsitzes 100 von der Gebrauchsstellung 200 in die Einstiegsstellung 210 beziehungsweise in die Notausstiegsstellung 220 blockiert wird.
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Das Sitzteil 102 kann mittels der Schwingen 122, 124 der Kinematik 120 an einem Fuß 118 und/oder am beweglichen Schienenelement 114 angelenkt sein. Der Fuß 118, die Schwingen 122, 124 und das Sitzteil 102 können eine Viergelenkanordnung ausbilden. Die Kinematik 120 kann beidseitig des Sitzteils 102 jeweils eine Viergelenkanordnung aufweisen.
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Der Fuß 118 ist mit dem beweglichen Schienenelement 114 fest verbunden. Am Fuß 118 ist mittels einer hinteren Schwinge 124 das Sitzteil 102 angelenkt. Die hintere Schwinge 124 weist zwei Enden auf, wobei im Bereich dieser beiden Enden jeweils ein Drehgelenk I, II vorgesehen ist, von denen ein erstes Drehgelenk I eine Anlenkung der Schwinge 124 an einem hinteren Abschnitt des Sitzteils 102 und ein zweites Drehgelenk II eine Anlenkung der Schwinge 124 an dem Fuß 118 bildet. Die hintere Schwinge 124 kann einen Lenker ausbilden.
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Das Sitzteil 102 ist mittels einer vorderen Schwinge 122 am Fuß 118 angelenkt. Die vordere Schwinge 122 weist zwei Enden auf, wobei im Bereich dieser beiden Enden jeweils ein Drehgelenk III, IV vorgesehen ist. Ein drittes Drehgelenk III bildet eine Anlenkung der Schwinge 122 an einem vorderen Abschnitt des Sitzteils 102 und ein viertes Drehgelenk IV bildet eine Anlenkung der Schwinge 122 an dem Fuß 118.
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Die Drehgelenke I, II, III, IV definieren jeweils eine Drehachse 230.
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Der Fahrzeugsitz 100 ist mittels der Kinematik 120 entlang einer vorgegebenen Bewegungsbahn von der Gebrauchsstellung 200 in die Einstiegsstellung 210 und zurück bewegbar.
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Der Einstiegsstellungsanschlag 300 umfasst einen an einer der Schwingen 122, 124, insbesondere an der hinteren Schwinge 124, der Kinematik 120 schwenkbar angeordneten Anschlag 310. Der Einstiegsstellungsanschlag 300 umfasst einen mit dem Anschlag 310 korrespondierenden und in Anlage bringbaren Gegenanschlag 350. Der Gegenanschlag 350 ist an dem festen Schienenelement 116 der Längsverstelleinrichtung 110 und/oder an einem Fahrzeugboden befestigt.
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Der Anschlag 310 ist an einem unteren Ende der hinteren Schwinge 124 angeordnet. Der Anschlag 310 ist über das zweite Drehgelenk II an der Schwinge 124 angelenkt. Insbesondere sind der Anschlag 310 und die hintere Schwinge 124 gemeinsam über das zweite Drehgelenk II am Fuß 118 angelenkt. Durch Drehung der Schwinge 124 um das zweite Drehgelenk II ist der Anschlag 310 mitdrehbar beziehungsweise verschwenkbar. Der Anschlag 310 ist in eine erste Richtung 312 zwischen einer Ausgangsposition 316, wie in 7 dargestellt, und einer Anschlagposition 318 verschwenkbar ausgebildet. Der Anschlag 310 ist in eine zweite, der ersten Richtung 312 entgegengesetzte Richtung 314 zwischen der Ausgangsposition 316 und einer Freilaufposition 320 verschwenkbar ausgebildet. Insbesondere ist der Anschlag 310 um eine Drehachse 230 des zweiten Drehgelenks II der hinteren Schwinge 124 schwenkbar ausgebildet.
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Der Gegenanschlag 350 ist im Bereich einer vorderen Längsposition 400, insbesondere einer vordersten Längsposition 410, der Längsverstelleinrichtung 110 angeordnet. Der Gegenanschlag 350 umfasst eine sich senkrecht erstreckende erste Gegenanschlagfläche 352 und eine sich horizontal erstreckende zweite Gegenanschlagfläche 354.
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Im Normalbetrieb des Fahrzeugsitzes 100 ist dieser in der Einstiegsstellung 210 mittels der Längsverstelleinrichtung 110 in die vordere Längsposition 400 verschoben und mittels der Kinematik 120 nach vorne geschwenkt. Der Anschlag 310 ist mit der hinteren Schwinge 124 der Kinematik 120 um die gemeinsame Drehachse 230 in die Anschlagposition 318 gestellt. Der Anschlag 310 ist dabei mit der ersten Gegenanschlagfläche 352 des Gegenanschlags 350 in Anlage gebracht.
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3 zeigt ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 100 in einer Einstiegsstellung 210.
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Der Gegenanschlag 350 ist im Bereich der vordersten Längsposition 410 der Längsverstelleinrichtung 110 angeordnet. Der Gegenanschlag 350 ist an einem Schienenende des festen Schienenelements 116, insbesondere der Unterschiene 116, angeordnet. Der Gegenanschlag 350 umfasst eine sich senkrecht erstreckende erste Gegenanschlagfläche 352 und eine sich horizontal erstreckende zweite Gegenanschlagfläche 354. Der Gegenanschlag 350 kann in Form eines Profilelements 356 ausgebildet sein. Zum Beispiel kann der Gegenanschlag 350 zur Ausbildung der ersten Gegenanschlagfläche 352 und/oder der zweiten Gegenanschlagfläche 354 ein im Wesentlichen L-förmig ausgebildetes Profilelement 356 aufweisen. Die sich senkrecht erstreckende erste Gegenanschlagfläche 352 kann durch einen Schenkel des Profilelements 356 ausgebildet sein. Der Gegenanschlag 350 kann eine Verblendung 358 zur Abdeckung des Profilelements 356 aufweisen. Die Verblendung 358 kann entlang einer oberen Wandung 358.1 die sich horizontal erstreckende zweite Gegenanschlagfläche 354 ausbilden. Der Gegenanschlag 350 kann einen Basiskörper 360 aufweisen, der an dem Fahrzeugboden und/oder an der Unterschiene 116 befestigt ist. Das Profilelement 356 und die Verblendung 358 können jeweils miteinander und/oder mit dem Basiskörper 360 verbunden, beispielsweise verschweißt, sein.
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Im Normalbetrieb des Fahrzeugsitzes 100 ist dieser in der Einstiegsstellung 210 mittels der Längsverstelleinrichtung 110 in die vorderste Längsposition 410 verschoben und mittels der Kinematik 120 nach vorne geschwenkt. Der Anschlag 310 ist mit der hinteren Schwinge 124 der Kinematik 120 um die gemeinsame Drehachse 230 in die Anschlagposition 318 gestellt. Der Anschlag 310 ist dabei mit der ersten Gegenanschlagfläche 352 des Gegenanschlags 350 in Anlage gebracht, um eine auf die Rückenlehne 104 einwirkende Kraft F aufzunehmen und die Kinematik 120 zu entlasten.
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In der Anschlagposition 318 ist eine Anschlagklinke 330 des Anschlags 310 nach vorne geschwenkt. Insbesondere erstreckt sich die Anschlagklinke 330 in der Anschlagposition 318 im Wesentlichen senkrecht, beispielsweise zu einer Längsachse x. Die Anschlagklinke 330 ist um das zweite Drehgelenk II schwenkbar ausgebildet. In der Ausgangsposition 316 (wie in 7 gezeigt) erstreckt sich die Anschlagklinke 330 im Wesentlichen horizontal oder nach oben geschwenkt. Die Anschlagklinke 330 kann an der Schwinge 124 befestigt sein, „getaumelt“ befestigt sein. Zum Beispiel kann die Anschlagklinke 330 mittels eines Scheibenaufsatzes 336, beispielswiese in Form einer Taumelscheibe, am Drehgelenk II, beispielsweise an einem Lagerstift 232 des Drehgelenks II, schwenkbar gehalten sein.
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Die Anschlagklinke 330 umfasst zumindest einen Anschlagarm 332, der mit einem Pufferelement 334 versehen ist. Das Pufferelement 334 ist beispielsweise ein aus Kunststoff gebildeter Aufsatz. Das Pufferelement 334 kann mit dem Anschlagarm 332 lösbar verbunden sein. Das Pufferelement 334 kann in einfacher Weise zur Reparatur und/oder Wartung des Fahrzeugsitzes 100 ausgetauscht werden.
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4 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 100 in der Einstiegsstellung 210.
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Die vordere Schwinge 122 einer linken Fahrzeugsitzseite kann mit der vorderen Schwinge 122 einer rechten Fahrzeugsitzseite über eine Querverbindung, vorliegend ein Querrohr 126, verbunden sein. Die Kinematik 120 umfasst zumindest eine Antriebseinheit 130, vorliegend eine Spindelantriebseinheit 132. Die Antriebseinheit 130 weist einen Elektromotor 134 und ein mit dem Elektromotor 134 verbundenes Getriebe 136 auf. Abtriebsseitig des Getriebes 136 ist eine mittels des Elektromotors 134 um eine Spindelachse 140 rotierend antreibbare Spindel 138 angeordnet. Der Elektromotor 134 ist bevorzugt relativ zu dem Fuß 118 an der Basis des Fahrzeugsitzes 100 in einem Gegenlager fixierbar gehalten. Durch eine Rotationsbewegung der Spindel 138 um die Spindelachse 140 ist eine in einem Verbindungsglied 142 gehaltene Spindelmutter 144 in Richtung der Spindelachse 140 entlang der Spindel 138 bewegbar. Die Spindelmutter 144 bewegt sich translatorisch entlang der Spindel 138, wenn die Spindel 138 dreht.
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In der Einstiegsstellung 210 kann eine auf die Spindelantriebseinheit 132, insbesondere die Spindel 138, einwirkende Last durch den Einstiegsstellungsanschlag 300 reduziert werden. Dadurch kann ein Ausknicken der Spindel 138 verhindert werden.
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5 zeigt eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 100 und eine Explosionsansicht eines Anschlags 310 des Einstiegsstellungsanschlags 300. Der Fahrzeugsitz 100 ist in einer Gebrauchsstellung 200 in einer hinteren Längsposition 420 gezeigt.
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Der Anschlag 310 umfasst eine Anschlagklinke 330 und einen Anschlaghalter 340. Die Anschlagklinke 310 umfasst einen ringförmigen Anschlagkörper 338 und eine Öffnung 338.1 zur Aufnahme des Lagerstiftes 232 des Drehgelenks II. Eine Schwenkachse 338.2 der Anschlagklinke 330 ist mit der Drehachse 230 des Drehgelenks II fluchtend. Die Anschlagklinke 330 ist mittels des Anschlaghalters 340 schwenkbar an der Schwinge 124 gelagert. Der Anschlaghalter 340 ist mit der Schwinge 124 fest verbunden. Der Anschlaghalter 340 kann beispielsweise ein Haltering sein. Der Anschlaghalter 340 ist insbesondere an einem unteren Ende der Schwinge 124 verschweißt.
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Die Anschlagklinke 330 umfasst zumindest einen vom Anschlagkörper 338 radial abstehenden Anschlagarm 332, der mit dem Gegenanschlag 350 in Anlage bringbar ist. Der Anschlagarm 332 ist mit einem Pufferelement 334 versehen.
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Der Anschlag 330 umfasst zumindest ein Rückstellelement 370 umfassen, welches eingerichtet ist, die Anschlagklinke 330 relativ zum Anschlaghalter 340 in die Ausgangsposition 316 vorzuspannen. Zum Beispiel kann ein Freilauf federbelastet sein. Das Rückstellelement 370 kann eine Feder, beispielsweise eine Schenkelfeder, sein. Insbesondere ist das Rückstellelement 370 eingerichtet, die Anschlagklinke 330 in die erste Richtung 312, in die die Anschlagklinke 330 zur Einnahme der Anschlagposition 318 stellbar ist, vorzuspannen. Bei einer Verschwenkung der Anschlagklinke 330 in die zweite Richtung 314, in die die Anschlagklinke 330 freilaufen kann, wird die Anschlagklinke 330 entgegen einer Rückstellkraft des Rückstellelements 370 bewegt.
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Um eine Positionierung der Anschlagklinke 330 am Anschlaghalter 340 sicherzustellen, umfasst die Anschlagklinke 330 zumindest einen Anschlagnocken 338.3, hier im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei zueinander beabstandet angeordnete Anschlagnocken 338.3. Die Anschlagnocken 338.3 stehen axial vom Anschlagkörper 338 nach innen ab. Der Anschlaghalter 340 umfasst zumindest einen von einem ringförmigen Haltekörper 342 abstehenden Gegenanschlagnocken 344. Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst der Anschlaghalter 340 zwei zu den Anschlagnocken 338.3 der Anschlagklinke 330 korrespondierende Gegenanschlagnocken 344. Die Gegenanschlagnocken 344 sind zueinander beabstandet angeordnet. Insbesondere ist durch einen Abstand zwischen zwei Enden der Gegenanschlagnocken 344 ein Freilaufweg 346 definiert. Zwischen den beiden Gegenanschlagnocken 344, die beispielsweise als Ringsegmente ausgebildet sind, kann sich ein zugeordneter Anschlagnocken 338.3 der Anschlagklinke 330 frei bewegen. Der Freilaufweg 346 kann einen Freilauf von beispielsweise 80° vorgeben. In der Ausgangsposition 316 und im Normalbetrieb ist der jeweilige Anschlagnocken 338.3 gegen ein entsprechendes Ende eines der Gegenanschlagnocken 344 mit einer Federkraft des Rückstellelements 370 beaufschlagt. Das Rückstellelement 370 ist eingerichtet, die Anschlagklinke 330 gegen die radial abstehenden Gegenanschlagnocken 344 des Anschlaghalters 340 zu drücken. Dadurch kann eine durch die Schwinge 124 eingeleitete Drehbewegung des Anschlaghalters 340 eine Verschwenkung der Anschlagklinke 330 bewirkt werden.
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6 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Anschlagklinke 330 des Anschlags 310.
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Die Anschlagklinke 330 umfasst zumindest einen Anschlagarm 332, der mit einem Pufferelement 334 lösbar versehen sein kann. Hierfür weist der Anschlagarm 332 eine Aussparung 332.1 auf, in die ein Befestigungselement des Pufferelements 334, beispielsweise eines zweiteiligen Pufferelement 334, einsteckbar ist. Der Anschlag 310 umfasst eine Anschlagklinke 330, die einen ringförmigen Anschlagkörper 338 und eine Öffnung 338.1 zur Aufnahme des Lagerstiftes 232 des Drehgelenks II aufweist. Eine Schwenkachse 338.2 der Anschlagklinke 330 ist mit der Drehachse 230 des Drehgelenks II fluchtend. Die Anschlagklinke 330 umfasst zwei radial zueinander beabstandet angeordnete Anschlagnocken 338.3. Die Anschlagnocken 338.3 stehen axial vom Anschlagkörper 338 ab und können als Ringsegmente ausgebildet sein. Die Anschlagnocken 338.3 können an einem separaten Ring 380 ausgebildet sein. Dieser Ring 380 kann am Anschlagkörper 338 über Verbindungsstellen 390, beispielsweise Schweißstellen und/oder Lötstellen, befestigt sein. Die Anschlagklinke 330, insbesondere der Anschlagarm 332, umfasst eine erste Anschlagfläche 330.1 und eine gegenüberliegende zweite Anschlagfläche 330.2. Die erste Anschlagfläche 330.1 kann mit der ersten Gegenanschlagfläche 352 des Gegenanschlags 350 zur Aufnahme einer auf die Rückenlehne 104 einwirkenden Kraft F in Anlage bringbar sein. Die zweite Anschlagfläche 330.2 kann mit der zweiten Gegenanschlagfläche 354 des Gegenanschlags 350 in Anlage bringbar sein, um den Anschlag 310, insbesondere die Anschlagklinke 330, entlang des Freilaufwegs 346 zu bewegen und in die Freilaufposition 320 (wie in 11 gezeigt) zu stellen.
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7 bis 9 zeigen einen Überführungsablauf des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 100 aus seiner Gebrauchsstellung 200 in die Einstiegsstellung 210.
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Dabei zeigt 7 den Fahrzeugsitz 100 in einer hinteren Längsposition 420 und Gebrauchsstellung 200. In der Gebrauchsstellung 200 des Fahrzeugsitzes 100 ist der Anschlag 310 in der Ausgangsposition 316 positioniert. Der Anschlag 310 ist in eine erste Richtung 312 zwischen einer Ausgangsposition 316, wie in 7 dargestellt, und einer Anschlagposition 318 verschwenkbar ausgebildet. Der Anschlag 310 ist in eine zweite, der ersten Richtung 312 entgegengesetzte Richtung 314 zwischen der Ausgangsposition 316 und einer Freilaufposition 320 verschwenkbar ausgebildet. Insbesondere ist der Anschlag 310 um eine Drehachse 230 des zweiten Drehgelenks II der hinteren Schwinge 124 schwenkbar ausgebildet. Das Sitzteil 102 kann mittels eines an einem Fahrzeugboden und/oder an der beweglichen Schiene 114 angebrachten Schlosses 150 lösbar mit einer Basis verriegelt, genauer gesagt mit einem basisfesten Schließelement, vorliegend mit einem an der beweglichen Schiene 114 befestigten Schlossbügel 160.
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8 zeigt den Fahrzeugsitz 100 in einer Zwischenstellung 202. In der Zwischenstellung 202 ist der Fahrzeugsitz 100 aus der hinteren Längsposition 420 in eine vordere Längsposition 400 bewegt und teilweise nach oben und/oder vorne geschwenkt. Dabei wurde der Anschlag 310 gemeinsam mit der hinteren Schwinge 124 in die erste Richtung 312 bewegt, insbesondere verschwenkt. Die obere bewegliche Schiene 114 und die Kinematik 120, insbesondere die Schwingen 122, 124, können parallel oder sequentiell elektronisch bewegt werden. In dieser Zwischenstellung 202 kann der Anschlag 310 ohne Kollision mit dem Gegenanschlag 350 von der Ausgangsposition 316 in die Anschlagposition 318 bewegt werden.
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9 zeigt den Fahrzeugsitz 100 in der Einstiegsstellung 210. In der Einstiegsstellung 210 ist der Fahrzeugsitz 100 beispielsweise in die vorderste Längsposition 410 verfahren und vollständig nach vorne geschwenkt. In der Einstiegsstellung 210 des Fahrzeugsitzes 100 ist der Anschlag 310, insbesondere die Anschlagklinke 330, mit der hinteren Schwinge 124 um die gemeinsame Drehachse 230 geschwenkt und in die Anschlagposition 318 gestellt. Dabei ist die erste Anschlagfläche 310.1 mit der ersten Gegenanschlagfläche 352 des Gegenanschlags 350 in Anlage gebracht. Der Anschlag 310 kann sich zur Aufnahme einer auf die Rückenlehne 104 einwirkenden Kraft F gegen die Gegenanschlagfläche 352 des Gegenanschlags 350 abstützen.
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10 und 11 zeigen einen Überführungsablauf des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 100 von der Gebrauchsstellung 200 (= Designstellung) in eine Notausstiegsstellung 220.
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Bei einem Notausstieg nach Unfall oder Stromausfall kann die hier verwendete elektrifizierte Schienenanordnung 112, insbesondere die Oberschiene 114, nicht mehr verschoben werden.
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Im Falle eines Notausstiegs kann durch den Freilaufweg 346 (dargestellt in 5) aus jeder vorherigen Sitzlängsposition (Gebrauchsstellung 200 oder einer anderen Stellung) der Notausstieg durchgeführt werden. Der Anschlag 310 behindert dabei den Notausstieg nicht, da dieser durch Kontakt zu der Verblendung 358 (auch kurz Blende genannt) an der Oberschiene 114 weggedreht wird.
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Das heißt: Bei Notausstieg wird die Oberschiene 114 nicht verschoben. Somit wird auch keine über die momentan eingestellte Längsposition 400, 410, 420 hinausgehende neue Längsposition 400, 410, 420 eingenommen.
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Dabei zeigt 10 den Fahrzeugsitz 100 in einer Gebrauchsstellung 200, wobei zur Überführung des Fahrzeugsitzes 100 in die Notausstiegsstellung 220 (wie in 11 gezeigt) am Schlossbügel 160 mittels des Schlosses 150 verriegelt nach vorne, insbesondere über die vorderste Längsposition 410 hinaus, verschoben ist. Dadurch, dass der Fahrzeugsitz 100 in der Gebrauchsstellung 200 ist, verbleibt der Anschlag 310, insbesondere die Anschlagklinke 330, in der Ausgangsposition 316. Der Anschlag 310 kann somit über eine Position des Gegenanschlags 350 hinaus mit dem Fahrzeugsitz 100 bewegbar sein. Dadurch kann der Anschlag 310 den Gegenanschlag 350, umfassend zumindest das Profilelement 356 und die Verblendung 358, ohne Kollision oder Blockierung überfahren.
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11 zeigt den Fahrzeugsitz 100 in der Notausstiegsstellung 220, die der normalen Einstiegsstellung 210 entspricht. Der Fahrzeugsitz ist in die vorderste Längsposition 410 gestellt.
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In der Notausstiegsstellung 220 des Fahrzeugsitzes 100 ist die hintere Schwinge 124 um die Drehachse 230 nach vorne geschwenkt, wobei der Anschlag 310 in einem Bereich oberhalb des Gegenanschlags 350 angeordnet ist. Durch Anlage der zweiten Anschlagfläche 310.2 des Anschlags 310 an der zweiten Gegenanschlagfläche 354 des Gegenanschlags 350 wird der Anschlag 310 entgegen die Drehrichtung der hinteren Schwinge 124 in die Freilaufposition 320 gedrückt. Damit bei einem beispielsweise manuellen Notausstieg in jeder Längsposition 400, 410, in der der Fahrzeugsitz 100 aus seiner Gebrauchsstellung 200 in die Einstiegsstellung 210 zu überführen ist, vermieden wird, dass der Anschlag 310 und der Gegenanschlag 350 in blockierenden oder behindernden Kontakt gelangen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Anschlag 310 zur Bereitstellung des Notausstiegs freilaufen kann. Dabei wird der Anschlag 310 entgegen einer Drehrichtung der Schwingen 122, 124 weg und in den Freilauf bewegt. Dadurch wird ermöglicht, dass der Fahrzeugsitz 100 in jeder Längsposition 400, 410 (in 11 in der vordersten Längsposition 410) aus der Gebrauchsstellung 200 in die Einstiegsstellung 210 beziehungsweise in die Notausstiegsstellung 220 überführbar ist.
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Bezugszeichenliste
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- 100
- Fahrzeugsitz
- 102
- Sitzteil
- 104
- Rückenlehne
- 104.1
- Oberseite
- 106
- Beschlag
- 108
- Drehachse
- 110
- Längsverstelleinrichtung
- 112
- Schienenanordnung
- 114
- Erstes Schienenelement (Oberschiene)
- 116
- Zweites Schienenelement (Unterschiene)
- 118
- Fuß
- 120
- Kinematik
- 122
- Schwinge, insbesondere vordere Schwinge
- 124
- Schwinge, insbesondere hintere Schwinge
- 126
- Querrohr
- 130
- Antriebseinheit
- 132
- Spindelantriebseinheit
- 134
- Elektromotor
- 136
- Getriebe
- 138
- Spindel
- 140
- Spindelachse
- 142
- Verbindungsglied
- 144
- Spindelmutter
- 150
- Schloss
- 160
- Schlossbügel
- 200
- Gebrauchsstellung
- 202
- Zwischenstellung
- 210
- Einstiegsstellung
- 220
- Notausstiegsstellung
- 230
- Drehachse
- 232
- Lagerstift
- 300
- Einstiegsstellungsanschlag
- 310
- Anschlag
- 312
- erste Richtung
- 314
- zweite Richtung
- 316
- Ausgangsposition
- 318
- Anschlagposition
- 320
- Freilaufposition
- 330
- Anschlagklinke
- 330.1
- erste Anschlagfläche
- 330.2
- zweite Anschlagfläche
- 332
- Anschlagarm
- 334
- Pufferelement
- 336
- Scheibenaufsatz
- 338
- Anschlagkörper
- 338.1
- Öffnung
- 338.2
- Schwenkachse
- 338.3
- Anschlagnocken
- 340
- Anschlaghalter
- 342
- Haltekörper
- 344
- Gegenanschlagnocken
- 346
- Freilaufweg
- 350
- Gegenanschlag
- 352
- erste Gegenanschlagfläche
- 354
- zweite Gegenanschlagfläche
- 356
- Profilelement
- 358
- Verblendung
- 360
- Basiskörper
- 370
- Rückstellelement
- 380
- Ring
- 390
- Verbindungsstelle
- 400, 410, 420
- Längsposition
- I, II, III, IV
- Drehgelenk
- x
- Längsrichtung
- y
- Querrichtung
- z
- Vertikalrichtung