DE102013111969A1

DE102013111969A1 - Drink dispenser and method for operating the beverage dispenser

Info

Publication number: DE102013111969A1
Application number: DE102013111969.7A
Authority: DE
Inventors: Reinhard Hartung; Hannes Exenberger; Robert Kisslinger
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2013-10-30
Filing date: 2013-10-30
Publication date: 2015-04-30
Anticipated expiration: 2033-10-31
Also published as: DE102013111969B4; EP2868621A2; ES2647881T3; EP3088352A1; EP2868621B1; EP2868621A3; ES2610730T3; EP3088352B1; DK3088352T3; DK2868621T3

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Getränkedispenser zur Ausgabe eines Getränks, umfassend ein Gehäuse (12), zumindest einen Getränkevorratsbehälter (14) in Form eines Auszugs, zumindest eine Gehäuseöffnung (13), zumindest eine Behälteraufnahme (15) zum Einbringen des Getränkevorratsbehälters (14) in das Gehäuse (12) über die Gehäuseöffnung (13), ein Ausgabesystem, eine mit dem Ausgabesystem zusammenwirkende, in den Getränkevorratsbehälter (14) eingebrachte Ausgabeöffnung (32) und eine Behälteröffnung (17) oberhalb der maximalen Füllhöhe, wobei ein Anpressmechanismus vorgesehen ist, der eine die Behälteröffnung (17) umfassende Fläche des Getränkevorratsbehälters (14) in dichtende Anlage mit der zugeordneten Wandung der Behälteraufnahme (15) des Gehäuses (12) bringt.The invention relates to a drink dispenser for dispensing a beverage, comprising a housing (12), at least one beverage storage container (14) in the form of an extract, at least one housing opening (13), at least one container receptacle (15) for introducing the beverage storage container (14) into the Housing (12) via the housing opening (13), an output system, cooperating with the dispensing system, in the beverage reservoir (14) introduced dispensing opening (32) and a container opening (17) above the maximum filling height, wherein a pressing mechanism is provided, the one the container opening (17) comprising surface of the beverage storage container (14) in sealing engagement with the associated wall of the container receptacle (15) of the housing (12) brings.

Description

Die Erfindung betrifft einen Getränkedispenser gemäß der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art sowie eine Verfahren zum Betreiben eines Getränkedispensers. The invention relates to a beverage dispenser according to the type specified in the preamble of claim 1 and a method for operating a beverage dispenser.

Im Wesentlichen in der Gastronomie sind Getränkedispenser im Einsatz. Hierbei werden in der Regel Getränkekonzentrate in Getränkevorratsbehältern geliefert, die in den insbesondere eine Kühlfunktion für das im Getränkevorratsbehälter befindliche Getränk aufweisenden Getränkedispenser eingebracht werden. Vor dem Einbringen des Getränkevorratsbehälters oder im in den Getränkedispenser eingebrachten Zustand wird das Getränkekonzentrat mit Wasser verdünnt. Über ein Auslasssystem erfolgt vorzugsweise manuell die Ausgabe aus dem Getränkedispenser. Drink dispensers are mainly used in gastronomy. In this case, beverage concentrates are usually supplied in beverage storage containers, which are introduced into the beverage dispenser, in particular having a cooling function for the beverage contained in the beverage storage container. Before introducing the beverage storage container or introduced in the beverage dispenser state, the beverage concentrate is diluted with water. The output from the beverage dispenser preferably takes place manually via an outlet system.

Beispielsweise schlägt DE 10 2011 050 350 A1 einen Getränkedispenser mit einem Vorratsbehälter für ein Getränk – insbesondere ein Saftgetränk oder ein Saftmischgetränk – vor, der in ein im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse eingebracht wird. Der Getränkevorratsbehälter ist in Form eines Auszugs ausgebildet. Der Auszug wird in eine Behälteraufnahme des Gehäuses eingeschoben und weist ein Auslasssystem zum bedarfsweisen Ausgeben des im Getränkevorratsbehälter eingebrachten Getränks auf. Die Behälteraufnahme ist bis auf die Aufnahmeöffnung mit Kühlflächen versehen und geschlossen ausgebildet. Wenn es sich bei dem auszugebenden Getränk um ein Saftmischgetränk handelt, kann dem Getränkevorratsbehälter über eine Behälteröffnung und einen mit der Behälteröffnung verbundenen Frischwasserzulauf Wasser zugeführt werden. Hierfür mündet eine Wasserleitung in die Behälteraufnahme. Die Behälteröffnung ist in der Regel im oberen Bereich des Getränkevorratsbehälters oberhalb der maximalen Füllhöhe vorgesehen. Die Wasserleitung mündet im eingeschobenen Zustand des Getränkevorratsbehälters über der Behälteröffnung. Nach der DE 10 2011 050 350 A1 ist der Auszug nach oben vollkommen offen. Der Auszug verschließt die Aufnahmeöffnung im eingeschobenen Zustand im vorderen Bereich vollständig, wodurch auch das Getränk abgeschlossen im Gehäuse gelagert ist. For example, beats DE 10 2011 050 350 A1 a beverage dispenser with a reservoir for a drink - especially a juice drink or a juice mixed drink - before, which is introduced into a substantially closed housing. The beverage storage container is designed in the form of an extract. The extract is inserted into a container receptacle of the housing and has an outlet system for dispensing the beverage introduced in the beverage storage container on demand. The container receptacle is provided with cooling surfaces except for the receiving opening and formed closed. If the drink to be dispensed is a juice blended beverage, water may be supplied to the beverage storage container through a container opening and a fresh water inlet connected to the container opening. For this purpose, a water pipe opens into the container receptacle. The container opening is usually provided in the upper region of the beverage storage container above the maximum filling level. The water line opens in the inserted state of the beverage storage container above the container opening. After DE 10 2011 050 350 A1 The extract is completely open at the top. The extract completely closes the receiving opening in the inserted state in the front region, whereby the drink is also stored in the housing.

Dadurch, dass der Getränkevorratsbehälter im Betrieb im eingeschobenen Zustand im Gehäuse geschlossen ist und zur Reinigung leicht entfernt werden kann, ist der Hygienestandard vergleichsweise hoch. Dennoch ist gerade im Falle eines längeren Bevorratungszeitraums die Gefahr gegeben, dass über die Luft Keime und Schmutzpartikel in den Getränkebehälter eindringen. Ferner fehlen Kontrollmechanismen, mit Hilfe derer sich feststellen ließe, wann und wie sorgfältig der Behälter gereinigt wurde. Unachtsamkeit oder gar bewusster Vernachlässigung der Hygiene durch Bediener des Getränkedispensers kann daher kaum entgegengewirkt werden. The fact that the beverage storage container is closed during operation in the inserted state in the housing and can be easily removed for cleaning, the standard of hygiene is comparatively high. Nevertheless, especially in the case of a longer storage period, there is the danger that germs and dirt particles will enter the beverage container via the air. There is also a lack of control mechanisms to determine when and how carefully the container was cleaned. Carelessness or even deliberate neglect of hygiene by the operator of the beverage dispenser can therefore hardly be counteracted.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Getränkedispenser der eingangs genannten Art derart weiter zu bilden, dass die oben genannten Nachteile beseitigt werden und dass der Getränkedispenser bei platzsparender Konstruktion und einfacher Bedienbarkeit eine Kontamination des bevorrateten Getränks weitestgehend ausschließt. Ferner wird ein Verfahren zum Betreiben dieses Getränkedispensers angegeben. It is an object of the invention to provide a beverage dispenser of the type mentioned in such a way that the above-mentioned disadvantages are eliminated and that the beverage dispenser largely excludes contamination of the stored beverage space-saving design and ease of use. Furthermore, a method for operating this beverage dispenser is specified.

Diese Aufgabe wird für die Vorrichtung durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 in Verbindung mit seinen Oberbegriffsmerkmalen gelöst. This object is achieved for the device by the characterizing features of claim 1 in conjunction with its preamble features.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass der Getränkevorratsbehälter so in den Dispenser eingebracht werden kann, dass er luftdicht abgeschlossen ist, wodurch eine Kontamination auf einfache Weise vermieden werden kann. The invention is based on the finding that the beverage storage container can be introduced into the dispenser in such a way that it is hermetically sealed, as a result of which contamination can be avoided in a simple manner.

Nach der Erfindung weist der Getränkedispenser ein Gehäuse, zumindest eine Gehäuseöffnung und zumindest einen Getränkevorratsbehälter in Form eines Auszugs mit einer Behälteröffnung oberhalb der maximalen Füllhöhe auf. Der Getränkevorratsbehälter schließt im eingeschobenen Zustand vorzugsweise die Gehäuseöffnung ab. Ferner ist zumindest eine Behälteraufnahme im Gehäuse vorgesehen, in die der Getränkevorratsbehälter über die Gehäuseöffnung eingebracht wird. Des Weiteren umfasst der Getränkedispenser ein Auslasssystem und eine mit dem Ausgabesystem zusammenwirkende Ausgabeöffnung des Getränkevorratsbehälters. Nach der Erfindung ist ein Anpressmechanismus vorgesehen, der den Getränkevorratsbehälter in dichtende Anlage mit der Behälteraufnahme des Gehäuses bringt. Dies hat den Vorteil, dass ab dem Zeitpunkt, zu dem der Behälter mit dem Getränk oder zumindest einem Teil des Getränks in das Gehäuse eingebracht wird, während des Zeitraums der ausschließlichen Bevorratung ein Eindringen von Keimen und Staub- oder Schmutzpartikeln in das Gerät verhindert wird. Ebenso vorteilhaft ist, dass diese Abdichtung ohne zusätzliche Bauteile möglich ist, da eine Innenfläche der Behälteraufnahme im Gehäuse zur Abdeckung des Behälters verwendet wird. Dies verringert die Herstellungskosten und vereinfacht die Reinigung. According to the invention, the beverage dispenser on a housing, at least one housing opening and at least one beverage storage container in the form of an excerpt with a container opening above the maximum filling level. The beverage storage container preferably closes the housing opening in the inserted state. Furthermore, at least one container receptacle is provided in the housing into which the beverage reservoir is introduced via the housing opening. Furthermore, the beverage dispenser comprises an outlet system and a dispensing opening of the beverage storage container cooperating with the dispensing system. According to the invention, a pressing mechanism is provided which brings the beverage storage container in sealing engagement with the container receptacle of the housing. This has the advantage that from the time when the container with the beverage or at least a portion of the beverage is introduced into the housing, during the period of exclusive storage penetration of germs and dust or dirt particles is prevented in the device. It is also advantageous that this seal is possible without additional components, since an inner surface of the container receptacle is used in the housing to cover the container. This reduces manufacturing costs and simplifies cleaning.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die die Behälteröffnung umfassende Fläche des Getränkevorratsbehälters gegen die Decke der Behälteraufnahme gespannt. Dies ist besonders günstig, da ein solches vertikales Anpressen und Abdichten auf verschiedene Weisen einfach zu erreichen ist und da so eine maximale Bevorratungsmenge im Behälter erreichbar ist. According to one aspect of the invention, the surface of the beverage storage container surrounding the container opening is clamped against the ceiling of the container receptacle. This is particularly favorable, since such vertical pressing and sealing in various ways is easy to achieve and there a maximum storage amount in the container is reached.

Vorzugsweise ist der Anpressmechanismus durch vollständiges Einschieben des Getränkevorratsbehälters aktiviert. Dadurch entfällt die Notwendigkeit zusätzlicher Bedienelemente und Bedienungsschritte. Eine Fehlbedienung wird ausgeschlossen. Preferably, the Anpressmechanismus is activated by full insertion of the beverage storage container. This eliminates the need for additional controls and operations. A wrong operation is excluded.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist der Anpressmechanismus eine Führung auf, die von der Gehäuseöffnung in Richtung des Einschubs des Behälters in die Behälteraufnahme verläuft und so ansteigt, dass im eingebrachten Zustand die Führung im hinteren Bereich den Getränkevorratsbehälter gegen die Decke der Behälteraufnahme hält. Ferner weist der Anpressmechanismus eine Rampe auf, die in den vorderen Bereich des Getränkevorratsbehälters integriert ist und die so gestaltet ist, dass der Behälter mit vollständigem Einschieben gegen die Decke der Behälteraufnahme gepresst wird, wodurch im eingebrachten Zustand der Getränkevorratsbehälter im hinteren Bereich auf der Führung aufliegt und im vorderen Bereich auf der Rampe. Aufgrund dieser Ausgestaltung erfolgt das Anpressen mit nur geringfügig höherem Kraftaufwand, als beim Einschieben des Behälters in eine Aufnahme ohne Anpressmechanismus erforderlich wäre, da der Behälter vom Benutzer im Wesentlichen horizontal in die Behälteraufnahme eingebracht wird und sich durch die Rampe auch bei einem niedrigen Steigungswinkel eine ausreichende Anpresswirkung ergibt. In an advantageous embodiment, the contact pressure on a guide which extends from the housing opening in the direction of insertion of the container in the container receptacle and so increases that holds in the inserted state, the guide in the rear of the beverage reservoir against the ceiling of the container receptacle. Further, the Anpressmechanismus has a ramp which is integrated into the front region of the beverage storage container and which is designed so that the container is pressed with complete insertion against the ceiling of the container receptacle, whereby in the inserted state, the beverage storage container rests in the rear area on the guide and in the front area on the ramp. Because of this configuration, the pressing is done with only slightly higher force than would be required when inserting the container into a receptacle without Anpressmechanismus because the container is introduced by the user substantially horizontally in the container receptacle and by the ramp even at a low pitch angle sufficient Contact pressure results.

Gleichzeitig kann der Behälterboden so gewählt werden, dass dieser auch in angepresstem Zustand zur Gehäuseöffnung hin leicht abfällt. Dadurch lässt sich das Problem beheben, dass im Bodenbereich des Behälters am Ende häufig eine beträchtliche Restmenge des Getränks verbleibt, die nicht entnommen werden kann. Die Auslassöffnung des Getränkevorratsbehälters ist dabei in Bodennähe im vorderen Bereich angeordnet. Auf Grund des zur Gehäuseöffnung und damit zum Auslasssystem hin abfallenden Behälterbodens sammelt sich der gegen Ende des Ausgabevorgangs noch verbliebene Rest des Getränks in der Nähe des Auslasssystems. So ist eine nahezu vollständige Ausgabe des bevorrateten Getränks ohne wesentliche Restmenge möglich. At the same time, the container bottom can be selected so that it drops slightly even when pressed against the housing opening. This eliminates the problem that in the bottom area of the container often ends up leaving a considerable residual amount of the beverage that can not be removed. The outlet opening of the beverage storage container is arranged near the bottom in the front area. Due to the container bottom sloping towards the housing opening and thus to the outlet system, the remainder of the beverage remaining in the vicinity of the outlet system collects at the end of the dispensing process. Thus, a nearly complete output of the stored beverage without substantial residual amount is possible.

Besonders günstig ist es, wenn die Führung durch den Boden der Behälteraufnahme gebildet ist. So wird die Konstruktion des Getränkedispensers erheblich vereinfacht und ein einfaches Reinigen gewährleistet. It is particularly favorable if the guide is formed by the bottom of the container receptacle. Thus, the construction of the beverage dispenser is considerably simplified and ensures easy cleaning.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind zumindest eine Dichtung und zumindest eine Vakuumpumpe vorgesehen. Dabei ist die Vakuumpumpe mit der Behälteröffnung über eine Vakuumleitung verbindbar, so dass im eingeschobenen Zustand des Getränkevorratsbehälters und bei aktiviertem Anpressmechanismus der Getränkevorratsbehälter über die Vakuumpumpe mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist. Die Gefahr der Kontaminierung des bevorrateten Getränks wird weiter verringert, da einerseits die vor dem Anpressen im Behälter befindliche Luft zum Großteil entnommen wird und andererseits der Unterdruck die Anpresswirkung verstärkt, was wiederum eine bessere Abdichtung zur Folge hat. In a preferred embodiment, at least one seal and at least one vacuum pump are provided. In this case, the vacuum pump can be connected to the container opening via a vacuum line, so that in the inserted state of the beverage storage container and activated pressing mechanism of the beverage reservoir via the vacuum pump with a negative pressure can be acted upon. The risk of contamination of the stockpiled beverage is further reduced, since on the one hand the air present in the container prior to pressing is removed for the most part and on the other hand the negative pressure increases the contact pressure, which in turn results in a better seal.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist in der Vakuumleitung ein Ventil eingebracht ist, welches bei Aktivierung der Vakuumpumpe den Getränkevorratsbehälter mit der Vakuumpumpe und bei Aktivierung des Ausgabesystems mit einer Zuluftleitung verbindet. Dadurch wird der im Behälter herrschende Unterdruck bei der Getränkeentnahme kurzzeitig aufgehoben, indem Gas oder Luft eintritt. Das Getränk kann bequem ausgegeben werden. Danach wird das Ventil wieder umgeschaltet, und die Vakuumpumpe erzeugt umgehend wieder ein Vakuum. Damit wird weiterhin einer Kontaminierung des Behälterinnenraums entgegengewirkt. According to one aspect of the invention, a valve is incorporated in the vacuum line, which connects the beverage reservoir with the vacuum pump and upon activation of the output system with a supply air line upon activation of the vacuum pump. As a result, the negative pressure prevailing in the container is temporarily removed during the beverage removal by gas or air enters. The drink can be spent comfortably. Thereafter, the valve is switched again, and the vacuum pump immediately generates a vacuum again. This continues to counteract contamination of the container interior.

Besonders günstig ist es, wenn dabei in die Zuluftleitung ein Luftfilter, insbesondere ein Aktivkohlefilter, eingebracht ist. So wird die Gefahr minimiert, dass mit dem während der Getränkeausgabe nachströmenden Gas, vor allem Umgebungsluft, Keime und Staub- oder Schmutzpartikel in den Getränkevorratsbehälter gelangen und das Getränk kontaminieren. It is particularly advantageous if an air filter, in particular an activated carbon filter, is introduced into the supply air line. This minimizes the risk that germs and dust or dirt particles enter the beverage storage container and contaminate the beverage with the gas flowing in during the dispensing of the beverage, especially ambient air.

Die Zuluftleitung kann auch als Versorgungsleitung für Wasser, das zur Zubereitung von Saftmischgetränken erforderlich ist, eingesetzt werden. Eine kombinierte Pumpe mit einem entsprechenden Ventil kann dabei bedarfsweise Luft oder Wasser fördern. Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist aber eine separate Wasserleitung zum Einbringen von Wasser in den Getränkevorratsbehälter vorgesehen, welche im eingeschobenen Zustand des Getränkevorratsbehälters mit der Behälteröffnung verbunden ist bzw. in diese mündet. So kann der Getränkedispenser neben der Ausgabe von Fertiggetränken auch zur Ausgabe von Getränken, die im Gerät durch Vermischen von Getränkekonzentrat und Wasser bereitgestellt werden, verwendet werden, während durch separate Leitungen für Luft und Wasser Hygiene und Bedienungskomfort gewährleistet werden. The supply air line can also be used as a supply line for water, which is required for the preparation of juice mixed drinks. A combined pump with a corresponding valve can if necessary promote air or water. In one embodiment of the invention but a separate water pipe for introducing water is provided in the beverage storage container, which is connected in the inserted state of the beverage storage container with the container opening and opens into this. Thus, in addition to the dispensing of ready-made drinks, the beverage dispenser can also be used for dispensing beverages which are provided in the appliance by mixing beverage concentrate and water, while hygiene and ease of operation are ensured by separate lines for air and water.

Beispielsweise kann die Wasserleitung auch mit Wasser aus Kanistern oder dergleichen gespeist werden, so dass ein Einsatz des Getränkedispensers unabhängig von den örtlichen Gegebenheiten möglich ist. For example, the water pipe can also be fed with water from canisters or the like, so that use of the beverage dispenser is possible regardless of the local conditions.

Vorzugsweise ist eine mit der Wasserleitung verbundene Wasserpumpe vorgesehen, die mit einem Wasserbehälter verbindbar ist, wodurch Wasser aus dem Wasserbehälter in den Getränkevorratsbehälter einbringbar ist. Hierdurch ist der Getränkedispenser unabhängig von einem Wasseranschluss einsetzbar. Preferably, a water pump connected to the water pipe is provided, which is connectable to a water tank, whereby water from the water tank in the beverage storage container can be introduced. As a result, the beverage dispenser can be used independently of a water connection.

Wenn jedoch Leitungswasser von ausreichend guter Qualität vorhanden ist, kann im Falle der Ausgabe von Konzentrat-Getränken ein mit der Wasserleitung verbundener Wasseranschluss zum Verbinden mit einem Festwasseranschluss genutzt werden. Der Getränkevorratsbehälter mit dem Konzentrat wird in den Getränkedispenser eingebracht, dann wird Wasser zugesetzt und das Getränk kann ausgegeben werden. Dies verringert sowohl die Kosten als auch den Platzbedarf des Getränkedispensers sowie den logistischen Aufwand. However, if tap water of sufficiently good quality is present, in the case of dispensing concentrate drinks, a water connection connected to the water line can be used for connection to a fixed water connection. The beverage storage container with the concentrate is introduced into the beverage dispenser, then water is added and the beverage can be dispensed. This reduces both the cost and space requirements of the beverage dispenser and the logistical effort.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein Ventil in der Wasserleitung vorgesehen, das wahlweise eine Verbindung mit der Wasserpumpe oder einem Wasserzulauf für manuell zugeführtes Wasser und dem Wasseranschluss für Leitungswasser herstellt. So ist der Getränkedispenser noch flexibler einsetzbar, da die Art der Wasserversorgung leicht über die Stellung eines Ventils bestimmt werden kann. According to a further aspect of the invention, a valve is provided in the water line, which selectively connects to the water pump or a water inlet for manually supplied water and the tap water connection. Thus, the drink dispenser is even more flexible, since the type of water supply can be easily determined by the position of a valve.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist der Getränkedispenser zumindest ein Dateneingabemittel auf, das mit einer Steuereinheit zusammenwirkt, welche die Aktuatoren des Getränkedispensers, wie die Vakuumpumpe oder das Ventil für den Wasserzulauf, steuert. Dabei kann es sich sowohl um ein Eingabemittel handeln, das eine aktive Eingabe über Tasten, einen Touchscreen oder dergleichen erfordert, oder um ein Eingabemittel, das Informationen einliest, wie etwa einen Barcode-Scanner. Je nach Bedarf können so die Parameter von Mischung, Bevorratung und Ausgabe bequem vom Bediener eingegeben werden. In an advantageous embodiment, the beverage dispenser on at least one data input means, which cooperates with a control unit which controls the actuators of the beverage dispenser, such as the vacuum pump or the valve for the water supply. This can be either an input means which requires an active input via keys, a touch screen or the like, or an input means which reads in information, such as a bar code scanner. As required, the parameters of mixing, stocking and dispensing can be conveniently entered by the operator.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist ein mit der Steuereinheit verbundener erster Sensor vorgesehen, mit dem die dem Getränkevorratsbehälter zugeführte Wassermenge gemessen wird. Mit dieser Information kann einerseits vermieden werden, dass der Getränkevorratsbehälter über das gewünschte Maß hinaus befüllt wird, andererseits kann auch eine versuchte Manipulation erkannt werden. Dies wird nachfolgend noch genauer erläutert. In an advantageous development of the invention, a first sensor connected to the control unit is provided, with which the amount of water supplied to the beverage storage container is measured. With this information, on the one hand, it can be avoided that the beverage storage container is filled beyond the desired level, on the other hand, an attempted manipulation can also be detected. This will be explained in more detail below.

Ebenso ist es günstig, wenn ein zweiter mit der Steuereinheit verbundener Sensor zum Einsatz kommt, mit dem die Füllstandshöhe des Getränkevorratsbehälters gemessen wird. Auch die von diesem Sensor gelieferte Information dient sowohl der richtigen Bemessung der Wasserzufuhr als auch der Erkennung von Manipulationsversuchen. It is also advantageous if a second sensor connected to the control unit is used, with which the fill level of the beverage storage container is measured. Also, the information provided by this sensor serves both the correct design of the water supply and the detection of manipulation attempts.

Für den Schutz insbesondere vor Zugriff von Unbefugten kann der Getränkedispenser einen Verriegelungsmechanismus an der Gehäuseöffnung aufweisen, der den Getränkevorratsbehälter in dem Gehäuse sichert. Dies ist unter anderem auch unter hygienischen Gesichtspunkten sinnvoll, da so sichergestellt wird, dass nur berechtigte Personen mit dem Behälter und dem darin bevorrateten Getränk in Kontakt kommen. Der Verriegelungsmechanismus kann mit der Steuereinheit zusammenwirken. For protection, in particular against access by unauthorized persons, the beverage dispenser can have a locking mechanism on the housing opening, which secures the beverage storage container in the housing. Among other things, this makes sense from a hygienic point of view, as it ensures that only authorized persons come in contact with the container and the beverage stored therein. The locking mechanism may cooperate with the control unit.

Des Weiteren ist eine Kühlvorrichtung vorgesehen, die den Innenraum und damit das in der Aufnahmeeinrichtung enthaltene Getränk kühlt. Die Kühleinrichtung befindet sich dabei unterhalb der Aufnahmeeinrichtung und umfasst einen Kompressor, einen Wärmetauscher und eine oder mehrere an den Innenseiten der Behälteraufnahme angeordnete mit Verdampfern zusammenwirkende Kühlflächen. Vorteilhafterweise ist die Kühleinrichtung auch mit der Steuereinheit verbunden. So kann die gewünschte Temperatur gegebenenfalls vom Bediener bequem eingestellt werden. Furthermore, a cooling device is provided which cools the interior and thus the beverage contained in the receiving device. The cooling device is located below the receiving device and comprises a compressor, a heat exchanger and one or more arranged on the inner sides of the container receptacle cooperating with evaporators cooling surfaces. Advantageously, the cooling device is also connected to the control unit. Thus, the desired temperature can optionally be easily adjusted by the operator.

Um eine vollständige Vermischung beispielsweise von Fruchtsaftbestandteilen und Wasser und eine gleichmäßige Kühlung des Getränks zu gewährleisten und um bei unfiltrierten Getränken ein Sedimentieren von Fruchtfleisch etc. zu vermeiden, ist ein Rührwerk zur Durchmischung des Getränks während der Bevorratung vorgesehen. Bevorzugterweise kommt ein Magnetrührer zum Einsatz, bei dem ein angetriebenes, in der Regel unterhalb des Getränkevorratsbehälters im Gehäuse vorgesehenes rotierendes Magnetstück zumindest ein im Getränk befindliches Magnetstäbchen im Getränk hin- und herbewegt. Das oder die Magnetstäbchen kann bzw. können vorteilhafterweise schon zusammen mit dem Konzentrat in einer Vertiefung in den Getränkevorratsbehälter eingebracht sein. Bei einer solchen Einrichtung ist die Gefahr einer Kontamination des Behälterinhalts sehr gering. In order to ensure complete mixing, for example, of fruit juice components and water and a uniform cooling of the drink and to prevent unfiltered drinks sedimenting pulp, etc., an agitator for mixing the drink during stocking is provided. Preferably, a magnetic stirrer is used, in which a driven, usually below the beverage storage container provided in the housing rotating magnetic piece at least one magnetic bar in the beverage moves back and forth in the drink. The one or more magnetic rods can be advantageously already introduced together with the concentrate in a recess in the beverage storage container. In such a device, the risk of contamination of the container contents is very low.

Die Aufgabe wird für das Verfahren dadurch gelöst, dass ein oben beschriebener Getränkedispenser verwendet wird und dass der Getränkevorratsbehälter nach Einschieben und Verriegeln unter Vakuum gesetzt wird. Dies hat den Vorteil, dass während des Zeitraums der ausschließlichen Bevorratung ein Eindringen von Keimen und Staub- oder Schmutzpartikeln in das Gerät verhindert wird. The object is achieved for the method in that a beverage dispenser described above is used and that the beverage storage container is placed under vacuum after insertion and locking. This has the advantage that during the period of exclusive storage penetration of germs and dust or dirt particles is prevented in the device.

Günstig ist es, wenn mit Öffnen des Ausgabesystems Gas, insbesondere Luft, dem Getränkevorratsbehälter zugeführt wird. Dadurch können einerseits über die Menge der zugeführten Luft die Ausgabemenge des Getränks und über die Geschwindigkeit der Luftzufuhr die Ausgabegeschwindigkeit des Getränks gesteuert werden. Andererseits kann zum Beispiel durch die Anordnung des Luftzufuhrmittels oder durch Anbringung einer geeigneten Filtervorrichtung die Gefahr einer Kontaminierung des Inhalts während der Ausgabe verringert werden. It is advantageous if the opening of the dispensing system gas, especially air, the beverage storage container is supplied. As a result, on the one hand on the amount of air supplied, the output amount of the drink and on the Speed of the air supply the output speed of the beverage to be controlled. On the other hand, for example, by disposing the air supply means or by attaching a suitable filtering device, the risk of contaminating the contents during dispensing can be reduced.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung werden Daten betreffend den Inhalt des Getränkevorratsbehälters eingelesen bzw. eingegeben, die festlegen, ob eine Ausgabe über das Ausgabesystem möglich ist und ggfs. das Ausgabesystem sperren. Diese Lösung bietet vielerlei Möglichkeiten, einer Manipulation am Dispenser entgegenzuwirken. So kann ein befugter Bediener entweder direkt den maximalen Ausgabezeitraum für das Getränk festlegen, oder derlei Daten zum Beispiel von einem Barcode auf der Verpackung des Getränks durch einen Scanner ablesen. According to one aspect of the invention, data relating to the contents of the beverage storage container are read in or input, which determine whether an output via the output system is possible and, if necessary, block the output system. This solution offers many possibilities to counteract a manipulation of the dispenser. Thus, an authorized operator can either directly set the maximum dispensing period for the beverage, or read such data from, for example, a barcode on the beverage's packaging through a scanner.

Vorzugsweise werden als Daten über die Dateneingabemittel zum Beispiel eingegeben: die Menge an zuzuführendem Wasser im Hinblick auf ein im Getränkevorratsbehälter befindliches Produkt (Konzentrat), die Einbringzeit des Getränkevorratsbehälters, produktspezifische Daten wie Haltbarkeit, erforderliche Kühltemperatur oder erforderliche Drehzahl einer Rühreinrichtung. Dadurch kann ab dem Einbringen des Produkts der gesamte Vorgang der Bevorratung und Ausgabe bis hin zum Ende des Ausgabezeitraums automatisiert werden. Preferably, as data about the data input means, for example, the amount of water to be supplied with respect to a product in the beverage container (concentrate), the introduction time of the beverage storage container, product-specific data such as durability, required cooling temperature or required speed of an agitator. This allows you to automate the entire process of stocking and dispensing right through to the end of the dispensing period, from the time the product is introduced.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung steuert die Steuereinheit zur Sperrung der Getränkeausgabe die Vakuumpumpe zur Herstellung eines Unterdrucks im Behälter an. So kann ohne eine zusätzliche mechanische Sperrvorrichtung über die Steuereinheit auf einfache Art und Weise die Ausgabe des Getränks verhindert werden, wenn das Ende des Haltbarkeitszeitraums erreicht ist oder wenn z. B., wie im Folgenden beschrieben, der Versuch einer Manipulation festgestellt wird. In an advantageous development of the invention, the control unit controls the blocking of the beverage dispensing the vacuum pump for producing a negative pressure in the container. Thus, without an additional mechanical locking device via the control unit in a simple manner, the output of the drink can be prevented when the end of the shelf life is reached or when z. B., as described below, the attempt to manipulate is determined.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform steuert die Steuereinheit über die vom ersten Sensor und vom zweiten Sensor ermittelten Messdaten und über die eingegeben Daten und/oder in der Steuereinheit hinterlegten Daten die Vakuumpumpe und ein Ventil, so dass die Ausgabe des Getränks gesperrt oder freigegeben wird. Dadurch lassen sich technische Schwierigkeiten oder Versuche der Manipulation erkennen. Wenn insbesondere bei der Verwendung von Fruchtsaftkonzentrat aus den eingegebenen oder in der Steuereinheit hinterlegten Daten bekannt ist, um welches Produkt es sich handelt und welche Füllmenge sich in einem neuen Behälter befinden muss, kann durch einen Abgleich mit den vom ersten und vom zweiten Sensor ermittelten Daten bezüglich zugeführtem Wasser und abschließender Füllstandshöhe ermittelt werden, ob im Behälter die korrekte Füllmenge vorhanden ist. Ist dies der Fall, wird die Getränkeausgabe freigegeben. Weicht die tatsächliche Füllmenge von der berechneten Füllmenge ab, so liegt entweder ein technisches Problem vor, z. B. mit der Frischwasserzufuhr, oder es wurde beispielsweise versucht, einen von Hand und nicht wie vorgesehen vom Hersteller befüllten Getränkevorratsbehälter zu verwenden. Da dies nicht den hohen Hygieneanforderungen entspricht, die an vorliegende Vorrichtung und Verfahren gestellt wird, wird in letzterem Fall die Ausgabe des Getränks gesperrt. According to a preferred embodiment, the control unit controls the vacuum pump and a valve via the measured data determined by the first sensor and the second sensor and via the data entered and / or stored in the control unit so that the dispensing of the beverage is blocked or released. As a result, technical difficulties or attempts of manipulation can be detected. If, in particular when using fruit juice concentrate from the data entered or stored in the control unit, it is known which product is concerned and which filling quantity has to be in a new container, it can be compared with the data determined by the first and the second sensor with regard to supplied water and final fill level, it is determined whether the correct filling quantity is present in the container. If this is the case, the beverage dispensing is released. If the actual filling quantity deviates from the calculated filling quantity, then there is either a technical problem, eg. B. with the fresh water supply, or it has been trying, for example, to use a hand-filled and not as intended by the manufacturer beverage storage container. Since this does not correspond to the high hygiene requirements imposed on the present apparatus and method, in the latter case the dispensing of the beverage is blocked.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen. Further advantages, features and possible applications of the present invention will become apparent from the following description in conjunction with the embodiments illustrated in the drawings.

In der Beschreibung, in den Ansprüchen und in der Zeichnung werden die in der unten aufgeführten Liste der Bezugszeichen verwendeten Begriffe und zugeordneten Bezugszeichen verwendet. In der Zeichnung bedeutet: In the description, the claims, and the drawing, the terms and associated reference numerals used in the list of reference numerals below are used. In the drawing:

1 eine geschnittene Seitenansicht des Getränkedispensers; 1 a sectional side view of the beverage dispenser;

2 eine schematische Seitenansicht des Getränkedispensers im Querschnitt zur Verdeutlichung der Luft- und Wasserversorgung, mit einer schematischen Darstellung der Steuereinheit; 2 a schematic side view of the beverage dispenser in cross section to illustrate the air and water supply, with a schematic representation of the control unit;

3 eine Schnittansicht des Auslasssystems; 3 a sectional view of the exhaust system;

4 eine perspektivische Ansicht des Getränkedispensers und 4 a perspective view of the beverage dispenser and

5 ein Blockdiagramm zur Verdeutlichung des Verfahrensablaufs. 5 a block diagram illustrating the process flow.

1 zeigt einen Getränkedispenser 10 in einer geschnittenen Seitenansicht mit einem Gehäuse 12 und einem Getränkevorratsbehälter 14. Der Getränkevorratsbehälter 14 wird über eine an der Vorderseite des Getränkedispensers 10 befindlichen Gehäuseöffnung 13 in eine Behälteraufnahme 15 eingebracht. Zum Verschließen der Gehäuseöffnung 13 ist ebenso an der Vorderseite eine Tür 18 mit einer Produktbeleuchtung mit Füllstandsanzeige 20 herunterklappbar angebracht. Eine an der Vorderseite des Getränkedispensers 10 oben vorgesehene elektromechanische Verriegelung 22 dient der Verriegelung des frei schwenkbaren Endes der Tür 18 mit dem Gehäuse 12. 1 shows a drink dispenser 10 in a sectional side view with a housing 12 and a beverage storage container 14 , The beverage storage container 14 will have one on the front of the beverage dispenser 10 located housing opening 13 in a container receptacle 15 brought in. For closing the housing opening 13 is also a door at the front 18 with a product lighting with level indicator 20 hinged down. One at the front of the beverage dispenser 10 above provided electromechanical lock 22 serves to lock the freely pivoting end of the door 18 with the housing 12 ,

Die als Führung 48 ausgebildete Bodenfläche der Behälteraufnahme 15 steigt von der Gehäuseöffnung 13 in Einschubrichtung leicht an, sodass die eine Behälteröffnung 17 aufweisende Oberseite des Getränkevorratsbehälters 14 beim Einschieben des Getränkevorratsbehälters 14 in die Behälteraufnahme 15 leicht nach oben befördert wird und schließlich bei vollständig eingeschobenem Getränkevorratsbehälter 14 im hinteren Bereich an der Oberseite der Behälteraufnahme anliegt. Zusätzlich ist im vorderen, zur Gehäuseöffnung 13 zeigenden, Bereich des Getränkevorratsbehälters 14 an der Unterseite eine Rampe 40 ausgebildet. Beim Einschieben des Getränkevorratsbehälters 14 passiert die Rampe 40 zuerst eine Nase 24, welche an der Innenseite der Tür 18 der Unterseite der Gehäuseöffnung 13 benachbart ausgebildet ist. Die Nase 24 dient dazu, den Bereich des Getränkevorratsbehälters 14, der zur Vorderseite des Getränkedispensers 10 zeigt, anzuheben um das Einschieben zu erleichtern. Im vollends eingeschobenen Zustand ist der zur Vorderseite zeigende Bereich des Getränkevorratsbehälters 14 aufgrund der auf dem Boden 19 aufliegenden Rampe 40 soweit angehoben, dass die Behälteröffnung 17 auch in diesem Bereich an die Oberseite der Behälteraufnahme 15 angepresst ist. Die sich aus diesem Anpressmechanismus ergebende abdichtende Wirkung wird zusätzlich durch eine Behälterdichtung 16 unterstützt, die an einer oberen Kante des Getränkevorratsbehälters 14 angebracht ist. The as a guide 48 trained bottom surface of the container receptacle 15 rises from the case opening 13 Slightly in the insertion direction, so that the one container opening 17 having top of the beverage storage container 14 when inserting the Drinks reservoir 14 in the container receptacle 15 is transported slightly upwards and finally with completely inserted beverage storage container 14 in the rear area at the top of the container receptacle is applied. In addition, in the front, to the housing opening 13 pointing, area of beverage storage tank 14 at the bottom a ramp 40 educated. When inserting the beverage storage container 14 happens the ramp 40 first a nose 24 which is on the inside of the door 18 the bottom of the housing opening 13 is formed adjacent. The nose 24 serves to the area of the beverage storage container 14 Being to the front of the beverage dispenser 10 shows, lift to facilitate insertion. In the fully inserted state is the front-facing area of the beverage storage container 14 because of on the ground 19 overlying ramp 40 so far raised that the container opening 17 also in this area at the top of the container receptacle 15 is pressed. The resulting from this Anpressmechanismus sealing effect is additionally by a container seal 16 Supported at an upper edge of the beverage storage container 14 is appropriate.

Im Boden des Getränkevorratsbehälters 14 ist eine Vertiefung 49 vorgesehen, in die zumindest ein Magnetstäbchen eingebracht ist, das von einem als Magnetrührer ausgebildeten Rührwerk 50 bewegt wird, um das Getränk beständig zu vermischen. In the bottom of the beverage storage tank 14 is a depression 49 provided, in which at least one magnetic rod is introduced, that of a magnetic stirrer designed as a stirrer 50 is moved to constantly mix the drink.

An den Innenseiten der Behälteraufnahme 15 bilden Verdampfer 56 Kühlflächen, über die der Getränkevorratsbehälter 14 und das darin befindliche Getränk gekühlt werden. Zusammen mit den Verdampfern 56 bilden ein Kompressor 52 und ein Wärmetauscher 54 die Kühlvorrichtung des Getränkedispensers 10. Die Verdampfer 56, der Kompressor und der Wärmetauscher 54 sind in bekannter Weiser mit entsprechenden Leitungen miteinander verbunden. Um die Kühlvorrichtung zu unterstützen, ist ferner eine Isolierung 26 um die Behälteraufnahme 15 herum angeordnet. On the insides of the container receptacle 15 form evaporator 56 Cooling surfaces over which the beverage storage container 14 and the beverage contained therein are cooled. Together with the evaporators 56 form a compressor 52 and a heat exchanger 54 the cooling device of the beverage dispenser 10 , The evaporators 56 , the compressor and the heat exchanger 54 are connected together in known manner with corresponding lines. In order to support the cooling device is also an insulation 26 around the container receptacle 15 arranged around.

Von der Gehäuseöffnung 13 her betrachtet, ist hinter der Behälteraufnahme 15 eine Vakuumpumpe 60 vorgesehen, mittels derer über eine in die Behälteraufnahme 15 mündende Vakuumleitung 64 ein Unterdruck im eingeschobenen Getränkevorratsbehälter 14 erzeugt werden kann, um die zuvor beschriebene abdichtende Wirkung noch zu verstärken. From the case opening 13 Looking behind is behind the container pickup 15 a vacuum pump 60 provided by means of which one in the container receptacle 15 opening vacuum line 64 a negative pressure in the inserted beverage storage container 14 can be generated in order to enhance the sealing effect described above yet.

Bei 2 handelt es sich um eine Seitenansicht im Querschnitt des Getränkedispensers 10, in der insbesondere die Versorgung des Getränkedispensers 10 mit Luft und Wasser genauer dargestellt wird. Wie bereits erläutert ist durch die Vakuumpumpe 60 über die in die Behälteraufnahme 15 mündende Vakuumleitung 64 ein Unterdruck erzeugbar. Jedoch ist es zur Ausgabe des Getränks erforderlich, diesen Unterdruck kurzzeitig aufzuheben. Hierzu ist mit der Vakuumpumpe 60 über ein Ventil 62 eine Zuluftleitung 66 verbunden, über die Luft eingelassen werden kann. Um zu verhindern, dass auf diesem Wege Keime oder Schmutzpartikel in den Getränkevorratsbehälter 14 gelangen und das Getränk kontaminieren, ist in der Zuluftleitung 66 ein Aktivkohlefilter 68 vorgesehen. Über eine Steuereinheit 80 sind die Vakuumpumpe 60 und das Ventil 62 mit einem Ausgabehebel 30 verbunden. Eine Betätigung des Ausgabehebels 30 dient so als Signal zur kurzzeitigen Aufhebung des Unterdrucks durch Einlassen von Luft, welches von der Steuereinheit 80 an die Vakuumpumpe 60 und das Ventil 62 übermittelt wird. Nach Beendigung des Ausgabevorgangs werden die Vakuumpumpe 60 und das Ventil 62 durch die so Steuereinheit 80 betrieben, dass ein Unterdruck im Getränkevorratsbehälter 14 erzeugt wird. at 2 it is a side view in cross section of the beverage dispenser 10 in particular the supply of the beverage dispenser 10 is shown in more detail with air and water. As already explained by the vacuum pump 60 over into the container receptacle 15 opening vacuum line 64 a negative pressure can be generated. However, to dispense the drink, it is necessary to temporarily release this negative pressure. This is done with the vacuum pump 60 via a valve 62 an air supply line 66 connected, can be let in through the air. To prevent this way germs or dirt particles in the beverage reservoir 14 arrive and contaminate the drink is in the supply air line 66 an activated carbon filter 68 intended. About a control unit 80 are the vacuum pump 60 and the valve 62 with a release lever 30 connected. An actuation of the output lever 30 thus serves as a signal to temporarily release the negative pressure by introducing air from the control unit 80 to the vacuum pump 60 and the valve 62 is transmitted. After completion of the dispensing process, the vacuum pump 60 and the valve 62 through the so control unit 80 operated that a negative pressure in the beverage storage container 14 is produced.

Ferner ist die Steuereinheit 80 mit einer Wasserversorgungseinrichtung verbunden, die zur Versorgung von Frischwasser zum Mischen mit Getränkekonzentraten im Getränkevorratsbehälter 14 vorgesehen ist. Die Wasserversorgungseinrichtung umfasst eine Wasserleitung 74, die in die Behälteraufnahme 15 mündet. Wahlweise ist die Wasserleitung 74 über einen mit einem Festwasseranschluss verbindbaren Wasseranschluss 78 und über einen mit einem Wasserbehälter verbindbaren Wasserzulauf 72 speisbar. Ein mit der Steuerungseinrichtung 80 verbundenes Ventil 76 ist für die Wahl der Speisungsquelle vorgesehen. Da bei einer Speisung aus einem Wasserbehälter nicht unbedingt wie bei einem Festwasseranschluss ausreichend Leitungsdruck für die Beförderung des Wassers in den Getränkevorratsbehälter 14 anliegt, weist der Getränkedispenser 10 eine Druckwasserpumpe 70 auf, die mit der Steuerungseinrichtung 80 verbunden ist. Further, the control unit 80 connected to a water supply device for supplying fresh water for mixing with beverage concentrates in the beverage storage container 14 is provided. The water supply device comprises a water pipe 74 in the container receptacle 15 empties. Optionally, the water pipe 74 via a water connection that can be connected to a fixed water connection 78 and via a connectable to a water tank water inlet 72 can be fed. One with the control device 80 connected valve 76 is intended for the choice of supply source. As with a supply from a water tank not necessarily as a Festwasseranschluss sufficient line pressure for the transport of water in the beverage storage container 14 is present, the beverage dispenser points 10 a pressurized water pump 70 on that with the controller 80 connected is.

Ebenso mit der Steuerungseinrichtung 80 verbunden sind ein in der Wasserleitung 74 vorgesehener Wasserdurchfluss-Sensor und ein in der Behälteraufnahme 15 vorgesehener Füllstandssensor 84. Mit Hilfe dieser beiden Sensoren sind die zugeführte Wassermenge sowie die tatsächliche Füllstandshöhe im Getränkevorratsbehälter 14 ermittelbar. Die Verwendung dieser Daten wird nachfolgend anhand der 5 erläutert. Likewise with the control device 80 connected are one in the water pipe 74 provided water flow sensor and in the container receptacle 15 provided level sensor 84 , With the help of these two sensors are the amount of water supplied and the actual level height in the beverage storage container 14 determined. The use of this data is described below on the basis of 5 explained.

Schließlich ist ein Barcode-Lesegerät 42 zum Einlesen von produktspezifischen Daten von einem Barcode auf der Getränkeverpackung vorgesehen. Das Barcode-Lesegerät 42 ist mit der Steuerungseinrichtung 80 verbunden, so dass eine Steuerung der wesentlichen Komponenten des Getränkedispensers 10, insbesondere der Vakuumpumpe 60, des Ventils 62, des Ventils 76, des Rührwerks 50 und der elektromechanischen Verriegelung 22, an Hand der produktspezifischen Daten möglich ist. Die Steuerung wird im Detail anhand der 5 erläutert. Finally is a barcode reader 42 for reading in product-specific data provided by a barcode on the beverage packaging. The barcode reader 42 is with the controller 80 connected, so that a control of the essential components of the beverage dispenser 10 , in particular the vacuum pump 60 , the valve 62 , the valve 76 , the agitator 50 and the electromechanical lock 22 , based on product-specific data is possible. The controller will be explained in detail on the basis of 5 explained.

3 zeigt eine Schnittansicht des Auslasssystems. Zur Ausgabe des bevorrateten Getränks ist ein innen hohl ausgebildeter Ausgabehebel 30 vorgesehen, der im geschlossenen Zustand des Getränkedispensers 10 mit eingeschobenen Getränkevorratsbehälter 14 bereichsweise in den Getränkevorratsbehälter 14 hineinragt. Der Ausgabehebel 30 weist behälterseitig eine Auslassöffnung 32 und einen Verschluss 46 auf, wobei der Verschluss 46 von einer Dichtung 34 umgeben wird. 3 shows a sectional view of the exhaust system. To issue the stored beverage is an internally hollow discharge lever 30 provided in the closed state of the beverage dispenser 10 with inserted beverage storage container 14 partially in the beverage storage container 14 protrudes. The release lever 30 has an outlet opening on the container side 32 and a closure 46 on, with the shutter 46 from a seal 34 is surrounded.

Im eingedrückten Zustand des Ausgabehebels 30 gelangt das Getränk durch die Auslassöffnung 32 in den Ausgabehebel 30 und schließlich durch einen Ausgabehahn 28 in ein der Übersichtlichkeit halber hier nicht dargestelltes Trinkgefäß oder dergleichen. Ein an der Unterseite des Ausgabehebels 30 vorgesehener Erreger 36 ist so angeordnet, dass er im eingedrückten Zustand des Ausgabehebels 30 oberhalb eines Schalters 38 positioniert ist. In dieser Position aktiviert der Erreger 36 den Schalter 38 während der Ausgabe. Der Schalter 38 ist mit der Steuereinrichtung 80 verbunden. Ein Signal des aktivierten Schalters 38 bewirkt über die Steuereinrichtung 80 während der Ausgabe eine Aufhebung des Unterdrucks durch die Vakuumpumpe 60, so dass eine bequeme Ausgabe des Getränks möglich ist. In the depressed state of the output lever 30 the beverage passes through the outlet opening 32 in the release lever 30 and finally through a dispensing tap 28 in a sake of clarity not shown here drinking vessel or the like. One at the bottom of the output lever 30 provided pathogen 36 is arranged so that it in the depressed state of the output lever 30 above a switch 38 is positioned. In this position activates the pathogen 36 the switch 38 during the issue. The desk 38 is with the control device 80 connected. A signal of the activated switch 38 effected via the control device 80 during the release, a release of the negative pressure by the vacuum pump 60 so that a convenient dispensing of the drink is possible.

In 4 ist der Getränkedispenser perspektivisch mit geschlossener Tür 18 dargestellt. Oberhalb des Barcode-Lesegeräts 42 befindet sich ein Display 44 zur Anzeige betriebsrelevanter Daten wie etwa der Temperatur des bevorrateten Getränks oder des Endes des Ausgabezeitraums. In 4 is the beverage dispenser in perspective with the door closed 18 shown. Above the barcode reader 42 there is a display 44 to display operational data such as the temperature of the stored beverage or the end of the dispensing period.

An der Oberseite des Gehäuses 12 ist ein Verschluss 46 zum mechanischen Verschließen der Tür 18 angebracht. Unterhalb des Ausgabehebels 30 ist eine Tropfschale 25 vorgesehen, auf der während der Ausgabe des Getränks ein Trinkgefäß abgestellt werden kann. Ferner ist die Tropfschale 25 dazu geeignet, kleinere Mengen des Getränks aufzunehmen, die bei der Ausgabe verschüttet werden oder zwischen den Ausgabevorgängen abtropfen. At the top of the case 12 is a lock 46 for mechanically closing the door 18 appropriate. Below the output lever 30 is a drip tray 25 provided, on the during the issue of the drink, a drinking vessel can be turned off. Further, the drip tray 25 suitable for receiving smaller quantities of the beverage that will spill on dispensing or drip between dispensing operations.

In 5 wird schematisch ein bevorzugtes Verfahren zum Betreiben eines Getränkedispensers dargestellt. Nach dem Start 100 erfolgt der Einschub 102 des Getränkevorratsbehälters 14 in die Behälteraufnahme 15. Hierauf folgt über ein aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht gezeigtes Tastenfeld die Eingabe 104 eines Zugangscodes, der in einem Verifizierungsschritt 106 durch die Steuereinheit 80 bestätigt werden muss. In dem Fall, dass der Zugangscode nicht korrekt eingegeben wurde, erfolgt eine Aufforderung zur erneuten Eingabe 104. Es ist sowohl möglich, die Schritte 104 und 106 zu wiederholen, bis der korrekte Zugangscode eingegeben wird, oder aber den Getränkedispenser 10 nach einer vorbestimmten Anzahl von falschen Eingaben 104 zu sperren 126. Sobald der Zugangscode verifiziert wurde, erfolgt das Einlesen 108 von auf der Produktverpackung aufgebrachten produktspezifischen Daten durch das Barcode-Lesegerät 42. Hierzu kann gegebenenfalls eine Aufforderung auf dem Display 44 angezeigt werden. An Hand der eingelesenen Daten wird zuerst eine Verifizierung 110 der Haltbarkeit vorgenommen. Wird dabei festgestellt, dass sich das auszugebende Produkt nicht mehr innerhalb des Haltbarkeitszeitraums befindet, bewirkt die Steuereinheit 80 eine Sperrung 126 der Ausgabe. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass durch die Vakuumpumpe 60 ein Unterdruck im Getränkevorratsbehälter 14 erzeugt und gehalten wird, der eine Ausgabe des Getränks verhindert. Somit ist der Vorgang beendet 128. In 5 schematically a preferred method for operating a beverage dispenser is shown. After the start 100 the insert takes place 102 of the beverage storage container 14 in the container receptacle 15 , This is followed by a keypad, not shown for reasons of clarity, the input 104 an access code that is in a verification step 106 through the control unit 80 must be confirmed. In case the access code has not been entered correctly, it is prompted for re-entry 104 , It is both possible, the steps 104 and 106 to repeat until the correct access code is entered, or the beverage dispenser 10 after a predetermined number of incorrect entries 104 to lock 126 , Once the access code has been verified, reading takes place 108 of product-specific data applied to the product packaging by the barcode reader 42 , If necessary, a request for this on the display 44 are displayed. On the basis of the data read in first a verification 110 the durability made. If it is found that the product to be dispensed is no longer within the shelf life, the control unit causes 80 a blockage 126 the issue. This can be done, for example, by the vacuum pump 60 a negative pressure in the beverage storage container 14 is generated and held, which prevents an output of the drink. Thus the process is finished 128 ,

Nach der Verifikation der Haltbarkeit wird eine Unterscheidung 112 vorgenommen, ob es sich bei dem auszugebenden Produkt um ein Getränkekonzentrat oder um ein Fertiggetränk handelt. Im Falle eines Getränkekonzentrats erfolgt die Zugabe 114 der erforderlichen Menge Wasser. Daraufhin wird eine Bestimmung 116 der Menge des Behälterinhalts mit Hilfe vom Füllstandssensor 84 ermittelter Daten vorgenommen. Nun erfolgt eine Verifikation 118, ob die Menge des Behälterinhalts mit der Sollmenge übereinstimmt. Angaben zur Sollmenge sind in den zuvor eingelesenen produktspezifischen Daten enthalten und können in dem Fall, dass ein Getränkekonzentrat mit Wasser vermischt wurde, um vom Wasserdurchfluss-Sensor 82 ermittelte Daten über die Menge des zugegebenen Wassers ergänzt werden. Weicht die tatsächlich im Getränkevorratsbehälter 14 vorhandene Füllmenge von den hinterlegten Daten bzw. von der errechneten Sollmenge ab, ist das Ergebnis der Verifikation 118 negativ und es wird daraus geschlossen, dass entweder ein technischer Effekt oder ein Manipulationsversuch vorliegt. Es wird umgehend eine Sperrung 126, wie oben beschrieben, erwirkt. Damit ist der Vorgang beendet 128. After the verification of the durability becomes a distinction 112 whether the product to be dispensed is a beverage concentrate or a finished beverage. In the case of a beverage concentrate, the addition takes place 114 the required amount of water. Thereupon becomes a determination 116 the amount of container contents using the level sensor 84 determined data made. Now a verification takes place 118 whether the amount of container contents matches the target quantity. Specified quantity data are included in the previously read product specific data and may be used by the water flow sensor in case a beverage concentrate has been mixed with water 82 be supplemented data on the amount of added water. Dodges actually in the beverage storage container 14 existing filling quantity from the stored data or from the calculated target quantity is the result of the verification 118 negative and it is concluded that there is either a technical effect or a manipulation attempt. It will immediately be a block 126 , as described above, obtained. This completes the process 128 ,

Schließlich wird in vom Benutzer bestimmten oder idealerweise in den eingelesenen produktspezifischen Daten vorgegebenen Intervallen eine Messung 120 der Temperatur im Getränkevorratsbehälter 14 vorgenommen. Temperaturen, die eine vorher bestimmte Toleranzschwelle überschreiten, werden in der Steuereinheit 80 abgespeichert und sind im Display 44 abrufbar, beispielsweise nach Eingabe eines Zugangscodes. Wenn mehrfach erhöhte Temperaturen gemessen werden, errechnet 121 die Steuereinheit 80 ferner anhand den produktspezifischen Daten entnommener Parameter eine neue maximale Ausgabezeit für das Getränk und veranlasst beispielsweise die Anzeige eines Warnsignals im Display 44. Finally, a measurement is made in intervals specified by the user or, ideally, in the product-specific data read in 120 the temperature in the beverage storage container 14 performed. Temperatures that exceed a predetermined tolerance threshold are in the control unit 80 stored and are in the display 44 retrievable, for example after entering an access code. If multiple elevated temperatures are measured, calculated 121 the control unit 80 Furthermore, based on the product-specific data removed parameters a new maximum output time for the drink and causes, for example, the display of a warning signal in the display 44 ,

Andernfalls erfolgt die Freigabe 122 der Ausgabe. Bei jedem Ausgabevorgang wird von der Steuereinheit 80 eine Verifizierung 124 vorgenommen, ob der in den produktspezifischen Daten angegebene Ausgabezeitraum noch eingehalten ist. Ist dies der Fall, erfolgt eine erneute Freigabe 122 der Ausgabe. Ist der Ausgabezeitraum überschritten und das Ergebnis der Verifizierung 124 negativ, wird von der Steuereinheit 80 eine Sperrung 126 der Ausgabe erwirkt. Damit ist der Vorgang beendet 128. Otherwise, the release takes place 122 the issue. At each output process is by the control unit 80 a verification 124 whether the output period specified in the product-specific data is still met. If this is the case, a new release takes place 122 the issue. Is the issue period exceeded and the result of the verification 124 negative, is from the control unit 80 a blockage 126 the issue obtains. This completes the process 128 ,

BezugszeichenlisteLIST OF REFERENCE NUMBERS

10 10: Getränkedispenser Drink dispenser
12 12: Gehäuse casing
13 13: Gehäuseöffnung housing opening
14 14: Getränkevorratsbehälter Drinks reservoir
15 15: Behälteraufnahme container receptacle
16 16: Behälterdichtung container seal
17 17: Behälteröffnung container opening
18 18: Tür door
20 20: Produktbeleuchtung mit Füllstandanzeige Product lighting with level indicator
22 22: elektromechanische Verriegelung electromechanical lock
24 24: Nase zum formschlüssigen Anheben Nose for positive lifting
25 25: Tropfschale drip tray
26 26: Isolierung insulation
28 28: Ausgabehahn output Hahn
30 30: Ausgabehebel output lever
32 32: Auslassöffnung outlet
34 34: Dichtung poetry
36 36: Erreger pathogen
38 38: Schalter switch
40 40: Rampe ramp
42 42: Barcode-Lesegerät Barcode scanner
44 44: Display display
46 46: Verschluss mit Kontakt Closure with contact
48 48: Boden, Führung Ground, leadership
49 49: Vertiefung deepening
50 50: Rührwerk agitator
52 52: Kompressor compressor
54 54: Wärmetauscher heat exchangers
56 56: Verdampfer Evaporator
60 60: Vakuumpumpe vacuum pump
62 62: Ventil Valve
64 64: Vakuumleitung vacuum line
66 66: Zuluftleitung air supply
68 68: Aktivkohlefilter Activated carbon filter
70 70: Druckwasserpumpe Pressure water pump
72 72: Wasserzulauf water supply
74 74: Wasserleitung water pipe
76 76: Ventil Valve
78 78: Wasseranschluss mains water supply
80 80: Steuereinheit control unit
82 82: Wasserdurchfluss-Sensor Water flow sensor
84 84: Füllstandssensor level sensor
100 100: Start begin
102 102: Einschub des Getränkevorratsbehälters Insertion of the beverage storage container
104 104: Eingabe des Zugangscodes Enter the access code
106 106: Verifizierung des Zugangscodes Verification of the access code
108 108: Einlesen produktspezifischer Daten Import of product-specific data
110 110: Verifizierung der Haltbarkeit Verification of durability
112 112: Unterscheidung Konzentrat oder Fertiggetränk Distinction between concentrate and finished beverage
114 114: Zugabe von Wasser Adding water
116 116: Bestimmung der Menge des Behälterinhalts Determination of the amount of container contents
118 118: Verifizierung der korrekten Menge Verification of the correct amount
120 120: Messung der Temperatur Measurement of the temperature
121 121: Verarbeitung der Daten Processing the data
122 122: Freigabe der Getränkeausgabe Release of the beverage edition
124 124: Verifizierung des Ausgabezeitraums Verification of the issue period
126 126: Sperrung der Ausgabe Blocking the output
128 128: Ende The End

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG QUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

DE 102011050350 A1 [0003, 0003]

Claims

Beverage dispenser for dispensing a beverage, comprising a housing ( 12 ), at least one beverage storage container ( 14 ) in the form of an extract, at least one housing opening ( 13 ), at least one container receptacle ( 15 ) for introducing the beverage storage container ( 14 ) in the housing ( 12 ) over the housing opening ( 13 ), an output system, one cooperating with the dispensing system, in the beverage storage container ( 14 ) introduced dispensing opening ( 32 ) and a container opening ( 17 ) above the maximum filling level, characterized in that a pressure mechanism is provided, which is a container opening ( 17 ) extensive area of the beverage storage container ( 14 ) in sealing engagement with the associated wall of the container receptacle ( 15 ) of the housing ( 12 ) brings.

Drinks dispenser according to claim 1, characterized in that the container opening ( 17 ) extensive area of the beverage storage container ( 14 ) against the ceiling of the container receptacle ( 15 ) is stretched.

Drink dispenser according to claim 2, characterized in that the pressing mechanism by completely inserting the beverage storage container ( 14 ) in the container receptacle ( 15 ) is activated.

Drink dispenser according to claim 2 or 3, characterized in that the pressing mechanism is a guide ( 48 ), which from the housing opening ( 13 ) in the direction of the insertion of the beverage storage container ( 14 ) in the container receptacle ( 15 ) runs and rises so that when introduced the leadership ( 48 ) in the rear area the beverage storage container ( 14 ) against the ceiling of the container receptacle ( 15 ) and that the pressing mechanism is a ramp ( 40 ) in the front area of the beverage storage container ( 14 ), which is designed so that the beverage storage container ( 14 ) with complete insertion against the ceiling of the container receptacle ( 15 ), whereby in the inserted state the beverage storage container ( 14 ) in the back of the guide ( 48 ) and in the front area on the ramp ( 40 ), where the ramp ( 40 ) in particular an integral part of the beverage storage container ( 14 ).

Drink dispenser according to claim 4, characterized in that the guide ( 48 ) through the bottom of the container receptacle ( 15 ) is formed.

Drink dispenser according to one of the preceding claims, characterized in that at least one seal ( 16 ) and at least one vacuum pump ( 60 ) are provided, and that the vacuum pump ( 60 ) with the container opening ( 17 ) via a vacuum line ( 64 ) is connectable, so that in the inserted state of the beverage storage container ( 14 ) and activated pressing mechanism of beverage storage containers ( 14 ) via the vacuum pump ( 60 ) can be acted upon by a negative pressure.

Drink dispenser according to claim 6, characterized in that in the vacuum line ( 64 ) a valve ( 62 ) is introduced, which upon activation of the vacuum pump ( 60 ) the beverage storage container ( 14 ) with the vacuum pump ( 60 ) and when activating the dispensing system with an air supply line ( 66 ) connects.

Drink dispenser according to claim 7, characterized in that in the supply air line ( 66 ) an air filter, in particular an activated carbon filter ( 68 ) is introduced.

Drink dispenser according to one of the preceding claims, characterized in that a water pipe ( 74 ) for introducing water into the beverage storage container 14 is provided, which in the inserted state of the beverage storage container ( 14 ) with the container opening ( 17 ) connected is.

Drink dispenser according to claim 9, characterized in that one with the water line ( 74 ) connected water connection ( 78 ) is provided for connection to a fixed water connection.

Drink dispenser according to claim 10, characterized in that one with the water line ( 74 ) connected pressure water pump ( 70 ) is provided, which is connectable to a water tank.

Drinks dispenser according to claim 11, characterized in that a valve ( 76 ) in the water pipe ( 74 ) is provided, which optionally connects to the pressurized water pump ( 70 ) and the water connection ( 78 ).

Drink dispenser according to one of the preceding claims, characterized in that at least one data input means ( 42 ) provided with a control unit ( 80 ) cooperates, which actuators of the beverage dispenser, such as the vacuum pump 60 or the valve ( 76 ) for the water supply, controls.

Drink dispenser according to one of the preceding claims, characterized in that a with the control unit ( 80 ) connected first sensor ( 82 ) is provided, with which the beverage storage container ( 14 ) amount of water is measured.

Drink dispenser according to claim 14, characterized in that one with the control unit ( 80 ) connected second sensor ( 84 ) is provided, with which the filling level of the beverage storage container ( 14 ) is measured.

Drinks dispenser according to one of the preceding claims, characterized in that a locking mechanism ( 46 ) at the housing opening ( 13 ) is provided, the beverage storage container ( 14 ) in the housing ( 12 ) secures.

Method for operating a beverage dispenser according to one of the preceding claims, characterized in that after insertion ( 102 ) and locking the beverage storage container ( 14 ) is placed under vacuum.

A method according to claim 17, characterized in that by opening the dispensing system gas, in particular air, the beverage storage container ( 14 ) and the vacuum pump ( 60 ) is not effective.

Method according to claim 17 or 18, characterized in that data relating to the contents of the beverage storage container ( 14 ) via the data input means ( 42 ) or the data input means which specify whether output via the output system is possible and, if necessary, block the output system.

A method according to claim 19, characterized in that as data on the data input means ( 42 ) are entered: the amount of water to be supplied with regard to a in the beverage storage container ( 14 ), the introduction time of the beverage storage container ( 14 ), product-specific data such as durability, required cooling temperature and / or required speed of a stirring device ( 50 ) etc. of the drink.

Method according to claim 20, characterized in that the control unit ( 80 ) depending on stored and / or read-in data for blocking the beverage dispensing the vacuum pump ( 60 ) for producing a negative pressure in the beverage storage container ( 14 ) as needed.

A method according to claim 21, characterized in that depending on the first sensor ( 82 ) and the second sensor ( 84 ) and the data entered and / or in the control unit ( 80 ) stored data the control unit ( 80 ) the vacuum pump ( 60 ) and a valve ( 62 ) controls so that the dispensing of the beverage is blocked or released.