DE102024131546A1

DE102024131546A1 - dishwasher

Info

Publication number: DE102024131546A1
Application number: DE102024131546.6A
Authority: DE
Inventors: gleich Anmelder Erfinder
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2024-10-29
Filing date: 2024-10-29
Publication date: 2026-04-30

Abstract

Es sind Spülmaschinen mit zumindest einem Waschrotor (22, 24), der um eine Drehachse drehbar in der Spülmaschine (10) gelagert ist, und zumindest zwei Wascharme (42, 43) aufweist, die sich zu entgegengesetzten Seiten der Drehachse (38) des Waschrotors (22,24) in einer senkrecht zur Drehachse (38) angeordneten Ebene erstrecken, zumindest einer Wasserzuführung (26), über die Wasser in den Waschrotor (22,24) einleitbar ist, und mehreren Düsen (44), die am Waschrotor (22,24) ausgebildet sind und über die das Wasser aus dem Waschrotor (22,24) in die Spülmaschine (10) einleitbar ist, bekannt.
Zur Verbesserung des Spülergebnisses wird vorgeschlagen, dass der Waschrotor (22,24) zumindest ein in radialer Richtung zur Drehachse (38) unbewegliches Waschrotorteil (48) aufweist, über welches der Waschrotor (22,24) in der Spülmaschine (10) um die Drehachse (38) drehbar gelagert ist, und zumindest ein in radialer Richtung zur Drehachse (38) verschiebbares Waschrotorteil (62, 63) aufweist, an dem die Düsen (44) ausgebildet sind. Dishwashers are known having at least one washing rotor (22, 24) rotatably mounted about an axis of rotation in the dishwasher (10), and having at least two washing arms (42, 43) extending to opposite sides of the axis of rotation (38) of the washing rotor (22, 24) in a plane arranged perpendicular to the axis of rotation (38), at least one water supply (26) through which water can be introduced into the washing rotor (22, 24), and several nozzles (44) formed on the washing rotor (22, 24) through which the water can be introduced from the washing rotor (22, 24) into the dishwasher (10).
To improve the washing result, it is proposed that the washing rotor (22, 24) has at least one washing rotor part (48) that is not movable in the radial direction to the axis of rotation (38), by means of which the washing rotor (22, 24) is rotatably mounted in the dishwasher (10) about the axis of rotation (38), and has at least one washing rotor part (62, 63) that is displaceable in the radial direction to the axis of rotation (38), on which the nozzles (44) are formed.

Description

Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine mit zumindest einem Waschrotor, der um eine Drehachse drehbar in der Spülmaschine gelagert ist, und zumindest zwei Wascharme aufweist, die sich zu entgegengesetzten Seiten der Drehachse des Waschrotors in einer senkrecht zur Drehachse angeordneten Ebene erstrecken, zumindest einer Wasserzuführung, über die Wasser in den Waschrotor einleitbar ist, sowie mehreren Düsen, die am Waschrotor ausgebildet sind und über die das Wasser aus dem Waschrotor in die Spülmaschine einleitbar ist.The invention relates to a dishwasher with at least one washing rotor which is rotatably mounted in the dishwasher about an axis of rotation and has at least two washing arms which extend to opposite sides of the axis of rotation of the washing rotor in a plane arranged perpendicular to the axis of rotation, at least one water supply through which water can be introduced into the washing rotor, and several nozzles which are formed on the washing rotor and through which the water can be introduced from the washing rotor into the dishwasher.

Derartige Spülmaschinen können sowohl zum privaten, häuslichen Gebrauch als auch zu industriellen Zwecken verwendet werden und können eine unterschiedliche Anzahl an Waschrotoren aufweisen. Die meisten Spülmaschinen im Hausgebrauch weisen einen Waschrotor unterhalb eines unteren, ersten Waschkorbs auf, dessen Düsen zu diesem ersten Waschkorb weisen und einen zweiten oberen Waschrotor auf, dessen Düsen zu einem zweiten, über dem oberen Waschrotor angeordneten Waschkorb weisen.These types of dishwashers can be used for both private, domestic and industrial purposes and can have a varying number of wash rotors. Most domestic dishwashers have one wash rotor below a lower, first wash basket, with its nozzles pointing towards this first basket, and a second, upper wash rotor, with its nozzles pointing towards a second wash basket located above the upper one.

Der Antrieb der Waschrotoren erfolgt üblicherweise durch Wasserdruck. Dies erfolgt durch eine entsprechende Anordnung der Düsen, von denen zumindest einige so ausgerichtet sind, dass sie zumindest eine Komponente in Umfangrichtung des Waschrotors aufweisen, wodurch dieser aufgrund der Strahlkraft in Drehung versetzt wird. Alternativ wäre es auch denkbar die Waschrotoren beispielsweise über einen Elektromotor anzutreiben.The washing rotors are typically driven by water pressure. This is achieved through a specific arrangement of nozzles, at least some of which are oriented so that they have at least one component in the circumferential direction of the washing rotor, causing it to rotate due to the force of the jet. Alternatively, it would also be conceivable to drive the washing rotors, for example, by an electric motor.

Die Drehung der Waschrotoren, welche zumeist zwei als Flachprofile ausgebildete Wascharme aufweisen, an deren nach oben weisenden Oberflächen die Düsen ausgebildet sind, erfolgt um eine zentrale Drehachse, die häufig durch eine Mittelachse eines hohlzylindrischen Abschnitts gebildet wird, der in einem korrespondierenden hohlzylindrischen Abschnitt an der Spülmaschine gelagert wird. Die Wasserzuführung erfolgt dabei zumeist über den hohlzylindrischen Abschnitt der Waschrotoren, so dass das Wasser von diesem Abschnitt in das Innere der zwei Wascharme gelangt, die sich zu zwei entgegengesetzten Seiten der Drehachse erstrecken. Die Wascharme erstrecken sich entweder gerade in radialer Richtung oder weisen eine leichte Krümmung mit einer Komponente in Umfangsrichtung auf.The washing rotors, which typically consist of two flat-profile washing arms with nozzles on their upward-facing surfaces, rotate around a central axis of rotation. This axis is often formed by the central axis of a hollow cylindrical section, which is mounted in a corresponding hollow cylindrical section on the dishwasher. Water is usually supplied through this hollow cylindrical section of the washing rotors, so that the water flows from this section into the interior of the two washing arms, which extend on opposite sides of the axis of rotation. The washing arms either extend straight radially or have a slight curvature with a circumferential component.

Nachteilig an diesen bekannten Spülmaschinen beziehungsweise den verwendeten Waschrotoren ist es jedoch, dass das Spülergebnis insbesondere bei verschachtelt ineinander angeordneten zu spülenden Geschirrteilen oft nicht befriedigend ist, da der Sprühstrahl immer in einer gleichen Richtung auf die Geschirrteile trifft und somit Toträume entstehen, die nicht erreicht werden.However, a disadvantage of these well-known dishwashers or the washing rotors used is that the washing result is often unsatisfactory, especially with dishes that are nested inside each other, because the spray jet always hits the dishes in the same direction, creating dead spaces that are not reached.

Es stellt sich daher die Aufgabe, eine Spülmaschine mit Waschrotoren zur Verfügung zu stellen, bei der zur Verbesserung des Waschergebnisses die Geschirrteile von unterschiedlichen Richtungen auf die Geschirrteile treffen und so Toträume zu vermeiden.The challenge therefore is to provide a dishwasher with washing rotors in which, to improve the washing result, the dishes hit each other from different directions, thus avoiding dead spaces.

Diese Aufgabe wird durch eine Spülmaschine mit den Merkmalen des Hauptanspruchs 1 gelöst.This problem is solved by a dishwasher having the features of main claim 1.

Die erfindungsgemäße Spülmaschine weist zumindest einen Waschrotor auf, der um eine Drehachse drehbar in der Spülmaschine gelagert ist, und zumindest zwei Wascharme aufweist, die sich zu entgegengesetzten Seiten einer Drehachse des Waschrotors in einer senkrecht zur Drehachse angeordneten Ebene erstrecken und sich somit zumindest abschnittsweise radial erstrecken. Diese Lagerung kann beispielsweise über ein zusätzliches separates Lager erfolgen oder über einen zur Drehachse konzentrischen Hohlzylinderabschnitt, in dem ein korrespondierender Hohlzylinderabschnitt des Waschrotors angeordnet ist, von dem aus sich die Arme es Waschrotors radial erstrecken. Des Weiteren weist die Spülmaschine zumindest eine Wasserzuführung auf, über die Wasser in den Waschrotor einleitbar ist. Diese erfolgt üblicherweise über einen externen Wasseranschluss, von dem aus sich Wasserleitungen in das Innere der Spülmaschine erstrecken, die an der Wasserzuführung des Waschrotors münden. Diese Wasserzuführung erfolgt beispielsweise über die ineinandergesteckten Hohlzylinderabschnitte und somit zentral am Waschrotor. Am Waschrotor sind mehrere Düsen ausgebildet, über die das Wasser aus dem Waschrotor in die Spülmaschine einleitbar ist. Diese Düsen sind üblicherweise derart angeordnet, dass eine Mittelachse der Düsen eine Komponente in Umfangsrichtung aufweist, was zur Folge hat, dass durch den Wasserstrahl eine Antriebskraft zur Drehung des Waschrotors um die Drehachse erzeugt wird. Erfindungsgemäß ist der Waschrotor zumindest zweiteilig aufgebaut und weist zumindest ein in radialer Richtung zur Drehachse unbewegliches Waschrotorteil und zumindest ein in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbares Waschrotorteil auf. Unter einem in radialer Richtung unbeweglichen Waschrotorteil wird ein Waschrotorteil verstanden, welches sich mit seinem gelagerten Abschnitt um die Drehachse dreht, jedoch fest zu diesem Abschnitt angeordnet ist und somit keine Relativbewegungen zu diesem Lagerabschnitt ausführt. Im Gegensatz hierzu wird unter dem in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbaren Waschrotorteil ein Waschrotorteil verstanden, welches sich zwar ebenfalls mit dem Lagerabschnitt und dem anderen Waschrotorteil dreht, jedoch dessen Abstand zur Drehachse veränderbar ist, so dass eine zumindest teilweise radiale Verschiebung erfolgt. Über das in radialer Richtung unbewegliche Waschrotorteil ist der Waschrotor in der Spülmaschine um die Drehachse drehbar gelagert. Die Düsen sind am zumindest einen in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbaren Waschrotorteil ausgebildet. Auf diese Weise wird es möglich, dass die Düsen entweder bei unterschiedlichen Drehgeschwindigkeiten des Waschrotors eine unterschiedliche Entfernung zur Drehachse aufweisen, da das in radialer Richtung verschiebbare Waschrotorteil aufgrund der sich ändernden auf ihn wirkenden Zentrifugalkraft nach innen oder außen geschoben wird oder das verschiebbare Waschrotorteil zur Verschiebung separat angetrieben wird. Hierdurch kann das Spülergebnis deutlich verbessert werden, da sonst vorhandene Toträume, an die kein Wasser gelangt nun ebenfalls besprüht werden. Der Wasserstrahl gelangt bei der Drehung des Waschrotors an verschiedene Positionen und durch die Aufweitung des Strahls an den Düsen entstehen auch unterschiedliche Auftreffwinkel des Wasserstrahls auf die Geschirrteile. Durch eine derartige Ausführung können auch Spülprogramme verkürzt und der Wasserverbrauch gesenkt werden.The dishwasher according to the invention has at least one washing rotor rotatably mounted in the dishwasher about an axis of rotation, and at least two washing arms extending on opposite sides of an axis of rotation of the washing rotor in a plane arranged perpendicular to the axis of rotation, thus extending radially at least partially. This mounting can be achieved, for example, via an additional separate bearing or via a hollow cylinder section concentric to the axis of rotation, in which a corresponding hollow cylinder section of the washing rotor is arranged, from which the arms of the washing rotor extend radially. Furthermore, the dishwasher has at least one water supply through which water can be introduced into the washing rotor. This is usually done via an external water connection, from which water lines extend into the interior of the dishwasher, opening at the water supply of the washing rotor. This water supply is provided, for example, via the nested hollow cylinder sections and thus centrally at the washing rotor. Several nozzles are formed on the washing rotor through which the water can be introduced from the washing rotor into the dishwasher. These nozzles are typically arranged such that a central axis of the nozzles has a circumferential component, which results in the water jet generating a driving force for rotating the wash rotor around the axis of rotation. According to the invention, the wash rotor is constructed in at least two parts and comprises at least one wash rotor part that is fixed in the radial direction relative to the axis of rotation and at least one wash rotor part that is displaceable in the radial direction relative to the axis of rotation. A wash rotor part that is fixed in the radial direction is understood to be a wash rotor part that rotates around the axis of rotation with its supported section, but is fixed to this section and thus does not perform any relative movements with this supported section. In contrast, a wash rotor part that is displaceable in the radial direction relative to the axis of rotation is understood to be a wash rotor part that also rotates with the supported section and the other wash rotor part, but is not displaceable in the radial direction relative to this supported section. The distance to the axis of rotation is variable, allowing for at least partial radial displacement. The wash rotor is mounted in the dishwasher so that it can rotate around the axis of rotation via the radially fixed wash rotor section. The nozzles are located on at least one wash rotor section that can be displaced radially relative to the axis of rotation. This allows the nozzles to be positioned at different distances from the axis of rotation at different rotational speeds of the wash rotor. This is because the radially displaceable wash rotor section is pushed inwards or outwards by the changing centrifugal force acting upon it, or because the displaceable wash rotor section can be driven separately for this purpose. This significantly improves the washing results, as previously untreated areas that are not reached by water are now also sprayed. As the wash rotor rotates, the water jet reaches different positions, and the widening of the jet at the nozzles also creates different angles of impact for the water jet on the dishes. Such a design can also shorten washing programs and reduce water consumption.

Vorzugsweise ist der Waschrotor mit verschiedenen Geschwindigkeiten antreibbar, so dass eine unterschiedliche Entfernung der Düsen von der Drehachse automatisch durch die unterschiedlich wirkende Zentrifugalkraft erzeugt wird. Auf zusätzliche Antriebe kann entsprechend verzichtet werden. Durch einen bezüglich der Geschwindigkeit pulsierenden Antrieb wird auch eine Pulsation der Düsen erzeugt, die entsprechend in radialer Richtung zur Verbesserung des Spülergebnisses verschoben werden.Preferably, the washing rotor can be driven at different speeds, so that varying distances of the nozzles from the axis of rotation are automatically generated by the differing centrifugal forces. Additional drives are therefore unnecessary. A drive that pulsates with respect to speed also generates a pulsation of the nozzles, which are moved accordingly in a radial direction to improve the rinsing result.

Ein besonders einfacher Aufbau ergibt sich, wenn das in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbare Waschrotorteil am in radialer Richtung zur Drehachse unbeweglichen Waschrotorteil radial geführt gelagert ist. Auf diese Weise kann auf zusätzliche Bauteile verzichtet werden. Durch diese radial geführte Lagerung reichen aufgrund der geringen Reibung auch geringe Drehgeschwindigkeitsdifferenzen zur Verschiebung des verschiebbaren Waschrotorteils.A particularly simple design results when the washing rotor section, which is movable radially relative to the axis of rotation, is radially guided and mounted on the stationary washing rotor section. This eliminates the need for additional components. Due to the low friction resulting from this radially guided mounting, even small differences in rotational speed are sufficient to move the movable washing rotor section.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbare Waschrotorteil Düsen auf, deren Mittelachse zumindest eine Komponente aufweist, die in Umfangsrichtung der Kreisbahn weisen, auf dem der Waschrotor bewegbar ist. Der Antrieb des Waschrotors kann somit direkt über den aus den Düsen austretenden Wasserstrahl erfolgen, so dass durch Änderung des Wasserdrucks auch die Drehgeschwindigkeit eingestellt und somit der Abstand der Düsen zur Drehachse eingestellt werden kann. So kann auf jegliche zusätzliche Antriebe verzichtet werden.In a preferred embodiment, the wash rotor section, which is radially displaceable relative to the axis of rotation, has nozzles whose central axis has at least one component pointing in the circumferential direction of the circular path on which the wash rotor is movable. The wash rotor can thus be driven directly by the water jet exiting the nozzles, so that the rotational speed and therefore the distance of the nozzles to the axis of rotation can be adjusted by changing the water pressure. This eliminates the need for any additional drives.

Entsprechend ist es vorteilhaft, wenn der Wasserdruck des in den Waschrotor geleiteten Wassers regelbar ist. Dies kann über Ventile oder geregelte Pumpen erfolgen. Bei pulsierender Regelung erfolgt beispielsweise ein kontinuierliches Hin- und Herbewegen des verschiebbaren Waschrotorteils.Accordingly, it is advantageous if the water pressure of the water directed into the washing rotor is adjustable. This can be achieved via valves or controlled pumps. With pulsed control, for example, the movable part of the washing rotor moves continuously back and forth.

In einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung ist die Wasserzuführung im Inneren der Lagerung des in radialer Richtung zur Drehachse unbeweglichen Waschrotorteils ausgebildet, und ein Wasserkanal ist im in radialer Richtung zur Drehachse unbeweglichen Waschrotorteil ausgebildet, in den die Wasserzuführung mündet. Die gesamte Wasserführung erfolgt somit über das unbewegliche Waschrotorteil, wodurch auf zusätzliche bewegliche oder flexible Leitungen verzichtet werden kann. Beschädigungen an den wasserführenden Teilen können somit weitestgehend ausgeschlossen werden.In an advantageous embodiment of the invention, the water supply is located inside the bearing of the washing rotor section, which is fixed in the radial direction to the axis of rotation. A water channel is formed within the washing rotor section, which is fixed in the radial direction to the axis of rotation, into which the water supply opens. The entire water flow thus occurs via the fixed washing rotor section, eliminating the need for additional movable or flexible lines. Damage to the water-carrying components can therefore be largely prevented.

In einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung erfolgt die Wasserzuführung durch das Innere der Lagerung des in radialer Richtung zur Drehachse unbeweglichen Waschrotorteils in einen flexiblen Wasserkanal, der in das in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbare Waschrotorteil mündet. Auf eine Wasserführung am unbeweglichen Waschrotorteil kann somit verzichtet werden. Das Wasser gelangt unmittelbar zu den Düsen des verschiebbaren Waschrotorteils, wodurch auf zusätzliche Dichtungen zwischen den Waschrotorteilen verzichtet werden kann.In an alternative embodiment of the invention, water is supplied through the interior of the bearing of the wash rotor part, which is fixed in the radial direction relative to the axis of rotation, into a flexible water channel that opens into the wash rotor part, which is movable in the radial direction relative to the axis of rotation. This eliminates the need for a water guide on the fixed wash rotor part. The water flows directly to the nozzles of the movable wash rotor part, thus eliminating the need for additional seals between the wash rotor parts.

Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn das in radialer Richtung zur Drehachse unbewegliche Waschrotorteil zumindest ein in radialer Richtung verlaufendes Langloch aufweist, entlang dessen die Düsen des in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbaren Waschrotorteils durch Änderung der Drehgeschwindigkeit des Waschrotors beweglich sind. So wird sichergestellt, dass das Wasser immer frei zu den Düsen gelangen und aus diesen ausströmen kann, da die Düsen sich immer unmittelbar unterhalb oder oberhalb des Langlochs befinden.Furthermore, it is advantageous if the washing rotor section, which is fixed in the radial direction relative to the axis of rotation, has at least one radially extending elongated slot along which the nozzles of the washing rotor section, which is movable in the radial direction relative to the axis of rotation, can be moved by changing the rotational speed of the washing rotor. This ensures that the water can always freely reach and flow out of the nozzles, since the nozzles are always located directly below or above the elongated slot.

Besonders bevorzugt ist es, wenn das in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbare Waschrotorteil durch eine Federkraft belastet ist, welche entgegen einer Zentrifugalkraft am verschiebbaren Waschrotorteil wirkt. Diese Kraft kann durch ein Federelement oder ein sonstiges elastisches Element erzeugt werden. Die Kraft des Elementes wirkt immer gegen die Zentrifugalkraft, so dass das verschiebbare Waschrotorteil nach radial außen gedrängt wird, wenn die Zentrifugalkraft die Federkraft übersteigt und nach radial innen bewegt wird, wenn die Federkraft die Zentrifugalkraft übersteigt. So werden die Düsen entsprechend der wirkenden Gesamtkraft zwischen den beiden Endpositionen verschoben.It is particularly preferred if the washing rotor part, which is displaceable in the radial direction relative to the axis of rotation, is subjected to a spring force acting against a centrifugal force on the displaceable washing rotor part. This force can be generated by a spring element or another elastic element. The force of the element always acts against the centrifugal force, so that the displaceable washing rotor part is forced radially outwards when the centrifugal force exceeds the The spring force exceeds the centrifugal force and moves the nozzle radially inwards. In this way, the nozzles are shifted between the two end positions according to the total force acting upon them.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Waschrotor zwei in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbare Waschrotorteile auf, von denen ein erstes an einem ersten Wascharm des in radialer Richtung zur Drehachse unbeweglichen Waschrotorteils in radialer Richtung verschiebbar gelagert ist und ein zweites an einem zweiten Wascharm des in radialer Richtung zur Drehachse unbeweglichen Waschrotorteils in radialer Richtung verschiebbar gelagert ist. Die beiden verschiebbaren Waschrotorteile werden somit entweder beide nach außen oder nach innen gedrängt, wobei hier je nach Ausbildung der beiden verschiebbaren Waschrotorteile und der verwendeten Federn auch unterschiedliche Bewegungen erzeugt werden können. Bei baugleichen Federn und verschiebbaren Waschrotroteilen ist der Vorteil, dass keine Kippkräfte auf den Waschrotor wirken, da die an den beiden Seiten wirkenden Gewichtskräfte gleich sind.In a preferred embodiment, the washing rotor has two washing rotor parts that are radially displaceable from the axis of rotation. A first washing rotor part is radially displaceable from a first washing arm of the washing rotor part that is fixed in the radial direction from the axis of rotation, and a second washing rotor part is radially displaceable from a second washing arm of the washing rotor part that is fixed in the radial direction from the axis of rotation. The two displaceable washing rotor parts are thus forced either both outwards or inwards, whereby different movements can be generated depending on the design of the two displaceable washing rotor parts and the springs used. With identical springs and displaceable washing rotor parts, the advantage is that no tilting forces act on the washing rotor, since the weight forces acting on both sides are equal.

In einer hierzu weiterführenden Ausführung sind im Innern der Drehachse zwei flexible Wasserkanäle angeordnet, die jeweils in einen der beiden in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbaren Waschrotorteile münden, so dass eine direkte Versorgung beider verschiebbarer Waschrotorteile erreicht wird und das unbewegliche Waschrotorteil wasserfrei bleiben kann.In a further embodiment, two flexible water channels are arranged inside the axis of rotation, each leading into one of the two wash rotor parts that can be moved radially to the axis of rotation, so that a direct supply to both movable wash rotor parts is achieved and the stationary wash rotor part can remain water-free.

In einer alternativen vorteilhaften Ausführungsform weist der Waschrotor genau ein in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbares Waschrotorteil auf, welches sich in den ersten Wascharm und den zweiten Wascharm des in radialer Richtung zur Drehachse unbeweglichen Waschrotorteils erstreckt und im ersten Wascharm und im zweiten Wascharm in radialer Richtung beweglich gelagert ist, wobei entweder das in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbare Waschrotorteil im nicht bewegten Zustand des Waschrotors dezentral zur Drehachse angeordnet ist oder die Mittellinie zumindest einer der Düsen, die im Bereich des ersten Wascharms angeordnet ist eine andere Komponente in radialer Richtung aufweist, als eine der Düsen, die im Bereich des zweiten Wascharms angeordnet sind. Durch eine derartige Ausbildung wird die Anzahl der benötigten Teile verringert und somit der Aufbau erleichtert. Durch die unterschiedliche Ausrichtung der Düsen oder die dezentrale Anordnung des verschiebbaren Waschrotorteils wird sichergestellt, dass eine Kraft in radialer Richtung auf das verschiebbare Waschrotorteil wirkt, welche von der Drehgeschwindigkeit beziehungsweise dem Wasserdruck abhängig ist.In an alternative advantageous embodiment, the washing rotor has exactly one washing rotor part that is displaceable in the radial direction relative to the axis of rotation. This part extends into the first and second washing arms of the washing rotor part, which is stationary in the radial direction relative to the axis of rotation, and is movably mounted in the first and second washing arms. In this embodiment, either the washing rotor part that is displaceable in the radial direction relative to the axis of rotation is arranged off-center relative to the axis of rotation when the washing rotor is stationary, or the centerline of at least one of the nozzles located in the region of the first washing arm has a different radial component than one of the nozzles located in the region of the second washing arm. This design reduces the number of parts required and thus simplifies the assembly. The different orientation of the nozzles or the off-center arrangement of the displaceable washing rotor part ensures that a force acts on the displaceable washing rotor part in the radial direction, which depends on the rotational speed or the water pressure.

In einer hierzu weiterführenden Ausführungsform erfolgt die Lagerung des verschiebbaren Waschrotorteils, indem das zumindest eine in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbare Waschrotorteil in sich radial erstreckenden Nuten am in radialer Richtung zur Drehachse unbeweglichen Waschrotorteil geführt ist. Eine derartige Lagerung zur Verschiebung ist sehr einfach, verschleißfest und erleichtert die Montage.In a further embodiment, the movable washing rotor part is mounted by guiding at least one washing rotor part, which is movable in the radial direction relative to the axis of rotation, in radially extending grooves on the washing rotor part that is fixed in the radial direction relative to the axis of rotation. Such a mounting for displacement is very simple, wear-resistant, and simplifies assembly.

Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn das zumindest eine in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbare Waschrotorteil plattenförmig ausgebildet ist. Eine solche Schiene kann entweder im Innern des in radialer Richtung unbeweglichen Waschrotorteils oder auf einer Außenfläche des unbeweglichen Waschrotorteils beispielweise über einfache Nuten geführt werden. Diese Ausführung erleichtert die Herstellung und Montage. Die Wasserführung erfolgt in diesem Fall selbstverständlich über das unbewegliche Waschrotorteil.Furthermore, it is advantageous if at least one wash rotor part that is radially displaceable relative to the axis of rotation is plate-shaped. Such a rail can be guided either inside the radially fixed wash rotor part or on an outer surface of the fixed wash rotor part, for example, via simple grooves. This design simplifies manufacturing and assembly. In this case, the water is naturally supplied via the fixed wash rotor part.

In einer weiterführenden Ausbildung der Erfindung ist das plattenförmige, in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbare Waschrotorteil unmittelbar gegenüberliegend zu einer Wandfläche des in radialer Richtung zur Drehachse unbeweglichen Waschrotorteils angeordnet, in der das zumindest eine Langloch ausgebildet ist. Falls gewünscht kann dabei zwischen den beiden Waschrotorteilen eine Gleitdichtung vorgesehen werden. Da der Widerstand des Wasserflusses durch die Düsen jedoch geringer ist als durch den Zwischenraum zwischen den Waschrotorteilen ist bei gleitender Anlage jedoch auch ohne zusätzliche Dichtung nicht mit großen Wasserleckagen zu rechnen.In a further embodiment of the invention, the plate-shaped washing rotor part, which is displaceable in the radial direction relative to the axis of rotation, is arranged directly opposite a wall surface of the washing rotor part that is fixed in the radial direction relative to the axis of rotation, in which at least one elongated hole is formed. If desired, a sliding seal can be provided between the two washing rotor parts. However, since the resistance of the water flow through the nozzles is lower than through the space between the washing rotor parts, significant water leakage is not expected in a sliding system, even without an additional seal.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbare Waschrotorteil bei Drehbewegung des Waschrotors gegen die Wandfläche des in radialer Richtung zur Drehachse unbeweglichen Waschrotorteils anliegt und im Bereich der Anlageflächen an zumindest einem der beiden Waschrotorteile eine Gleitbeschichtung angeordnet ist. Durch die Anlage der beiden Waschrotorteile gegeneinander, welche entweder durch den vorhandenen Wasserdruck, die Gravitationskraft oder mechanisch durch eine entsprechend angeordnete Führung hergestellt werden kann, werden Leckagen verringert, während durch die Gleitbeschichtung eine Reibungskraft zur möglichst freien Bewegung des verschiebbaren Waschrotorteils verringert wird.It is particularly advantageous if the wash rotor part that is radially displaceable from the axis of rotation rests against the wall surface of the wash rotor part that is stationary in the radial direction when the wash rotor rotates, and if a sliding coating is arranged on at least one of the two wash rotor parts in the area of the contact surfaces. The contact between the two wash rotor parts, which can be achieved either by the existing water pressure, the force of gravity, or mechanically by a suitably arranged guide, reduces leakage, while the sliding coating reduces friction, allowing the displaceable wash rotor part to move as freely as possible.

In einer weiteren Ausführung ist das zumindest eine in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbare Waschrotorteil als hohles Flachprofil mit einer bezüglich der zur Drehachse radialen Richtung mit Ausnahme der Düsen geschlossenen Mantelfläche ausgebildet. Entsprechend kann dieses Flachprofil als Wasserkanal genutzt werden. In another embodiment, this is at least a wash rotor part that can be displaced radially to the axis of rotation, as a hollow flat profile with a shell surface closed in the radial direction to the axis of rotation, except for the nozzles. che formed. Accordingly, this flat profile can be used as a water channel.

Eine weitere vorteilhafte Ausführung ergibt sich, wenn das zumindest eine in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbare Waschrotorteil im Inneren des in radialer Richtung zur Drehachse unbeweglichen Waschrotorteils angeordnet ist und zwischen den beiden Waschrotorteilen ein Gleitlager ausgebildet ist, auf dem das in radialer Richtung zur Drehachse verschiebbare Waschrotorteil aufliegt. Die Verschiebung erfolgt somit auch bei dieser Ausführung unter geringen Reibungskräften durch die Auflage auf dem Gleitlager.A further advantageous embodiment arises when at least one washing rotor part, which is displaceable in the radial direction relative to the axis of rotation, is arranged inside the washing rotor part which is fixed in the radial direction relative to the axis of rotation, and a sliding bearing is formed between the two washing rotor parts, on which the washing rotor part displaceable in the radial direction relative to the axis of rotation rests. In this embodiment, the displacement thus also occurs under low frictional forces due to the support on the sliding bearing.

Es wird somit eine Spülmaschine zur Verfügung gestellt, mit der deutlich verbesserte Spülergebnisse erzielt werden, da der Spülstrahl sowohl an verschiedenen Positionen in die Spülmaschine eintritt und entsprechend auch der Auftreffwinkel geändert wird. Auf diese Weise werden Toträume innerhalb der Spülmaschine, welche bislang auftreten konnten, wenn Geschirrteile ineinander gesetzt wurden und sich somit teilweise überlappten, vermieden. Dies kann ohne zusätzliche Aktoren durch Änderung der Drehgeschwindigkeit des Waschrotors erreicht werden.This results in a dishwasher that achieves significantly improved washing results, as the spray jet enters the dishwasher at different positions and the angle of impact is adjusted accordingly. This eliminates dead spaces within the dishwasher, which could previously occur when dishes were nested and partially overlapped. This is achieved without additional actuators by simply changing the rotational speed of the washing rotor.

Zwei Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Spülmaschinen sind in den Figuren dargestellt und werden nachfolgend beschrieben.

Die 1 zeigt schematisch eine geschnittene Seitenansicht einer Spülmaschine.
Die 2 zeigt eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines Waschrotors einer erfindungsgemäßen Spülmaschine in geschnittener Darstellung.
Die 3 zeigt einen perspektivischen Querschnitt auf den Waschrotor aus 2, wobei die innenliegenden Teile strichpunktiert dargestellt sind.
Die 4 zeigt einen Querschnitt durch den Waschrotor in geschnittener Darstellung.
Die 5 zeigt eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform eines Waschrotors einer erfindungsgemäßen Spülmaschine in geschnittener Darstellung.

Two embodiments of dishwashers according to the invention are shown in the figures and are described below.

The 1 schematically shows a cutaway side view of a dishwasher.
The 2 shows a side view of a first embodiment of a washing rotor of a dishwasher according to the invention in a cutaway view.
The 3 shows a perspective cross-section of the washing rotor made of 2 , where the inner parts are shown with dashed lines.
The 4 shows a cross-section through the washing rotor in cutaway view.
The 5 shows a side view of a second embodiment of a washing rotor of a dishwasher according to the invention in a cutaway view.

Die in der 1 dargestellte Spülmaschine 10 besteht aus einem über eine Tür 12 verschließbaren Außengehäuse 14, in welches zwei Spülkörbe 16 über seitliche Rollen 18 bei geöffneter Tür 12 ein- und ausgefahren werden können, welche zur Aufnahme von Geschirrteilen 20 dienen. Im eingefahrenen Zustand der Spülkörbe 16 befindet sich unterhalb jedes Spülkorbs ein Waschrotor 22, 24, welcher über eine Wasserzuführung 26 mit Wasser befüllt werden kann, welches unter Druck in die Wasserzuführung 26 geleitet wird.The one in 1 The dishwasher 10 shown consists of an outer housing 14, which can be closed via a door 12. Two dish racks 16 can be inserted into and removed from the housing via side rollers 18 when the door 12 is open. These racks serve to hold dishes 20. When the dish racks 16 are retracted, a washing rotor 22, 24 is located below each rack. This rotor can be filled with water via a water supply 26, which is fed into the water supply 26 under pressure.

Die Wasserzuführung 26 besteht aus einem externen Wasseranschluss 28, der zu einer Wasserleitung 30 führt, welche in das Innere der Spülmaschine 10 ragt und sich dort in zwei Leitungen 32, 34 aufteilt. Die untere dieser Leitungen 32 führt zentral in eine Lagerstelle 34 des unteren Waschrotors 22, welcher als hohlzylindrischer fester Kanalabschnitt senkrecht nach oben zentral in die Spülmaschine 10 ragt und als Lagerung 35 dient. Auf diesen hohlzylindrischen festen Kanalabschnitt ist passgenau jedoch drehbeweglich ein weiter hohlzylindrischer Stutzen 36 aufgesteckt, der Teil des unteren Waschrotors 22 ist und dessen Mittelachse als Drehachse 38 des unteren Waschrotors 22 dient. Die zweite Leitung 34 führt entlang einer Rückwand des Außengehäuses der Spülmaschine nach oben und erstreckt sich von hier aus horizontal. Am oberen Spülkorb 16 ist ein zweiter Abschnitt dieser Leitung 34 befestigt, der durch Einfahren des Spülkorbs 16 in die Spülmaschine 10 in den sich horizontal erstreckenden Abschnitt eingesteckt wird. Ein als Lagerung 40 dienendes Ende dieser Leitung 34 erstreckt sich senkrecht nach unten und weist eine Ausstülpung auf, so dass ein korrespondierend geformter hohlzylindrischer Stutzen 41 des oberen Waschrotors 24 hierauf von unten aufgesteckt werden kann und durch die Ausstülpung gegen Herabfallen gesichert ist. Eine Drehbarkeit des oberen Waschrotors 24 wird durch diese Lagerung 40 sichergestellt.The water supply 26 consists of an external water connection 28, which leads to a water line 30 that extends into the interior of the dishwasher 10 and divides there into two lines 32 and 34. The lower of these lines 32 leads centrally to a bearing point 34 of the lower wash rotor 22, which, as a hollow cylindrical fixed channel section, projects vertically upwards centrally into the dishwasher 10 and serves as a bearing 35. A further hollow cylindrical nozzle 36, which is part of the lower wash rotor 22 and whose central axis serves as the axis of rotation 38 of the lower wash rotor 22, is fitted precisely onto this hollow cylindrical fixed channel section, but is rotatable. The second line 34 runs upwards along a rear wall of the outer housing of the dishwasher and extends horizontally from there. A second section of this line 34 is attached to the upper dish rack 16. When the dish rack 16 is inserted into the dishwasher 10, this section is inserted into the horizontally extending section. One end of this line 34, serving as a bearing 40, extends vertically downwards and has a protrusion, allowing a correspondingly shaped hollow cylindrical nozzle 41 of the upper wash rotor 24 to be placed onto it from below. The protrusion secures the nozzle against falling off. This bearing 40 ensures that the upper wash rotor 24 can rotate.

Die Waschrotoren 22, 24 weisen jeweils zwei sich zu entgegengesetzten Seiten der Drehachsen 38 erstreckende Wascharme 42, 43 auf. Zumindest an der nach oben weisenden Seite weisen die Waschrotoren 22, 24 Düsen 44 auf, durch die das Wasser aus der Wasserzuführung 26 und über die Wascharme 42, 43 in das Innere der Spülmaschine 10 und somit zu den Geschirrteilen 20 dringen kann. Diese Düsen 44 weisen zumindest teilweise eine Mittelachse 46 auf, welche sich nicht nur vertikal nach oben erstreckt, sondern auch eine Komponente in Umfangsrichtung zur Drehachse 38 aufweist, was zur Folge hat, dass durch den austretenden Wasserstrahl eine Kraft in Umfangsrichtung erzeugt wird, durch die der Waschrotor 22, 24 in Drehung versetzt wird.The washing rotors 22, 24 each have two washing arms 42, 43 extending towards opposite sides of the axes of rotation 38. At least on the upward-facing side, the washing rotors 22, 24 have nozzles 44 through which water from the water supply 26 and via the washing arms 42, 43 can penetrate into the interior of the dishwasher 10 and thus reach the dishes 20. These nozzles 44 have at least a partial central axis 46, which not only extends vertically upwards but also has a component in the circumferential direction relative to the axis of rotation 38. As a result, the emerging water jet generates a force in the circumferential direction, causing the washing rotor 22, 24 to rotate.

In der 2 ist der untere der beiden Waschrotoren 22 dargestellt. Dieser weist ein erstes Waschrotorteil 48 auf, welches sich um die Drehachse 38 dreht jedoch zur Drehachse 38 feststeht und somit in radialer Richtung zur Drehachse 38 nicht beweglich ist und der in seinem Inneren einen Wasserkanal 49 ausbildet. Dieses Waschrotorteil 48 weist auch den Stutzen 36 für die Lagerung auf, der gleichzeitig zur Wasserzuführung in den Wasserkanal 49 im Innern des Waschrotorteils 48 dient. Das in radialer Richtung zur Drehachse 38 unbewegliche Waschrotorteil 48 weist an seiner oberen Wand 50 an beiden Wascharmen 42, 43 jeweils ein sich in radialer Richtung erstreckendes Langloch 52 auf. Des Weiteren erstrecken sich von der oberen Wand 50 in jedem der Wascharme 42, 43 nach innen zwei parallel in radialer Richtung verlaufende Winkelprofile 54, deren freie Schenkel 56 zueinander gerichtet sind und auf deren zur Wand 50 weisenden Anlageflächen 57 eine Gleitbeschichtung 58 ausgebildet ist, so dass diese Oberflächen als Lauffläche und radiale Führung 60 dienen. Auf diesen radialen Führungen 60 ist jeweils ein zweites in radialer Richtung verschiebbares Waschrotorteil 62, 63 angeordnet.In the 2 The lower of the two washing rotors 22 is shown. This rotor has a first washing rotor section 48, which rotates about the axis of rotation 38 but is fixed relative to the axis of rotation 38 and is therefore not movable in the radial direction relative to the axis of rotation 38. This section forms a water channel 49 inside the rotor. This washing rotor section 48 also has the nozzle 36 for the bearing, which simultaneously serves to supply water to the water channel 49 inside the washing rotor section 48. A stationary washing rotor section 48, located radially to the axis of rotation 38, has a radially extending elongated hole 52 on its upper wall 50 on each of the two washing arms 42, 43. Furthermore, two parallel, radially extending angle profiles 54 extend inwards from the upper wall 50 in each of the washing arms 42, 43. The free legs 56 of these profiles are directed towards each other, and a sliding coating 58 is formed on their contact surfaces 57 facing the wall 50, so that these surfaces serve as a running surface and radial guide 60. A second, radially displaceable washing rotor section 62, 63 is arranged on each of these radial guides 60.

Die verschiebbaren Waschrotorteile 62, 63 sind in dieser Ausführung schienenförmig ausgebildet und werden in sich durch die Winkelprofile 54 und die Wand 50 entstehenden, radial nach außen verlaufenden Nuten 64 geführt. Dabei ist vorteilhafterweise auch an der zum verschiebbaren Waschrotorteil 62 weisenden Anlagefläche 63 der Wand 50 eine Gleitbeschichtung 58 ausgebildet. Unmittelbar unterhalb der Langlöcher 52 am unbeweglichen Waschrotorteil 48 sind an den plattenförmigen verschiebbaren Waschrotorteilen mehrere Düsen 44 angeordnet. In der 4 ist zu erkennen, dass diese Düsen 44 schräg zur Vertikalen angestellt sind und somit deren Mittelachse 46 eine Komponente in Umfangsrichtung aufweisen, so dass eine Antriebskraft durch den durch die Düsen 44 strömenden Wasserstahl erzeugt wird. Die Größe dieser Antriebskraft und damit auch der Drehgeschwindigkeit des Waschrotors 22 ist entsprechend vom Wasserdruck abhängig. Durch Drehung des Waschrotors 22 entsteht eine Zentrifugalkraft, welche auf die beiden in radialer Richtung verschiebbaren Waschrotorteile 62, 63 wirkt. Entsprechend werden diese nach außen verschoben. Als Gegenkraft zu dieser Zentrifugalkraft dient eine Federkraft, die durch Federelemente 66 erzeugt wird, die radial zwischen den beiden verschiebbaren Waschrotorteilen 62, 63 angeordnet sind und deren erstes Ende jeweils am unbeweglichen Waschrotorteil 48 befestigt ist und deren entgegengesetztes Ende an dem jeweiligen Waschrotorteil 62, 63 befestigt ist, so dass die in radialer Richtung verschiebbaren Waschrotorteile 62, 63 durch die Federelemente 66 nach radial innen gezogen werden.The movable washing rotor parts 62, 63 are designed as rails in this embodiment and are guided in the radially outwardly extending grooves 64 formed by the angle profiles 54 and the wall 50. Advantageously, a sliding coating 58 is also provided on the contact surface 63 of the wall 50 facing the movable washing rotor part 62. Several nozzles 44 are arranged on the plate-shaped movable washing rotor parts immediately below the elongated holes 52 on the stationary washing rotor part 48. 4 It can be seen that these nozzles 44 are angled relative to the vertical, and thus their central axis 46 has a circumferential component, generating a driving force from the water jet flowing through the nozzles 44. The magnitude of this driving force, and therefore also the rotational speed of the washing rotor 22, depends on the water pressure. Rotation of the washing rotor 22 creates a centrifugal force, which acts on the two radially displaceable washing rotor parts 62, 63. Consequently, these parts are displaced outwards. A spring force serves as a counterforce to this centrifugal force, which is generated by spring elements 66 that are arranged radially between the two movable washing rotor parts 62, 63 and whose first end is attached to the stationary washing rotor part 48 and whose opposite end is attached to the respective washing rotor part 62, 63, so that the radially movable washing rotor parts 62, 63 are pulled radially inwards by the spring elements 66.

Durch Änderung des Wasserdrucks kann nun die Drehgeschwindigkeit des Waschrotors 22 eingestellt werden. Hierdurch ändert sich jedoch auch die auf die in radialer Richtung verschiebbaren Waschrotorteile 62, 63 wirkende Zentrifugalkraft, so dass diese nach radial außen getrieben werden, sobald die Zentrifugalkraft die Federkraft und die gegebenenfalls vorhandene in gleicher Richtung wirkende Reibungskraft übersteigt. Umgekehrt werden die in radialer Richtung verschiebbaren Waschrotorteile 62, 63 nach radial innen gezogen, wenn die Federkraft größer ist als die Zentrifugalkraft und die in dieser Richtung wirkende Reibungskraft. Durch Pulsieren des Wasserdrucks ist es entsprechend möglich auch die verschiebbaren Waschrotorteile und mit diesen die Düsen 44, durch die der Wasserstrahl in die Spülmaschine 10 dringt hin- und her zu schieben, so dass über alle Bereiche oberhalb des Waschrotors 22 entlang gefahren werden kann. Der Wasserstrahl trifft somit alle darüber liegenden Geschirrteile 20 sowohl unmittelbar von unten als auch durch die Aufweitung des Sprühstrahls in verschiedenen Winkeln. Durch den vorhandenen Wasserdruck werden auch die radial verschiebbaren Waschrotorteile 62, 63 in Richtung der Wand 50 und somit entgegen der Schwerkraft belastet, wodurch die vorhandene Reibung sehr gering wird.By changing the water pressure, the rotational speed of the wash rotor 22 can be adjusted. However, this also changes the centrifugal force acting on the radially movable wash rotor parts 62, 63, causing them to be driven radially outwards as soon as the centrifugal force exceeds the spring force and any frictional force acting in the same direction. Conversely, the radially movable wash rotor parts 62, 63 are pulled radially inwards when the spring force is greater than the centrifugal force and the frictional force acting in that direction. By pulsing the water pressure, it is also possible to move the movable wash rotor parts, and with them the nozzles 44 through which the water jet enters the dishwasher 10, back and forth, so that the system can travel over all areas above the wash rotor 22. The water jet thus strikes all the dishes 20 above it both directly from below and through the widening of the spray jet at various angles. The existing water pressure also forces the radially displaceable washing rotor parts 62, 63 towards the wall 50 and thus against gravity, resulting in very low friction.

In der 5 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel gezeigt, wobei im Folgenden für gleiche Bauteile gleiche Bezugszeichen verwendet werden. In diesem Ausführungsbeispiel ist lediglich ein in radialer Richtung verschiebbares Waschrotorteil 62 im in radialer Richtung unbeweglichen Waschrotorteil 48 angeordnet, welches sich in beide Wascharme 42, 43 erstreckt, wobei im Wascharm 63 das Federelement 66 vorgesehen ist, durch welches das in radialer Richtung verschiebbare Waschrotorteil 62 je nach Drehgeschwindigkeit des Waschrotors 22 entweder weiter in den Wascharm 63 oder in Richtung des Wascharms 62 belastet wird. Im ungespannten Zustand des Federelementes 66 ist der Schwerpunkt des in radialer Richtung verschiebbaren Waschrotorteils 62 von der Drehachse radial in Richtung des Wascharmes 42 versetzt angeordnet. Die Wasserzuführung 26 erfolgt in diesem Fall direkt in einen Wasserkanal 49 im in radialer Richtung verschiebbaren Waschrotorteil 62, welches als hohles Flachprofil 67 ausgebildet ist, dass bezüglich der zur Drehachse 38 radialen Richtung mit Ausnahme der Düsen 44 und der Wasserzuführung 26 im Querschnitt eine geschlossene Mantelfläche 68 aufweist. Die Wasserzuführung 26 weist einen flexiblen Wasserkanal 70 auf, der mit seinem ersten Ende am Stutzen 36 des in radialer Richtung unbeweglichen und auf der Lagerstelle aufgesteckten Waschrotorteils 48 befestigt ist und dessen gegenüberliegende Ende von unten am in radialer Richtung beweglichen Waschrotorteil 62 befestigt ist.In the 5 An alternative embodiment is shown, and the same reference numerals are used for identical components in the following. In this embodiment, only a radially displaceable washing rotor part 62 is arranged within the radially fixed washing rotor part 48, which extends into both washing arms 42 and 43. A spring element 66 is provided in the washing arm 63, by which the radially displaceable washing rotor part 62 is biased either further into the washing arm 63 or in the direction of the washing arm 62, depending on the rotational speed of the washing rotor 22. In the untensioned state of the spring element 66, the center of gravity of the radially displaceable washing rotor part 62 is arranged radially offset from the axis of rotation in the direction of the washing arm 42. In this case, the water supply 26 is provided directly into a water channel 49 in the radially displaceable washing rotor section 62, which is designed as a hollow flat profile 67. With the exception of the nozzles 44 and the water supply 26, the profile has a closed outer surface 68 in cross-section with respect to the radial direction relative to the axis of rotation 38. The water supply 26 has a flexible water channel 70, the first end of which is attached to the nozzle 36 of the radially fixed washing rotor section 48, which is mounted on the bearing, and the opposite end of which is attached from below to the radially movable washing rotor section 62.

Wird nun Wasser unter einem bestimmten Druck in das in radialer Richtung verschiebbare Waschrotorteil 62 eingelassen, wird erneut eine Drehbewegung durch die Stellung der Düsen 44 erzeugt, welche sich auf das in radialer Richtung unbewegliche Waschrotorteil 48 überträgt, so dass der gesamte Waschrotor 22 in Drehung versetzt wird. Bei größer werdender Drehgeschwindigkeit wird das verschiebbare Waschrotorteil 62 weiter in den Wascharm 42 entgegen der Federkraft gezogen. Bei geringer werdendem Wasserdruck lässt die Drehgeschwindigkeit und damit auch die Zentrifugalkraft ab, so dass die Federkraft schließlich die Zentrifugalkraft übersteigt und das verschiebbare Waschrotorteil 62 wieder in Richtung des Wascharms 63 gezogen wird. Bei dieser Bewegung gleitet das verschiebbare Waschrotorteil 63 auf einem Gleitlager 72, welches unterhalb des verschiebbaren Waschrotorteils 62 im Innern des in radialer Richtung unbeweglichen Waschrotorteils 48 befestigt ist. Der flexible Wasserkanal 70 wird bei dieser Bewegung entweder auseinandergezogen und gestaucht oder aus einem etwa geraden Zustand in einen Zustand versetzt, in dem er Schlaufen aufweist und umgekehrt.When water is introduced under a specific pressure into the radially movable wash rotor section 62, a rotational movement is again generated by the position of the nozzles 44. This movement is transmitted to the radially stationary wash rotor section 48, causing the entire wash rotor 22 to rotate. As the rotational speed increases, the movable wash rotor section 62 is pulled further into the wash arm 42 against the spring force. As the water pressure decreases, the rotational speed and thus the centrifugal force also decrease, so that the spring force eventually exceeds the centrifugal force and the movable washing rotor part 62 is pulled back towards the washing arm 63. During this movement, the movable washing rotor part 63 slides on a sliding bearing 72, which is mounted below the movable washing rotor part 62 inside the radially stationary washing rotor part 48. During this movement, the flexible water channel 70 is either stretched and compressed or moved from an approximately straight state to a state in which it has loops, and vice versa.

Für beide Ausführungsbeispiele entsteht durch die Änderung des Wasserdrucks eine Verschiebung der Düsen in radialer Richtung, wodurch deren Position zu den Geschirrteilen verändert wird. So kann sichergestellt werden, dass alle Geschirrteile einerseits direkt von unten angesprüht werden und durch die Aufweitung des Wasserstrahls hinter den Düsen auch unter unterschiedlichen Winkeln getroffen werden. Auf diese Weise wird das Spülergebnis verbessert und ein besseres Spülergebnis in kürzerer Zeit erzielt, wodurch Wasser eingespart werden kann. In both embodiments, changing the water pressure causes the nozzles to shift radially, thus altering their position relative to the dishes. This ensures that all dishes are sprayed directly from below and, due to the widening of the water jet behind the nozzles, are also sprayed at different angles. This improves the washing results, achieving better results in less time and thus saving water.

Neben den beschriebenen Ausführungsbeispielen ergeben sich für den Fachmann verschiedene Modifikationen der Erfindung. So kann das in radialer Richtung verschiebbare Waschrotorteil auch außen am in radialer Richtung unbeweglichen Waschrotorteil angeordnet werden oder eine Änderung der Drehgeschwindigkeit über einen anderen Antrieb als den mit Wasserdruck durchgeführt werden. Auch können einzelne Merkmale der beiden Ausführungsbeispiele aufeinander übertragen werden. So können zwei verschiebbare Waschrotorteile mit innerem Wasserkanal und Wasserzuführung verwendet werden oder lediglich ein plattenförmiges Waschrotorteil dezentral angeordnet werden. Weitere Änderungen ergeben sich für den Fachmann ebenfalls aus den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen.In addition to the described embodiments, various modifications of the invention are apparent to those skilled in the art. For example, the radially displaceable washing rotor part can also be arranged on the outside of the radially fixed washing rotor part, or the rotational speed can be changed by a drive other than water pressure. Furthermore, individual features of the two embodiments can be combined. For instance, two displaceable washing rotor parts with an internal water channel and water supply can be used, or only a single, plate-shaped washing rotor part can be arranged off-center. Further modifications are also apparent to those skilled in the art from the aforementioned embodiments.

Claims

Dishwasher with at least one washing rotor (22, 24) rotatably mounted about an axis of rotation in the dishwasher (10), and having at least two washing arms (42, 43) extending on opposite sides of the axis of rotation (38) of the washing rotor (22, 24) in a plane arranged perpendicular to the axis of rotation (38), at least one water supply (26) through which water can be introduced into the washing rotor (22, 24), several nozzles (44) formed on the washing rotor (22, 24) through which the water can be introduced from the washing rotor (22, 24) into the dishwasher (10), characterized in that the washing rotor (22, 24) has at least one washing rotor part (48) that is not movable in the radial direction to the axis of rotation (38), by means of which the washing rotor (22, 24) is rotatably mounted in the dishwasher (10) about the axis of rotation (38), and at least one in has a wash rotor part (62, 63) that is movable in a radial direction to the axis of rotation (38), on which the nozzles (44) are formed.

dishwasher after Claim 1 , characterized in that the washing rotor (22,24) can be driven at different speeds.

dishwasher after Claim 1 or 2 , characterized in that the washing rotor part (62, 63) which is displaceable in the radial direction to the axis of rotation (38) is radially guided on the washing rotor part (48) which is not movable in the radial direction to the axis of rotation (38).

Dishwasher according to one of the preceding claims, characterized in that the washing rotor part (62, 63) which is displaceable in the radial direction to the axis of rotation (38) has nozzles (44) whose central axis (46) has at least one component which points in the circumferential direction of the circular path on which the washing rotor (22, 24) is movable.

Dishwasher according to one of the preceding claims, characterized in that the water pressure of the water directed into the washing rotor (22,24) is adjustable.

Dishwasher according to one of the preceding claims, characterized in that the water supply (26) is formed inside the bearing (35) of the washing rotor part (48) which is not movable in the radial direction to the axis of rotation (38), and a water channel (49) is formed in the washing rotor part (48) which is not movable in the radial direction to the axis of rotation (38), into which the water supply (26) opens.

dishwasher after one of the Claims 1 until 5 , characterized in that the water supply (26) is provided through the interior of the bearing (35) of the washing rotor part (48) which is immovable in the radial direction to the axis of rotation (38) into a flexible water channel (70) which opens into the washing rotor part (62, 63) which is displaceable in the radial direction to the axis of rotation (38).

Dishwasher according to one of the preceding claims, characterized in that the in radial direction to the axis of rotation (38) movable washing rotor part (48) has at least one radially extending elongated hole (52) along which the nozzles (44) of the washing rotor part (62, 63) which is movable in a radial direction to the axis of rotation (38) are movable by changing the rotational speed of the washing rotor (22, 24).

Dishwasher according to one of the preceding claims, characterized in that the washing rotor part (62, 63) which is displaceable in the radial direction to the axis of rotation (38) is subjected to a spring force which acts against a centrifugal force.

Dishwasher according to one of the preceding claims, characterized in that the washing rotor (22, 24) has two washing rotor parts (62, 63) that are displaceable in a radial direction to the axis of rotation (38), of which a first displaceable washing rotor part (62) is mounted displaceably in a radial direction on a first washing arm (42) of the washing rotor part (48) which is not movable in a radial direction to the axis of rotation (38), and a second displaceable washing rotor part (63) is mounted displaceably in a radial direction on a second washing arm (43) of the washing rotor part (48) which is not movable in a radial direction to the axis of rotation (38).

dishwasher after Claim 10 , characterized in that inside the axis of rotation (38) two flexible water channels (70) are arranged, each opening into one of the two wash rotor parts (62, 63) which are displaceable in a radial direction to the axis of rotation (38).

dishwasher after one of the Claims 1 until 9 , characterized in that the washing rotor (22, 24) has exactly one washing rotor part (62) which is displaceable in the radial direction to the axis of rotation (38) and which extends into the first washing arm (42) and the second washing arm (43) of the washing rotor part (48) which is not movable in the radial direction to the axis of rotation (38) and is displaceably mounted in the first washing arm (42) and in the second washing arm (43) in the radial direction, wherein either the washing rotor part (62) which is displaceable in the radial direction to the axis of rotation (38) is arranged in the stationary state of the washing rotor (22, 24) with respect to its center of gravity decenter to the axis of rotation (38) or the center line of at least one of the nozzles (44) which is arranged in the region of the first washing arm (42) has a different component in the radial direction than one of the nozzles (44) which is arranged in the region of the second washing arm (43).

Dishwasher according to one of the preceding claims, characterized in that the at least one washing rotor part (62, 63) which is displaceable in a radial direction to the axis of rotation (38) is guided in radially extending grooves (64) on the washing rotor part (48) which is not movable in a radial direction to the axis of rotation (38).

Dishwasher according to one of the preceding claims, characterized in that the at least one washing rotor part (62, 63) which is displaceable in a radial direction to the axis of rotation (38) is designed in a plate-like form.

dishwasher after Claim 14 , characterized in that the plate-shaped washing rotor part (62, 63) which is displaceable in the radial direction to the axis of rotation (38) is arranged directly opposite a wall (50) of the washing rotor part (48) which is not movable in the radial direction to the axis of rotation (38), in which at least one elongated hole (52) is formed.

dishwasher after Claim 15 , characterized in that the washing rotor part (62, 63) which is displaceable in the radial direction to the axis of rotation (38) bears against the wall (50) of the washing rotor part (48) which is not movable in the radial direction to the axis of rotation (38) when the washing rotor (22, 24) rotates, and a sliding coating (58) is arranged on at least one of the two washing rotor parts (48, 62, 63) in the area of the contact surfaces (57, 63).

dishwasher after one of the Claims 1 until 13 , characterized in that the at least one wash rotor part (62) which is displaceable in a radial direction to the axis of rotation (38) is designed as a hollow flat profile (67) with a lateral surface (68) closed with respect to the radial direction to the axis of rotation (38) except for the nozzles (44).

Dishwasher according to one of the preceding claims, characterized in that the at least one wash rotor part (62, 63) which is displaceable in the radial direction to the axis of rotation (38) is arranged inside the wash rotor part (48) which is not movable in the radial direction to the axis of rotation (38) and a sliding bearing (72) is formed between the two wash rotor parts (48, 62, 63) on which the wash rotor part (62, 63) which is displaceable in the radial direction to the axis of rotation (38) rests.