DE102011004671A1

DE102011004671A1 - Haupt-/Neben-Easy-Entry-Lehnenverstellvorrichtung

Info

Publication number: DE102011004671A1
Application number: DE102011004671A
Authority: DE
Inventors: Eckhard Nock; Johannes Barzen
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2011-02-24
Filing date: 2011-02-24
Publication date: 2012-08-30
Also published as: CN102649403B; CN102649403A; US20120217781A1; US8845027B2

Abstract

Eine Lehnenverstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz weist ein Paar Stufen-Lehnenverstellmechanismen auf, die an einander gegenüberliegenden Seiten des Sitzes zur Komforteinstellung angebracht sind, bei der der Winkel der Sitzlehne auf eine gewünschte Winkelausrichtung eingestellt wird. Ein Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus ist an einer Innenseite eines der seitlichen Stützelemente des Fahrzeugsitz-Rahmens angebracht. Eine Arretierklinkerbunden, um in einer arretierten Position selektiv mit einem Anschlag in Eingriff zu kommen. Die Arretierklinke wird durch einen Bowdenzug zwischen arretierter und entarretierter Position bewegt. Ein Neben-Easy-Entry-Verbinder ist über einen Neben-Bowdenzug mit dem Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus verbunden. Der Neben-Easy-Entry-Verbinder löst einen der Stufen-Lehnenverstellmechanismen, wenn die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung an die Easy-Entry-Position verschoben wird.

Description

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung betrifft Sitzlehnen-Verstellmechanismen, die mit einem Easy-Entry-Sitz-Lösemechanismus zusammenwirken.
Hintergrund
Sitz-Verstellmechanismen und Easy-Entry-Sitz-Lösemechanismen sind bekannt, und zu Patenten nach dem Stand der Technik, die derartige Einrichtungen offenbaren, gehören die US-Patente Nr. 5,611,599 ; 5,755,491 ; 5,536,217 ; 4,930,841 ; 4,668,013 ; 4,634,181 und 4,629,251 , ohne dass dies eine Einschränkung darstellt.
Zusammenfassung
Geschaffen wird eine Lehnenverstellvorrichtungen für einen Fahrzeugsitz, der ein Sitzunterteil und eine Sitzlehne enthält, die verstellt werden kann, um den Neigungswinkel der Sitzlehne zu ändern, und die auch gelöst werden kann, um einfachen Zugang (Easy Entry) zu Sitzen oder Aufbewahrungs- bzw. Staubereichen zu ermöglichen, die sich hinter dem Fahrzeugsitz befinden.
In einer Ausführungsform der Lehnenverstellvorrichtung sind Stufen-Lehnenverstellmechanismen der rechten und der linken Seite an Außenflächen der rechten und der linken Seite der seitlichen Stützelemente angebracht, die den Rahmen der Sitzlehne bilden. Die Lehnenverstellmechanismen der rechten und der linken Seite sind beide an einer Welle befestigt, die manuell in einer Drehrichtung geschwenkt wird, um selektiv die Lehnenverstellmechanismen für Komforteinstellung zu lösen, bei der der Winkel der Sitzlehne an eine gewünschte Winkelausrichtung bewegt wird. Die Welle wird in der entgegengesetzten Drehrichtung geschwenkt, um die Sitzlehne in der gewünschten Winkelausrichtung zu arretieren. Ein Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus ist an einer Innenseite eines der seitlichen Stützelemente angebracht. Der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus ist an einer Innenseite eines der seitlichen Stützelemente angebracht. Der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus enthält eine Arretierklinke, die funktionell mit dem seitlichen Stützelement verbunden ist, das in einer arretierten Position mit einem Anschlag in Eingriff ist. Die Arretierklinke wird von einem Haupt-Bowdenzug zwischen einer arretierten Position, in der die Klinke die Sitzlehne arretiert, um die Sitzlehne in der gewünschten Winkelausrichtung zu halten, und einer entarretierten Position bewegt, in der sich die Klinke von dem Anschlag löst, um die Sitzlehne zu entarretieren. In der entarretierten Position wird zugelassen, dass sich die Sitzlehne an eine Easy-Entry-Position dreht, in der die Sitzlehne auf dem Sitzunterteil aufliegt. Ein Neben-Easy-Entry-Verbinder ist über einen Neben-Bowdenzug funktional mit dem Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus verbunden. Der Neben-Easy-Entry-Verbinder wird gelöst, wenn sich die Klinke in der entarretierten Position befindet. Der Neben-Easy-Entry-Verbinder ist arretiert, wenn sich der Haupt-Bowdenzug in der arretierten Position befindet. Der Neben-Easy-Entry-Verbinder löst einen der Stufen-Lehnenverstellmechanismen, wenn der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus an die Easy-Entry-Position verschoben wird.
Gemäß weiterer Aspekte der Offenbarung kann der Anschlag, mit dem die Arretierklinke in Eingriff kommt, durch eine Sektorplatte gebildet werden, die eine bogenförmige Fläche hat, die die Klinke in der entarretierten Position hält, wobei gleichzeitig der Neben-Bowdenzug den einen Stufen-Lehnenverstellmechanismus weiter in dem gelösten Zustand hält. Der Neben-Easy-Entry-Verbinder löst die eine Stufen-Lehnenverstelleinrichtung vorzugsweise, bevor sich die Klinke von dem Anschlag löst, um die Sitzlehne zu entarretieren. Der Neben-Easy-Entry-Verbinder kann ein Hebel sein, der an den einen Stufen-Lehnenverstellmechanismus angrenzend an der Welle angebracht ist, Der Hebel, der den Neben-Easy-Entry-Verbinder umfasst, schwenkt die Welle, um den einen Lehnenverstellmechanismus zu lösen. Der Hebel kann an dem einen Lehnenverstellmechanismus an einer außenliegenden Seite des Lehnenverstellmechanismus angebracht sein.
Gemäß weiteren Aspekten der Offenbarung ist ein Arretiernocken vorhanden, der normalerweise mit der Arretierklinke in Eingriff ist. Eine Feder spannt den Arretiernocken so, dass er mit der Arretierklinke in Eingriff ist, um die Arretierklinke in Eingriff mit dem Anschlag zu halten. Der Haupt-Bowdenzug wird betätigt, um den Arretiernocken in Eingriff mit der Arretierklinke zu bewegen, so dass sie sich von dem Anschlag löst.
Gemäß einem weiteren Merkmal der Offenbarung kann eine Abdeckplatte an der Innenseite des seitlichen Stützelementes angebracht sein, an dem der Haupt-Easy-Entry-Mechanismus angebracht ist. Die Arretierklinke und der Arretiernocken sind zwischen der Abdeckplatte und dem seitlichen Stützelement angeordnet, an dem der Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus angebracht ist. Es ist ein Doppelhebel mit zwei Armen vorhanden, wobei der erste Arm an dem Haupt-Bowdenzug angebracht ist und ein zweiter Arm an dem Neben-Bowdenzug angebracht ist. Der Doppelhebel ist mit dem Arretiernocken verbunden, um den Arretiernocken um eine Schwenkachse herum zu drehen.
Diese und andere Aspekte der Offenbarung der Anmeldung werden angesichts der beigefügten Zeichnungen und der folgenden ausführlichen Beschreibung der dargestellten Ausführungsformen besser verständlich.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Teilperspektivansicht eines Fahrzeugsitz-Rahmens, der einen Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus mit zwei Komfort-Lehnenverstelleinrichtungen aufweist, die durch eine Welle verbunden sind;
2 ist eine Teil-Seitenansicht des Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus;
3 ist eine Seitenansicht der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung in der arretierten Position, wobei ihre Abdeckung entfernt ist;
4 ist eine 3 ähnelnde Ansicht, die den Easy-Entry-Mechanismus in seinem ursprünglichen entarretieren Zustand zeigt;
5 ist eine 3 und 4 ähnelnde Ansicht, die die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung in ihrer entarretieren Position zeigt, wobei die Sitzlehne teilweise in der Vorwärtsrichtung gedreht ist;
6 ist eine Teilschnittansicht der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung, die mit einer Stufen-Komfort-Lehnenverstelleinrichtung verbunden dargestellt ist;
7 ist eine Teilseitenansicht eines Neben-Verbinders, der mit einem der Stufen-Komfort-Lehnenverstellmechanismen verbunden ist;
8 ist eine Teilseitenansicht eines Arretiernockens und einer Klinke der Stufen-Lehnenverstelleinrichtung in der arretierten Position; und
9 ist eine Teilseitenansicht eines Arretiernockens und einer Klinke einer Stufen-Lehnenverstelleinrichtung in der entarretieren Position.
Ausführliche Beschreibung
Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden hier wie erforderlich detailliert offenbart, es versteht sich jedoch, dass die offenbarten Ausführungsformen lediglich beispielhaft für die Erfindung sind, die in verschiedenen alternativen Formen ausgeführt werden kann. Die Figuren sind nicht notwendigerweise maßstabsgerecht, einige Strukturen können vergrößert oder verkleinert sein, um Details bestimmter Komponenten zu zeigen. Daher sind die hier offenbarten strukturellen und funktionalen Details nicht als einschränkend zu verstehen, sondern lediglich als veranschaulichende Basis, anhand der einem Fachmann vermittelt wird, wie die vorliegende Erfindung auf verschiedene Weise eingesetzt werden kann.
In 1 ist ein Fahrzeugsitz 10 dargestellt, wobei die Polster und die Abdeckung entfernt sind, um einen Sitzunterteil-Rahmen 12 sowie Sitzlehnen-Rahmen 14 freizulegen. Eine rechte Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 16 sowie eine linke Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 18 sind über eine Welle 20 verbunden, um eine Schwenkverbindung zwischen dem Sitzlehnen-Rahmen 14 und dem Sitzunterteil-Rahmen 12 zu schaffen. An einer Innenfläche 22 des Sitzlehnen-Rahmens 14 ist eine Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 befestigt. Die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 ist an der Innenfläche 22 befestigt, um Behinderung durch an der Sitzlehne angebrachte Airbag-Strukturen (nicht dargestellt) zu verhindern, die möglicherweise an dem Sitzlehnen-Rahmen 14 angebracht sind. Ein Stützelement 26 der linken Seite und ein Stützelement 28 der rechten Seite sind die Haupt-Vertikal-Stützabschnitte des Sitzlehnen-Rahmens 14.
Ein Haupt-Bowdenzug 30 erstreckt sich von einem Betätigungselement (nicht dargestellt), wie beispielsweise einem Griff, das sich am oberen Abschnitt des Sitzlehnen-Rahmens befindet, und von einem Fahrzeuginsassen betätigt wird, um die Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 zu lösen. Der Haupt-Bowdenzug 30 erstreckt sich zu einem Doppelhebel 32, der dazu dient, die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 zu lösen. Der Doppelhebel 32 ist auch mit einem Neben-Bowdenzug 34 verbunden. Der Neben-Bowdenzug 34 wird von der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 zu einem Neben-Verbinder 36 geführt. Der Neben-Verbinder 36 ist mit der rechten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 16 verbunden, um die rechte Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 16 zu lösen, wenn die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 gelöst wird.
Die rechte Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 16 wird vorzugsweise durch den Neben-Verbinder 36 gelöst, bevor die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 gelöst wird. Dies kann erreicht werden, indem der Betrag der Kabelbewegung verringert wird, der erforderlich ist, um den Neben-Verbinder 36 zu lösen, so dass er geringer ist als der zum Lösen der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung erforderliche Bewegungsbereich.
In 2 ist dargestellt, dass ein Abschnitt eines Sitzlehnen-Rahmens 14 die Innenfläche 22 des Stützelementes 26 der linken Seite einschließt. Der Haupt-Bowdenzug 30 ist mit dem Doppelhebel 32 verbunden. Der Haupt-Bowdenzug ist mit einem ersten Schenkel 40 des Doppelhebels 32 verbunden. Der Neben-Bowdenzug 34 ist mit einem zweiten Schenkel 42 des Doppelhebels 32 verbunden. Wenn der Haupt-Bowdenzug betätigt wird, zieht der Bowdenzug den ersten Schenkel 40, wie in 2 gezeigt, nach oben, so dass sich der Doppelhebel 32 im Uhrzeigersinn dreht. Durch diese Bewegung wird der zweite Schenkel 42 veranlasst, an dem Neben-Bowdenzug 34 zu ziehen.
Eine Abdeckung umschließt die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24, um sie gegenüber dem Schaumstoffpolster und anderen Abschnitten des Fahrzeugsitzes (nicht dargestellt) zu isolieren. In 2 ist auch eine Sektorplatte 48 dargestellt, die einen Teil der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 bildet, wie dies werter unten eingehender unter Bezugnahme auf 3–5 beschrieben ist.
In 3–5 ist die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 detaillierter dargestellt. Die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 kann an einer Platte 50 montiert sein, so dass sie als eine Teilbaugruppe an der Innenfläche 22 (in 2 gezeigt) des linken Stützelementes 26 (in 2 gezeigt) angebracht werden kann. Eine Arretierklinke 52 ist schwenkbar mit der Platte 50 verbunden. Die Arretierklinke 52 enthält einen Arretierhebel 56, der so eingerichtet ist, dass er mit einem Anschlag 58 in Eingriff kommt, der einen Teil der Sektorplatte 48 bildet.
Ein Arretiernocken 60 wirkt mit dem Arretierhebel 56 zusammen, wie dies in der Reihe von Ansichten dargestellt ist, die 3–5 umfasst. Der Arretiernocken 60 hält zunächst den Arretierhebel 56 in Eingriff mit dem Anschlag 58, Eine Feder 62 spannt den Arretiernocken 60 in die in 3 gezeigte Position. Der Arretiernocken 60 ist an einem Schwenkzapfen 64 angebracht, der um eine Achse herum geschwenkt wird. Eine bogenförmige Fläche 66 ist an der Sektorplatte vorhanden und hält den Arretierhebel 56 in einer gelösten Position, wie dies weiter unten detaillierter unter Bezugnahme auf 4 und 5 beschrieben wird.
In 4 ist der Arretierhebel 56 unmittelbar nach dem Lösen von dem Anschlag 58 dargestellt, der an der Sektorplatte 48 ausgebildet ist. Der Arretierhebel kann sich bewegen, wenn der Arretiernocken 60 aufgrund von Betätigung des Haupt-Bowdenzugs 30 durch den Doppelhebel 32 gedreht wird. Der Arretiernocken 60 dreht den Arretierhebel 56 durch Eingriff mit der Innenfläche 68 des Arretierhebels 56. Der Arretierhebel 56 ist, wie in 4 gezeigt, von dem Anschlag 58 gelost und beginnt mit der bogenförmigen Fläche 66 der Sektorplatte 48 in Eingriff zu kommen.
In 5 ist das Umklappen der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 nach vorn dargestellt. Der Arretierhebel 56 gleitet in der Darstellung auf der bogenförmigen Fläche 66. An diesem Punkt wird zugelassen, dass sich die Sitzlehne von ihrer schräg eingestellten Komfortposition an ihre vollständig nach vorn geklappte Position bzw. Easy-Entry-Position dreht. Die Sektorplatte 48 ist an der rechten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 16 befestigt, und die Sitzlehne (in 1 und 2 gezeigt) kann ungehindert von der linken Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 18, die in 1 und 2 dargestellt ist, nach vorn geklappt werden.
Der untere Teil der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 ist in 6 zusammen mit einem Abschnitt des Sitzlehnen-Rahmens 14 dargestellt. Die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 enthält einen Ring 70, der an einer Innenzahnscheibe 72 der linken Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 18 befestigt ist. Die Innenzahnscheibe 72 wirkt mit einer Führungsplatte 74 zusammen, um Komfort-Einstellung der Winkelausrichtung der Sitzlehne 14 zu ermöglichen. Der Ring 70 trägt die Sektorplatte 48 und ist nicht mit der Welle 20 verbunden, so dass die Sitzlehne in die Easy-Entry-Position gebracht werden kann, ohne dass es erforderlich ist, die linke Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 18 zu lösen. Die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 ist, wie bereits beschrieben, an der innenfläche 22 des Stützelementes 26 der linken Seite angebracht.
Die rechte Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 16 ist in 7 allgemein mit einem Teil der Welle 20 verbunden dargestellt. Der Neben-Bowdenzug 34 ist mit einem Neben-Verbinder 36 verbunden, der einen Hebelarm umfasst, der, wie in 7 gezeigt, entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, um die rechte Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 16 zu lösen.
In 8 und 9 ist der Aufbau der Stufen-Lehnenverstelleinrichtungen 16 und 18 in einer Teilansicht dargestellt. Die Stufen-Lehnenverstelleinrichtungen enthalten jeweils eine Innenzahnscheibe 72, die mit der Führungsplatte 74 (in 6 gezeigt) zusammenwirkt. Ein Paar Arretierelemente 76 sind mit der Innenzahnscheibe 72 in Eingriff, um die Sitzlehne (in 1 und 2 gezeigt) in einer ausgewählten bzw. gewünschten Winkelausrichtung relativ zu dem Sitzunterteil 12 (in 1 und 2 gezeigt) zu halten. Ein Nocken 78 hält, wie in 8 gezeigt, das Arretierelement 76 in Eingriff mit der Innenzahnscheibe 72. Der Nocken 78 wird durch eine Feder 80 in seine arretierte Position gespannt. In 8 ist des Weiteren eine Nabe 82 dargestellt, die den Nocken 78 mit der Welle 20 (in 1 und 6 gezeigt) verbindet.
In 9 ist die Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 18 in ihrer gelösten Position dargestellt, in der die Sitzlehne 14 an eine gewünschte Winkelausrichtung bewegt werden kann, während das Arretierelement 76 durch den Nocken 78 zurückgezogen wird, wenn er durch die Nabe 82 gedreht wird. In dieser Position wird die durch die Feder 80 ausgeübte Spannkraft durch Drehung der Welle 20 in einer Richtung über die linke Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 18 mittels eines Griffs (nicht dargestellt) überwunden. Als Alternative dazu kann der Neben-Verbinder 36 durch den Neben-Bowdenzug 34 verschoben werden, um die rechte Stufen-Lehnenverstelleinrichtung (in 1 gezeigt) zu lösen, wenn die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 durch den Haupt-Bowdenzug 30 gelöst wird.
In Funktion wird die Winkelposition des Sitzlehnen-Rahmens 14 eingestellt, indem die rechte und die linke Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 16, 18, durch Betätigen eines Griffs an einer Seite des Fahrzeugsitzes gelöst werden. Die Richtungsangaben ”rechts” und ”links” werden hier im Kontext eines Fahrzeugsitzes eines Fahrzeugs mit Linkslenkung beschrieben. Bei einem Beifahrersitz wären, wie in der Technik bekannt ist, die rechte und die linke Seite vertauscht, da ein Griff an der gegenüberliegenden Seite des Sitzes vorhanden sein muss.
Die Easy-Entry-Funktion wird durch das Zusammenwirken mit der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 erfüllt, die den Neben-Verbinder 36 betätigt. Die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 wird betätigt, wenn der Haupt-Bowdenzug 30 gezogen wird, um den Doppelhebel 32 zu drehen. Gleichzeitig wird der Neben-Bowdenzug 34 verschoben, um den Neben-Verbinder 36 zu drehen. Die Haupt-Easy-Entry-Lehneriverstelleinrichtung 24 wirkt bei dem Fahrzeug mit Linkslenkung auf das Stützelement der linken Seite eines Fahrersitzes. Der Neben-Verbinder wirkt auf die rechte Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 16 dieses Sitzes ein. Die Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 24 wird gelöst, wenn sich die Arretierklaue 52 und ihr dazugehöriger Arretierhebel 56 von dem Anschlag 58 lösen, der an der Sektorplatte 48 ausgebildet ist. Die Sitzlehne kann dann ungehindert an eine nach vorn verschobene Position geschwenkt werden, an der der Sitzlehnen-Rahmen 14 auf dem Sitzunterteil-Rahmen 12 aufliegt. Der Arretierhebel 56 wird an Arretierung gehindert, wenn er über die bogenförmige Fläche 66 der Sektorplatte 48 gleitet.
Wenn der Sitz wieder in seine aufrechte Position zurückgestellt wird, dreht sich die Sektorplatte 48 relativ zu Arretierhebel 56, bis der Arretierhebel 56 wieder mit dem Anschlag 58 in Eingriff kommt. Da keine Änderung der Winkelausrichtung der linken Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 18 stattgefunden hat, wird die Sitzlehne in ihre ursprüngliche Komfortposition zurückgeführt, wobei dies als eine Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung mit Positionsspeicherung bezeichnet werden kann.
Obwohl oben beispielhafte Ausführungsformen beschrieben sind, sollen diese Ausführungsformen nicht alle möglichen Formen der Erfindung beschreiben. Vielmehr sind die in der Patentbeschreibung verwendeten Formulierungen beschreibende und keine beschränkenden Formulierungen, und es versteht sich, das verschiedene Veränderungen vorgenommen werden können, ohne vom Geist und vom Schutzumfang der Erfindung abzuweichen. Des Weiteren können die Merkmale verschiedener Umsetzungsformen kombiniert werden, um weitere Ausführungsformen der Erfindung auszubilden.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

US 5611599 [0002]
US 5755491 [0002]
US 5536217 [0002]
US 4930841 [0002]
US 4668013 [0002]
US 4634181 [0002]
US 4629251 [0002]

Claims

Fahrzeugsitz, der umfasst: ein Sitzunterteil; eine Sitzlehne, die schwenkbar mit dem Sitzunterteil befestigt ist, wobei die Sitzlehne einen Rahmen hat, der ein Stützelement der rechten Seite und ein Stützelement der linken Seite enthält; einen Stufen-Lehnenverstellmechanismus der rechten Seite, der an einer Außenfläche der rechten Seite des Stützelementes der rechten Seite angebracht ist, und einen Stufen-Lehnenverstellmechanismus der linken Seite, der an einer Außenfläche der linken Seite des Stützelementes der linken Seite angebracht ist, wobei die Lehnenverstellmechanismen der rechten und der linken Seite an einer Welle befestigt sind, die manuell geschwenkt wird, um die Lehnenverstellmechanismen selektiv zur Komforteinstellung zu lösen, bei der der Winkel der Sitzlehne auf eine gewünschte Winkelausrichtung eingestellt wird und die Welle gelöst wird, um die Sitzlehne in der gewünschten Winkelausrichtung zu arretieren; einen Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus, der an einer Innenseite eines der seitlichen Stützelemente angebracht ist und über das seitliche Stützelement angebracht ist, an dem er angebracht ist und darüber hinaus an einem ersten Stufen-Lehnenverstellmechanismus angebracht ist, wobei der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus eine Arretierklinke enthält, die funktional mit dem seitlichen Stützelement verbunden ist und in einer arretierten Position selektiv mit einem Anschlag in Eingriff kommt, und die Arretierklinke von einem Haupt-Bowdenzug zwischen der arretierten Position, in der die Klinke die Sitzlehne arretiert, um die Sitzlehne in der gewünschten Winkelausrichtung zu halten, und einer entarretierten Position bewegt wird, in der sich die Klinke von dem Anschlag löst, um die Sitzlehne zu entarretieren, so dass sie sich an eine Easy-Entry-Position dreht, in der sie auf dem Sitzunterteil aufliegt; und ein Neben-Easy-Entry-Verbinder über einen Neben-Bowdenzug funktional mit dem Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus verbunden ist, der Neben-Easy-Entry-Verbinder gelöst wird, wenn sich die Klinke in der entarretierten Position befindet, und der Neben-Easy-Entry-Verbinder einen zweiten Stufen-Lehnenverstellmechanismus löst, wenn der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus an die Easy-Entry-Position verschoben wird.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, wobei der Anschlag durch eine Sektorplatte gebildet wird, die eine bogenförmige Führungsfläche hat, die die Klinke in der entarretierten Position hält, während der Neben-Bowdenzug den zweiten Stufen-Lehnenverstellmechanismus weiter gelöst hält.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, wobei der Neben-Easy-Entry-Verbinder den zweiten Stufen-Lehnenverstellmechanismus löst, bevor sich die Klinke von dem Anschlag löst, um die Sitzlehne zu entarretieren.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, wobei der Neben-Easy-Entry-Verbinder ein Hebel ist, der an der Welle an den zweiten Stufen-Lehnenverstellmechanismus angrenzend angebracht ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, wobei der Hebel die Welle schwenkt, um den zweiten Lehnenverstellmechanismus freizugeben.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 5, wobei der Hebel an dem zweiten Lehnenverstellmechanismus an einer außenliegenden Seite des zweiten Lehnenverstellmechanismus angebracht ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, der des Weiteren einen Arretiernocken, der normalerweise mit der Arretierklinke in Eingriff ist, sowie eine Feder umfasst, die den Arretiernocken so spannt, dass er mit der Arretierklinke in Eingriff ist, um die Arretierklinke in Eingriff mit dem Anschlag zu halten, wobei der Haupt-Bowdenzug betätigt wird, um den Arretiernocken in Eingriff mit der Arretierklinke zu bewegen und sie von dem Anschlag zu lösen.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, der des Weiteren eine Abdeckplatte umfasst, die an der Innenseite des Stützelementes der einen Seite angebracht ist, an der der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus angebracht ist, wobei die Arretierklinke sowie der Arretiernocken zwischen der Abdeckplatte und dem Stützelement der einen Seite angeordnet sind, an dem der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus angebracht ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, der des Weiteren einen Doppelhebel mit zwei Armen umfasst, wobei ein erster Arm an dem Haupt-Bowdenzug angebracht ist, ein zweiter Arm an dem Neben-Bowdenzug angebracht ist und der Doppelhebel mit dem Arretiernocken verbunden ist, um den Arretiernocken um eine Schwenkachse herum zu drehen.
Lehnenverstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, der ein Sitzunterteil und eine Sitzlehne enthält, die schwenkbar an dem Sitzunterteil befestigt ist, wobei die Sitzlehne einen Rahmen hat, der ein Stützelement der rechten Seite und ein Stützelement der linken Seite enthält, wobei die Lehnenverstellvorrichtung umfasst: einen Stufen-Lehnenverstellmechanismus der rechten Seite, der an einer Außenfläche der rechten Seite des Stützelementes der rechten Seite angebracht ist, und einen Stufen-Lehnenverstellmechanismus der linken Seite, der an einer Außenfläche der linken Seite des Stützelementes der linken Seite angebracht ist, wobei die Lehnenverstellmechanismen der rechten und der linken Seite an einer Welle befestigt sind, die manuell geschwenkt wird, um die Lehnenverstellmechanismen selektiv zur Komforteinstellung zu lösen, bei der der Winkel der Sitzlehne auf eine gewünschte Winkelausrichtung eingestellt wird und die Welle gelöst wird, um die Sitzlehne in der gewünschten Winkelausrichtung zu arretieren; einen Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus, der an einer Innenseite eines der seitlichen Stützelemente angebracht ist, wobei der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus eine Arretierklinke enthält, die funktional mit dem seitlichen Stützelement verbunden ist und in einer arretierten Position selektiv mit einem Anschlag in Eingriff kommt, und die Arretierklinke von einem Haupt-Bowdenzug zwischen der arretierten Position, in der die Klinke die Sitzlehne arretiert, um die Sitzlehne in der gewünschten Winkelausrichtung zu halten, und einer entarretierten Position bewegt wird, in der sich die Klinke von dem Anschlag löst, um die Sitzlehne zu entarretieren, so dass sie sich an eine Easy-Entry-Position dreht, in der sie auf dem Sitzunterteil aufliegt; und ein Neben-Easy-Entry-Verbinder über einen Neben-Bowdenzug funktional mit dem Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus verbunden ist, der Neben-Easy-Entry-Verbinder gelöst wird, wenn sich die Klinke in der entarretierten Position befindet, und der Neben-Easy-Entry-Verbinder einen zweiten Stufen-Lehnenverstellmechanismus löst, wenn der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus an die Easy-Entry-Position verschoben wird.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 10, wobei der Anschlag durch eine Sektorplatte gebildet wird, die eine bogenförmige Führungsfläche hat, die die Klinke in der entarretierten Position hält, während der Neben-Bowdenzug den einen Stufen-Lehnenverstellmechanismus weiter gelöst hält.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 10, wobei der Neben-Easy-Entry-Verbinder den einen Stufen-Lehnenverstellmechanismus löst, bevor sich die Klinke von dem Anschlag löst, um die Sitzlehne zu entarretieren.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 10, wobei der Neben-Easy-Entry-Verbinder ein Hebel ist, der an der Welle an den einen Stufen-Lehnenverstellmechanismus angrenzend angebracht ist.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 13, wobei der Hebel die Welle schwenkt, um den einen Lehnenverstellmechanismus freizugeben.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 14, wobei der Hebel an dem zweiten Lehnenverstellmechanismus an einer außenliegenden Seite des einen Lehnenverstellmechanismus angebracht ist.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 10, der des Weiteren einen Arretiernocken, der normalerweise mit der Arretierklinke in Eingriff ist, sowie eine Feder umfasst, die den Arretiernocken so spannt, dass er mit der Arretierklinke in Eingriff ist, um die Arretierklinke in Eingriff mit dem Anschlag zu halten, wobei der Haupt-Bowdenzug betätigt wird, um den Arretiernocken in Eingriff mit der Arretierklinke zu bewegen und sie von dem Anschlag zu lösen.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 16, der des Weiteren eine Abdeckplatte umfasst, die an der Innenseite des Stützelementes der einen Seite angebracht ist, an der der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus angebracht ist, wobei die Arretierklinke sowie der Arretiernocken zwischen der Abdeckplatte und dem Stützelement der einen Seite angeordnet sind, an dem der Haupt-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismus angebracht ist.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 17, der des Weiteren einen Doppelhebel mit zwei Armen umfasst, wobei ein erster Arm an dem Haupt-Bowdenzug angebracht ist, ein zweiter Arm an dem Neben-Bowdenzug angebracht ist und der Doppelhebel mit dem Arretiernocken verbunden ist, um den Arretiernocken um eine Schwenkachse herum zu drehen.