DE102017127313A1

DE102017127313A1 - Plastic closure for containers

Info

Publication number: DE102017127313A1
Application number: DE102017127313.1A
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: Bericap Holding GmbH
Current assignee: Bericap Holding GmbH
Priority date: 2017-11-20
Filing date: 2017-11-20
Publication date: 2019-05-23

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunststoffverschluss (10) für Behälter, mit einer Kopfplatte (1), einer zentralen Öffnung (11) in der Kopfplatte (1) mit einer Achse (50), einem äußeren, im Wesentlichen zylindrischen Kappenmantel (2), der sich im radialen Abstand von der zentralen Öffnung (11) von der Kopfplatte (1) abwärts erstreckt, einem bezüglich des Kappenmantels (2) radial inneren Entnahmestutzen (3), der sich von der Kopfplatte (1) axial abwärts erstreckt und die zentrale Öffnung (11) umfasst, dessen Querschnitt durch eine durchstoßbare Membran (7) verschlossen ist, wobei ein innerer hohlzylindrischer Dichtungsstutzen (4) sich von der Innenfläche der Kopfplatte (1) zwischen dem Entnahmestutzen (3) und dem äußeren Kappenmantel (2) parallel zu diesem abwärts erstreckt und wobei der Kappenmantel (2), der Dichtungsstutzen (4) und der dazwischenliegende Teil der Kopfplatte (1) einen ringförmig umlaufenden, im Querschnitt U-förmigen Hohlraum (12) definieren, der für die Aufnahme eines hohlzylindrischen Behälterhalsrandes ausgelegt ist, wobei in dem ringförmigen Hohlraum eine Dichtung (5) vorgesehen ist. Um einen Verschluss mit den genannten Merkmalen so weiterzubilden, dass auf zusätzlich eingelegte oder eingespritzte Dichtungselemente verzichtet werden kann, der Verschluss aber auch im Überkopfgebrauch des Großbehälters in dichtem Eingriff mit dem Behälterhals bleibt, ist die Dichtung als eine vom unteren Rand des Dichtungsstutzens nach außen und oben umgestülpte, axiale Verlängerung des unteren Endes des Dichtungsstutzens ausgebildet.

The present invention relates to a plastic closure (10) for containers, comprising a head plate (1), a central opening (11) in the head plate (1) having an axis (50), an outer, substantially cylindrical cap skirt (2) extends radially downward from the head plate (1) at a radial distance from the central opening (11), a radially inner nozzle (3) extending axially downwards from the head plate (1) and the central opening (3), relative to the cap skirt (2). 11), the cross-section of which is closed by a pierceable membrane (7), wherein an inner hollow cylindrical sealing neck (4) extends downwardly from the inner surface of the head plate (1) between the dispensing nozzle (3) and the outer cap skirt (2) and wherein the cap skirt (2), the sealing neck (4) and the intermediate part of the head plate (1) define an annular circumferential, in cross-section U-shaped cavity (12), d he is designed for receiving a hollow cylindrical container neck edge, wherein in the annular cavity, a seal (5) is provided. In order to develop a closure with the said features so that can be dispensed with additional inserted or injected sealing elements, but the closure remains in the overhead use of the large container in tight engagement with the container neck, the seal is as one from the lower edge of the gasket to the outside and turned upwards, formed axial extension of the lower end of the seal neck.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunststoffverschluss für Behälter, genauer gesagt für Behälter die eine Öffnung mit Hals aufweisen, mit einer Kopfplatte, einer zentralen Öffnung in der Kopfplatte mit einer Achse, einem äußeren, im Wesentlichen zylindrischen Kappenmantel, der sich im radialen Abstand von der zentralen Öffnung von der Kopfplatte abwärts erstreckt, einem bezüglich des Kappenmantels radial inneren Entnahmestutzen, der sich von der Kopfplatte axial abwärts erstreckt, und die zentrale Öffnung umfasst, dessen Querschnitt durch eine durchstoßbare Membran verschlossen ist, wobei ein innerer hohlzylindrischer Dichtungsstutzen sich von der Innenfläche der Kopfplatte zwischen dem Entnahmestutzen und dem äußeren Kappenmantel parallel zu diesem abwärts erstreckt und wobei der Kappenmantel, der Dichtungsstutzen und der dazwischenliegende Teil der Kopfplatte einen ringförmig umlaufenden, im Querschnitt U-förmigen Hohlraum definieren, der für die Aufnahme eines hohlzylindrischen Behälterhalsrandes ausgelegt ist, wobei in dem ringförmigen Hohlraum eine Dichtung vorgesehen ist.The present invention relates to a plastic closure for containers, more particularly to containers having an opening with a neck, with a top plate, a central opening in the top plate with an axis, an outer, substantially cylindrical cap jacket, which is at a radial distance from the central Opening extends from the top plate downwardly, a radially inner with respect to the cap skirt nozzle neck extending axially downwards from the top plate and the central opening, the cross section of which is closed by a pierceable membrane, wherein an inner hollow cylindrical sealing neck from the inner surface of the top plate extends between the sampling nozzle and the outer cap skirt parallel to this down and wherein the cap skirt, the sealing nozzle and the intermediate part of the top plate define an annular circumferential, in cross-section U-shaped cavity, for receiving a hollow cylindrical container neck edge is designed, wherein in the annular cavity a seal is provided.

Derartige Kunststoffverschlüsse sind typischerweise von Großbehältern für Trinkwasser bekannt, die im Allgemeinen ein Volumen zwischen 5 und 50 Liter, zumeist zwischen 8 und 25 Liter, aufweisen.Such plastic closures are typically known from large tanks for drinking water, which generally have a volume between 5 and 50 liters, mostly between 8 and 25 liters.

Dabei beziehen die im Rahmen der vorliegenden Beschreibung verwendeten Begriffe wie „oben“, „unten“ bzw. axial „aufwärts“ oder axial „abwärts“ sich auf eine Orientierung des Verschlusses, wie sie vorliegt, wenn der Behälter aufrecht steht, die Behälteröffnung sich oben befindet und die Kappe, die üblicherweise entweder ein Schraubgewinde aufweist oder als Aufprellverschluss ausgebildet ist, auf den Hals des Behälters aufgeschraubt bzw. aufgeprellt ist.The terms used in the present description such as "up", "down" or axially "upwards" or axially "downwards" refer to an orientation of the closure, as it is present when the container is upright, the container opening at the top is located and the cap, which usually either has a screw thread or is designed as a Aufprellverschluss, screwed or aufgeprellt on the neck of the container.

In der praktischen Verwendung wird jedoch der Großbehälter üblicherweise auf den Kopf gestellt, so dass sich die Verschlusskappe unten befindet, und es wird ein Entnahmezapfen bzw. ein Entnahmerohr in den Entnahmestutzen des dann unten liegenden Kunststoffverschlusses eingeführt, wobei das Entnahmerohr auf die den Querschnitt des Stutzens verschließende Membran auftrifft. Durch Aufbringen einer ausreichenden Kraft auf die Membran reißt diese entlang einer Reißlinie auf und wird durch den dann den Entnahmestutzen durchgreifenden Entnahmezapfen beiseite gedrängt, dessen inneres Endes dann mit dem Behälterinneren verbunden ist.In practical use, however, the large container is usually placed upside down, so that the cap is located at the bottom, and it is a removal pin or a discharge tube inserted into the withdrawal nozzle of the then underlying plastic closure, wherein the sampling tube on the cross-section of the nozzle occluding membrane hits. By applying sufficient force to the membrane, it ruptures along a tear line and is pushed aside by the removal pin which then passes through the removal nozzle, the inner end of which is then connected to the container interior.

Entnahmestutzen und Entnahmezapfen sind dabei so aufeinander abgestimmt, dass der Entnahmezapfen dicht an der Innenwand des Entnahmestutzens bzw. an der die Membran jenseits der Reißlinie umgebenden Rand anliegt.The extraction nozzle and removal pin are matched to one another such that the removal pin rests tight against the inner wall of the removal nozzle or on the edge surrounding the membrane beyond the tear line.

Der Entnahmezapfen ist im Wesentlichen ein Rohr, das im Gebrauch durch den Entnahmestutzen hindurch verläuft und mit einem inneren Ende in das Behälterinnere hineinragt, während ein äußerer Abschnitt des Entnahmezapfens mit einem Entnahmeventil versehen sein kann. In derartigen Großbehältern befindet sich üblicherweise Trinkwasser, das mit Hilfe des Entnahmezapfens aus dem über Kopf stehenden Behälter entnommen werden kann, wobei das Trinkwasser (oder eine sonstige Flüssigkeit) unter dem Einfluss der Schwerkraft aus einer Entnahmeöffnung des Entnahmezapfens oder eines Ventils herausfließt.The removal pin is essentially a tube which, in use, passes through the withdrawal nozzle and projects into the container interior with an inner end, while an outer portion of the extraction pin can be provided with a removal valve. In such large containers is usually drinking water, which can be removed with the help of the extraction pin from the overhead container, the drinking water (or other liquid) flows out under the influence of gravity from a removal opening of the extraction pin or a valve.

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich dabei auf den Kunststoffverschluss als solchen, der in Form einer Schraubkappe odereiner Aufprellkappe ausgebildet sein kann, und der Verschluss wird daher nicht in der Überkopfstellung des Behälters, sondern in einer Stellung beschrieben, wie sie im allgemeinen vorliegt, wenn der Verschluss auf den Behälterhals des soeben gefüllten Behälters aufgebracht wird. Die vorzugsweise kreisringförmige Kopfplatte, die die geschlossene Seite des Verschlusses definiert, befindet sich somit oben und der den Behälterhals aufnehmende Hohlraum des Verschlusses weist mit seiner offenen Seite nach unten. Abgesehen von etwaigen dekorativen Elementen oder Verstärkungen, wie zum Beispiel eine äußere Riffelung oder Verstärkungsrippen ist die Kopfplatte eine im Wesentlichen ebene Kreisringscheibe und der Kappenmantel ein Hohlzylinder. Vorzugsweise schließt der Kappenmantel an dem äußeren Rand und der Entnahmestutzen am inneren Rand der kreisringförmigen Kopfplatte an.The present invention is limited to the plastic closure as such, which may be in the form of a screw cap or a Aufprellkappe, and the closure is therefore described not in the overhead position of the container, but in a position, as is generally the case when the closure is applied to the container neck of the just filled container. The preferably annular top plate, which defines the closed side of the closure, thus located at the top and the container neck receiving cavity of the closure has with its open side down. Apart from any decorative elements or reinforcements, such as an outer corrugation or reinforcing ribs, the top plate is a substantially planar annular disc and the cap skirt is a hollow cylinder. Preferably, the cap skirt adjoins the outer edge and the extraction nozzle on the inner edge of the annular top plate.

Der Entnahmestutzen ist auf der Außenseite der ringscheibenförmigen Kopfplatte im Allgemeinen noch durch ein Verschlusssiegel verschlossen und abgedeckt, das aus einer dünnen Kunststofffolie bestehen kann und vor der Verbindung des Verschlusses mit einem Entnahmezapfen entweder abgezogen oder durchstoßen wird. Als weiteres Sicherheitsmerkmal kann ein solcher Kunststoffverschluss, wenn er als Schraubverschluss ausgebildet ist, üblicherweise auch ein sogenanntes Garantieband aufweisen, welches sich am unteren Rand des Kappenmantels befindet und abreißt, wenn der Verschluss von dem Behälterhals abgenommen und entfernt wird. Dadurch wird sichergestellt, dass der Endverbraucher den Behälterinhalt, in der Regel Trinkwasser, unverfälscht in der abgefüllten Form erhält.The dispensing nozzle is generally closed and covered on the outside of the annular disk-shaped top plate by a closure seal, which may consist of a thin plastic film and is either peeled off or punctured prior to the connection of the closure with a dispensing spigot. As a further security feature, such a plastic closure, when it is designed as a screw cap, usually also have a so-called guarantee strip, which is located at the bottom of the cap skirt and tears off when the closure is removed from the container neck and removed. This ensures that the end user receives the container contents, usually drinking water, unadulterated in the filled form.

Ein Aufprellverschluss hat hingegen auf seiner zylindrischen Innenfläche einen nach innen vorspringenden, umlaufenden Wulst, der auch unterbrochen sein kann und der einen radial nach außen vorspringenden Haltewulst des Behälterhalses hintergreift. Bei einem solchen Verschluss muss als Sicherung gegen eine unbefugten Entnahme oder Verfälschung des Behälterinhalts lediglich der Zugriff auf den Wulst verhindert werden, was üblicherweise durch einen ausreichend großen axialen Überstand des Kappenmantels (nach unten über den Wulst hinaus) erreicht wird.A Aufprellverschluss has, however, on its cylindrical inner surface an inwardly projecting, circumferential bead, which may also be interrupted and a radially outwardly projecting retaining bead of the container neck engages behind. In such a closure only access to the bead must be prevented as a safeguard against unauthorized removal or falsification of the container contents, which is usually achieved by a sufficiently large axial projection of the cap skirt (down beyond the bead).

Ein weiteres Problem, welches sich im praktischen Gebrauch dieser Verschlüsse gezeigt hat, liegt in der Kraft, die erforderlich ist, die Membran entlang der Reißlinie aufzureißen und beiseite zu drängen. Insbesondere bei den etwas kleineren Gebinden mit Volumina in der Größenordnung von 10 l reicht das Gewicht des über Kopf gestellten Behälters, der mit dem Verschluss bzw. dem Entnahmestutzen des Verschlusses auf einen Entnahmezapfen aufgesetzt wird, mitunter noch nicht aus, die Reißlinie aufzureißen, wobei bereits das Aufsetzen des Behälters auf einen feststehenden Entnahmezapfen ein ziemlicher Kraftakt wäre.Another problem that has been found in the practical use of these closures is the force required to rupture and push aside the membrane along the tear line. In particular, in the slightly smaller containers with volumes of the order of 10 liters, the weight of the container placed over the head, which is placed with the closure or the withdrawal nozzle of the closure on a removal pin, sometimes not sufficient to tear the tear line, already placing the container on a fixed removal pin would be quite a force act.

Der Verbraucher muss deshalb nachhelfen und den Behälter gewaltsam abwärts oder, was eher dem Regelfall entspricht, bei einem fest über Kopf gelagerten Behälter den Entnahmestutzen mit entsprechender Kraft aufwärts und gegen die Membran drücken, um die Reißlinie aufzureißen und die Membran über den größten Teil ihres Umfanges hinweg von dem Entnahmestutzen zu trennen.Consumers must therefore help and force the container down forcibly or, more usually, in a fixed overhead container, push the dispensing nozzle up and against the membrane with appropriate force to rupture the tear line and the membrane over most of its circumference away from the sampling nozzle.

Das Gleiche gilt selbstverständlich, wenn der Entnahmezapfen in den Verschluss eines zunächst noch aufrecht stehenden Behälters eingebracht werden muss, der erst anschließend auf den Kopf gestellt wird. Andererseits ist es aber wegen der oben geschilderten Probleme kaum möglich, die Spritzgussform im Bereich der Reißlinie, entlang welcher die Wandstärke des Kunststoffmaterials typischerweise mindestens 0,15 mm beträgt, noch weiter einzuengen.The same applies, of course, when the removal pin must be inserted into the closure of a first still upright container, which is only then turned upside down. On the other hand, because of the problems described above, it is hardly possible to further narrow the injection mold in the region of the tear line, along which the wall thickness of the plastic material is typically at least 0.15 mm.

Die zwischen dem Behälterhals und dem Verschluss in dem ringförmigen Hohlraum desselben vorgesehene Dichtung ist insofern von Bedeutung, als die Dichtung zwischen Verschluss und Behälterhals permanent von der Flüssigkeit beaufschlagt wird, deren Druck durch den jeweiligen Flüssigkeitsstand bestimmt wird, der bei vollständig gefülltem Behälter am größten ist.The seal provided between the container neck and the closure in the annular cavity thereof is important in that the seal between the closure and the container neck is permanently exposed to the liquid whose pressure is determined by the respective liquid level which is greatest when the container is completely filled ,

Die relativ geringe Maßhaltigkeit der Behälterhälse von Großbehältern und auch Schwierigkeiten in der Einhaltung enger Toleranzen bei der Herstellung der vorgenannten Verschlüsse haben es in der Vergangenheit erforderlich gemacht, zusätzliche Dichtungselemente zwischen Behälterhals und Kunststoffverschluss, insbesondere im Bereich des oberen Randes eines Behälterhalses und an der Kopfplatte des Verschlusses vorzusehen. In der Praxis geschah dies entweder durch Einlegen entsprechend weicher und verformbarer Dichtungsringe in das Innere des Verschlusses, das heißt auf der Innenseite der Kopfplatte, dort wo der Behälterhals mit der Kopfplatte in Kontakt kommt, oder aber durch Anspritzen einer entsprechende Schicht aus einem relativ weichen Dichtungsmaterial an der Innenseite der Kopfplatte.
Derartige zusätzliche Dichtungen machen die Herstellung der Kunststoffverschlüsse aufwändiger und teurer. Die inzwischen verbesserte Einhaltung von Maßtoleranzen der Behälterhälse und der der Verschlüsse selbst hat bei dieser Art von Verschlüssen bisher noch nicht dazu geführt, dass die vorgenannten zusätzlichen Dichtungen entfallen könnten. Vor allem haben die Verschlüsse für Großbehälter üblicherweise einen relativ großen Durchmesser von ca. 50 mm und da bei der Verwendung dieser Verschlüsse die Behälter dauerhaft in eine Überkopfstellung gebracht werden, steht der Verschluss und dessen Dichtungsbereich dauerhaft unter dem Druck, der durch das Gewicht der Flüssigkeit oberhalb des Verschlusses auf diesen ausgeübt wird. Es war deshalb bisher schwierig, entsprechende Verschlüsse mit integrierten Dichtungen, wie sie von Kunststoffverschlüssen kleineren Durchmessers und beispielsweise für Getränkeflaschen bekannt sind, herzustellen.The relatively small dimensional accuracy of the container necks of large containers and also difficulties in maintaining close tolerances in the production of the aforementioned closures have made it necessary in the past, additional sealing elements between container neck and plastic closure, especially in the region of the upper edge of a container neck and on the top plate of the Provide closure. In practice, this was done either by inserting correspondingly soft and deformable sealing rings in the interior of the closure, that is, on the inside of the top plate, where the container neck comes into contact with the top plate, or by injecting a corresponding layer of a relatively soft sealing material on the inside of the top plate.
Such additional seals make the production of plastic closures complex and expensive. The now improved adherence to dimensional tolerances of the container necks and the closures themselves has not yet led to this type of closures that the aforementioned additional seals could be omitted. Above all, the closures for large containers usually have a relatively large diameter of about 50 mm and since the use of these closures the containers are permanently placed in an overhead position, the closure and its sealing area is permanently under the pressure, by the weight of the liquid above the closure is exercised on this. It has therefore been difficult to produce appropriate closures with integrated seals, as they are known from plastic closures of smaller diameter and, for example, for beverage bottles.

Die Erfindung befasst sich daher auch mit dem Problem, auch bei Verschlüssen für Großbehälter Dichtungselemente unmittelbar und einstückig mit dem Kunststoffverschluss selbst zu spritzen, um einen dichten Sitz des Verschlusses auf dem Großbehälter zu gewährleisten, wobei die Ausgestaltung solcher Verschlüsse auch auf andere, kleinere Verschlüsse anwendbar ist.. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Verschluss in der Gebrauchsstellung, d.h. bei über Kopf stehendem Behälter, dauerhaft dem Druck der in dem Behälter über dem Verschluss stehenden Flüssigkeit ausgesetzt ist und die entsprechenden Dichtungen diesem Druck standhalten müssen, ohne dass der Verschluss undicht wird.The invention therefore also deals with the problem even with closures for large containers sealing elements directly and integrally with the plastic closure itself to spray to ensure a tight fit of the closure on the bulk container, the design of such closures also applicable to other, smaller closures It should be noted that the closure in the position of use, ie when the container is upside down, it is permanently exposed to the pressure of the liquid in the container above the closure and the corresponding seals must withstand this pressure without the closure becoming leaky.

Gegenüber diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung demnach die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss mit den eingangs genannten Merkmalen dahingehend weiterzubilden, dass auf zusätzlich eingelegte oder eingespritzte Dichtungselemente verzichtet werden kann und der Verschluss dennoch auch im Überkopfgebrauch des entsprechenden Großbehälters in dichtem, leckfreien Eingriff mit dem Behälterhals bleibt.Compared to this prior art, the present invention is therefore the object of developing a closure with the features mentioned in that can be dispensed with additional inserted or injected sealing elements and the closure still in overhead use of the corresponding large container in dense, leak-free engagement with the container neck remains.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Dichtung als eine vom unteren Rand des Dichtungsstutzens nach außen und oben umgestülpte, axiale Verlängerung des unteren Endes des Dichtungsstutzens ausgebildet ist.This object is achieved in that the seal is formed as a from the lower edge of the seal neck outwardly and upwardly everted, axial extension of the lower end of the seal neck.

Umgestülpte, axiale Verlängerungen von zylindrischen Verschlussteilen sind im Prinzip von Garantiebändern bekannt, die in dieser Form als „Flexbänder“ bezeichnet werden. Solche Flexbänder werden beispielsweise vom unteren Rand eines Verschlusskappenmantels nach innen umgeklappt und dienen dazu, einen radialen äußeren Vorsprung oder Flansch an der Außenseite eines Behälterhalses zu hintergreifen, um dadurch das Garantieband an dem Behälterhals festzuhalten, wenn der entsprechende Verschluss von dem Behälterhals abgeschraubt wird. Ein solches Garantieband ist über leicht brechbare Brücken mit dem unteren Rand eines Kappenmantels verbunden und besteht häufig aus einer Mehrzahl einzeln umgeklappter Elemente mit Vorsprüngen und/oder Unterbrechungen, die zum einen das Umklappen der axialen Verlängerung erleichtern und zum anderen dem sicheren Halt des Garantiebandes am Behälterhals dienen sollen, ohne dass damit jedoch irgendeine Dichtungsfunktion verbunden wäre. Die bekannten Garantiebänder wären auch als Dichtungen geeignet. Inverted, axial extensions of cylindrical closure parts are known in principle from guarantee bands, which are referred to in this form as "flexbands". Such flex bands, for example, are folded inwardly from the bottom edge of a closure skirt and serve to engage behind a radial outer protrusion or flange on the outside of a container neck, thereby retaining the guarantee band against the container neck when the corresponding closure is unscrewed from the container neck. Such a guarantee strip is connected via easily breakable bridges with the lower edge of a cap skirt and often consists of a plurality of individually folded elements with projections and / or interruptions, which facilitate the folding of the axial extension on the one hand and the other hand, the secure hold of the guarantee strip on the container neck should serve, but without any sealing function would be connected. The known warranty bands would also be suitable as seals.

Der Erfinder der vorliegenden Erfindung hat jedoch herausgefunden, dass es mit einer nach außen und axial nach oben umgestülpten, umlaufenden und nicht unterbrochenen axialen Verlängerung eines Dichtungsstutzens möglich ist, auch bei größeren Maßtoleranzen eine dauerhaft enge und feste Anlage der so gestalteten Dichtung an der Innenwand eines Behälters bereitzustellen, so dass eine dichte und leckfreie Verbindung entsteht.However, the inventor of the present invention has found that it is possible with an outwardly and axially upwardly everted, circumferential and uninterrupted axial extension of a sealing nozzle, even with larger dimensional tolerances a permanently tight and firm investment of the thus designed seal on the inner wall of a Provide container so that a tight and leak-free connection is formed.

In einer Ausführungsform weist die Dichtung einen Scharnierabschnitt auf, der unmittelbar an den unteren Rand des Dichtungsstutzens anschließt und eine geringere Wandstärke aufweist, als ein vom unteren Rand des Dichtungsstutzens weiter entfernter Abschnitt der Dichtung.In one embodiment, the seal has a hinge portion which immediately adjoins the lower edge of the seal neck and has a smaller wall thickness than a portion of the seal further from the lower edge of the seal neck.

Ein solcher Scharnierabschnitt erleichtert nach dem Herstellen des Verschlusses das Umstülpen der axialen Verlängerung, die als Dichtung wirkt und in Analogie zu Flexbändem, die als Garantieband dienen, hier im Folgenden als „Flexdichtung“ bezeichnet wird. Diese an der Außenseite des Dichtungsstutzens vorgesehene Flexdichtung, wobei der Begriff „außen“ sich hier auf die von der Achse des Verschlusses abgewandte Seite des Dichtungsstutzens bezieht, tritt bei entsprechender Bemessung mit der zylindrischen Innenfläche eines Behälterhalses in dichtenden Kontakt, wenn das obere Ende des Behälterhalses beim Aufsetzen der Verschlusskappe auf einen Behälterhals in den U-förmigen Hohlraum eindringt, der durch den Kappenmantel, einen Abschnitt der Kopfplatte und den Dichtungsstutzen mit Flexdichtung gebildet wird. Dabei ist die Flexdichtung in der Lage, größere Maßtoleranzen aufzufangen als dies mit herkömmlichen Dichtungen möglich wäre.Such a hinge section, after the closure has been produced, facilitates the everting of the axial extension, which acts as a seal and is referred to hereinafter as "flex seal" in analogy to flex bands which serve as a guarantee band. This provided on the outside of the sealing neck flex seal, wherein the term "outside" refers here to the side facing away from the axis of the closure side of the sealing nozzle, when appropriately dimensioned with the cylindrical inner surface of a container neck in sealing contact, when the upper end of the container neck when placing the cap on a container neck penetrates into the U-shaped cavity, which is formed by the cap skirt, a portion of the top plate and the sealing nozzle with flex seal. The flex seal is able to absorb larger dimensional tolerances than would be possible with conventional seals.

Durch das Umstülpen der Dichtung 5gerät diese unter Spannung und hat die Tendenz sich auf der Außenseite des Dichtungsstutzens anzulegen. Da der Schamierabschnitt eine geringere Wandstärke hat und dem Umstülpen der Dichtung 5 nur wenig Widerstand entgegensetzt, während dich Dichtung 5 insgesamt unter Zugspannung steht, bleibt die Dichtung vor und bei dem Einsetzen in eine Behälterhals stabil in der umgestülpten Stellung.By everting the seal 5 This comes under tension and has a tendency to invest on the outside of the seal neck. Since the hinge has a smaller wall thickness and the everting of the seal 5 little resistance while you seal 5 is under tension overall, the seal remains in front of and when inserted into a container neck stable in the everted position.

Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass die Wandstärke der Flexdichtung, ausgehend von dem Schamierabschnitt, vorzugsweise kontinuierlich zunimmt bis zu einer maximalen Wandstärke nahe des freien Endes der Flexdichtung, d. h. in einem Bereich näher am Ende der Dichtung als an dem Schamierabschnitt.It is provided in particular that the wall thickness of the flex seal, starting from the hinge section, preferably increases continuously up to a maximum wall thickness near the free end of the flex seal, d. H. in an area nearer the end of the seal than at the hinge portion.

Diese Ausgestaltung sorgt für einen im Querschnitt annähernd keilförmigen Verlauf des gemeinsamen Querschnitts der Flexdichtung und des Dichtungsstutzens,, der ausgehend vom unteren Abschnitts des Dichtungsstutzens bzw. von dem Schamierabschnitt nach oben breiter wird, was einerseits das Einführen des Dichtungsstutzens in den Behälterhals erleichtert, gleichzeitig aber auch einen vom Schamierabschnitt zum freien Ende der Flexdichtung hin zunehmenden Anpressdruck der Dichtung an der Innenfläche des Behälterhalsrandes hervorruft.This embodiment provides for a cross-section approximately wedge-shaped course of the common cross section of the flex seal and the Dichtungsstutzens ,, starting from the lower portion of the seal neck or from the hinge section is wider, which on the one hand facilitates the insertion of the sealing neck in the container neck, but at the same time also causes a contact pressure of the seal on the inner surface of the container neck edge increasing from the hinge section to the free end of the flex seal.

Dieser Effekt kann noch dadurch verstärkt werden, dass der Abschnitt des Dichtungsstutzens oberhalb des Schamierabschnitts von dem Schamierabschnitt zur Kopfplatte hin zunimmt, beziehungsweise umgekehrt von der Kopfplatte ausgehend, zum unteren Rand des Dichtungsstutzens hin abnimmt.This effect can be further enhanced by the fact that the portion of the sealing nozzle increases above the hinge portion from the hinge portion to the top plate, or, conversely, decreases starting from the top plate to the lower edge of the seal neck.

Weiterhin kann die innere Wand des Dichtungsstutzens vertikal verlaufende Verstärkungsrippen aufweisen, die für eine gute Kombination von einerseits einer gewissen radialen Nachgiebigkeit insbesondere des unteren Endes des Entnahmestutzens mit dem Schamierabschnitt und andererseits einer ausreichend hohen Anpresskraft zwischen Flexdichtung und Behälterhalsrand sorgen, wenn der Dichtungsstutzen in den Behälterhals eingeführt wird.Furthermore, the inner wall of the sealing nozzle vertically extending reinforcing ribs, which provide a good combination of on the one hand a certain radial compliance in particular the lower end of the sampling nozzle with the hinge portion and on the other hand, a sufficiently high contact pressure between flex seal and container neck edge when the sealing neck in the container neck is introduced.

Der von dem Dichtungsstutzen aus radial weiter innen liegende Entnahmestutzen weist einen Querschnitt auf, der durch eine Membran verschlossen ist, die entlang des größten Teils ihres Umfangs abtrennbar ist, um ein Entnahmerohr oder einen Entnahmezapfen durch den Entnahmestutzen in das Behälterinnere einführen zu können. Hierzu wird die Membran typsicherweise mit Hilfe des Entnahmezapfens durchstoßen, wobei der Entnahmezapfen dann durch den Entnahmestutzen in das Innere des Behälters hineinragt und die Flüssigkeit aus dem Behälter durch den Entnahmezapfen entnommen werden kann. Dabei wird der Dichtungsstutzen während des Durchstoßens der Membran nicht nennenswert bewegt oder beeinflusst, sodass sowohl vor dem Durchstoßen der Membran als auch während dieses Vorgangs und danach die Flexdichtung immer in dichtem Kontakt an der Innenfläche des Behälterhalses anliegt.The radially further inside of the sampling nozzle removal nozzle has a cross-section, which is closed by a membrane which is separable along the largest part of its circumference to introduce a sampling tube or a removal pin through the sampling nozzle into the container interior can. For this purpose, the membrane is typistically pierced by means of the removal pin, wherein the removal pin then protrudes through the withdrawal nozzle into the interior of the container and the liquid are removed from the container through the removal pin can. In this case, the seal neck is not significantly moved or influenced during the piercing of the membrane, so that both before the piercing of the membrane and during this process and thereafter the flex seal always rests in close contact with the inner surface of the container neck.

Ein einfaches Abtrennen der Membran wird gewährleistet durch einen von der Innenseite des Verschlusses her eingebrachten und über fast den gesamten Umfang der Membran verlaufenden Einschnitt, der im Bereich des Einschnitts die Wandstärke der Membran, die im Übrigen mindestens 0,05 mm beträgt, auf weniger als 0,15 und insbesondere auf höchstens 0,1 mm reduziert. Dies ermöglicht ein Durchstoßen beziehungsweise Wegdrängen der Membran durch einen in den Entnahmestutzen eingeführten Entnahmezapfen, wobei die Wandstärke im Bereich des Einschnitts immer noch ausreicht, um bei auf dem Kopf gestellten Behälter dem Druck der darüber befindlichen Flüssigkeit standzuhalten, auch im Falle eines Sturzes aus beispielsweise einem Meter Höhe. Der Einschnitt verläuft vorzugsweise entlang einer Kreislinie maximalen Durchmessers innerhalb des Querschnittes des Entnahmestutzens. „Maximal“ heißt dabei unter Berücksichtigung von möglicherweise auftretenden Toleranzen jedenfalls innerhalb des Querschnitts.A simple separation of the membrane is ensured by a introduced from the inside of the closure ago and running over almost the entire circumference of the membrane incision, which in the region of the incision, the wall thickness of the membrane, which is otherwise at least 0.05 mm, to less than 0.15 and in particular reduced to at most 0.1 mm. This allows a puncture or Wegdrängen the membrane by an inserted into the sampling neck removal pin, the wall thickness in the region of the incision is still sufficient to withstand the pressure of the liquid above it, even in the event of a fall of example one Meter height. The incision preferably runs along a circumference of maximum diameter within the cross-section of the withdrawal nozzle. "Maximum" means taking into account any tolerances that may occur within the cross section.

Eine weitere Schwächungslinie kann am Kappenmantel vorgesehen sein, wobei diese Schwächungslinie teilweise umläuft und sich mit einem Ende bis zum unteren Rand des Kappenmantels erstreckt. Dabei kann neben der Schwächungslinie an einem von dem oberen Teil des Kappenmantels mindestens teilweise abtrennbaren unteren Teil eine Abreißlasche angebracht sein. Eine solche Schwächungslinie, die einen oberen Teil des Kappenmantels von einem unteren Teil zumindest entlang eines Teils des Umfangs des Verschlusses trennt, ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn der Verschluss auf den Behälterhals aufgeprellt ist und sich durch einen einwärts ragenden Vorsprung an der Innenseite des Kappenmantels hinter einem Vorsprung an der Außenseite eines Behälterhalses festhält.A further weakening line may be provided on the cap skirt, this weakening line partially circulating and extending at one end to the lower edge of the cap skirt. In this case, in addition to the weakening line at a part of the upper part of the cap jacket at least partially separable lower part a tear-off be attached. Such a line of weakness, which separates an upper part of the cap skirt from a lower part at least along part of the circumference of the closure, is particularly useful when the closure is bounced on the neck of the container and projects through an inwardly projecting protrusion on the inside of the cap skirt a projection on the outside of a container neck holds.

Um einen solchen Verschluss nach dem Leeren des Behälters und vor demWiederbefüllen leichter von einem Behälterhals lösen zu können und um dann den Behälter zu reinigen und erneut zu füllen und zu verschließen, kann der Kappenmantel entlang der Schwächungslinie aufgerissen werden, so dass der Aufprellvorsprung zugänglich ist und der Verschluss dann relativ einfach von dem Behälterhals abgenommen bzw. abgehebelt werden kann.In order to more easily release such a closure from a container neck after emptying the container and before refilling, and then to clean and refill the container, the cap shroud can be torn open along the line of weakness so that the crimping protrusion is accessible the closure can then be relatively easily removed or levered off the container neck.

Die Herstellung derartiger Kunststoffverschlüsse erfolgt im Allgemeinen im Spritzgussverfahren in einer Form, die typischerweise aus einer Vielzahl sogenannter Kavitäten besteht, wobei jede der Kavitäten die Negativform des Kunststoffverschlusses bildet, in die bei der Herstellung dieses Verschlusses unter hohem Druck heißes, flüssiges Kunststoffmaterial, im Allgemeinen Polypropylen, eingespritzt wird. Da derartige Verschlusskappen, abgesehen von kleineren Details, wie z.B. dem Gewinde, eine im Wesentlichen zylindersymmetrische Form aufweisen, ist es zweckmäßig und üblich, den Anguss, d.h. die Einspritzöffnung der Kavität, welche eine Negativform des Verschlusses bildet, in das Zentrum des Verschlusses zu verlegen. Andere Positionen des Angusses führen leicht zu einer ungleichmäßigen Füllung der Kavität, so dass entsprechende Verschlüsse bei anderen Anordnungen des Angusses nicht mit der erforderlichen Qualität und Maßgenauigkeit hergestellt werden können, oder aber der Verschluss insgesamt mit größerer Wandstärke und größerem Materialverbrauch hergestellt werden müsste.The production of such plastic closures is generally carried out by injection molding in a mold which typically consists of a plurality of so-called cavities, each of the cavities forming the negative mold of the plastic closure into which hot, liquid plastic material, generally polypropylene, is produced under high pressure in the manufacture of this closure , is injected. Since such caps, apart from smaller details, such as e.g. the thread, have a substantially cylindrically symmetrical shape, it is convenient and common to the sprue, i. To move the injection port of the cavity, which forms a negative mold of the closure, in the center of the closure. Other positions of the sprue easily lead to uneven filling of the cavity, so that corresponding closures can not be made in other arrangements of the sprue with the required quality and dimensional accuracy, or the closure would have to be made in total with greater wall thickness and greater material consumption.

Bei einem Verschluss für Großbehälter, der typischerweise einen Nenndurchmesser von 50 mm hat, befindet sich das geometrische Zentrum der Verschlusskappe gleichzeitig im Zentrum der Membran, die aber wiederum eine über mindestens 180°, üblicherweise nahezu 360°, umlaufende Reißlinie aufweist, entlang welcher die Membran bei der späteren Ingebrauchnahme aufreißen soll, damit sie über den noch verbleibenden, nicht geschwächten Abschnitt, der als eine Art Scharnier wirkt, seitlich aus dem Querschnitt des Entnahmestutzens bzw. des Entnahmezapfens heraus weggedrückt werden kann. In der Kavität einer entsprechenden Spritzgussform bildet diese Reißlinie notwendigerweise eine Engstelle zwischen der Membran und, durch welche der flüssige Kunststoff, der über den Anguss im Zentrum der Membran zugeführt wird, hindurchgepresst werden muss, um die übrigen Teile der Form, welche den Entnahmestutzen, die Kopfplatte und den umlaufenden Kappenmantel, gegebenenfalls einschließlich Garantieband, sowie auch noch Dichtungselemente umfassen, auszufüllen.In a closure for large containers, which typically has a nominal diameter of 50 mm, the geometric center of the cap is located simultaneously in the center of the membrane, but in turn over at least 180 °, usually nearly 360 °, circumferential tear line along which the membrane to tear at the later use, so that they can be pushed laterally out of the cross section of the sampling nozzle or the extraction pin on the remaining, non-weakened portion which acts as a kind of hinge out. In the cavity of a corresponding injection mold, this tear line necessarily forms a constriction between the membrane and, through which the liquid plastic, which is supplied via the sprue in the center of the membrane, must be pressed through to the other parts of the mold, which the sampling nozzle, the Include top plate and the circumferential cap shell, possibly including guarantee strip, as well as even sealing elements to fill.

Dies erfordert zum einen ein gut fließfähiges Kunststoffmaterial und schränkt damit den zur Verfügung stehenden Kunststoff ein, und erfordert zum anderen auch sehr hohe Drücke, mit welchen der flüssige Kunststoff in die Form eingespritzt werden muss um in die vom Anguss entlegensten Hohlräume zu erreichen. Auch hierdurch sind die Möglichkeiten einer innerhalb kleiner Toleranzen maßgetreuen Herstellung dieser Verschlüsse eingeschränkt.This requires on the one hand a good flowable plastic material and thus limits the available plastic, and on the other hand also requires very high pressures, with which the liquid plastic must be injected into the mold to reach into the most remote from the sprue cavities. This also restricts the possibilities of manufacturing these closures true to scale within small tolerances.

Die oben erwähnte Ausgestaltung der Reißlinie als Einschnitt in ein ansonsten dickeres Material der Membran vereinfacht den Spritzgussvorgang beträchtlich, indem der heiße, flüssige Kunststoff durch größere Querschnitte fließen kann, somit die Materialauswahl weniger eingeschränkt ist, und auch die vom Anguss weiter entfernt liegenden, mitunter filigranen Verschlusselemente besser ausgeformt werden können. Dies gilt auch für die oben beschriebenen Dichtungselemente so dass auch die Ausbildung der Reißlinie der Membran aufgrund der dadurch vereinfachten Spritzgussherstellung zu einer besseren Maßhaltigkeit und damit auch einer noch sichereren Abdichtung beiträgt.The above-mentioned design of the tear line as an incision in an otherwise thicker material of the membrane considerably simplifies the injection molding process, in that the hot, liquid plastic can flow through larger cross sections, thus the choice of materials is less restricted, and also the from the sprue more distant, sometimes filigree closure elements can be better formed. This also applies to the sealing elements described above so that the formation of the tear line of the membrane also contributes to a better dimensional stability and thus an even safer seal due to the simplified injection molding.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform und der dazugehörigen Figuren.Further advantages, features and possible applications of the present invention will become apparent from the following description of a preferred embodiment and the associated figures.

Es zeigen:

1: eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Verschlusses schräg von unten,
2: einen die Achse enthaltenden Querschnitt durch den Verschluss nach 1,
2A: einen vergrößerten Ausschnitt aus 2 gemäß Detail A.
2B einen vergrößerten Ausschnitt aus 2 mit der Flexdichtung entsprechend dem Detail B in 2
3: einen Behälterhals mit aufgesetzter Verschlusskappe,
4 Den Verschluss gemäß 1 im Gebrauch auf einem Behälterhals in der ÜberKopf Position
5: eine weitere Ausführungsform einer Verschlusskappe, die eine geringe axiale Höhe hat, in einer perspektivischen Ansicht schräg von unten,
6: einen die Achse enthaltenden Schnitt durch den Verschluss nach 5,
7: eine Draufsicht auf die Verschlusskappe nach 5 von oben und
8: eine Schnittansicht der auf einen Behälterhals aufgesetzten Verschlusskappe nach den 5-7.

Show it:

1 : a perspective view of the closure according to the invention obliquely from below,
2 A cross-section through the closure containing the axle 1 .
2A : an enlarged section 2 according to detail A.
2 B an enlarged section 2 with the flex gasket according to detail B in 2
3 a container neck with attached cap,
4 The closure according to 1 in use on a container neck in over-head position
5 FIG. 3 shows a further embodiment of a closure cap, which has a small axial height, in a perspective view obliquely from below, FIG.
6 : a section containing the axis through the closure 5 .
7 : a plan view of the cap after 5 from above and
8th a sectional view of the attached to a container neck cap after the 5-7 ,

1 zeigt eine Ausführungsform eines Verschlusses 100 für Großbehälter, die auch, auch als „Verschlusskappe“ bezeichnet wird, wobei der Verschluss typischerweise einen Nenndurchmesser von 50 mm hat. 1 shows an embodiment of a closure 100 for large containers, which is also referred to as "cap", wherein the closure typically has a nominal diameter of 50 mm.

Der Verschluss 100 besteht im Wesentlichen aus einer kreisringförmigen Kopfplatte 1 (siehe 1A), einem Kappenmantel 2, einem Entnahmestutzen 3 mit einer den Querschnitt des Entnahmestutzens 3 verschließenden Membran 7 und einem Dichtungsstutzen 4. In der perspektivischen Ansicht von unten gemäß 1 erkennt man noch eine Schwächungslinie 18, die einen unteren beziehungsweise abreißbaren Teil 2a des Kappenmantels 2 mit einem verbleibenden beziehungsweise oberen Teil 2b des Kappenmantels 2 verbindet, jedoch mit Hilfe der Grifflasche 19 aufgerissen werden kann, um den unteren Teil 2a abzutrennen, soweit die Schwächungslinie reicht. Die Grifflasche 19 befindet sich an einem Ende des abtrennbaren Teils 2a. Das Abtrennen entlang der Schwächungslinie dient dem besseren Zugang zu dem Haltewulst, um den Verschluss von dem Behälterhals lösen zu können.The closure 100 consists essentially of an annular top plate 1 (please refer 1A) a cap coat 2 , a sampling nozzle 3 with a cross section of the sampling nozzle 3 occlusive membrane 7 and a sealing neck 4 , In the perspective view from below according to 1 you can still see a line of weakness 18 that have a lower or tear-off part 2a the cap coat 2 with a remaining or upper part 2 B the cap coat 2 connects, but with the help of the grip tab 19 can be torn to the bottom part 2a to separate as far as the line of weakness. The grip tab 19 is located at one end of the separable part 2a , The separation along the line of weakness serves to better access the retaining bead, in order to be able to release the closure from the container neck.

1A ist eine Ansicht auf denselben Verschluss entlang der Achse 50 von unten. Man erkennt die im Wesentlichen ebene, kreisringförmige Kopfplatte 1, mit deren äußeren Rand der Kappenmantel 2 verbunden ist, während der innere Rand der Kopfplatte mit einem Entnahmestutzen 3 verbunden ist. Man erkennt weiterhin eine Reißlinie 8, welche die Membran 7 mit dem Entnahmestutzen 3 verbindet, wobei die Verbindung zwischen Membran 7 und Entnahmestutzen 3 entlang dieser Reißlinie 8 aufreißbar ist. Es verbleibt dann eine schmale Brücke 9, entlang welcher die Membran 7 mit dem Entnahmestutzen 3 verbunden bleibt, sodass die Membran 7 seitlich aus dem Querschnitt des Entnahmestutzens 3 wegklappbar ist, wobei die Brücke 9 als eine Art Scharnier wirkt. 1A is a view on the same closure along the axis 50 from underneath. One recognizes the substantially flat, annular top plate 1 , with the outer edge of the cap coat 2 is connected, while the inner edge of the top plate with a sampling neck 3 connected is. You can still see a tear line 8th which the membrane 7 with the withdrawal nozzle 3 connects, with the connection between membrane 7 and withdrawal socket 3 along this tear line 8th is tearable. There then remains a narrow bridge 9 along which the membrane 7 with the withdrawal nozzle 3 remains connected, so that the membrane 7 laterally from the cross section of the sampling nozzle 3 is foldable, with the bridge 9 acts as a kind of hinge.

1B zeigt den Verschluss in einer Draufsicht entlang der Achse 50 von oben, in der die kreisringförmige Kopfplatte 1 vollständig zu erkennen ist und im Zentrum der Blick auf die Membran 7 am unteren Ende des Entnahmestutzens 3 fällt. 1B shows the closure in a plan view along the axis 50 from above, in which the annular top plate 1 is completely visible and in the center of the view of the membrane 7 at the bottom of the sampling nozzle 3 falls.

2 zeigt einen die Achse 50 enthaltenden Längsschnitt durch den Verschluss nach 1, wobei 2A ein nochmals vergrößertes Detail der Membran 7 und des Entnahmestutzens 3 mit der Reißlinie 8 am Übergang zwischen Membran 7 und Entnahmestutzen 3 zeigt. 2 shows you the axis 50 containing longitudinal section through the closure after 1 , in which 2A a further enlarged detail of the membrane 7 and the outlet nozzle 3 with the tear line 8th at the transition between membrane 7 and withdrawal socket 3 shows.

2B zeigt einen vergrößerten Ausschnitt des Dichtungsbereichs des Verschlusses 100. Man erkennt auf der Innenseite des Kappenmantels 2 einen nach innen vorspringenden Wulst 17 beziehungsweise einen Abschnitt dieses Wulstes 17, der entlang des inneren Umfangs des Kappenmantels 2 verläuft und der ein- oder mehrfach unterbrochen sein kann und dann jeweils nur aus entsprechenden Wulstabschnitten besteht, die möglichst gleichmäßig über den Umfang verteilt sind. 2 B shows an enlarged section of the sealing region of the closure 100 , One recognizes on the inside of the cap coat 2 an inwardly projecting bead 17 or a section of this bead 17 running along the inner circumference of the cap skirt 2 runs and can be interrupted one or more times and then each consists only of corresponding Wulstabschnitten that are distributed as evenly as possible over the circumference.

Dem Wulst 17 gegenüberliegend erkennt man eine Flexdichtung 5, die über einen Schamierabschnitt 6 mit dem Dichtungsstutzen 4 verbunden ist. Der Dichtungsstutzen 4 bildet zusammen mit dem Kappenmantel 2 und dem dazwischenliegenden, den Entnahmestutzen 4 und den Kappenmantel 2 verbindenden Abschnitt der Kopfplatte 1 eine U-förmige Struktur, die einen ringförmigen Hohlraum eingrenzt.The bead 17 opposite one recognizes a Flexdichtung 5 that have a hinge section 6 with the sealing neck 4 connected is. The sealing neck 4 forms together with the cap coat 2 and the intermediate, the sampling neck 4 and the cap coat 2 connecting section of the top plate 1 a U-shaped structure defining an annular cavity.

In diesem ringförmigen Hohlraum ist, wenn der Verschluss auf einen Behälterhals aufgesetzt wird, das obere Ende eines Behälterhalses aufgenommen. Dabei tritt, wie man in 3 erkennt, die Flexdichtung 5 mit der Innenfläche des oberen Behälterhalsbereichs in Eingriff und dichtet diesen nach außen hin ab. Da die Flexdichtung 5 spritzgusstechnisch als axiale Verlängerung des Dichtungsstutzens 4 hergestellt wird, steht die Dichtung 5 nach dem Umstülpen nach oben und außen unter einer gewissen Vorspannung und legt sich dadurch im Wesentlichen an die Außenseite des Dichtungsstutzens 4 an. Es versteht sich, dass die Dichtung 5 kontinuierlich umlaufend ausgebildet ist und entlang ihres Umfangs ihren Querschnitt im Wesentlichen beibehält.In this annular cavity, when the closure is placed on a container neck, the upper end of a container neck is received. In doing so, how to enter 3 recognizes the flex seal 5 with the inner surface of the upper container neck portion engages and seals it to the outside. Because the flex seal 5 injection molding as axial extension of the sealing neck 4 is produced, stands the seal 5 after everting upwards and outwards under a certain prestressing and thereby lies substantially against the outside of the sealing neck 4 on. It is understood that the seal 5 is formed continuously encircling and substantially maintains its cross section along its circumference.

Dabei ist ein Scharnierabschnitt 6, der das untere Ende des Dichtungsstutzens 4 mit dem (in 2) unteren Ende der Flexdichtung verbindet, mit einer etwas geringeren Wandstärke ausgebildet als die Flexdichtung 5, um das Umstülpen der Flexdichtung zu erleichtern. Die Flexdichtung 5 hat für sich gesehen bereits einen leicht keilförmigen Querschnitt und auch der gemeinsame Querschnitt von Flexdichtung 5 und Dichtungsstutzen 4 ist annähernd keilförmig, zumal auch der Querschnitt des Dichtungsstutzens sich von der Kopfplatte ausgehend, nach unten hin leicht verjüngtHere is a hinge section 6 , which is the lower end of the seal neck 4 with the (in 2 ) connects the lower end of the flex seal, formed with a slightly smaller wall thickness than the flex seal 5 to facilitate the eversion of the flex seal. The flex seal 5 has in itself already a slightly wedge-shaped cross-section and also the common cross-section of flex seal 5 and sealing neck 4 is approximately wedge-shaped, especially since the cross section of the seal neck, starting from the top plate, slightly tapers towards the bottom

Nach dem Umstülpen steht die Flexdichtung 5 unter einer gewissen Vorspannung, wobei jedoch der Dichtungsstutzen 4 so bemessen ist, dass der durch die umlaufende Flexdichtung definierte maximale Außendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser des Behälterhalses, was dazu führt, dass die Flexdichtung 5 sehr eng und fest an der Innenfläche des Behälterhalses anliegt, wie man unter anderem in 3 erkennt.After everting is the flex seal 5 under a certain bias, however, the seal neck 4 is dimensioned so that the defined by the circumferential flex seal maximum outer diameter is greater than the inner diameter of the container neck, which causes the flex seal 5 very tight and tight against the inner surface of the container neck, as can be seen in, inter alia 3 recognizes.

Die Differenz zwischen dem Innendurchmesser des Behälterhalses und dem Außendurchmesser des Dichtungsstutzens 4 (ohne die Flexdichtung 5) ist etwas kleiner als das Doppelte der maximalen radialen Dicke der Flexdichtung 5, was dazu führt, dass die Dichtung 5 fest an die Innenfläche des Behälterhalsrandes angepresst wird, wobei auch der Dichtungsstutzens hier gegebenenfalls federnd elastisch nachgibt. Um die Nachgiebigkeit des Dichtungsstutzens 4 in radialer Richtung und in ihrem Verlauf parallel zur Achse 50 gezielt und über die axiale Länge variabel einzustellen, sind Rippen 23 auf der Innenseite des Dichtungsstutzens 4 angebracht, deren Querschnitt sich, ausgehend von der Kopfplatte 1, nach unten hin verjüngt.The difference between the inner diameter of the container neck and the outer diameter of the seal neck 4 (without the flex seal 5 ) is slightly less than twice the maximum radial thickness of the flex seal 5 , which causes the seal 5 is firmly pressed against the inner surface of the container neck edge, wherein the Dichtungsstutzens here optionally resiliently yielding. To the flexibility of the seal neck 4 in the radial direction and in its course parallel to the axis 50 to adjust selectively and over the axial length variable, ribs 23 on the inside of the sealing neck 4 attached, whose cross section, starting from the top plate 1 , tapered towards the bottom.

4 zeigt den erfindungsgemäßen Verschluss im Gebrauch, wobei von dem betreffenden Behälter 30, der über Kopf steht, nur der Hals dargestellt ist, auf welchem der Verschluss 100 aufgebracht ist. Dabei erstreckt sich durch den Entnahmestutzen 3 ein Entnahmezapfen 20beziehungsweise ein Entnahmerohr. Durch das Einführen des Entnahmezapfens 20 in den Entnahmestutzen 3 wird die Membran 7 entlang der Reißlinie 8 aufgerissen und über den als Scharnier wirkenden Abschnitt 9 seitlich umgeklappt und gibt dadurch den Querschnitt des Entnahmestutzens 3 für das Einführen des Entnahmezapfens 20 frei. 4 shows the closure according to the invention in use, wherein of the container in question 30 standing upside down, only the neck is shown on which the clasp 100 is applied. It extends through the sampling nozzle 3 a withdrawal pin 20 or a withdrawal tube. By inserting the extraction pin 20 in the sampling nozzle 3 becomes the membrane 7 along the tear line 8th torn open and over the hinged section 9 folded laterally and thereby gives the cross section of the sampling nozzle 3 for the insertion of the extraction pin 20 free.

Der Entnahmezapfen 20 weist an seinem in den Behälter hineinragenden Ende eine halbkugelförmige Kappe auf, die das Aufbringen eines zentralen lokalen Druckes auf die Membran 7 ermöglicht und dadurch das Aufreißen der Reißlinie 8 erleichtert. Die Kappe ist mit einer Reihe von Eintrittsöffnungen versehen. Das andere, nicht dargestellte Ende des Entnahmezapfens weist typischerweise ein Ventil für die Entnahme der Flüssigkeit aus dem Behälter 30 auf.The removal pin 20 has at its end projecting into the container a hemispherical cap, which is the application of a central local pressure on the membrane 7 allows and thereby tearing the tear line 8th facilitated. The cap is provided with a series of inlet openings. The other, not shown end of the extraction pin typically has a valve for the removal of the liquid from the container 30 on.

Die 5-8 zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung, die sich von der zuvor beschriebenen nur dadurch unterscheidet, dass der entsprechende Verschluss gemäß den 5-8 einen axial deutlich kürzeren Mantel 2 aufweist und im Übrigen durch ein Flexband an dem Außenumfang des Behälterhalses gesichert wird. Dieses Flexband ist mit Hilfe einer Lasche 19' von dem oberen Teil der Kappe abreißbar, sodass der Verschluss nach dem vollständigen Leeren des Behälters, auf welchem der Verschluss angeordnet ist, nach Abreißen des Flexbandes mit Hilfe der Lasche 19' leicht vom Behälterhals abgenommen beziehungsweise abgehebelt werden kann.The 5-8 show a further embodiment of the invention, which differs from the previously described only in that the corresponding closure according to the 5-8 an axially much shorter coat 2 and, moreover, it is secured by a flexible band to the outer circumference of the container neck. This flexband is with the help of a tab 19 ' from the upper part of the cap torn off, so that the closure after complete emptying of the container on which the closure is arranged, after tearing off the Flexbandes using the tab 19 ' can be easily removed or levered off the container neck.

Auch hier ist die Membran 7 über einen geschwächten Materialabschnitt 8, der durch einen Einschnitt erzeugt wurde, mit dem Entnahmestutzen 3 verbunden.Again, the membrane 7 over a weakened material section 8th that was created by an incision, with the withdrawal nozzle 3 connected.

Alle übrigen Elemente, wie zum Beispiel die Flexdichtung 5, die Rippenstruktur entlang des Dichtungsstutzens und weitere Details stimmen mit den zuvor beschriebenen Details bei der Ausführungsform der 1-4 überein. Anstelle eines Wulstes 17 könnte der erfindungsgemäße Verschluss auch ein Schraubgewinde aufweisen, insbesondere dann, wenn ein Garantieband 21 als Sicherung gegen unbefugtes Abnehmen oder Öffnen des Verschlusses vorgesehen ist.All other elements, such as the flex seal 5 , the rib structure along the sealing neck and further details are consistent with the details described above in the embodiment of FIG 1-4 match. Instead of a bead 17 The closure according to the invention could also have a screw thread, in particular if a guarantee strip 21 is provided as a safeguard against unauthorized removal or opening of the closure.

BezugszeichenlisteLIST OF REFERENCE NUMBERS

Kopfplatteheadstock 11 Kappenmantelcap casing 22 unterer/abreißbarer Teil des Kappenmantelslower / tear-off part of the cap coat 2a2a oberer/verbleibender Teil des Kappenmantelsupper / remaining part of the cap coat 2b2 B EntnahmestutzenTapping sockets 33 Dichtungsstutzengrommet neck 44 FlexdichtungFlex seal 55 SchamierabschnittHinge section 66 Membranmembrane 77 Reißlinietear line 88th Öffnungopening 1111 Ringraum mit U-QuerschnittAnnular space with U-section 1212 Wulstbead 1717 Schwächungslinieweakening line 1818 Grifflaschegrip tab 1919 Lascheflap 19'19 ' Entnahmezapfen/EntnahmerohrRemoval pin / sampling tube 2020 Rippenribs 2222 Achseaxis 5050 Verschlussshutter 100100

Claims

A plastic closure (10) for containers, comprising a head plate (1), a central opening (11) in the head plate (1) having an axis (50), an outer substantially cylindrical cap skirt (2) spaced radially from the central opening (11) extending downwardly from the head plate (1), a nozzle (3) radially inwardly of the cap skirt (2) extending axially downwards from the head plate (1) and comprising the central opening (11) Cross-section through a pierceable membrane (7) is closed, wherein an inner hollow cylindrical sealing nozzle (4) extending from the inner surface of the top plate (1) between the withdrawal nozzle (3) and the outer cap shell (2) parallel to this downwards and wherein the cap jacket (2), the sealing neck (4) and the intermediate part of the head plate (1) define an annular circumferential, in cross-section U-shaped cavity (12), which is responsible for receiving a hollow cylindrical n container neck edge, wherein in the annular cavity a seal (5) is provided, characterized in that the seal (5) as a from the lower edge (7) of the sealing nozzle (4) everted outwards and upwards, axial extension of the lower End of the sealing nozzle (4) is formed.

Plastic closure after Claim 1 , characterized in that the seal (5) has a hinge portion (6) which adjoins the lower edge (7) of the sealing neck (4) and has a smaller wall thickness than a portion of the lower edge of the sealing neck (4) Seal (5).

Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the wall thickness of the seal (5), starting from the hinge portion (6) increases up to a maximum wall thickness near the free end of the seal (5)

Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the wall thickness of the sealing neck (4) decreases in its course from the head plate (1) to the lower edge (7) of the sealing neck (4).

Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the sealing neck (4) has on its inner wall vertically extending reinforcing ribs (12).

Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the cap casing (2) has on its inner wall vertically extending reinforcing ribs (13)

Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the cross-section of the withdrawal nozzle (3) by a membrane (15) is closed, which is at least partially separable along its circumference

Lock after Claim 7 , characterized in that the membrane is separable along a tear line formed by an incision (8) in the material of the web which reduces the remaining wall thickness of the membrane in the region of the incision to less than 0.15 mm, in particular to a value in Range of 0.02 - 0.1 mm reduced.

Lock after Claim 7 , characterized in that the incision extends along a circular line of maximum diameter within the cross section of the sampling nozzle.

Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the cap casing (2) has a partially circumferential and at one end to the lower edge of the cap skirt (2) extending line of weakness (18).

Closure according to one of the preceding claims, characterized in that, in addition to the weakening line (18) at one of the upper part (2a) of the cap skirt (2) at least partially detachable lower part (2b) a tear-off tab (2c) is mounted.